Erfurt
Freitag 31. August 2018 - Abendveranstaltung(
Film „Das Gegenteil von Grau“)

Samstag, 1. September 2018 - Konferenz 10:30 bis 17:00 Uhr

In Städten und Gemeinden ist Politik unmittelbar verwoben mit der Lebenswelt ihrer BürgerInnen: dass der nächste Arzt einen Tagesausflug entfernt ist, welche Straßen gut in Schuss sind oder ob die Barrierefreiheit der örtlichen Verwaltung mal angegangen werden müsste – all das weiß man aus eigener Erfahrung und nicht nur aus der Zeitung. Aus dieser Unmittelbarkeit ergibt sich für Städte und Gemeinden ein großes Potential, ihre BürgerInnen als ExpertInnen in eigener Sache einzubeziehen. Doch wie viel Demokratie wagen Kommunen heute?

Oft fehlt es an Mitwirkungsmöglichkeiten und der nötigen Transparenz. Zudem beschränkt die schlechte Finanzausstattung vieler Kommunen deren Gestaltungsraum.

Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten
Im ersten Teil der Tagung wollen wir uns mit den Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Demokratie beschäftigen, das Zusammenleben in den Kommunen zu gestalten. Nach dem Grundgesetz dürfen Kommunen ihre Angelegenheiten selbst regeln. Das klingt, als hätten die Gemeinderäte einen weiten Handlungsspielraum. In der Realität wird ihr Handeln allerdings sehr weitreichend von Regelungen der EU, des Bundes und der Länder bestimmt und die klammen Gemeindekassen beschränken sie zudem. Das wirft die Frage auf, wie Kommunen als Orte der demokratischen Selbstverwaltung gestärkt werden können. Die Frage, wie eine Steuerpolitik aussehen muss, damit die Kommunen ihren grundgesetzlichen Auftrag (Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge) erfüllen können, wird dabei eine wichtige Rolle spielen

 

Themenblock 1

Was können Kommunen heute entscheiden und was sollten sie entscheiden können?

Bei Entscheidungen der Kommunen spielen die kommunale Finanzausstattung, der durch EU und nationales Recht gesetzte rechtliche Rahmen sowie Privatisierung und Rekommunalisierung kommunaler Dienstleistungen eine wesentliche Rolle.

Begrüßung und Vorstellung des Tagungsablaufes

Thomas Eberhard-Köster;Attac

Programmatische Begrüßung und Einführung

Steffen Linnert; Beigeordneter Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft der Stadt Erfurt

Keynote: Formen kommunaler Demokratie

Björn Egner; Universität Darmstadt

Podium - Rückfragen und Diskussion

Björn Egner, Thomas Eberhard-Köster (Attac), Sarah Händel (Mehr Demokratie), Catharina Schmalstieg (verdi), KAB, N.N. (GiB); Kommunalvertreter*in N.N.

Mittagspause – Verpflegung in der Kantine des Landtages (im Tagungsbeitrag enthalten)

Themenblock 2

Wie sollte heute auf kommunaler Ebene entschieden werden?

In verschiedenen Arbeitsgruppen werden Ideen direkter Demokratie in Kommunen und unterschiedliche Instrumente, mit denen ein Mehr an Demokratie in Städten und Gemeinden möglich ist, diskutiert.

Arbeitsgruppe 1

Transparenz in der kommunalen Politik
(Wie wünschen wir sie uns, was ist zur Zeit Realität, wo können wir vorhandenes besser nutzen)

Helena Peltonen; Tranparency International

Arbeitsgruppe 2

Bürger*innen-Haushalte
(Was sind die Chancen und Gefahren von Bürger*innen-Haushalten)

Hendrikje Klein; Bürgerhaushalt  Berlin Lichtenberg

Arbeitsgruppe 3

Formen direkter Demokratie in der Kommune
(Was gibt es schon? Wie ist sie ausbaufähig?)

Tim Weber; Mehr Demokratie

Arbeitsgruppe 4

Genossenschaften und Demokratie

(Wie können zukünftige Privatisierungen verhindert werden)

Manfred Fiedler; Attac

Plenum: Berichte aus den Arbeitsgruppen

Themenblock 3

Wie können unsere Vorstellungen politisch umgesetzt werden?

Anhand bisheriger Erfahrungen (‘best practice’-Vorbilder) wird diskutiert, wie und mit welchen Akteuren sich unsere Ideen strategisch konkretisieren, popularisieren und letztlich politisch durchsetzen lassen.

Kaffeepause

Zeit für Austausch untereinander

Präsentation Nationale / internationale Zusammenschlüsse von Kommunen

Arno Behlau; Attac

Best-Practice Beispiele

1) Rekommunalisierungen in Braunschweig

Peter Rosenbaum; BIBS Braunschweig

2) Partizipative, urbane Siedlungs- und Quartierentwicklung

Fred Frohofer; Neustart Initiative Schweiz 

Diskussion

Bündelung der Erkenntnisse – Fazit – Abschlussstatement

Thomas Fritz; Powershift

Ende der Konferenz

 

 

Kommunalpolitische Tagung 2016 - Dortmund

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Eine andere Kommune ist möglich!
sozial, ökologisch, demokratisch

Am Samstag 29.10.2016, 10:00 - 17:00 Uhr

 

Die attac-Tagung war wie folgt aufgebaut:

Plenum "Unterfinanziert und verschuldet - Zur Finanzsituation der Kommunen
Dauer 1,5 Stunden –

Nach einer Mittagspause:
13:00 - ca. 15:00 Uhr: Workshops zu folgenden Themen:
WS 1: Geflüchtete - Zivilgesellschaft (Politisierung)
WS 2: kommunale Gestaltungsmöglichkeiten am Beispiel Wohnen (Praxisbericht)
WS 3: Kommunale Sozialpolitik (Außen/-Innenpolitik)
WS 4: Transparenz im Haushalt (von PPP zum Investorenmodell)

In der Kaffeepause konnten sich die Teilnehmer über die anderen Workshops informieren.

Danach (15:45 - 17:00 Uhr) kurze Zusammenführung der Workshopergebnisse und Diskussion der Folgerungen für eine alternative Kommunalpolitik

 

Ort und Zeit

Samstag, 29.10.2016 - Dortmund 10 bis 17:00 Uhr

Flyer hier

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