Willkommen bei ATTAC Kiel - Über uns

Attac-Kiel trifft sich in der Regel:

- jeden 2. Mittwoch im Monat zu einem Abend mit thematischem Schwerpunkt
- jeden 4. Mittwoch im Monat zu einem Organisationsplenum 

um 19 Uhr in "die Pumpe" (Haßstr. 22, 24103 Kiel)

Mehr Informationen finden Sie auf dieser Seite oder auf unserem Info-Flyer.
Gäste sind immer herzlich willkommen!

Attac-Regionalkonferenz für Schleswig-Holstein

Logo von Attac

Attac-Veranstaltung und Regionalkonferenz Schleswig-Holstein

So., 19.03., 11 Uhr, "Kiek in!", Gartenstraße 32, 24534 Neumünster

EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH
Liebe Freunde und Mitglieder von Attac in Neumünster!
Ihr kennt die Parolen: „Die Märkte entwaffnen!“ - „Die Welt ist keine Ware“ - „Eine andere Welt ist möglich“.


Seit fast 20 Jahren engagiert sich Attac gegen die marktkonforme Umgestaltung unserer Welt und eine himmelschreiend ungerechte Verteilung von Reichtum und Ressourcen. Attac vereinigt Globalisierungskritiker unterschiedlichster Ansätze und Vorstellungen von dieser „anderen Welt“ gegen den herrschenden Neoliberalismus. 
Wir sind getragen vom Gedanken eines solidarischen Miteinanders und der Veränderbarkeit untragbarer Verhältnisse.Wir treten ein für faire Handelsbeziehungen und ein friedliches Miteinander der Staaten und Völker.
Im Protest gegen die globale Freihandelsagenda und die G 20-Diplomatie der „Staatenelite“ (demnächst in Hamburg) sind in Deutschland mehr als 200 Regionalgruppen vor Ort aktiv, u.a. in Lübeck, Kiel, Nordfriesland, Dithmarschen und Steinburg. Und in Neumünster?
Neumünster mit seinen knapp 80.000 EinwohnerInnen spiegelt die Misere vieler Kommunen wider: eine durch die „Schuldenbremse“ verursachte Unterfinanzierung der öffentlichen Infrastruktur, Arbeitslosigkeit, Wohnungsmangel, dazu rechtsextreme Strukturen. Eine Attac-Gruppe könnte der Stadt und ihren Menschen guttun.

Daher laden wir euch ein zu einer Veranstaltung mit 
Achim Heier von Attac Bremen (Mitglied des Attac-Rats und des Koordinierungskreises) 
 „Es ist genug für alle da – Reichtum umverteilen! Global gerecht statt G20“
So., 19. März, 11.00 Uhr im Kiek in!
Gartenstraße 32, 24534 Neumünster

Vertreter und Vertreterinnen aus den schleswig-holsteinischen Attac-Gruppen werden anwesend sein und Fragen zu Attac und ihren Aktivitäten vor Ort beantworten. Am Ende sollten Verabredungen über die Gründung einer Regionalgruppe Neumünster stehen.
Ab 14 Uhr besteht dann für Interessierte die Gelegenheit, an einer Regionalkonferenz der schleswig-holsteinischen Attac-Gruppen teilzunehmen.

Wir hoffen auf rege Beteiligung und grüßen aus Itzehoe, Heide und Kiel.
Christine Weber-Herfort, Hans-Joachim Flicek, Uwe Stahl

EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH

CETA-Ratifizierungsprozess: Darstellung des Prozesses und Hintergründe

CETA ist TTIP durch die Hintertür
Wer TTIP verhindern will, muss CETA stoppen!

