Kiel

Attac AG Globalisierung und Krieg

Attac AG Globalisierung und Krieg

 

Die Attac AG lädt zu regelmäßigen Treffen per E-Mail ein.

Kontakt: globkrieg[at]attac-ki.de

Die Attac-AG beschäftigt sich mit dem Zusammenhang der Globalisierung und den sich verschärfenden Widersprüchen der Weltmächte und der zunehmenden globalen Kriegsgefahr. Wir wenden uns gegen alle Kriege und insbesondere auch gegen die Beteiligung und den Einsatz des deutschen Militärs im Ausland.

Die Kieler Attac-AG arbeitet mit in der bundesweiten Attac-AG Globalisierung und Krieg: http://attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg

 

 

Broschüre "Antimilitaristische Stadtrundfahrt" neu erschienen

Die Broschüre der Antimilitaristische Stadtrundfahrt in Kiel ist 2014 neu erschienen:

Antimilitaristische Stadtrundfahrt: „Militär und Rüstung in Kiel“  (68 Seiten); 

Herausgegeben von attac-Kiel, avanti-Kiel, GEW-Kreisverband Kiel,

in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung S-H und

der AG Globalisierung und Krieg bei attac-D

Zu beziehen über: amst@antikriegsbuendnis-kiel.de 

Hier als PDF zum Download



Der Aufstand der Matrosen in Kiel und seine Aktualität gegen Krieg

Foto Pewe R-Mediabase

Der Kieler Matrosenaufstand beendete den Ersten Weltkrieg und bedeutete den Anfang einer Demokratisierung der Gesellschaft.

Es gab in den Kriegsjahren des Ersten Weltkrieges in Kiel viele Demonstrationen und Streiks der Arbeitern in den Rüstungsbetrieben für bessere Nahrungsmittelversorgung und höheren Lohn, gegen Ende des Krieges hin zu Forderungen nach Frieden und Freiheit. 1918 streikte die Belegschaft der Torpedowerkstätten. Am 29. Januar 1918 fand in Kiel eine Großdemonstration mit über 30.000 Menschen gegen den Krieg statt.

Als die Marine zu weiteren sinnlosen Seeschlachten auslaufen sollte, kam es im November 1918 zum Aufstand der Matrosen in Kiel, die sich gemeinsam mit den Arbeitern in Arbeiter- und Soldatenräten organisierten und die politische Macht in Kiel übernahmen. Im Ratsdienergarten erinnert heute ein Denkmal an die Novemberrevolution.

 

Der Versuch am 3.11. den Aufstand und die Demonstrationen militärisch niederzuschlagen –  es gab es 7 Tote und 29 Verletzte – scheiterte.  Bereits am nächsten Tag mussten die reaktionären Offiziere aufgeben. Der Aufstand weitete sich zu einer Massenbewegung aus. Am 5.11. bot sich auf der Kieler Förde ein eindruckvolles Bild: auf allen Schiffen der Marine wehte die rote Flagge. 

 

Die herrschende Klasse erkannte, dass sie verloren hat und übergabt die formelle Macht an Führer aus der Sozialdemokratie. Bereits am 5.11. wurde der Sozialdemokrat Gustav Noske nach Kiel geschickt, um die Kontrolle wieder zu erlangen und er wurde wegen mangelnder Zielklarheit unter den Arbeitern und Soldaten zum Vorsitzenden des Kieler Arbeiter- und Soldatenrates gewählt.

Am 9.11.1918 kam die Revolution auch in Berlin an. Karl Liebknecht rief die freie Sozialistische Republik aus, während Philipp Scheidemann (MSPD) am gleichen Tag ebenso die Republik ausrief, weil er eine Rätedemokratie verhindern wollte. 

Die sozialdemokratischen Führer spielten in den folgenden turbulenten Monaten ein makaberes Doppelspiel: einerseits versuchten sie, sich durch die Arbeiter- und Soldatenräte legitimieren zu lassen, andererseits arbeiteten sie mit den alten Machthabern zusammen. Im Januar 1919 erkämpften sich konterrevolutionäre Freikorpssoldaten zusammen mit Sozialdemokraten die Macht in Berlin zurück. Die Führer der Arbeiterbewegung Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wurden ermordet. Im Laufe des Frühjahrs wurde der Einfluss der Arbeiter- und Soldatenräte zurückgedrängt – in vielen blutigen Kämpfen, in denen die sozialdemokratische Regierung mit Hilfe von kaisertreuen Truppen systematisch und blutig „die Ordnung“ wieder herstellte und bei der Gustav Noske eine besonders schmutzige Rolle spielte. 

 

Die Erinnerung an dem Kieler Matrosenaufstand und die Revolution von 1918 ist wichtig für Kiel, denn sie zeigt uns, dass bestehende Machtverhältnisse veränderbar und Kriege zu verhindern sind. Nachdem die Räte zerschlagen wurden, blühte bald auch wieder die Rüstungsindustrie in Kiel.

Die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise 1929 regte die Industrie zu immer schärferen Mitteln an, auf dem Weltmarkt ihre Interessen militärisch durchzusetzen, um sich Kolonien zur Sicherung von Rohstoffen und Absatzmärkten zu verschaffen. 1933 übergab Hindenburg die politische Macht an die Nationalsozialisten, auch um die immer stärker werdende Arbeiterbewegung gegen Ausbeutung und Krieg zu unterdrücken. Mit brutaler Unterdrückung, Rassismus, Vernichtung Andersdenkender und militärischer Aufrüstung verschafften die Faschisten dem deutschen Kapital in In- und Ausland die gewünschte Machtbasis.

Während des Nationalsozialismus wurde Hindenburg zum Ehrenbürger der Stadt Kiel erklärt. Erst nach Aufarbeitung der Geschichte durch die Stadt Kiel im Jahre 2014 wurde Hindenburg die Ehrenbürgerehre aberkannt und das „Hindenburgufer“ wieder umbenannt.

Mit der Nazi-Herrschaft wurde Kiel 1935 zur „Stadt der Kriegsmarine“ erklärt. Mit dem Einsatz von Zwangsarbeitern, Kriegsgefangenen und KZ-Häftlingen rüstete Kiel für den Zweiten Weltkrieg, mit dem die deutsche Industrie ihre weltweiten Interessen militärisch durchsetzen wollte. Bis 1945 wurde Kiel, mit ihrer Marine und den Werften, die in der Zeit des Nationalsozialismus vorwiegend Kriegsschiffe und U-Boote bauten, zu 80 % durch Luftangriffe zerbombt. 

Die feste Absicht der Unterzeichner des Potsdamer Abkommens war es 1946, alles zu tun, damit Kiel nie wieder zu einer Kriegsmarinebasis wird. Die Folge war, dass die Briten nach Kriegsende Werften, Rüstungsbetriebe und Militäranlagen beschlagnahmten. Wichtige Kieler Industriebetriebe wurden ganz oder teilweise demontiert, 1949/50 große Teile der Werftanlagen auf dem Ostufer gesprengt.

 

Die Kieler und ihre Stadtvertretung waren sich mit der britischen Besatzungsmacht einig, in der Stadt eine Friedensindustrie aufzubauen. Der erste Kieler Bürgermeister Andreas Gayk erklärte dazu im Mai 1946: 

„Was heute jeder Kieler Bürger begreifen müsste, ist dies: Es gibt keine gesunde, krisenfeste Wirtschaft in Kiel ohne eine radikale Abkehr von jeder Rüstungspolitik. Es gibt keine gesunde, krisenfeste Wirtschaft ohne ein Bekenntnis zu einer echten Friedenswirtschaft. Diese Friedenswirtschaft wollen wir Schritt für Schritt, aber zielbewusst aufbauen.“ 

 

Heute ist die Bundeswehr und insbesondere die Marine wieder weltweit im Einsatz und beteiligt sich an Kriegen, um die Interessen der deutschen Wirtschaft an einem freien Weltmarkt und gesicherter Versorgung mit Rohstoffen durchzusetzen. 

Und nicht nur das. Kiel ist wieder zu einem der größten Standorte für Rüstungsproduktion geworden. Insbesondere durch den U-Boots-Bau bei HDW/ Thyssen-Krupp. 27 Rüstungsbetriebe, darunter auch diverse internationale Konzerne, entwickeln und produzieren in Kiel u. a. Elektronik für Waffensysteme.

Drohnen und U-Boote sind u. a. besonders abscheuliche Waffensysteme, mit denen mittlerweile wochenlang unentdeckt und heimtückisch vernichtend agiert werden kann. Deutschland liefert Waffen an Länder, die selbst an Kriegen beteiligt sind bzw. im eigenen Land große Teile der Bevölkerung militärisch unterdrücken, wie z. B. in der Türkei und Israel. 

 

Wofür nützt die Rüstungsproduktion? Sie ist hochprofitabel für die Konzerne und unter staatlich garantierter Finanzierung wird produziert mit dem Ziel zu Töten und die Infrastruktur anderer Länder zu vernichten.

