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25. April 2016



* TTIP kills Democracy: Attac-Aktivisten legen sich quer

* Aktion gegen TTIP bei Obama-Besuch auf Hannover Messe


TTIP kills Democracy: Mit einem "Die In" auf der Hannover Messe haben
Attac-Aktivisten am Montag auf die Gefahr für die Demokratie aufmerksam
gemacht, die von dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP ausgeht. Die
Aktion fand während des Rundgangs von US-Präsident Barack Obama und
Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Messe statt.

Auf ein verabredetes Zeichen hin legten sich die Aktivistinnen und
Aktiven auf den Boden, symbolisch gestorben für Demokratie, Rechtsstaat,
Verbraucher und Umweltschutz und Kunst, durch das geplante Abkommen
zwischen der EU und den USA bedroht sind. "TTIP kills" war auf ihren
T-Shirts zu lesen, dazu hielten sie kleine Banner in die Höhe, die sie
unter ihren T-Shirts aufs Messegelände geschmuggelt hatten. Mit Flyern
klärten die Globalisierungskritiker die Messebesucher über den Flashmob
auf. Viele der Umstehenden solidarisierten sich spontan mit den Aktivisten.

"TTIP und seine kleine Schwester CETA untergraben demokratische
Spielräume, gefährden ökologische und soziale Standards auf beiden
Seiten des Atlantiks. Einfluss und Macht der Konzerne dagegen würden mit
den Abkommen weiter wachsen", sagte Stephan Kettner von der bundesweiten
Attac-AG Aktion. "Doch die politischen Entscheidungsträger weigern sich,
die Bedenken der Bevölkerung ernst zu nehmen. Sie halten weiter fest an
Verträgen und einer Wirtschaftspolitik, deren zerstörerische
Auswirkungen schon lange erkennbar sind. Darum legen wir uns ihnen in
den Weg."

Unter dem Motto "Obama und Merkel kommen: TTIP und CETA stoppen!" haben
am Samstag 90.000 Menschen demonstriert. Bereits im vergangenen Oktober
gingen 250.000 Bürgerinnen und Bürger in Berlin gegen die geplanten
Abkommen auf die Straße. Zu beiden Demonstrationen hatte Attac zusammen
vielen weiteren Organisationen in einem breiten zivilgesellschaftlichen
Bündnis aufgerufen.

--

Fotos der Aktion (frei bei Quellenangabe www.attac.de):
www.attac.de/obamaundmerkel
(weitere Bilder folgen in Kürze)

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Weitere Informationen:

Pressemitteilung zur Demonstration am 23.4.2016:
http://t1p.de/PM-TTIP-Demo-Hannover

Attac-Seiten zur Demonstration:
http://t1p.de/TTIP-Demo-Hannover
www.attac.de/obamaundmerkel

Attac-Kampagne "Freihandelsfalle TTIP":
www.attac.de/ttip

--

Für Rückfragen:

* Stephan Kettner, Attac-AG Aktion, Tel. 0176 8308 4386



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
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Hamburg Tue, 26 Apr 2016 00:09:00 +0200
Pressemitteilung Attac Deutschland: * TTIP-freie Kommunen in der EU formieren sich / * Konferenz in Barcelona Startschuss für europaweite Bewegung gegen TTIP, CETA und TiSA http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=951&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=04&tx_ttnews%5Bday%5D=24&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8684 24.4.2016: Pressemitteilung Attac Deutschland: * TTIP-freie Kommunen in der EU formieren sich / *...

24.4.2016: Pressemitteilung Attac Deutschland: * TTIP-freie Kommunen in der EU formieren sich / * Konferenz in Barcelona Startschuss für europaweite Bewegung gegen TTIP, CETA und TiSA

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Barcelona / Frankfurt am Main, 24. April 2016


* TTIP-freie Kommunen in der EU formieren sich

* Konferenz in Barcelona Startschuss für europaweite Bewegung gegen
TTIP, CETA und TiSA


Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie andere Vertreter von mehr als
40 Kommunen und Landkreisen aus Spanien, Frankreich, Österreich,
Italien, Großbritannien, Deutschland, den Niederlanden und Belgien haben
sich in Barcelona zur ersten paneuropäischen Konferenz TTIP-freier
Kommunen getroffen. Vertreten waren unter anderem die Großstädte
Barcelona, Madrid, Birmingham, Wien, Grenoble und Köln.

