Attac AG Globalisierung und Krieg

Kundgebung: 6. Februar, 12 Uhr, Holstenplatz, Kiel

Truppen raus aus Afghanistan!

Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg!

Zentrale Demonstration gegen den Krieg am 20. Februar 2010 in Berlin!

Kundgebung in Kiel: Sa., 6. Februar, 12 Uhr, Holstenplatz

Veranstalter: Attac-Kiel (AG Glob + Krieg), DFG-VK, Kieler Friedensforum, DKP, DIE LINKE, SDAJ, ZAA Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein

Bundesweiter Aufruf der Friedensbewegung:

Kein Soldat mehr!

Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Bundeswehr tötet am Hindukusch. Nach dem Bombenabwurf in Kunduz wissen das alle. 

Heute sind über 100.000 ausländische Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Die Menschen in Afghanistan fühlen sich dadurch nicht befreit, sondern besetzt. Das nährt den bewaffneten Widerstand.

Jetzt sollen noch 40.000 weitere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan Krieg führen. Davon wahrscheinlich 2.000 aus Deutschland.  Die Bundesregierung will im Bundestag beantragen: Truppenaufstockung für Afghanistan. Mit der Mehrheit der Bevölkerung sagen wir dazu Nein. Wir fordern die Bundestagsabgeordneten auf: Stimmen Sie mit Nein! Schicken Sie keine weiteren Truppen, sondern ziehen Sie diese ab! Nur dann hat der Frieden eine Chance, können die humanitären Hilfsorganisationen ungefährdet arbeiten. 

Wir rufen auf: Protestiert am 20. Februar gemeinsam gegen den Krieg.

Macht den Abgeordneten klar:

Gegen unseren Willen schickt die Bundesregierung weitere Truppen an den Hindukusch.

Gegen unseren Willen werden weitere Milliarden für den Krieg ausgegeben.

Gegen unseren Willen werden neue Waffen eingesetzt.

Afghanistan braucht zivilen Aufbau, der verstärkt werden muss.

Afghanistan braucht kein Geld für den Krieg.

Deutschland steht erneut vor der Entscheidung.

Mehr Soldatinnen und Soldaten und mehr Waffen, damit mehr Tote und mehr Verletzte.

Oder: Waffenstillstand, Truppenabzug und zivile Hilfe.

Dafür demonstrieren wir. Dafür brauchen wir Unterstützung. Am 20. Februar und darüber hinaus.

Keine Erhöhung der Truppen – Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg!

Am 20. Februar, Demonstration in Berlin, gemeinsam gegen den Afghanistan-Krieg! 

Gastspiel der Berliner Compagnie

Theaterstück

„Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“

Do., 12. November 2009, 19 Uhr, PUMPE, Haßstr. 22, Kiel

In der Bundesrepublik verschärft sich die Auseinandersetzung um das deutsche militärische Engagement in Afghanistan. Stimmt es, dass mit Hilfe der Bundeswehr dort der Aufbau eines demokratischen Staates abgesichert wird oder geht es im Grunde um die Beherrschung ressourcenreicher Regionen sowie um geostrategische Interessen? Das Theaterstück stellt die Opfer der Geschichte der Kriege in Afghanistan in den Vordergrund und soll über einen kulturellen Beitrag die Auseinandersetzung um eine andere Politik suchen, die endlich Frieden bringt. Die Aufführung dauert 90 Minuten. Weitere Infos und ein Trailer unter: www.BerlinerCompagnie.de

 

Veranstalter: ATTAC-Kiel

mit Unterstützung von DFG/VK, DKP, IPPNW, Rosa-Luxemburg-Stiftung und ver.di Kiel/Plön

Kartenvorverkauf in der PUMPE und im ZAPATA-Buchladen

Eintritt: 10,- Euro (ermäßigt: nach eigenem Ermessen)

 

Info-Material:

IMI-Factsheet zu Afghanistan, Sept. 2009

Eskalation Made in Germany - Wahlen und Krieg in Afghanistan

IMI-Analyse, Claudia Haydt, 27.8.2009

 