Die Menschen in der Rüstungsindustrie könnten auch nützliche Dinge herstellen. Waffen können wir nicht essen! Wir brauchen die Umstellung auf zivile Produktion. Die Rüstungsproduktion beenden!

 

Wir haben es seit 2008 mit einer anhaltenden Weltwirtschaftskrise zu tun. Das Problem ist die Profitwirtschaft. Und die läuft nicht mehr so wie in den 70igern und 80iger Jahren.

Aber die herrschende Klasse des Industrie- und Finanzkapitals weiß genau, wie sie aus der Krise herauskommen kann und sie haben es bereits zwei Mal erfolgreich getan: 

Durch Vernichtung von Werten, Infrastruktur und Lebensbedingungen wollen sie neue Absatzmärkte schaffen.

Sie versuchen uns in einen oder mehrere Kriege zu treiben, um uns von einem Kampf für eine demokratische und zukunftsfähige Wirtschaft und Gesellschaft abzuhalten. Und überall, wo sie es schaffen, gelten keine Menschenrechte mehr.

 

Eigentlich geht es nur darum: Eine Wirtschaft und Gesellschaftsordnung, die allein auf dem Profit und die Bereicherung fürs Kapital beruht, ist längst nicht mehr zeitgemäß und gehört abgeschafft. Zugunsten einer regionalen Produktion, die nützliche Dinge für alle produziert unter gemeinsamer Kontrolle durch die Produzenten und ohne Ausbeutung der Arbeitskraft funktioniert. Die einen gleichberechtigten Handel unter fairen Bedingungen ermöglicht bei gegenseitiger Anerkennung und Unabhängigkeit. Darüber wird bereits auf der ganzen Welt nachgedacht, zumal die alte zerstörerische Wirtschaft immer nur Ausbeutung, Unterdrückung und Verschwendung der Ressourcen zu Folge hat.

 

In den letzten Jahren versuchen vor allem die westliche Industrievertreter uns in immer neue Kriege um die Neuaufteilung der Märkte und der Ressourcen zu treiben.

Es mangelt nicht an Beispielen: Vom Krieg in Jugoslawien, zum Angriff auf Afghanistan als Rache zum 11. September, über den Irak wegen angeblicher Massenvernichtungswaffen, die Verschwörung und Sanktionen gegen den Iran, der Militärschlag und gewaltsame Regierungswechsel in Libyen, die Zerstörung des revolutionären Frühlings in Ägyptens, die Sanktionen und militärische Einmischung in Syrien und jetzt aktuell die Unterstützung eines faschistischen Putsches in der Ukraine und die Kriegsvorbereitungen gegen Russland. 

Mit Hilfe des Militärbündnisses NATO und der Kriegstreiber in USA und EU rückt der Krieg bedrohlicherweise immer näher an uns heran. Aber für welche Interessen? 

Man muss feststellen: es geht dabei in keinem Fall um Demokratie, sondern nur darum, die Menschen überall in das neoliberale Wirtschaftssystem zu zwingen und wer sich dem entziehen will, wird vernichtet.

Fast alle Medien wurden seit Jahren darauf getrimmt, uns die Notwendigkeit und Alternativlosigkeit dieser Kriege beizubringen. Wenn z. B. ein lokaler Chefredakteur unverblümt Kriegshetze betreibt, kommt er völlig ungestraft davon.

 

In Erinnerung an den Matrosenaufstand 1918 in Kiel, durch den der Erste Weltkrieg beendet wurde und erste demokratische Rechte erkämpft wurden, soll von Kiel ein dringender Aufruf ausgehen:

 

 

  • Sofortiger Stopp der NATO-Manöver und der Kriegsvorbereitungen gegen Russland!
  • Sofortiger Austritt aus der NATO!
  • Sofortiger Abzug und Vernichtung aller Atomwaffen!
  • Keine Auslandseinsätze und keine Beteiligung an Kriegen!
  • Sofortiger Stopp des Einsatzes von Spionage- und Kriegsschiffen der Deutschen Marine!
  • Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen, insbesondere in den Mittleren und Nahen Osten!
  • Stopp der Rüstungsproduktion in Kiel und Umwandlung in zivile Produktion!
  • Von Kiel darf nie wieder Krieg ausgehen!

 

(Beitrag von Uwe Stahl für die AG Globalisierung und Krieg bei Attac-Kiel. In gekürzter Fassung als Redebeitrag auf dem Ostermarsch 2014 in Kiel)

Ostermarsch 2014

Ostersonnabend, 19. April 2014, Asmus-Bremer-Platz, Kiel

11 Uhr Auftaktveranstaltung 

12.30 Uhr Abschlussveranstaltung 

 

Wir sagen NEIN zu Auslandseinsätzen!

 

Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt, fordert die Bundesregierung ein verstärktes militärisches Auslandsengagement. Wir lehnen eine solche Politik ab und fordern stattdessen ziviles Engagement, Unterstützung und Hilfe. Es ist eine Illusion zu glauben, dass durch militärisches Eingreifen humanitäre Probleme gelöst werden können. Das Gegenteil ist der Fall: in zunehmendem Maß werden Zivilisten verwundet oder getötet, Land verwüstet, lebensnotwendige Infrastruktur zerstört. Auslandseinsätze der Bundeswehr haben nichts mit humanitärer Verantwortung zu tun, sondern dienen vor allem der Sicherung des Zugangs zu Rohstoffquellen. Das ist der wahre Grund für eine Umgestaltung der Bundeswehr zu einer „Armee im Einsatz“. Dazu wird die Bundeswehr mit modernsten Mitteln ausgerüstet – wie z.B. Drohnen. Sie stellen eine neue gefährliche Bedrohung dar. Die Ausrüstung der Bundeswehr mit Militärdrohnen lehnen wir ab und fordern eine weltweite Ächtung. Wir wollen einen Politikwechsel hin zu Abrüstung, ziviler Konfliktlösung, sozialer Gerechtigkeit, Wahrung der Menschenrechte und nachhaltigem Umgang mit der Natur. Krieg, Ausbeutung, Armut und Not müssen überwunden werden.

 

Waffenexporte stoppen – auch in Kiel!

 

Rüstungsexporte bringen den Tod aus Deutschland. Deutschland ist zwischenzeitlich einer der größten Rüstungsexporteure der Welt. Rüstungsexporte tragen zu militärischen Auseinandersetzungen bei, verlängern sie und stützen autoritäre politische Systeme und Staaten. Fachleute schätzen, dass weltweit allein durch deutsche Gewehre und Pistolen mehr als eine Million Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg ihr Leben verloren haben. Wir sind entsetzt über die Ankündigung des Thyssen-Krupp-Konzerns, zu dem auch die Kieler HDW gehört, sich verstärkt der Produktion von Rüstungsgütern zu widmen. Mit dem Export Kieler U-Boote werden Spannungen in der Welt verschärft.

 

Kiel muss Friedensstadt werden!

 

1918 ging von Kiel das Signal zur Beendigung des 1. Weltkrieges aus. Leider hat dieses friedensstiftende Fanal nicht auf Dauer gewirkt. Der Aufbau der Kriegsflotte diente bereits damals der Rohstoffsicherung und erwies sich als fataler Irrweg. Kiel war während des 2. Weltkrieges Reichskriegshafen und spielte für die deutsche Wehrmacht eine wichtige Rolle. Deshalb wurde Kiel von den Alliierten durch Luftangriffe zerstört. Seit rund 20 Jahren gehört Kiel dem internationalen Städtebündnis „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) an. Dies ist Anspruch und Verpflichtung zugleich, sich jederzeit für Frieden einzusetzen. Das bundeswehrnahe „Institut für Sicherheitspolitik“ an der CAU und das Kieler „Kompetenzzentrum für maritime Operationen in Küstenmeeren und Flachwassergebieten“ der Marine sind mit dem Friedensanspruch der Stadt Kiel nicht vereinbar. Wir unterstützen die Bemühungen der Kieler Studenten nach Einführung einer Zivilklausel, die die Lehre und Forschung für militärische Zwecke an den Hochschulen erschweren würde. 

Wir engagieren uns für Frieden, Abrüstung, Solidarität, Gerechtigkeit und das Recht auf demokratische Teilhabe. Wir wissen: Eine Welt ohne Krieg ist möglich. Deshalb rufen wir alle Menschen dazu auf, sich aktiv für Frieden einzusetzen und den Ostermarsch in Kiel zu unterstützen! 

