Attac Karlsruhe engagiert gegen TTIP, CETA, TISA

Attac Karlsruhe engagiert sich auf verschiedene Weise gegen die Freihandelsabkommen, weil sie nicht den Interessen der Menschen sondern nur denen der Konzerne dienen. Hier eine Auswahl unserer Aktionen der letzten Zeit:

07.04.2017 TISA - Angriff auf die Daseinsvorsorge, mit Thomas Fritz

Seit 2012 wird, wieder einmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit, über ein internationales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement, TiSA) verhandelt. Beteiligt sind die selbsternannten „Really Good Friends of Services“, das sind die EU, USA und 21 weitere Staaten. Ziel
des geplanten Freihandelsabkommen TISA ist es, den weltweiten Handel mit Dienstleistungen zu deregulieren und nationale Dienstleistungsmärkte für ausländische Investoren zu öffnen und zu privatisieren.

Thomas Fritz ist einer der renommiertesten Kenner und Kritiker der Politik zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen. Er ist engagiert bei Powershift e.V. und wird uns über den Sachstand zu TiSA, seine Gefahren und kommunale Auswirkungen wie z.B. in Karlsruhe und den möglichen Widerstand dagegen
informieren. Wir freuen uns auf eine engagierte Diskussion.

Freitag 07.04.2017, ab 19:30 Uhr, Gaststätte Walhalla (Saal)
Karlsruhe Südstadt, Augartenstr. 27

Flyer

Montag 11.01.2016 Ba-Wü-TTIP-Beirat in Karlsruhe

1. Sitzung des TTIP-Beirats am 30.09.2015 in Stuttgart

Am 11. Januar 2016 findet in Karlsruhe die zweite öffentliche Sitzung des TTIP-Beirats der Landesregierung Baden-Württemberg statt. Sie wird unter dem Schwerpunkt der Öffentlichen Daseinsvorsorge stehen. Als Gast wird EU-Kommissarin Cecila Malmström teilnehmen.  Anmeldung (bis 4.1.2016) und weitere Infos hier.

Wir rufen gemeinsam mit Campact, dem BUND, Mehr Demokratie e.V., NABU, Verdi und anderen auf zu einer Kundgebung vor dem ZKM, um Frau Malmström und den VertreterInnen der Landesregierung mitzuteilen, was wir von den Freihandelsabkommen halten : NICHTS!! Wir werden Frau Malmström auch die ca. 230.000 Unterschriften gegen TTIP und Co. allein aus Baden-Württemberg in Kopie übergeben.

Treffpunkt: 12.00 Uhr vor dem ZKM  facebook

TTIP-Demo 10.10.2015 in Berlin

Alle am 10.10.2015 nach Berlin!

Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!

Wir fordern: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Mit einer bundesweiten Großdemonstration werden wir am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles Zeichen setzen. Wir werden deutlich machen, dass gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und ArbeitnehmerInnenrechte unverhandelbar sind. Auch eine nachhaltige, bäuerliche Landwirtschaft und die kulturelle Vielfalt sind Werte, die es zu schützen und auszubauen gilt.

Nur gemeinsam mit vielen Menschen wird es uns gelingen, die geplanten Abkommen zu stoppen und unsere Forderungen für eine soziale und ökologische Globalisierung umzusetzen.

Machen sie mit! Unterstützen sie den Protest gegen TTIP & CETA!

Nähere Infos u.a. hier:
http://www.attac.de/ttip-demo
http://ttip-demo.de

Infos zur Anreise:

ttip-demo.de/anreise/

Es wird einen Sonderzug ab Stuttgart geben, der nicht in Karlsruhe, aber in Bruchsal hält. Infos hier: ttip-demo.de/anreise/sonderzuege/

Die DGB-Gewerkschaften organisieren Sonderbusse, für Gewerkschaftsmitglieder kostenlos.

13.10.2015 TTIP-Veranstaltung in Karlsruhe

Vom 10.10. -17.10.2015 ist internationale Aktionswoche gegen TTIP - die Demo in Berlin ist der deutsche Auftakt dazu.

Im Rahmen dieser Aktionswoche veranstaltet Attac Karlsruhe einen Info- und Diskussionsabend zum Thema "Freihandelsabkommen - was bedeuten sie für mich". Referieren werden Sarah Händel und Hans-Jürgen Blinn.

Ort ist das Tollhaus, Alter Schlachthof 35 in Karlsruhe

Zeit: Dienstag 13.10.2015 ab 19.30 Uhr

Flyer

18.4.2015 Global Day of Action gegen TTIP, CETA, TISA auch in Karlsruhe

Am 18.4.2015 gab es eine große Fahrraddemo durch Karlsruhe. Es ging vor allem um die Auswirkungen von TTIP und Co. auf Kommunen. Bericht und Bilder hier

Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda am 11. Oktober 2014 in Karlsruhe

Bericht und Bilder vom Aktionstag

Attac D ruft gemeinsam mit dem Bündnis TTIP Unfairhandelbar und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und anderen Freihandelsverträgen zu stoppen.