 

Attac-Arbeitsgruppe bekräftigt Forderung nach Auflösung der NATO

Aufkündigung des „NATO-Verteidigungsfalls“ in Afghanistan, Rückzug aller NATO-Truppen aus der Region

Gerechte Weltwirtschaft und Klimaschutz statt Kampf um privilegierten Zugang zu Rohstoffen

Skandalöse Eingriffe in das Recht auf freie Meinungsäußerung im Umfeld des NATO-Gipfels

Frankfurt/M., 31.3.2009 – Wenige Tage vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten in Straßburg hat die Arbeitsgruppe Globalisierung & Krieg von Attac Deutschland ihre Forderung nach der Auflösung der NATO bekräftigt.

Auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel wollen die Staats- und Regierungschefs eine neue Strategie der NATO auf den Weg bringen. „Noch mehr als in der Vergangenheit soll statt gleichberechtigter Partnerschaft das Recht des Stärkeren zum Maß der internationalen Beziehungen werden“, erklärt Gudrun Reiß, langjährige Friedensaktivistin und Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft. 

„Wir brauchen eine gerechte Weltwirtschaft und konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz, keinen Kampf um privilegierten Zugriff auf Rohstoffe in aller Welt“, so Reiß. Dennoch verfolge die NATO unter Begriffen wie „weltweite Stabilität“ und „Krieg gegen den Terror“ diese Strategie. Alarmierend seien die Bestrebungen im Rahmen der NATO, die Entscheidungsbefugnis der Parlamente über Fragen von Krieg und Frieden zurückzudrängen und einzuschränken. „Die NATO ist zum militärischen Arm der Globalisierung geworden. Sie muss aufgelöst werden“, bekräftigt Reiß. „Deutschland kann mit einem Austritt aus der NATO den Weg in eine friedlichere Zukunft weisen.“

Nur wenige Tage vor dem NATO-Gipfel hat das Stuttgarter Amt für öffentliche Ordnung Meldeauflagen verhängt. Den Betroffenen wird unter Androhung von Geld- und Gefängnisstrafen der Aufenthalt in der Umgebung von Straßburg untersagt. Das Amt rechnet offensichtlich damit, dass Widersprüche und Klagen gegen die Auflagen von den Gerichten nicht mehr rechtzeitig verhandelt werden können. Die Attac-Arbeitsgruppe Globalisierung & Krieg erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen. Zugleich blockieren die Behörden weiterhin eine einvernehmliche und sinnvolle Festlegung der Demonstrationsroute am 4.4. Die Einwohner Kehls dürfen vom Abend des 3.4. bis zum Morgen des 4.4. ihre Wohnungen nur unter Polizeibegleitung verlassen. Reiß stellt hierzu fest: „Die Einwohner vor Ort werden faktisch unter Hausarrest gestellt.“ 

„Die Regierenden der NATO-Staaten wollen sich den Fotografen ohne Europas Bürger zeigen“, resümiert Gudrun Reiß. „Gemeinsam mit Tausenden europäischer Bürgerinnen und Bürger werden wir die Staats- und Regierungschefs mit unserem Protest und unseren Forderungen für eine friedliche Welt konfrontieren. Wir rufen zur zahlreichen Beteiligung an der Demonstration sowie den vielfältigen weiteren Aktivitäten des Protests und der öffentlichen Diskussion im Umfeld des NATO-Gipfels auf.“

Weitere Informationen: Gudrun Reiß attac_ag_guk@gmx.de

Die Arbeitsgruppe Globalisierung & Krieg im Internet:  www.attac.de/globuk

Ostermarsch Kiel 2009

Kriege beenden – Dem Frieden eine Chance!