 

 

  • Frank Hornschu, DGB K.E.R.N.: Grußwort zum Ostermarsch 
  • Oberstleutnant d.R. Michael Lindner, Darmstädter Signal:
    Interventionen weltweit - mehr Sicherheit für Deutschland? 
  • Linksjugend Solid: Schulfrei für die Bundeswehr 
  • Uwe Stahl, Attac: Zwischenkundgebung Bahnhof,
    Der Kieler Matrosenaufstand und seine Bedeutung heute. 
  • Gerd Sell: Lieder gegen Krieg und Militarismus 

 

Veranstalter Kieler Friedensforum: 

Gesprächskreis für christliche Friedensarbeit, Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW), Frauen für den Frieden, Hiroshima- Arbeitsgemeinschaft, Friedensinitiative Dietrichsdorf, Friedensinitiative Kiel-Hassee und Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung S-H (ZAA). Mit Unterstützung durch: DGB Region KERN; ver.di / Büro Kiel; DKP Schleswig-Holstein; Deutscher Freidenkerverband LV Nord; Attac-Kiel, AG Globalisierung und Krieg; VVNBdA Landesvereinigung Schleswig- Holstein; Linksjugend (solid) Schleswig- Holstein; DIE LINKE.Schleswig- Holstein; SDAJ; DFG-VK Kiel; Friedenswerkstatt Kiel; Friedenswerkstatt Wedel; Bewegung gegen den Krieg Dithmarschen

 

Das Ostermarsch-Flugblatt als PDF: hier



NEIN zum Krieg gegen Syrien!

Das Kieler Aktionsbündnis gegen den Syrienkrieg ruft an dem Tag eines kriegerischen Angriffs auf Syrien zu einer DEMONSTRATION um 18 Uhr auf dem Kieler Bahnhofsvorplatz/Platz der Kieler Matrosen auf.

 

Die Bombardierung Syriens durch NATO-Mächte kann keinen Frieden bringen. Luftangriffe würden das Blutvergießen und die Not unter der Zivilbevölkerung vergrößern und die Gefahr eines Flächenbrandes heraufbeschwören. Der Konflikt in Syrien enthält „alle Zutaten um in einen Weltkrieg zu explodieren“, warnte auch der Sekretär des Päpstlichen Rates für Gerechtigkeit und Frieden Mario Toso. In dem Krieg in Syrien geht es nicht um Demokratie oder Chemiewaffen. Den USA und ihren NATO-Verbündeten, wie z. B. der Türkei sowie den reaktionären Staaten Katar und Saudi Arabien, geht es um strategische Interessen und Ressourcen wie Öl, Gas und Wasser.

Die syrische Zivilbevölkerung braucht keine Bomben, sie braucht Lebensmittel, Medikamente, Flüchtlingshilfe, vor allem aber einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen. 

 

 

  • Wir lehnen jegliches militärisches Eingreifen der USA oder anderer Staaten ab!
  • Wir fordern für Syrien einen sofortigen Waffenstillstand und einen Stopp des Waffenexportes an alle Seiten!
  • Wir verurteilen die parteiischen Kriegsvorbereitungen durch die Medien.
  • Umgehende Einberufung der vereinbarten Friedenskonferenz in Genf!

 

Wir fordern von der Bundesregierung: 

 

  • Jede direkte oder indirekte Kriegshilfe verweigern! 
  • Sofortiger Abzug der Patriot-Raketen und der AWACS-Besatzung aus der Türkei!
  • Sperrung des deutschen Hoheitsgebiets für die Vorbereitung und Logistik des Krieges gegen Syrien!
  • Überflugverbot über den deutschen Luftraum für alle Flugzeuge, die in diesem Angriffskrieg eingesetzt werden sollen!
  • Bedingungslose Aufnahme aller syrischen Flüchtlinge!

 

In Erinnerung an den Matrosenaufstand 1918 in Kiel, durch den der Erste Weltkrieg beendet wurde und erste demokratische Rechte erkämpft wurden, soll von Kiel ein dringender Aufruf ausgehen:

 

 

  • Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen, insbesondere in den Mittleren und Nahen Osten!
  • Sofortiger Stopp des Einsatzes von Spionage- und Kriegsschiffen der Deutschen Marine!
  • Sofortiger Abzug aller deutschen Marineeinheiten aus dem Mittelmeer!
  • Stopp der Rüstungsproduktion in Kiel und Umwandlung in zivile Produktion!
  • Von Kiel darf nie wieder Krieg ausgehen!

 

Wir rufen auf zur Teilnahme an der Mahnwache der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, die jeden Donnerstag von 18-19 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Kiel stattfindet.

 

Diese Erklärung vom 16.9.2013 in Kiel wird unterstützt von:

Attac-Kiel, BI Kiel gegen Atomanlagen, DGB Region KERN

DFG/VK, DKP Kiel, Friedenswerkstatt, Hiroshima Arbeitsgemeinschaft, IPPNW Kiel, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten, Kieler Friedensforum, Ratsfraktion DIELINKE.Kiel, SDAJ Kiel

Der Aufruf gegen den Krieg in Syrien als PDF: hier





Ostermarschaufruf 2013: Krieg ist keine Lösung!

 Ostersonnabend, 30. März 2013

 11 Uhr Auftaktkundgebung Asmus-Bremer-Platz
 
 Prof. Dr. Jörg Wollenberg   (Uni Bremen)
 
 Bernd Meimberg (Zusammenarbeitsausschuss der
 Friedensbewegung Schleswig-Holstein)
 
 Uwe & Veronika - Lieder gegen Krieg, Militarismus und Sozialabbau
 Tine Josch Schauspielerin - Texte gegen den Krieg und Gewalt
 
 
 Veranstalter: Kieler Friedensforum: Gesprächskreis für christliche Friedensarbeit, Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW),
 Frauen für den Frieden, Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft, Friedensinitiative Dietrichsdorf, Friedensinitiative Kiel-Hassee.
 Mit Unterstützung durch: DGB Region KERN; Deutscher Freidenkerverband LV Nord; Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung S-H; ver.di Kiel-Plön; ver.di-Bezirk Südholstein; Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten KV Kiel; Kreisvorstand DIE LINKE Kiel; Bezirksvorstand der DKP Schleswig-Holstein; Attac-Kiel; DIE LINKE. Schleswig-Holstein; Cornelia Möhring, MdB, 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Bundestag; VVN-BdA Landesvereinigung S-H; Friedenskreis Eutin; Friedenswerkstatt Wedel
 
 
 
 KRIEG IST KEINE LÖSUNG
 
 ... nicht in Afghanistan, Irak, Libyen, Mali, nicht für Syrien und Palästina. Wir verweigern uns dem Zwangsdenken von Kriegspropaganda, Kriegsdrohungen und Kriegen. Wir setzen auf Verhandlungen und Interessenausgleich. Aufgabe der Friedenskräfte muss sein, dass völkerrechtswidrige Kriege wie in Afghanistan, Irak, Libyen und Mali, die in erster Linie wegen ökonomischer und geostrategischer Interessen geführt werden, unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.
 
 Keine Drohnen für die Bundeswehr!
 
 Wir fordern den sofortigen und bedingungslosen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und von allen anderen Auslandseinsätzen. Es ist eine Illusion zu glauben, dass durch militärisches Eingreifen Probleme gelöst werden können. Das Gegenteil ist der Fall: in zunehmendem Maß werden Zivilisten verwundet oder getötet, Land verwüstet, lebensnotwendige Infrastruktur zerstört. Wir widersetzen uns dem Umbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee. De Maizieres Neuausrichtung zielt auf eine weltweite Interventionsfähigkeit zur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen. 
 Drohnen stellen eine neue gefährliche Bedrohung dar. Die Ausrüstung der Bundeswehr mit Militärdrohnen lehnen wir ab und fordern eine weltweite Ächtung. Wir weisen darauf hin, dass die Bundeswehr gemäß dem Grundgesetz und im Einklang mit dem Gewaltverbot der UN-Charta ausschließlich der Verteidigung zu dienen hat.
 
 Waffenexporte stoppen!

 
 Waffenexporte sind zu verbieten. Hohe Kosten für neue Waffen beschleunigen den Sozialabbau. Rüstungsexporte bringen den Tod aus Deutschland. Deutschland ist zwischenzeitlich drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt (hinter den USA und Russland). Rüstungsexporte tragen zu militärischen Auseinandersetzungen bei, verlängern sie und stützen autoritäre politische Systeme und Staaten. Fachleute schätzen, dass weltweit allein durch deutsche Gewehre und Pistolen mehr als eine Million Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg ihr Leben verloren haben. Wir sind entsetzt über die Ankündigung des Thyssen-Krupp-Konzerns, zu dem auch die Kieler HDW gehört, sich verstärkt der Produktion von Rüstungsgütern zu widmen. Mit dem Export Kieler U-Boote werden Spannungen in der Welt verschärft. 
 
 Wir engagieren uns für Frieden, Abrüstung, Solidarität, Gerechtigkeit und das Recht auf demokratische Teilhabe.
 
