Kassel

 

 

 

 

 N E U I G K E I T E N   AUS DER REGIONALGRUPPE

 

1.

Attac-Radio im Freien Radio Kassel


Dienstag, 14. Februar, 21-22 Uhr
Wiederholung am Mittwoch, 15. Februar, 13-14 Uhr
im Freien Radio Kassel UKW 105,8 oder
neu als Livestreamim Freien Radio Kassel www.freies-radio.org

Thema:

OCCUPY – HOFFNUNGSTRÄGER ODER MEDIEN-HYPE?
von den arabischen Demokratiebewegungen zu Occupy everywhere

Mitschnitt der Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen vom 1.Dez. 2012
mit
Margarita Tsomou, Kulturwissenschaftlerin, Journalistin und Aktivistin im Bereich Gender / Kapitalismuskritik; unterstützt die Occupy und Real-Democracy-Now-Bewegung in Griechenland und Deutschland
und
Alexis Passadakis, globalisierungskritischer Aktivist und Politikwissenschaftler. Er war Mitglied im Koordinierungskreis von Attac Deutschland und beschäftigt sich insbesondere mit Krisen- und Protestdynamiken.

 

2.

Aufruf zur Gründund einer NOYA-Gruppe in Kassel

Ab Dezember gibt es auch in Kassel eine NOYA-Gruppe.
Sei dabei!

NOYA ist das Jugendnetzwerk von Attac, das heißt dort können
sich junge Menschen unter 30 Jahren engagieren.

Am Freitag, 2. Dezember ab 19:30 Uhr ist das Treffen zur
Gründung von NOYA Kassel/ Nordhessen (NOYA KANO).

Ich freue mich, wenn viele junge Menschen kommen, damit
NOYA KANO gut starten kann. Bist du dabei?
Dann schreibe einfach eine E-Mail an noya_kano[at]yahoo.de

Ich trage dich dann in den Verteiler ein, sodass du alle wichtigen
Informationen erhältst.

Bis bald und viele Grüße
Lukas Kawa.

 

3.

Public Private Partnership – katastrophale Bilanz nach 12 Jahren

In einer Pressemiteilung von attac zum Jahresanfang wird gefordert alle neuen Öffentlich Privaten Partnerschaften zu stoppen. Ausserdem sollen die hierbei getroffenen Verträge offengelegt werden.

"PPP: 12 Jahre sind genug – uns brummt der Schädel." Unter diesem Motto hat Attac gemeinsam mit der Initiative "Gemeingut in BürgerInnenhand" (GiB) in Berlin zu einem Katerfrühstück eingeladen. Nachdrücklich kritisieren die Organisationen das Festhalten der Bundesregierung an den Public Private Partnerships (PPP). Laura Valentukeviciute von der bundesweiten Attac-AG Privatisierung: "Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verschleudert. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen böse."

Die Verschuldung der öffentlichen Hand und die Schattenhaushalte von PPP gehören zusammen. Werner Rügemer, Publizist und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac: "PPP ist nicht nur wesentlich teurer, sondern mit jedem Projekt wird die Haushaltshoheit der gewählten Volksvertretung unterhöhlt, stirbt ein Stück Demokratie."

Vor zwölf Jahren hieß es, PPP sei schneller, effizienter, nachhaltiger. Nichts davon hat sich bewahrheitet. Es gibt exorbitante Baukostensteigerungen, laufende Kosten stellen sich als weit überhöht heraus. Steuerzahlende, Beschäftigte, SchülerInnen und AutofahrerInnen – sie alle sind über Jahrzehnte hin machtlos, sobald ihre VertreterInnen in Bund, Ländern oder Kommunen unterschrieben haben: Denn die PPP-Verträge, die dies alles zulassen, sind geheim und können über die Laufzeit von zumeist 30 Jahren nicht verändert werden.

Die weiterverkäuflichen Mietforderungen wandern häufig in Infrastrukturfonds, mit denen an den internationalen Finanzmärkten spekuliert wird. Nach einer OECD-Studie (1) werden bis 2030 weltweit $71 Billionen für die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur benötigt. Banken machen mit dieser Schätzung Reklame für Geldanlagen via PPP und verdienen dabei immer mit.

(aus Nachdenkseiten, 4.1.2012)

 

4.

Sozialmigration: Die Mär von den faulen Ausländern

Klaus Zimmermann als Vertreter des DIW  nicht unumstritten, korrigiert aber mit seiner Untersuchung immerhin eine von fast jedem dritten Deutschen geteilte Meinung:  „Die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen“. Aber gibt es diese sogenannte Sozialmigration überhaupt?