Das Treffen war der Startschuss für eine gemeinsame Bewegung der bereits
über 1600 TTIP-freien-Kommunen in Europa. Die in Barcelona versammelten
Städte und Gemeinden fordern das Europäische Parlament, den Europäischer
Rat und die nationalen Regierungen auf, CETA nicht zu ratifizieren und
die Verhandlungen zu TTIP und TiSA zu stoppen. Handelsabkommen müssten
soziale und ökologische Rechte in den Mittelpunkt stellen, statt
Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum.

Lokale und regionale Entscheidungsträger sollen bei der Aushandlung der
Mandate beteiligt werden. Eine entsprechende Deklaration wird den
Verantwortlichen in der EU, den nationalen Regierungen und zuständigen
Institutionen und Organisationen übergeben.

Die Konferenzteilnehmer waren sich einig, dass die geplanten Abkommen
viele aktuelle Probleme der Kommunen in Europa zusätzlich verstärken würden.

"Die Kommunen sind nicht nur von den intransparenten Verhandlungen
völlig ausgeschlossen, die Abkommen schränken auch ihr demokratisches
Selbstbestimmungsrecht massiv ein. Der geplante Investitionsgerichtshof,
die Regulatorische Kooperation und Änderungen bei der Regelung
öffentlicher Dienstleistungen und des öffentlichen Beschaffungswesens
betreffen direkt die Kommunen", sagte Arno Behlau, der für Attac
Deutschland an der Konferenz teilnahm. "Durch den verstärkten
Privatisierungsdruck gefährden die Abkommen die öffentliche
Daseinsvorsorge wie Wohnen, Gesundheit, Umwelt, soziale Dienste,
Bildung, die lokale wirtschaftliche Entwicklung und Ernährungssicherheit."

Die Teilnehmer in Barcelona prangerten insbesondere das Verbot von
Rekommunalisierungen in CETA und TTIP an, das etwa in Katalonien, wo 80
Prozent der Wasserversorgung privatisiert sind, eine nachhaltige
Stadtentwicklung verhindern werde.

Kommunen und Landkreise in ganz Europa sind nun aufgefordert, sich der
wachsenden Bewegung der "TTIP-Free-Zones" (Neue Webseite:
www.ttip-free-zones.eu) anzuschließen. Mit Grenoble und Brüssel
bekundeten gleich zwei anwesende Städte Interesse, die zweite
paneuropäische Konferenz der TTIP-freien-Kommunen auszurichten.

--

Pressekontakte:

* Arno Behlau, Attac-Arbeitsgruppe Kommunen,
Tel. 0174 1666 131 (21.-24.4. in Barcelona)

* Thomas Eberhardt-Köster, Attac-Koordinierungskreis,
Tel. 0152 0291 1257

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Pressefoto:
http://t1p.de/Foto-Barcelona
(Teilnehmende der Konferenz in Barcelona / frei bei Quellenangabe "Arno
Behlau/www.attac.de")

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Weitere Informationen:

* Attac-Seite zur Kommunen-Konferenz in Barcelona:
www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/kommunen-konferenz

* Konferenz-Seite (Spanisch/Englisch):
www.noalttip.org/encuentro-pan-europeo-de-municipios-libres-de-ttipcetatisa/

* TTIP-freie Kommunen (mit Karte):