 Wir wissen: Eine Welt ohne Krieg ist möglich

 

Ostermarsch-Aufruf Kiel

OSTERMARSCH KIEL
Ostersonnabend, 7. April 2012

AUFTAKTKUNDGEBUNG: 12.00 Uhr, Asmus-Bremer-Platz,
mit Wolfgang Erdmann, IG Metall • Klaus Looft, Superintendent i.R. • Bernd Meimberg, ZAA
ABSCHLUSSKUNDGEBUNG: 14.00 Uhr, Asmus-Bremer-Platz
mit Frank Thurow, GEW • Uwe Stahl, Attac
Kulturprogramm: Tine Josch, Schauspielerin, Gedichte und Texte gegen den Krieg

Weil wir Frieden wollen …


Wir leben in einer Zeit größter Verunsicherung durch die dramatische weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, verbunden mit Demokratieabbau und der Androhung neuer Kriege. Als Rechtfertigung für militärische Interventionen werden humanitäre Ziele vorgeschoben.
Aufgabe der Friedenskräfte muss sein, dass völkerrechtswidrige Kriege der NATO wie in Afghanistan, Irak und Libyen, die in erster Linie wegen ökonomischer und geostrategischer Interessen geführt werden, unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.
Wir wissen, dass die überwiegende Mehrheit unsere Antikriegshaltung teilt und dass es immer mehr Menschen werden, die Kriege ablehnen. Wir sehen jedoch auch, dass die Kräfte, die Kriege für unvermeidlich halten, mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln und Medien versuchen, ihre Position durchzusetzen. Wir stellen uns dem Werben für Militär und Krieg entgegen. Es ist für uns unerträglich, dass Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln gelten soll. Wir bestehen auf der Einhaltung des Völkerrechts und der UNO-Charta mit ihrem strikten Friedensgebot bzw. Gewaltverbot.
Wir fordern den sofortigen und bedingungslosen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und von allen anderen Auslandseinsätzen. Waffenexporte sind zu verbieten. Der konfliktreiche Nahe und Mittlere Osten ist in eine atomwaffenfreie Zone umzuwandeln. Atomwaffen müssen weltweit vernichtet werden. Die NATO-Raketenabwehr in Europa lehnen wir ab, weil sie eine neue Rüstungsspirale zwischen NATO und Rußland in Gang setzen würde.
Wir widersetzen uns dem Umbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee. De Maizieres Neuausrichtung zielt auf eine weltweite Interventionsfähigkeit zur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen. Wir weisen darauf hin, dass die Bundeswehr gemäß dem Grundgesetz und im Einklang mit dem Gewaltverbot der UN-Charta ausschließlich der Verteidigung zu dienen hat.
Angesichts unserer Geschichte sehen wir Bürgerinnen und Bürger uns in besonderem Maße zur Wachsamkeit verpflichtet. Das schließt den Kampf gegen Rassismus, Neonazismus und Islamfeindlichkeit mit ein. Wir wollen Frieden, Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und ökologische Vernunft durchsetzen.
Neue Bewegungen deuten auf rasante Umbrüche in der Welt hin: Der Aufruhr in der arabischen Welt, Sozialproteste der „Empörten“ sowie die Occupy-Bewegung, die auch Deutschland erfasst hat. In ihnen drückt sich die zunehmende Unzufriedenheit der Bevölkerung über die Entdemokratisierung und „Kapitalisierung“ der Politik aus. Dieser Prozess der Entmündigung wird seit Jahren vorangetrieben, auch durch die Europäische Union, die immer mehr zu entscheiden hat, aber immer weniger zu kontrollieren ist. Die Menschen aber verlangen nach Souveränität und Partizipation – auf allen Ebenen der Politik!

… müssen wir die Politik in die eigenen Hände nehmen.

Veranstalter: Kieler Friedensforum (Gesprächskreis für christliche Friedensarbeit, Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW), Frauen für den Frieden, Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft, Friedensinitiative Dietrichsdorf, Friedensinitiative Kiel-Hassee)Mit Unterstützung durch: DGB Region KERN; DFG-VK Kiel; Friedenswerkstatt Kiel; DKP Schleswig-Holstein; Deutscher Freidenkerverband LV Nord; Attac-Kiel, AG Globalisierung und Krieg; Die Linke Kreisverband Kiel und Landesverband S-H; SDAJ Kiel; Christian Koberg, Stellv. Landesfachbereichsvorsitzender ver.di Fachbereich 13; VVN-BdA Landesvereinigung S-H; GEW Kreisverband Kiel; ZAA Zusammenarbeitsausschussder Friedensbewegung S-H

 

Kieler U-Boots-Produktion für Israel stoppen!

Sofortige Stilllegung der Kieler U-Boots-Produktion für Israel!

Verbot jeglicher Waffenexporte!

Die Kriegsvorbereitungen gegen Syrien und Iran beenden!

Wir protestieren gegen den Bau und die Lieferung von insgesamt drei Atomwaffen-U-Booten für Israel. HDW-Kiel, eine zum Rüstungskonzern ThyssenKrupp Marine Systems zugehörige Werft, präsentierte am 19.2.2012 das größte bisher bei HDW gebaute U-Boot mit 1.700 Tonnen Verdrängung für die israelische Marine. Es ist mit deutscher, überlegener Sonar- und Brennstoffzellentechnik zwecks geheimer und heimtückischer Angriffsmöglichkeiten ausgestattet. Die offizielle Beteiligung der Bundesregierung durch die Produktion und Bereitstellung der sogenannten „Super-Dolphins“, die von der israelischen Marine mit Flugkörpern mit Nuklearsprengköpfen ausgerüstet werden sollen, stellt eine militärische Einmischung in geplante kriegerische Auseinandersetzungen zwischen Israel und Iran dar.

Hiermit verstößt die Bundesregierung nicht nur gegen das Gebot der gegenseitigen Nicht-Einmischung sondern sie beteiligt sich auch an der Unterstützung und Vorbereitung von pro westlichen „Regime Change“, was der Vorbereitung eines Stellvertreterkrieges gleichkommt und damit ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt. Es ist zudem eine Verletzung des Grundgesetzes, nach dem von Deutschland nie wieder ein Krieg ausgehen soll. Außerdem stellt es eine Verletzung des Atomwaffensperrvertrages dar.

Daher verlangen wir die sofortige Stilllegung der Kriegswaffenproduktion bei HDW, die Nichtauslieferung der Dolphin-U-Boote an Israel, wie auch das Verbot jeglicher Waffenexporte.

Was den Verlust von Arbeitsplätzen bei HDW angeht, bedauern wir dies sehr, weisen aber darauf hin, dass der evtl. Arbeitsplatzverlust in keinem Verhältnis dazu steht, welche Gefahren und Opfer die produzierten Waffen im Falle eines Einsatzes für die betroffene Zivilbevölkerung darstellen, ganz zu Schweigen von den möglichen Folgen durch einen atomaren Weltkrieg.

Wir denken, dass auch bei HDW-Kiel eine nützliche und friedliche Produktion erreicht werden kann, wenn den Werftarbeitern ein ihren Qualifikationen und Produktionserfahrungen entsprechendes Mitwirkungs- und Entscheidungsrecht zugestanden wird.

Israels Atomarsenal und die militärische Einkreisung des Irans durch die USA sind wichtige Ursachen für die Rüstungsanstrengungen des Irans. Die Öl- und Finanzembargos treffen vor allem die Menschen im Iran und bieten dem gegenwärtigen Regime die Chance, sich als Opfer westlicher Aggression und als Beschützer der Unabhängigkeit des Iran darzustellen.

Israelische Militärs diskutieren den militärischen Einsatz um einer angeblichen Bedrohung durch iranische Waffen zuvorzukommen.

Die USA, die EU und Deutschland messen aus geopolitischen, wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen mit zweierlei Maß. Geht es um die Atomwaffen der pro westlichen Länder, wie z. B. in Frankreich, Israel, Pakistan und auch in Deutschland stationierte, dann sind sie auf beiden Augen blind. Immer noch lagern Atomsprengköpfe im Fliegerhorst Büchel. Und die sollen nun möglicherweise sogar modernisiert werden.

Dem Iran wird dagegen vorgeworfen, an der Atombombe zu basteln. Dabei enthält der im November 2011 veröffentlichte Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) keine belastbaren Belege für ein aktuelles iranisches Atomwaffenprogramm. Der Iran besteht auf seinem Recht auf ein "ziviles" Atomenergieprogramm. Dazu ist grundsätzlich festzustellen: Teheran nimmt tatsächlich nur das allen Staaten im Atomwaffensperrvertrag garantierte Recht für sich in Anspruch, den kompletten Kreislauf der Atomenergieproduktion nutzen zu können. Das muss uns als Friedensbewegung nicht gefallen – zumal wir spätestens seit Fukushima wissen, dass auch die zivile Nutzung der Kernkraft lebensbedrohend und letztlich eben nicht beherrschbar ist. Niemandem in der Welt wird es aber einfallen, die Länder, die auf Kernenergie setzen, mit Sanktionen zu bestrafen und militärisch zu bedrohen.