Kiel, Asmus-Bremer-Platz

Sa. 11. April 2009, 12:00 Uhr 

 

60 Jahre Nato sind genug! 

Im April dieses Jahres feiert die NATO ihren 6O. Gründungstag. Laut Vertrag ist die NATO ein Verteidigungsbündnis mit beschränktem Einsatzbereich. Tatsächlich hat die NATO sich zu einem Bündnis für weltweite Aggressionskriege entwickelt, wie auf dem Balkan und in Afghanistan. In Europa betreibt sie mit ihrer Osterweiterung eine gefährliche Einkreisungspolitik gegen Russland: mit der Ukraine und Georgien würde das NATO-Gebiet auf weitere Staaten der ehemaligen Sowjetunion ausgedehnt. 

Die NATO war und ist ein Hindernis für den Frieden in der Welt! Die NATO-Atomwaffenpolitik führte die Menschheit mehrmals an den Rand einer atomaren Katastrophe. 

Unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terror führen NATO-Länder Krieg. In Wahrheit geht es darum, rohstoffreiche und geostrategisch wichtige Regionen unter Kontrolle zu bringen. Die US-Besatzung im Irak hält an, weiterhin unterstützt von Deutschland. Der Krieg in Afghanistan eskaliert und greift auf Pakistan über. 

 

Ende der deutschen Besatzungspolitik in Afghanistan! 

Unter dem Vorwand der humanitären Aufbauhilfe beteiligt sich die Bundeswehr an einem Krieg in Afghanistan. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt diesen und andere militärische Auslandseinsätze ab. Dennoch verlängerte der Bundestag das Mandat für Afghanistan! Und dies, obwohl immer deutlicher wird, dass weder in Jugoslawien, noch in Irak, noch in Afghanistan militärisches Eingreifen eine Verbesserung der Lage der Bevölkerung gebracht hat. Es wird immer offensichtlicher, dass es Deutschland offensichtlich um die Sicherung neuer Einflusssphären in der Welt geht. 

Wir fordern eine Umkehr der deutschen Außen- und Militärpolitik und Hinwendung zu einer Politik ziviler Mittel! 

Gerade im Wahljahr 2009 wollen auch wir den Druck auf unsere Regierung erhöhen: Gegen eine Politik des Krieges, des Sozialabbaus und der Einschränkung demokratischer Rechte. 

 

Nein zum Krieg! 

Wir demonstrieren Ostern für eine friedliche Welt und fordern die Beendigung aller Kriege. 

•   Von der Bundesregierung fordern wir die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan! 

•   Wir fordern Frieden, Selbstbestimmung und Souveränität für Afghanistan! 

•   Wir setzen uns ein für die Abrüstung und Auflösung der NATO! 

•   Keine neuen US-Raketen in Europa! 

•   Wir fordern den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und das Ende der nuklearen Teilhabe Deutschlands! 

•   Wir fordern ein Ende der Besatzung des Irak! 

•   Wir fordern ein Ende der Drohungen gegen den Iran und zivil-politische Lösungen im Atomstreit! 

•   Wir fordern eine friedliche Lösung im Israel/ Palästina-Konflikt! 

•   Deutschland ist zwischenzeitlich drittgrößter Waffenexporteur. Damit ermöglicht und fördert Deutschland kriegerische Auseinandersetzungen in der Welt. Wir wollen keinen Krieg bei uns, aber auch nicht anderswo! Wir fordern ein generelles Verbot von Waffenexporten! 

•   Wir fordern ein Ende des Sozialabbaus in unserem Lande: spart endlich an der Rüstung! 

 

Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich aktiv für den Frieden einzusetzen und den Ostermarsch in Kiel zu unterstützen! 

