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Gegen Austerität und Rassismus: Protest-Wochenende in Berlin

Blockupy-Blockaden, Demonstration "Aufstehen gegen Rassismus" und Treffen "Welcome2Stay"

Die Mobilisierung zu den Protesten gegen Rassismus und Austerität am kommenden Wochenende in Berlin läuft. An drei aufeinander folgenden Tagen sind Aktionen gegen die europaweite Politik sozialer Spaltung und nationaler Abschottung geplant: Den Auftakt macht am Freitag ein Aktionstag des Blockupy-Bündnisses, am Samstag folgt eine Demonstration der Allianz "Aufstehen gegen Rassismus" und am Sonntag ein Treffen unter dem Motto "Welcome2Stay". Attac engagiert sich in allen drei Bündnissen und bereitet die Proteste mit vor.

"Die Weltwirtschaft steckt in einer tiefen Krise. Die einzigen Auswege, die von den herrschenden Eliten aufgezeigt werden – Sparen und Wachstum –, widersprechen sich und werden nicht aus der Krise herausführen. Sparen zerstört die sozialen Lebensverhältnisse, Wachstum die ökologischen", sagt Wolf Raul vom Attac-Koordinierungskreis. "Ein entscheidender Akteur in diesem Krisenszenario ist die Bundesregierung. Deshalb ist Berlin der richtige Ort für die Proteste."

Mit einer Blockade des Bundesarbeits- und Sozialministeriums wollen Blockupy-Aktive ihren Widerstand gegen die soziale Entrechtung von Migranten und Hartz-IV-Empfängern auf die Straße bringen. Wolf Raul: "Das Arbeitsministerium war und ist im Zentrum der Verarmungspolitik – von Riesterrente über Hartz IV bis zu aktuellen Plänen, die Sozialsysteme weiter zu privatisieren und EU-Bürgerinnen und -Bürgern aus ihnen auszugrenzen."

Die Demo "Aufstehen gegen Rassismus! Deine Stimme gegen die AfD!" setzt ein klares Zeichen gegen rechte Hetze. "Die AfD ist der konsequente Ausdruck einer Politik, die Neid, Ausgrenzung und soziale Zerstörung propagiert. Deshalb ist sie der richtige Gegner für die Demo", sagt Thomas Eberhard-Köster, ebenfalls im Attac-Koordinierungskreis. Die Demo führt vom Adenauerplatz an symbolischen Orten der Neuen Rechten vorbei zum Lützowplatz, wo ein Konzert gegen Rassismus gegeben wird.

Bei "Welcome2Stay" kommen Aktive aus verschiedenen Organisationen und Initiativen zusammen, um den Kampf um Bleiberechtsperspektiven für geflüchtete Menschen zu intensivieren. Werner Rätz, ebenfalls im Attac-Koordinierungskreis: "Welcome2Stay führt Aktivistinnen und Aktivisten, die das Krisenmanagement der Eliten beenden wollen, zusammen mit Menschen, die den hierher Geflüchteten ein  menschenwürdiges Leben zu verschaffen versuchen, sowie mit jenen, die sich schon lange gegen ihre eigene Diskriminierung wehren. Diese Zusammenarbeit ist notwendig – und die richtige Antwort auf die Angstkampagne der Rechten."