Dennoch haben die USA und die EU die "Strafmaßnahmen" gegen Iran in einer Weise verschärft, die immer näher an einen Krieg heranführt. Das jüngst beschlossene totale Embargo gegen Ölimporte aus dem Iran und die Sanktionen gegen die iranische Zentralbank verfolgen das Ziel, den internationalen Ölhandel mit Iran ganz zum Erliegen zu bringen und stellt damit de facto einen Wirtschaftskrieg dar, in dessen Folge Iran destabilisiert werden soll. Verlierer ist wie immer in solchen Fällen die Zivilgesellschaft, die jeglicher Möglichkeit beraubt wird, demokratische und soziale Fortschritte gegen das herrschende System durchzusetzen. Wer es also wirklich ehrlich meint mit dem Wunsch nach mehr Demokratie und Partizipation der Menschen im Iran, muss sich jeglichem gewaltsamen Einmischungsversuch von Außen widersetzen.

Wir fordern die deutsche Bundeskanzlerin auf, jede Beteiligung Deutschlands an einem Krieg gegen den Iran öffentlich auszuschließen und die Sanktionseskalation zu stoppen. Dazu gehört auch, keine deutschen Waffenexporte zuzulassen, wie das gerade bei HDW in Kiel fertig gestellte U-Boot für Israel.

Die von der UNO beschlossene Konferenz für eine Massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren und Nahen Osten muss unterstützt werden und die UNO sollte die geplante Konferenz möglichst bald einberufen, selbst wenn Israel oder der Iran sie zunächst boykottieren sollten. Ziel könnte ein kontrolliertes Beschränken des Nuklearprogramms bei gleichzeitigem gegenseitigen Nichtangriffspakt aller Beteiligten sein.

Das Volumen von Rüstungsexporten aus Deutschland hat sich in den vergangenen zehn Jahren versechsfacht. 2010 wurde der Waffenhandel auf die neue Rekordmarke von 2,1 Milliarden Euro gesteigert. Deutschland ist inzwischen Europameister beim Rüstungsexport. „Der Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern muss grundsätzlich verboten werden, weil er Konflikte anheizt. Deutschland sollte sich erinnern, was es heißt, wenn im eigenen Land Waffengewalt herrscht“, sagte Christine Hoffmann, Generalsekretärin von pax christi Deutschland. „Es muss ein Rüstungsexportgesetz mit eindeutigen Vorgaben geschaffen werden!“ Deshalb forderten sie am bundesweiten Aktionstag gegen den Waffenhandel, am 26.2.2012, die dringend notwendige Klarstellung in Artikel 26 (2) des Grundgesetzes.

In dramatischer Weise haben die USA, die EU und mit ihr die Bundesrepublik Deutschland die Drohkulisse gegenüber Syrien und Iran ständig erhöht. In beiden Fällen geht es aber - entgegen den offiziellen Bekundungen - nicht um Menschenrechte und Atompolitik, sondern um die Vorherrschaft in einer der geostrategisch bedeutendsten Regionen.

In Syrien haben fast ein Jahr nach Beginn des Aufstandes gegen die Assad-Dynastie die Waffen die Worte ersetzt: Statt mit Schlagstöcken arbeitet die Regierung nun mit Raketenwerfern und Granaten, die Opposition organisiert neben Demonstrationen gezielte Anschläge. Die Lage nähert sich immer schneller einem Bürgerkrieg. Wir warnen davor und vor einer militärischen Intervention von außen, und wir sind zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt im Lande. Über 7000 Syrer sind seit März 2011 getötet worden, über Zehntausend wurden festgenommen.

Es ist ein Irrtum zu meinen, in Syrien stünden sich unbewaffnete Demonstranten und eine martialisch ausgerüstete Armee Al-Assads gegenüber. Längst sind Teile der Opposition von prowestlichen Akteuren bewaffnet, haben Armeeangehörige samt Waffen die Seiten gewechselt und kämpfen nun im Rahmen der "Freien Syrischen Armee" gegen das Regime in Damaskus. Wer meint, es sei legitim, durch Schüren der innersyrischen Konflikte einen prowestlichen Machtwechsel in Damaskus herbeizuführen, um einen Krieg gegen den Iran leichter führbar zu machen und zugleich Russland seiner Marinebasis am Mittelmeer zu berauben, muss sich den Vorwurf der Vorbereitung eines Stellvertreterkrieges gefallen lasse.

Alle bewaffneten Kräfte müssen ihre Kämpfe einstellen und in Waffenstillstandsverhandlungen einwilligen. Alles andere, vor allem aber ein Angriff von Außen, kann leicht zu einem Flächenbrand werden.

Als Alternative zur Eskalation der Situation im Iran und auch in Syrien unterstützen wir die Forderungen des Bundesausschusses Friedensratschlag, die sich vor allem an die eigene Regierung, aber auch an NATO und EU richten:

• Verbot jeglicher Waffenexporte

• Beendigung der konfliktverschärfenden Sanktionen

• Keine Abschiebung von Deserteuren und Flüchtlingen

• Gesprächsangebote an den Iran über Kooperation und gemeinsame Sicherheit

• Aufnahme von Verhandlungen zur Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen/Mittleren Osten.

• Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen Syrien und Iran!

 

Kieler Friedensforum, Arabische Gesellschaft in der BRD e.V.-Kiel, Attac-Kiel, DFG/VK-Kiel, DKP Kiel, IPPNW Kiel (28.2.2012)

 

Rede der Attac-AG GlobKrieg am 6. Februar 2010

In der Kieler Innenstadt fand trotz Schneekatastrophe und Eiseskälte eine Kundgebung gegen die Afghanistan-Konferenz in London statt. Friedensinitiativen aus Kiel und Neumünster, Attac, DFG-VK, SDAJ, DIE LINKE und DKP beteiligten sich mit Redebeiträgen. Der Aufruf des Friedensratschlags zu Demo am 20.2. in Berlin wurde unterstützt. (Siehe weiter unten)

Nachfolgend der Redebeitrag der Kieler ATTAC-AG GlobKrieg:


Liebe Kielerinnen und Kieler,

wir protestieren hier und heute erneut gegen den Krieg in Afghanistan und wenden uns mit aller Kraft gegen die Beteiligung deutscher Truppen an dem Krieg.

Auch in München demonstrieren heute einige tausende Kriegsgegner aus Anlass der NATO-Sicherheitskonferenz. In diesem Jahr stehen die Proteste unter dem Motto "Bundeswehr raus aus Afghanistan!" Wir erklären unsere Solidarität mit Ihnen, denn wieder einmal versammeln sich Politiker, Militärs und Rüstungsindustrie in München, um über Kriegspolitik zu beraten. Ein breites Bündnis aus pazifistischen, sozialen, globalisierungskritischen und antikapitalistischen Gruppierungen ruft zu den Aktionen gegen die Kriegstagung auf, neben der Großdemo findet auch eine Friedenskonferenz statt.

Der Krieg in Afghanistan hat bisher mind. 50.000 zivile Opfer gefordert. Gesamtzahlen darüber schwanken stark. Sicher ist aber, dass seit 2008 die Zahl der Opfer mit zunehmender Aufstockung der Truppen stark zugenommen hat. Im Jahre 2009 waren es mindestens 2.300 zivile Opfer. Bisher starben 1547 Soldaten der kriegsführenden Länder, davon u.a. 36 deutsche Bundeswehrsoldaten. Über getötete Taliban-Kämpfer und Aufständische gibt es keine Zahlen.

Die verstärkten Kriegseinsätze mit zunehmenden Opferzahlen führte zum Rückgang der humanitären Hilfe. Deren zugesagte Gelder wurden nur in geringen Ausmaß tatsächlich gezahlt und landeten entweder wieder bei westlichen Wiederaufbau-Firmen oder wurden für die Aufstandsbekämpfung zweckentfremdet. Humanitäre Nichtregierungsorganisationen haben sich wegen der verschärften Sicherheitslage zurückgezogen. Nur 433 Mio. wurden bisher für Nahrungs- und Gesundheitsprogramme ausgegeben.

Die USA haben für den Krieg bisher 223 Mrd. Dollar ausgegeben. Deutschland kostete der Krieg in Afghanistan bisher 4 Mrd. Euro. In diesem Jahr erhöhen sich die Kosten um weitere 820 Mio. Dieses Geld fehlt für Gesundheit und Soziales. Und es fehlt in den kommunalen Haushalte von Städten und Gemeinden.

Von den angeblichen Zielen der westlichen Besatzer in Afghanistan Menschenrechte, Frauenrechte, Demokratie und Frieden zu bringen, ist nichts übrig geblieben. Stattdessen boomt der Drogenhandel, deren Profite von den Regierungsbeamten der Marionettenregierung eingestrichen werden und vermutlich für die innere militärische Aufrüstung bei westlichen Rüstungsfirmen landet.

Die Gesamtstärke der Invasionstruppen beträgt mittlerweile 115.000 Soldaten.

Auf der am 28. Januar 2010 in London stattgefundenen Afghanistan-Konferenz wurde von den Kriegsmächten erklärt, dass sie den Krieg schnell beenden wollen und beschlossen dafür eine weitere Aufstockung der Truppen. 40.000 Soldaten sollen aus den USA und 7.000 aus den NATO-Ländern hinzukommen, um endlich den Krieg zu gewinnen. Helfen sollen auch noch 70.000 Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen. Die deutsche Regierung hat angekündigt, weitere 850 Soldaten an den Hindukusch zu schicken.