 

Auftaktkundgebung: 

12:00 Uhr, Asmus-Bremer-Platz, 

 

Dr. Peter Strutynski, Friedensforscher 

Sprecher und Organisator des Kassler Friedensratschlag Musik bei Auftakt und Abschluss: 

Duo Eric & Anders Folk für den Frieden 

 

Veranstalter: Kieler Friedensforum (Gesprächskreis für christliche Friedensarbeit, Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW), Frauen für den Frieden, Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft, Friedensinitiative Dietrichsdorf, Friedensinitiative Kiel-Hassee) - 

Mit Unterstützung durch: DGB Region KERN, ver.di-Bezirk Südholstein, Friedenskreis Eutin, AG Globalisierung und Krieg von Attac-Kiel, VVN-Bund der Antifaschisten-KV Kiel, DFG-VK Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Deutscher Freidenkerverband LV Nord, Arbeit-Zukunft, Die Linke Kiel, DKP Kiel, SDAJ Kiel und ZAA-Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein, -  Verantw.: Benno Stahn, An den Birken 18, 24111 Kiel, Tel. 0431/690167

Demonstration „Kein Frieden mit der NATO“

Samstag 14.3.09, 14 Uhr, Asmus-Bremer-Platz, Kiel 

Anlass der Demonstration ist die 60 – Jahr – Feier der NATO zwei Wochen später in Straßburg. Die Demonstration soll die menschen- und völkerrechtswidrigen Kriege und Handlungsweisen der NATO ins Bewusstsein der Kieler Bevölkerung rufen. Außerdem laden die Aufruferinnen und Aufrufer alle ein zwei Wochen später mit nach Straßburg zu fahren. Der Demonstrationsaufruf lautet:  

„In diesem Jahr existiert die NATO (Nordatlantikvertrag-Organisation) seit 60 Jahren. Zu diesem Jubiläum werden sich RegierungsvertreterInnen, MilitärvertreterInnen und RüstungslobbyistInnen geschützt von Absperrgittern, Wasserwerfern und einer gigantischen Polizeimacht treffen, um sich selbst zu feiern. Wir sind der Meinung, dass 60 Jahre NATO kein Grund zum Feiern sind. Die NATO war schon immer ein Kriegsbündnis zur Durchsetzung von Kapitalinteressen. Deshalb werden wir uns den Feierlichkeiten mit unserem massenhaften Protest entgegenstellen.

In der Zeit des Kalten Krieges lieferte das Zerrbild der "Roten Gefahr" die Rechtfertigung für die Existenz der NATO. Vor dieser musste die westliche Welt angeblich mit aller Kraft und militärischer Präsenz geschützt werden. Seit dem Wegfall dieses Feindbildes konstruiert die NATO neue Gründe, um die Welt von der Notwendigkeit ihres Bestehens zu überzeugen.
Heute gelten der "Kampf gegen den Terror" und die "Verteidigung der Menschenrechte" als Hauptargumente für das Fortbestehen und Handeln der NATO. Tatsächlich aber soll die NATO Rohstoffe und Absatzmärkte erobern und absichern und ein weiteres Wachstum der westlichen Wirtschaft ermöglichen.

Die NATO zu kritisieren bedeutet damit nicht einfach nur, "Krieg als Mittel der Politik" abzulehnen. Es geht auch darum, die kapitalistischen Prinzipien, die die Kriege der NATO motivieren, zu entlarven und ebenfalls anzugreifen. Wir wollen dem System von Unterdrückung, Ausbeutung und Gewalt die Vision einer anderen - friedlichen - Welt entgegenstellen, in der Emanzipation und Fortschritt nicht als Worthülsen zur Rechtfertigung von Kriegen missbraucht werden.
Die Auflösung der NATO als eine Interessenvertretung von UnterdrückerInnen ist dabei ein wichtiges Ziel. Diese Forderung wollen wir auch in Straßburg und Baden-Baden auf die Straße tragen. Unser Protest soll dabei keine reine Symbolik bleiben:

Wir rufen dazu auf, sich den KriegstreiberInnen immer und überall in den Weg zu stellen.

Eine Welt ohne NATO ist nötig!
Für eine freie und solidarische Gesellschaft!“

AufruferInnen: Jugendclub Courage, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Revolution, Avanti, ATTAC – Kiel, Linksjugend [’solid] Kiel, DIE LINKE Kreisverbände Kiel und Rendsburg – Eckernförde, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Deutsche Kommunistische Partei Kiel