Zahlreiche lokale TTIP-Bündnisse und Attac-Gruppen planen bereits Aktionen und Veranstaltungen und mobilisieren zu gemeinsamen Demos!

Am 11.09.2014 hat die Europ. Kommission verkündet, die Europ. Bürgerninitiative gegen TTIP nicht zulassen zu wollen. Das Bündnis gegen TTIP und CETA zieht jetzt vor den europ. Gerichtshof und startete die Unterschriftensammlung selbstorganisiert. mehr

Auch in Karlsruhe hat sich ein lokales Bündnis gebildet und plant für den 11.10.2014:

Ab 13.00 Uhr wird es auf dem Platz an der Stephanskirche / Alte Bank einen Info- und Aktionsstand geben. Ab 14.00 Uhr folgt eine Kundgebung mit Redebeiträgen von u.a.

  • Elke Schenk (Attac Stuttgart und Attac EU-AG)
  • Elwis Capece (Gewerkschaft NGG)
  • Wolfram Treiber(Blockupy Karlsruhe)

Außerdem erwarten euch Infomaterialien, szenische Darstellungen, Musik, Videos u.v.m. Wir hoffen auf breite Beteiligung aller, die auch gegen den Freihandelswahn sind. Wir sammeln Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und Co.

Aufruf

Dem Karlsruher Bündnis gehören bisher an:

  • Attac Karlsruhe
  • Interventionistische Linke (IL)
  • GEW Karlsruhe
  • Blockupy Karlsruhe
  • AK Internationalismus Karlsruhe
  • DGB Stadtverband Karlsruhe
  • Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF)
  • BUND Ortsverband Karlsruhe
  • Mehr Demokratie e.V.
  • Gewerkschaft NGG Mittelbaden-Nordschwarzwald
  • Gewerkschaft Verdi Mittelbaden-Nordschwarzwald
  • Gemeinwohlökonomie (GWÖ) Karlsruhe
  • Slowfood Karlsruhe

Buchhandel beteiligt sich

Durch TTIP und Co. sind auch die Buchpreisbindung und damit die Vielfalt der Literatur, die Existenz von Buchhandel und AutorInnen bedroht. Deshalb unterstützt z.B. auch amazon das TTIP.

Einige Buchhändler aus Karlsruhe und Umgebung wollen die Proteste gegen das TTIP unterstützen und verhüllen in den Tagen vor dem 11.10.2014, an denen in Frankfurt auch die Buchmesse stattfindet, ihr Schaufenster. Drinnen informieren sie und sammeln Unterschriften gegen den Freihandelswahn. Mitzumachen überlegen sich:

Buchhandlung der Rabe Durlach, Stephanusbuchhandlung Karlsruhe, Buchhandlung am Kronenplatz Karlsruhe, Reisebuchhandlung Karlsruhe, Buchhandlung MÜhlburg, Bücherwurm Weingarten

TTIP in Kommunen

Das Freihandelsabkommen TTIP und besonders auch TISA, das geplante Abkommen zur Liberalisierung von Dienstleistungen, werden auch erhebliche Auswirkungen auf kommunaler Ebene haben. Deshalb hat Attac eine Kampagne TTIP in Kommunen gestartet mit dem Ziel, dass sich möglichst viele Kommunen zu "TTIP-freien Zonen" erklären.

Der deutsche Städtetag hat am 12.2.2014 eine bemerkenswerte Stellungnahme dazu verfasst.

Anfrage der Linken Gemeinderäte im Karlsruher Gemeinderat zu TTIP vom 1.4.2014 incl. Antwort der Verwaltung.

Attac Karlsruhe hat im Januar und Juni 2014 Briefe an den Karlsruher Gemeinderat und die Fraktionen zu TTIP geschrieben, hier eine Antwort von OB Mentrup.

Am 12.8.2014 hat die Gemeinderatsfraktion der Grünen einen Antrag an den Karlsruher Gemeinderat gestellt zum Thema TTIP, TISA und CETA. Das finden wir sehr gut!

Alternatives Handelmandat

Statt TTIP, TiSA und CETA fordern wir das Alternative Handelsmandat!
Ein europäisches Bündnis aus 50 Organisationen hat in den letzten vier Jahren Grundlagen für eine neue EU-Handelspolitik entwickelt, die sich endlich an den Menschen orientiert. Menschenrechte, soziale und ökologische Ziele, öffentliche Daseinsvorsorge und Selbstbestimmungsrecht von Gemeinschaften sollen als Grundlage der Gesellschaft festgeschrieben werden.

Dieses Mandat beschäftigt sich mit 10 Bereichen im Detail, sowie dem Grundprinzip, auf dem alle vorgeschlagenen Reformen basieren: die Notwendigkeit einer demokratisch kontrollierten Handels- und Investitionspolitik. Jeder Bereich enthält einen Aufriss der Schlüsselprobleme des gegenwärtigen Systems und echte, umsetzbare Vorschläge um es zu ändern.
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