- Eine weitere Taktik soll es sein, Taliban-Kämpfer abzuwerben. Dazu wollen sie 500 Mio. Dollar zur Verfügung stellen. Der Erfolg ist sehr fragwürdig.

- Noch eine weitere Strategie soll die sog. Afghanisierung des Krieges sein. Afghanisches Militär und Polizei soll verstärkt ausgebildet werden, damit die Marionetten-Regierung um Karsai den Krieg für die westlichen Interessen weiterführen kann. 270.000 afghanische Soldaten und Söldner sollen rekrutiert werden, um die schmutzige Arbeit der westlichen Kriegskoalition fortzusetzen.

Aber Krieg ist keine Lösung, sondern verschärft nur den Widerstand, denn die Bevölkerung hat die leeren Versprechungen und die Ausweitung des Krieges satt.

Seit 30 Jahren herrscht ununterbrochen Krieg in Afghanistan. Seit 8 Jahren führt die USA zusammen mit ihren Verbündeten einen Krieg gegen einen zunehmend größeren Teil der afghanischen Bevölkerung. Sie reden deshalb mittlerweile nicht mehr nur vom Krieg gegen die Taliban, sondern von Aufstandsbekämpfung. Auch in Deutschland wird mittlerweile nicht mehr von einem Friedenseinsatz der Bundeswehr gesprochen, sondern es wird festgestellt was alle bereits wussten: Deutschland befindet sich im Krieg.

Ein Krieg, den die USA als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen hat. Mit der Begründung, in Afghanistan würden sich die Täter des Anschlags auf das Word-Trade Center am 11. September 2001 verstecken. Dazu wurde die Taliban-Regierung beschuldigt, dass sie Komplizen der Anschlags gewesen seien. Beweise dafür gibt es bis heute nicht, aber es gibt immer mehr Hinweise, dass der 11. September in den USA selbst initiiert wurde.

Die deutsche Regierung stand von Anfang an kritiklos an der Seite der US-Regierung und hat niemals die Völkerrechtswidrigkeit angeprangert, sondern sogar Kriegsverbrechern wie Bush die Hand gereicht. Dazu gehörten auch grüne und sozialdemokratische Politiker. Selbst, als sich die USA mit dem Krieg im Irak ihren Zugriff auf das irakische Öl sichern wollten, gab es zwar verbalen Protest, letztlich dienten aber dem US-Militär ihre Militärstützpunkte in Deutschland als Basis für die Kriegsführung und die deutsche Regierung erteilte Überflugsrechte. Als Rechtfertigung diente der sogenannte „Krieg gegen den Terror“, an dem sich seitdem deutsche Marineeinheiten unter anderem aus Kiel beteiligen. Sie gaben dem US-Militär Versorgungshilfe während des Krieges und sicherten die Seewege. Sie waren also auch beteiligt am völkerrechtswidrigen Krieg im Irak.

Der Anlass des 11. September 2001 war für die US-Regierung nur ein Vorwand, um endlich ihre Vormachtstellung im Mittleren Osten auszubauen und sich den Zugang zu den reichen Öl- und Gasressourcen zu sichern. So geht es u.a. in Afghanistan um die Realisierung einer Ölpipeline mit Zugang zu den reichhaltigen Ölreserven im Kaspischen Meer.

Hintergrund sind die machtpolitischen und geostrategischen Interessen der USA und auch der europäischen Länder wegen der Rohstoffvorkommen und der militärischen Kontrolle des Nahen und Mittleren Ostens und das Zurückdrängen des Machtbereichs der Sowjetunion.

Die reichsten Länder der EU versprechen sich durch die Unterstützung dieser Kriege gleichwohl eine Beteiligung an der Vormachtstellung, an den Märkten und den Ressourcen des Ostens um an der neuen und versteckten Kolonialisierung teilzuhaben.

- Diese neue Art von Kolonialkriegen wird getrieben von dem Profit- und Machtstreben einer Wirtschaftform, die mit der jetztigen Weltwirtschaftkrise erneut bewiesen hat, dass sie nur Ausbeutung, Unterdrückung, Sozialabbau, Hunger, Armut und Verelendung für die Mehrheit der Weltbevölkerung zu bieten hat. Mit ständig neuen Kriegen und Kriegsdrohungen soll von dem Scheitern der kapitalistischen Wirtschaftweise abgelenkt werden. Den Menschen soll immer wieder eingetrichtert werden, dass es ohne Krieg in dieser Welt nicht geht und dass sie sich fügen sollen. Dazu dient dann der Glauben an einen Gott auf der einen Seite wie auch Bomben und Folter auf der anderen. Die brutalsten Krieger lassen sich gleichzeitig als die größten Gönner und Propheten feiern. Der Überfall auf Afghanistan wurde von Bush mit dem Willen Gottes begründet. Der Friedensnobelpreisträger Obama schickt weitere 40.000 Soldaten in Krieg und lässt weiter in Guantanamo foltern. Deutsche Regierungspolitiker aller großen Parteien reichen den größten Kriegsverbrechern auf der Welt die Hand und schweigen zu den Menschenrechtsverletzungen in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Palestina.

In allen diesen Ländern zeigt sich zudem die menschenverachtende Kriegsführung der USA , z. B. durch den Einsatz von Uranmunition.

Gerade aus der deutschen Geschichte können wir lernen. Die Verantwortung der deutschen Bevölkerung in Erinnerung an die verheerenden Aggressionskriege aus Nazideutschland mit Millionen von Toten liegt doch darin, dass sich Deutschland nie wieder an Kriegen beteiligen sollte. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist deshalb gegen den Krieg.

- Stoppt die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan!

  Kein Soldat mehr!

- Sofortiger Abzug aller Bundeswehrsoldaten!

In Kiel haben wir eine besondere Beziehung zu Krieg und  Aufrüstung in aller Welt.  Modernste Waffen werden in Kiel entwickelt und in aller Welt verkauft. Dazu gehören die Produktion moderner Kriegselektronik, dazu gehören die Entwicklung von Kampfpanzern bei Rheinmetall, dazu gehören Fregatten und U-Boote bei HDW/ThysssenKrupp. Seit einiger Zeit sogar atomwaffenfähige U-Boote für Israel. Nach dem israelischen Angriffskrieg gegen den Libanon stehen Kieler Marineeinheiten im Mittelmeer vor der Küste Libanons. Sie verhindern aber nicht die Waffenlieferungen an die Kriegstreiber in Israel sondern kontrollieren den libanesischen Seeverkehr.

Südafrika wird umfangreich mit U-Booten und Fregatten aus Kiel ausgerüstet und gemeinsame Manöver mit Kieler Marineeinheiten finden regelmäßig und demnächst wieder in Südafrika statt, um wieder weltweite Militärpräsenz zu zeigen und um Südafrika zur gemeinsamen Kontrollmacht in Afrika aufzubauen. Das türkische Militär wird mit Waffen aus Kiel beliefert und führt gleichzeitig einen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung.

- Wir fordern: Stoppt alle Waffenexporte aus Kiel.

Aber was soll jetzt in Afghanistan passieren?

Gibt es eine Lösung ohne Krieg?

Es gibt nur einen vernünftigen Weg:

Dazu gibt es seit einem Jahr einen Friedensvorschlag der Friedens-Jirga Afghanistans.

Dieser konkrete Vorschlag ist auf der Internetseite der Friedenskooperative veröffentlicht und wird von der deutschen Friedensbewegung unterstützt.

Er enthält verschiedene wirksame Vorschläge und einen Plan zur Lösung der Probleme auf Verhandlungsebene. 

- Für die Lösung des afghanischen Konfliktes sollte entweder eine internationale Konferenz oder eine traditionelle Loya Jirga einberufen werden. Diese (internationale) Konferenz oder eine traditionelle Loya Jirga sollte die Regierung, Gegner der Regierung (Taliban, Hekmatyar-Partei), politische und nationale Vertreter und andere Persönlichkeiten mit einbeziehen und unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stattfinden.

- Voraussetzung ist die bedingungslose Einstellung der Kampfhandlungen zwischen den kriegsführenden Parteien. 

- Krieg ist keine Lösung. Nur Frieden kann Afghanistan Sicherheit und Stabilität bringen. Der einzig wirksame Weg aus dem Krieg ist der Frieden, und Frieden ist das Gebot der Stunde.

Sofortiges Ende des Krieges und Abzug aller Besatzungstruppen!

Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg!




Krieg, Kiel und die Revolution

 

Kieler Matrosenaufstand 1918

Am 19. November 2010 von 18 – 19 Uhr: Im Eingangsportal des Kieler Hauptbahnhofs fand eine Gedenkveranstaltung statt.

Der Kieler Matrosenaufstand, von den Konservativen und den Reaktionären immer noch kaum akzeptiert und lieber verschwiegen, besiegelte das Ende der Monarchie 1918. Die Matrosen verweigerten sich dem Ansinnen der zumeist kaisertreuen und reaktionären Marineoffiziere, auszulaufen und eine völlig sinnlose Schlacht mit der überlegenen englischen Flotte zu suchen. Diese Verweigerung war auch das Ende des Ersten Weltkrieges.