CETA und der Ratifizierungsprozess 

Aktuelles Kap.: CETA und die vorläufige Anwendung des Vertrages

[Geschrieben am 12.2.2017.] Am 15. Februar, so der Terminplan, wird das EU-Parlament das CETA-Freihandelsabkommen auf europäischer Ebene ratifizieren und dabei den Weg für den Ratifizierungsprozess auf nationaler Ebene freimachen. - Alles andere wäre bei der  überwältigen neoliberalen Mehrheit eine Überraschung. - Die Annahme dieses umstrittenen Abkommens in Brüssel bedeutet nach dem Vertragsrecht gleichzeitig die vorläufige Anwendung (s. Kap. 2 dieses Aufsatzes), bis der Ratifzierungsprozess abgeschlossen ist. Womit haben wir also zu rechnen? Welche Teile dieses umfangreichen Abkommens kommen in die politische Praxis? Zur Beantwortung dieser Frage konzentrieren wir uns auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es wird von entscheidender Bedeutung sein:
Gegner des CETA-Abkommens haben versucht, mit Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vor dem BVG die Bundesregierung daran zu hindern, ihre Zustimmung im Rat der EU zu geben. Diese Zustimmung würde nicht nur den Weg freimachen für den weiteren Ratifizierungsprozess, sondern auch für die vorläufige Anwendung von CETA mit den von Brüssel und Berlin gewünschten Inhalten.
Der Antrag auf ein Stopp wurde zwar im Urteil vom 13.10.2016 abgelehnt, aber - wie häufig bei BVG-Urteilen - entscheidend waren die Auflagen des Gerichts für die Zustimmung der Bundesregierung im Rat der EU. Auf den Punkt gebracht: Wesentliche Forderungen der CETA-Gegner fanden die Zustimmung der Karlsruher Richter.
Die Regierung musste Auflagen hinnehmen, die bei objektiver Betrachtung einer rechtlichen und politischen Niederlage gleichkommen. Die Auflagen im Wortlaut der Presseerklärung des BVG:
- dass ein Ratsbeschluss über die vorläufige Anwendung nur die Bereiche von CETA umfassen wird, die unstreitig in der Zuständigkeit der Europäischen Union liegen,
- dass bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Hauptsache eine hinreichende demokratische Rückbindung der im Gemischten CETA-Ausschuss gefassten Beschlüsse gewährleistet ist, und
- dass die Auslegung des Art. 30.7 Abs. 3 Buchstabe c CETA eine einseitige Beendigung der vorläufigen Anwendung durch Deutschland ermöglicht. 

Fortsetzung und bisheriger Artikel  hier]

Bernd Zöllner, EU-Gruppe attac-kiel

Aktuelle Veranstaltungen

Termine in Kiel.

Mi., 22.02., 18.30 Uhr, Legienhof, Lichtsaal 
„Der AfD Paroli bieten! Strategien gegen den Rechtspopulismus.“ mit Prof. Fabian Virchow Veranstalter: DGB KERN
Weitere Informationen zu der Veranstaltung finden Sie auf der DGB Kiel Homepage 

Termine AUCH außerhalb Kiels 

bei unserem Ratschlag in Frankfurt haben wir (Attac) beschlossen:

2017 sollen Gegenaktivitäten zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg einen Kernpunkt des Engagements von Attac bilden.

Gemeinsam mit der ³G20 Plattform² planen  wir von der Attac PG G20
zum G20-Gipfel einen Aktionsdreiklang aus

- Alternativgipfel(5./6.7.)
- Aktionen Zivilen Ungehorsams(7.7.)
- Großdemonstration (8.7.)

So., 19.03., 11 Uhr im "Kiek In" Gartenstr. 32, 24534 Neumünster 
Attac-Regionalkonferenz Schleswig-Holstein

Vorläufig geplanter Tagesablauf:
11 - 13 Uhr: Veranstaltung  „Es ist genug für alle da – Reichtum umverteilen! Global gerecht statt G20“ mit Referent Achim Heier aus Bremen
13 - 14 Uhr: Mittagessen im Kiek in
14 - 17 Uhr: Attac-Regionalkonferenz

Tagesordnungspunkte für die Regionalkonferenz (14 -17 Uhr) könnten sein:
1.) Vorstellung der Gruppen und ihrer Tätigkeiten und Interessen
2.) Termin Gründungstreffen NMS und evtl. Vorstellung von Interessierten aus NMS
3.) Aktionen zum G20-Gipfel, Bündnis und Infos
4.) Stand der CETA-Volksinitiative und inhaltliche Hintergründe
5.) Volksinitiative für ein schlesw-holst. Wassergesetz zur Verhinderung von Fracking und Ölförderung
6.) Koordinierung von Antikriegsaktionen in S-H
7.) Kommunalpolitische Forderungen und Aktivitäten von Attac
8.) Sonstiges/Termin nächstes Treffen

Weitere Termine finden Sie hier 

Austeritätspolitik oder wie die Demokratie dem Markt geopfert wird

Der Kampf gegen die Austeritätspolitik geht weiter. Die Wahlen in Portugal und Spanien geben eine deutliche Antwort: No

Übernommen auf "Aktuelles"

Oder auf eine kurze Formel gebracht: Wir erleben die marktkonforme Demokratie nach Merkel in ihrer brutalen Praxis. Und die Sozialdemokraten treffen wieder einmal eine historische Fehlentscheidung und trotteln den Marktradikalen hinterdrein. Den gesamten Artikel von Wollenhaupt können Sie hier lesen. 

NEUIGKEITEN

19.03. - Attac-Veranstaltung und Regionalkonferenz Schleswig-Holstein EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH mehr

01.12. - Volksinitiative "SH stoppt CETA" erreicht 15.000 Unterschriften mehr

15.09. - Volksinitiative "SH stoppt CETA" gestartet! mehr

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