Deutschland: www.attac.de/ttip-in-kommunen

Europaweit: www.ttip-free-zones.eu



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Hamburg Sun, 24 Apr 2016 16:32:00 +0200
attac-Hamburg: AG-Neugründung: Frieden und Energie http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=951&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&tx_ttnews%5Bday%5D=07&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8528 Wir haben eine neue Arbeitsgruppe: Frieden und Energie - gegründet. Die Arbeitsgruppe möchte sich...
Dabei kann der Zusammenhang zwischen Kriegen und Energie einen möglichen Schwerpunkt bilden. Zu prüfen wäre unter anderem die These, dass die Abhängigkeit von Öl und Gas Kriegsideologien Tür und Tor öffnet. zur AG-Webseite geht es hier]]>
Hamburg Thu, 07 Jan 2016 23:25:00 +0100
sEBI 3.284.289 Unterschriften! http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=951&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=10&tx_ttnews%5Bday%5D=06&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8409 - und es geht weiter www.attac.de/ebi weiter gesammelt.]]> Hamburg Tue, 06 Oct 2015 19:41:00 +0200 Landesparteitagsbeschluss der SPD für Stopp der Verhandlungen zu TTIP und CETA und Aufruf zur Demo http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=951&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=09&tx_ttnews%5Bday%5D=26&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8368 http://www.spd.berlin/aktuell/news/september-2015/berliner-spd-ruft-zur-demonstration-gegen-ttip-und... http://www.spd.berlin/aktuell/news/september-2015/berliner-spd-ruft-zur-demonstration-gegen-ttip-und-ceta-auf/]]> Hamburg Sat, 26 Sep 2015 19:30:00 +0200 http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=951&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=09&tx_ttnews%5Bday%5D=01&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8339 Webseite des Hamburger Netzwerk STOPPT TTIP, CETA und TiSA ist... Hamburger Netzwerk STOPPT TTIP, CETA und TiSA ist online! http://www.stopp-ttip-hamburg.de]]> Hamburg hamburg@attac.de Tue, 01 Sep 2015 22:43:00 +0200 Pressemitteilung attac-Deutschland: * Schäubles Blockadehaltung droht die Eurozone zu sprengen * Finanzminister will um jeden Preis Politikwechsel in Europa verhindern http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=951&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=02&tx_ttnews%5Bday%5D=20&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8040 Mit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Ablehnung des... Hamburg gaby.hatscher@gmx.de Fri, 20 Feb 2015 17:20:00 +0100 11.2.2015: Neuer Film von Leslie Franke, Herdolor Lorenz:"Wer rettet Wen". PREMIERE in über 150 europäischen Städten, auch in Hamburg: http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=951&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&tx_ttnews%5Bday%5D=30&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7987 . Wer rettet wen?
Deutschland, 2014 Dokumentarfilm
Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit Seit fünf Jahren werden Länder gerettet. Politiker schaffen immer neue Rettungsfonds, während mitten in Europa Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten. Es wird gerettet, nur ist keine Rettung in Sicht. Für große Banken ist die Finanzkrise vor allem ein Geschäftsmodell. Und die ständig »verstimmten« und »enttäuschten« Finanzmärkte scheinen ein besonderes Wesen zu sein, das bei Laune gehalten werden muss. Wer rettet also wen? Die Reichen die Armen? Die Politiker die Banken? Die Rettungsschirme Europa? Oder die Steuerzahler einige wenige? Nach Water Makes Money und Bahn unterm Hammer wirft auch der neue Film von Leslie Franke und Herdolor Lorenz einen Blick von unten auf die Probleme, die uns alle angehen. Premierenvorstellungen in Hamburg am 11. Februar: Metropolis Kino, um 19.00 Uhr in Anwesenheit der Filmemacher Leslie Franke und Herdolor Lorenz, Kleine Theaterstraße 10, 20354 Hamburg (Hamburg-Mitte) Koralle Kino, 20.30 Uhr. Im Rahmen eines Aktionsabends von Attac Alstertal – Walddörfer und dokufilmfront/ Agenda 21. Beginn der Veranstaltung 19.45 Uhr. Mit der Gelegenheit, um sich am Attac Infotisch über CETA,TTIP und TiSA zu informieren. Klub im Gewerkschaftshaus, 19.30 Uhr. Besenbinderhof 62. Anmeldung: rose@wolfgang-rose.info ]]>
Hamburg gaby.hatscher@gmx.de Fri, 30 Jan 2015 00:49:00 +0100
Januar 2015: Brandneue Studie über die verheerenden Folgen für Hamburg, die möglich werden würden, sollte das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA (TTIP) in Kraft treten, erschienen. http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=951&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&tx_ttnews%5Bday%5D=21&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7971 Campact hat in Zusammenarbeit mit dem Handelsexperten Thomas Fritz eine neue Studie erstellt,... hier Papier-Exemplare der Studie können Sie bei campact bestellen:hier oder in der Hamburger Geschäftsstelle des BUND abholen, dort wird die Studie ca. ab dem 26./27. Januar vorliegen. (Lange Reihe 29, 20099 Hamburg, Mo-Fr 10-12 und 14-16 Uhr). AG Wirtschaft und Finanzen (WiFi) ]]> Hamburg gaby.hatscher@gmx.de Wed, 21 Jan 2015 18:42:00 +0100 Neuwahlen in Griechenland: Eine Chance für die Demokratie http://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/neuwahlen-in-griechenland-eine-chance-fuer-die-demokratie/?no_cache=1&cHash=d3b8fb80de8f67e479ac024c1daca384 Attac: Nicht Alternativen destabilisieren, sondern die Austeritätspolitik Hamburg gaby.hatscher@gmx.de Wed, 31 Dec 2014 14:05:00 +0100