Feuer aus den Kesseln, das war die Devise. Kein Auslaufen der Schiffe! Und aus diesem Aufstand entwickelte sich die November-Revolution. Marinesoldaten fuhren in alle wichtigen Zentren, um bei der Gründung von Arbeiter- und Soldatenräten mitzuwirken. Von Berlin aber schickte die SPD den Genossen Noske mit dem Auftrag, den Aufstand der Matrosen im Sinne der SPD umzubiegen. Das bedeutete Zusammenarbeit mit den Reaktionären. Ebert und Noske, das ist der Versuch gewesen, mit der alten, überholten, undemokratischen Ordnung des Kaiserreiches zusammenzuarbeiten. Die andere und wohl eigentliche Revolution wurde zunächst von den Matrosen, dann in Berlin von der USPD getragen. Sie wollte eine Räterepublik, also neue Formen einer politischen Ordnung errichten. 

Das Denkmal zum Matrosenaufstand findet man im Ratsdienergarten am Kleinen Kiel. Hier wird mit den eigenen bildnerischen Mitteln die Geschichte so dargestellt, wie Konservative und wohl auch noch die SPD nicht so gerne hören:

Das monumentale Revolutionsdenkmal von Hans-Jürgen Breuste (1878–1982) im Ratsdienergarten ist den Matrosen und ihren Mitstreitern gewidmet, die für die Revolution ihr Leben gelassen haben:

„Der die Pfade bereitet, stirbt an der Schwelle, doch es neigt sich vor ihm in Ehrfurcht der Tod ....“

So lautet die Inschrift am Denkmal, ein Zitat aus Ernst Tollers Stück „Feuer aus den Kesseln“. Es bezieht sich darauf, dass der Matrosenaufstand unter anderem damit begann, dass die Heizer das Feuer unter den Kesseln der Kriegsschiffe löschten, um ein erneutes Auslaufen zu verhindern. Die mächtige Skulptur aus korrodiertem Stahl und Granit heißt "Wik", wie einer der größten Kieler Stadtteile, der ehemals Marinesiedlung war. 

(zitiert nach: http://www.gartenrouten-sh.de/index.php?id=kleinerkiel)

 

Kundgebung: 6. Februar, 12 Uhr, Holstenplatz, Kiel

Truppen raus aus Afghanistan!

Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg!

Zentrale Demonstration gegen den Krieg am 20. Februar 2010 in Berlin!

Kundgebung in Kiel: Sa., 6. Februar, 12 Uhr, Holstenplatz

Veranstalter: Attac-Kiel (AG Glob + Krieg), DFG-VK, Kieler Friedensforum, DKP, DIE LINKE, SDAJ, ZAA Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein

 

 

Bundesweiter Aufruf der Friedensbewegung:

Kein Soldat mehr!

Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Bundeswehr tötet am Hindukusch. Nach dem Bombenabwurf in Kunduz wissen das alle. 

 

Heute sind über 100.000 ausländische Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Die Menschen in Afghanistan fühlen sich dadurch nicht befreit, sondern besetzt. Das nährt den bewaffneten Widerstand.

Jetzt sollen noch 40.000 weitere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan Krieg führen. Davon wahrscheinlich 2.000 aus Deutschland.  Die Bundesregierung will im Bundestag beantragen: Truppenaufstockung für Afghanistan. Mit der Mehrheit der Bevölkerung sagen wir dazu Nein. Wir fordern die Bundestagsabgeordneten auf: Stimmen Sie mit Nein! Schicken Sie keine weiteren Truppen, sondern ziehen Sie diese ab! Nur dann hat der Frieden eine Chance, können die humanitären Hilfsorganisationen ungefährdet arbeiten. 

 

Wir rufen auf: Protestiert am 20. Februar gemeinsam gegen den Krieg.

Macht den Abgeordneten klar:

Gegen unseren Willen schickt die Bundesregierung weitere Truppen an den Hindukusch.

Gegen unseren Willen werden weitere Milliarden für den Krieg ausgegeben.

Gegen unseren Willen werden neue Waffen eingesetzt.

Afghanistan braucht zivilen Aufbau, der verstärkt werden muss.

Afghanistan braucht kein Geld für den Krieg.

 

Deutschland steht erneut vor der Entscheidung.

Mehr Soldatinnen und Soldaten und mehr Waffen, damit mehr Tote und mehr Verletzte.

Oder: Waffenstillstand, Truppenabzug und zivile Hilfe.

 

Dafür demonstrieren wir. Dafür brauchen wir Unterstützung. Am 20. Februar und darüber hinaus.

Keine Erhöhung der Truppen – Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg!

Am 20. Februar, Demonstration in Berlin, gemeinsam gegen den Afghanistan-Krieg! 

 

Gastspiel der Berliner Compagnie

Theaterstück

„Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“

Do., 12. November 2009, 19 Uhr, PUMPE, Haßstr. 22, Kiel

In der Bundesrepublik verschärft sich die Auseinandersetzung um das deutsche militärische Engagement in Afghanistan. Stimmt es, dass mit Hilfe der Bundeswehr dort der Aufbau eines demokratischen Staates abgesichert wird oder geht es im Grunde um die Beherrschung ressourcenreicher Regionen sowie um geostrategische Interessen? Das Theaterstück stellt die Opfer der Geschichte der Kriege in Afghanistan in den Vordergrund und soll über einen kulturellen Beitrag die Auseinandersetzung um eine andere Politik suchen, die endlich Frieden bringt. Die Aufführung dauert 90 Minuten. Weitere Infos und ein Trailer unter: www.BerlinerCompagnie.de

 

Veranstalter: ATTAC-Kiel

mit Unterstützung von DFG/VK, DKP, IPPNW, Rosa-Luxemburg-Stiftung und ver.di Kiel/Plön

Kartenvorverkauf in der PUMPE und im ZAPATA-Buchladen

Eintritt: 10,- Euro (ermäßigt: nach eigenem Ermessen)

 

Info-Material:

IMI-Factsheet zu Afghanistan, Sept. 2009

Eskalation Made in Germany - Wahlen und Krieg in Afghanistan

IMI-Analyse, Claudia Haydt, 27.8.2009

 

 

Attac-Arbeitsgruppe bekräftigt Forderung nach Auflösung der NATO

Aufkündigung des „NATO-Verteidigungsfalls“ in Afghanistan, Rückzug aller NATO-Truppen aus der Region

Gerechte Weltwirtschaft und Klimaschutz statt Kampf um privilegierten Zugang zu Rohstoffen

Skandalöse Eingriffe in das Recht auf freie Meinungsäußerung im Umfeld des NATO-Gipfels

Frankfurt/M., 31.3.2009 – Wenige Tage vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten in Straßburg hat die Arbeitsgruppe Globalisierung & Krieg von Attac Deutschland ihre Forderung nach der Auflösung der NATO bekräftigt.

Auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel wollen die Staats- und Regierungschefs eine neue Strategie der NATO auf den Weg bringen. „Noch mehr als in der Vergangenheit soll statt gleichberechtigter Partnerschaft das Recht des Stärkeren zum Maß der internationalen Beziehungen werden“, erklärt Gudrun Reiß, langjährige Friedensaktivistin und Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft. 

„Wir brauchen eine gerechte Weltwirtschaft und konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz, keinen Kampf um privilegierten Zugriff auf Rohstoffe in aller Welt“, so Reiß. Dennoch verfolge die NATO unter Begriffen wie „weltweite Stabilität“ und „Krieg gegen den Terror“ diese Strategie. Alarmierend seien die Bestrebungen im Rahmen der NATO, die Entscheidungsbefugnis der Parlamente über Fragen von Krieg und Frieden zurückzudrängen und einzuschränken. „Die NATO ist zum militärischen Arm der Globalisierung geworden. Sie muss aufgelöst werden“, bekräftigt Reiß. „Deutschland kann mit einem Austritt aus der NATO den Weg in eine friedlichere Zukunft weisen.“

Nur wenige Tage vor dem NATO-Gipfel hat das Stuttgarter Amt für öffentliche Ordnung Meldeauflagen verhängt. Den Betroffenen wird unter Androhung von Geld- und Gefängnisstrafen der Aufenthalt in der Umgebung von Straßburg untersagt. Das Amt rechnet offensichtlich damit, dass Widersprüche und Klagen gegen die Auflagen von den Gerichten nicht mehr rechtzeitig verhandelt werden können. Die Attac-Arbeitsgruppe Globalisierung & Krieg erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen. Zugleich blockieren die Behörden weiterhin eine einvernehmliche und sinnvolle Festlegung der Demonstrationsroute am 4.4. Die Einwohner Kehls dürfen vom Abend des 3.4. bis zum Morgen des 4.4. ihre Wohnungen nur unter Polizeibegleitung verlassen. Reiß stellt hierzu fest: „Die Einwohner vor Ort werden faktisch unter Hausarrest gestellt.“ 

„Die Regierenden der NATO-Staaten wollen sich den Fotografen ohne Europas Bürger zeigen“, resümiert Gudrun Reiß. „Gemeinsam mit Tausenden europäischer Bürgerinnen und Bürger werden wir die Staats- und Regierungschefs mit unserem Protest und unseren Forderungen für eine friedliche Welt konfrontieren. Wir rufen zur zahlreichen Beteiligung an der Demonstration sowie den vielfältigen weiteren Aktivitäten des Protests und der öffentlichen Diskussion im Umfeld des NATO-Gipfels auf.“

Weitere Informationen: Gudrun Reiß attac_ag_guk@gmx.de

Die Arbeitsgruppe Globalisierung & Krieg im Internet:  www.attac.de/globuk

Ostermarsch Kiel 2009

Kriege beenden – Dem Frieden eine Chance!