Ein vierköpfiges Forscherteam um Klaus Zimmermann, Direktor des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), ist dieser Frage jetzt wissenschaftlich auf den Grund gegangen – und gibt Entwarnung: „Alle Schätzungen für Migranten innerhalb der EU signalisieren, dass die Wanderungsbewegungen in der EU nicht davon abhängen, wie großzügig die Arbeitslosenversicherung in einem Land ist“, lautet das Fazit der Studie. „Die Migranten wollen sich nicht in die soziale Hängematte legen“, sagt Zimmermann. „Sie wollen arbeiten.“

Dass die Arbeitslosenquote von Ausländern höher ist als die von Deutschen, lässt der IZA-Chef als Gegenargument nicht gelten. Der Grund ist ein anderer: das im Durchschnitt schlechtere Qualifikationsniveau. Unter Deutschen und Ausländern mit vergleichbarer Ausbildung sind ähnlich viele arbeitslos. „Weltweit sprechen viele Argumente gegen die These, dass Sozialleistungen ein Magnet für Migranten sind“, lautet auch das Fazit eines Forschertrios um den dänischen Ökonomen Peder Pedersen (Universität Aarhus), das 2008 im renommierten „European Economic Review“ die Zuwanderung in 27 Industrieländern unter die Lupe nahm.

(aus Nachdenkseiten, 3.1.2012)

 

5.

Schuldenbremse killt Abendschulen
In Hessen wird massiv bei Weiterbildungsangeboten für Erwachsene gekürzt. GEW kritisiert Wortbruch
Von Ralf Wurzbacher

Hessens Landesregierung verbaut Hunderten seiner Bürger den zweiten Bildungsweg. Nach einem zum Jahresanfang greifenden Kürzungserlaß von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) besteht neuerdings nur noch ein begrenzter Zugang an die Schulen für Erwachsene. (...) Nach Darstellung des Ministeriums wird dagegen lediglich eine »bisher bestehende stellenmäßige Überversorgung behutsam abgebaut«.

Die Maßnahmen sind Teil eines für den Bildungsbereich kurzfristig durchgesetzten »Sparpakets« im Umfang von rund 50 Millionen Euro.
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6.

Lobbykratie-Medalle

In der Aufmerksamkeitsindustrie müssen sich alle etwas einfallen lassen um gehört / gesehen zu werden. So hat auch die Nichtregierungsorganisation Lobby Control diesmal nicht einen Preis sondern eine Medaille entworfen, sie heißt Lobbykratie-Medaille; sie ist der Negativpreis für undemokratische Lobbyarbeit. Bis zum 1.12 können sich alle an der Abstimmung über die Internetseite von Lobby Control beteiligen, am 07.12. wird in Berlin das Ergebnis bekanntgegeben und die Medaille symbolisch übergeben. Kandidaten sind folgende Unternehmen / Einrichtungen:

- RWE und die Bundesanstalt für Geowissenschaften, weil das Unternehmen in einem Forschungsprojekt zur Endlagerung von CO2 Stellen der Bundesanstalt finanziert hat.

- der Bundesverband Medizintechnologie weil er Patientenvertretungen für eine Graswurzelkampagne instrumentalisiert hat, um erfolgreich die Umsetzung von Reformen der Versorgung mit Hilfmitteln zu verhindern.

- die Deutsche Bank und Josef Ackermann, weil sie mitverantwortlich sind für das Aushandeln günstiger Bedingungen für die Kreditbranche im Zusammenhang mit Griechenland und sich gleichzeitig als Opfer darstellten.

- die Gauselmann AG als Hersteller von Spielautomaten wegen nicht ausgewiesener Parteispenden in Millionenhöhe.

- außerdem die Deutsche Vermögensberatung, weil sie PR-Texte als seriöses Lehrmaterial vermarktet und so Lobbyarbeit aus den Parlamenten in die Schulen verlagert.

 

7.

Globale Finanzmarktkrise

Lesenswerte Artikel zu diesem Thema gibt es von Tomasz Konicz bei telepolis.de
z.B. Tomasz Konicz, Politik in der Krisenfalle
Wieso weder Washington noch Brüssel die Weltwirtschaftskrise mittels politischer Maßnahmen überwinden können  (15.08.2011)

 

Redaktion Info-Brief

 

 

Lesenswerte Artikel:

 

Tomasz Konicz, Krisenmythos Griechenland. Athens Schuldenkrise ist nicht Ursache, sondern lediglich Auslöser der neuesten. (04.05.2010)

 

 

 

 

 

 

 

 

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05.08.

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