Kiel, Asmus-Bremer-Platz

Sa. 11. April 2009, 12:00 Uhr 

 

60 Jahre Nato sind genug! 

Im April dieses Jahres feiert die NATO ihren 6O. Gründungstag. Laut Vertrag ist die NATO ein Verteidigungsbündnis mit beschränktem Einsatzbereich. Tatsächlich hat die NATO sich zu einem Bündnis für weltweite Aggressionskriege entwickelt, wie auf dem Balkan und in Afghanistan. In Europa betreibt sie mit ihrer Osterweiterung eine gefährliche Einkreisungspolitik gegen Russland: mit der Ukraine und Georgien würde das NATO-Gebiet auf weitere Staaten der ehemaligen Sowjetunion ausgedehnt. 

Die NATO war und ist ein Hindernis für den Frieden in der Welt! Die NATO-Atomwaffenpolitik führte die Menschheit mehrmals an den Rand einer atomaren Katastrophe. 

Unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terror führen NATO-Länder Krieg. In Wahrheit geht es darum, rohstoffreiche und geostrategisch wichtige Regionen unter Kontrolle zu bringen. Die US-Besatzung im Irak hält an, weiterhin unterstützt von Deutschland. Der Krieg in Afghanistan eskaliert und greift auf Pakistan über. 

 

Ende der deutschen Besatzungspolitik in Afghanistan! 

Unter dem Vorwand der humanitären Aufbauhilfe beteiligt sich die Bundeswehr an einem Krieg in Afghanistan. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt diesen und andere militärische Auslandseinsätze ab. Dennoch verlängerte der Bundestag das Mandat für Afghanistan! Und dies, obwohl immer deutlicher wird, dass weder in Jugoslawien, noch in Irak, noch in Afghanistan militärisches Eingreifen eine Verbesserung der Lage der Bevölkerung gebracht hat. Es wird immer offensichtlicher, dass es Deutschland offensichtlich um die Sicherung neuer Einflusssphären in der Welt geht. 

Wir fordern eine Umkehr der deutschen Außen- und Militärpolitik und Hinwendung zu einer Politik ziviler Mittel! 

Gerade im Wahljahr 2009 wollen auch wir den Druck auf unsere Regierung erhöhen: Gegen eine Politik des Krieges, des Sozialabbaus und der Einschränkung demokratischer Rechte. 

 

Nein zum Krieg! 

Wir demonstrieren Ostern für eine friedliche Welt und fordern die Beendigung aller Kriege. 

•   Von der Bundesregierung fordern wir die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan! 

•   Wir fordern Frieden, Selbstbestimmung und Souveränität für Afghanistan! 

•   Wir setzen uns ein für die Abrüstung und Auflösung der NATO! 

•   Keine neuen US-Raketen in Europa! 

•   Wir fordern den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und das Ende der nuklearen Teilhabe Deutschlands! 

•   Wir fordern ein Ende der Besatzung des Irak! 

•   Wir fordern ein Ende der Drohungen gegen den Iran und zivil-politische Lösungen im Atomstreit! 

•   Wir fordern eine friedliche Lösung im Israel/ Palästina-Konflikt! 

•   Deutschland ist zwischenzeitlich drittgrößter Waffenexporteur. Damit ermöglicht und fördert Deutschland kriegerische Auseinandersetzungen in der Welt. Wir wollen keinen Krieg bei uns, aber auch nicht anderswo! Wir fordern ein generelles Verbot von Waffenexporten! 

•   Wir fordern ein Ende des Sozialabbaus in unserem Lande: spart endlich an der Rüstung! 

 

Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich aktiv für den Frieden einzusetzen und den Ostermarsch in Kiel zu unterstützen! 

 

Auftaktkundgebung: 

12:00 Uhr, Asmus-Bremer-Platz, 

 

Dr. Peter Strutynski, Friedensforscher 

Sprecher und Organisator des Kassler Friedensratschlag Musik bei Auftakt und Abschluss: 

Duo Eric & Anders Folk für den Frieden 

 

Veranstalter: Kieler Friedensforum (Gesprächskreis für christliche Friedensarbeit, Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW), Frauen für den Frieden, Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft, Friedensinitiative Dietrichsdorf, Friedensinitiative Kiel-Hassee) - 

Mit Unterstützung durch: DGB Region KERN, ver.di-Bezirk Südholstein, Friedenskreis Eutin, AG Globalisierung und Krieg von Attac-Kiel, VVN-Bund der Antifaschisten-KV Kiel, DFG-VK Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Deutscher Freidenkerverband LV Nord, Arbeit-Zukunft, Die Linke Kiel, DKP Kiel, SDAJ Kiel und ZAA-Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein, -  Verantw.: Benno Stahn, An den Birken 18, 24111 Kiel, Tel. 0431/690167

Demonstration „Kein Frieden mit der NATO“

Samstag 14.3.09, 14 Uhr, Asmus-Bremer-Platz, Kiel 

Anlass der Demonstration ist die 60 – Jahr – Feier der NATO zwei Wochen später in Straßburg. Die Demonstration soll die menschen- und völkerrechtswidrigen Kriege und Handlungsweisen der NATO ins Bewusstsein der Kieler Bevölkerung rufen. Außerdem laden die Aufruferinnen und Aufrufer alle ein zwei Wochen später mit nach Straßburg zu fahren. Der Demonstrationsaufruf lautet:  

„In diesem Jahr existiert die NATO (Nordatlantikvertrag-Organisation) seit 60 Jahren. Zu diesem Jubiläum werden sich RegierungsvertreterInnen, MilitärvertreterInnen und RüstungslobbyistInnen geschützt von Absperrgittern, Wasserwerfern und einer gigantischen Polizeimacht treffen, um sich selbst zu feiern. Wir sind der Meinung, dass 60 Jahre NATO kein Grund zum Feiern sind. Die NATO war schon immer ein Kriegsbündnis zur Durchsetzung von Kapitalinteressen. Deshalb werden wir uns den Feierlichkeiten mit unserem massenhaften Protest entgegenstellen.

In der Zeit des Kalten Krieges lieferte das Zerrbild der "Roten Gefahr" die Rechtfertigung für die Existenz der NATO. Vor dieser musste die westliche Welt angeblich mit aller Kraft und militärischer Präsenz geschützt werden. Seit dem Wegfall dieses Feindbildes konstruiert die NATO neue Gründe, um die Welt von der Notwendigkeit ihres Bestehens zu überzeugen.
Heute gelten der "Kampf gegen den Terror" und die "Verteidigung der Menschenrechte" als Hauptargumente für das Fortbestehen und Handeln der NATO. Tatsächlich aber soll die NATO Rohstoffe und Absatzmärkte erobern und absichern und ein weiteres Wachstum der westlichen Wirtschaft ermöglichen.

Die NATO zu kritisieren bedeutet damit nicht einfach nur, "Krieg als Mittel der Politik" abzulehnen. Es geht auch darum, die kapitalistischen Prinzipien, die die Kriege der NATO motivieren, zu entlarven und ebenfalls anzugreifen. Wir wollen dem System von Unterdrückung, Ausbeutung und Gewalt die Vision einer anderen - friedlichen - Welt entgegenstellen, in der Emanzipation und Fortschritt nicht als Worthülsen zur Rechtfertigung von Kriegen missbraucht werden.
Die Auflösung der NATO als eine Interessenvertretung von UnterdrückerInnen ist dabei ein wichtiges Ziel. Diese Forderung wollen wir auch in Straßburg und Baden-Baden auf die Straße tragen. Unser Protest soll dabei keine reine Symbolik bleiben:

Wir rufen dazu auf, sich den KriegstreiberInnen immer und überall in den Weg zu stellen.

Eine Welt ohne NATO ist nötig!
Für eine freie und solidarische Gesellschaft!“

AufruferInnen: Jugendclub Courage, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Revolution, Avanti, ATTAC – Kiel, Linksjugend [’solid] Kiel, DIE LINKE Kreisverbände Kiel und Rendsburg – Eckernförde, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Deutsche Kommunistische Partei Kiel

Neuigkeiten

23.07. Attac Orga-Plenum:

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