1.12.: Dickens in Genf (Ergänzung zum untenstehenden Eintrag)

Von Johannes Lauterbach

Wie Roland schon schrieb, war das Gespräch mit der deutschen Delegation gestern Abend richtig erhellend, hier ein paar zentrale Punkte:

Sie sind der Auffassung, dass die Doha Runde schnell abgeschlossen werden kann. Stolperstein sei derzeit die Forderung der USA nach noch mehr Marktöffnung und die Gegenposition der Schwellenländer, insbesondere Indiens. Eine angebotene Wette auf den Abschluss der Runde 2010 wollten sie dann aber doch nicht eingehen...

Die überaus wichtige Rolle der WTO in der globalen Krise besteht nach Einschätzung der deutschen Delegation:

  • Darin, dass die WTO den bösen Protektionismus verhindert habe. Der Einwand, dass dies eigentlich aufs Konto der G 20-Konferenzen ging, wurde beiseite gewischt.
  • In der Möglichkeit mehr Marktzugang für klimaschützende Produkte zu schaffen. Was klimaschützende Produkte sind, wäre dann Gegenstand von WTO-Verhandlungen. Der Einwand, dass es derzeit gar keine Probleme beim Marktzugang für umweltgerechte Güter gibt, wurde beiseite gewischt...


Ein Problem beim Schutz heimischer Agrarmärkte in Ländern, die von der Hungerkrise betroffen sind, gibt es nach Meinung der Delegation auch nicht, denn diese Länder würden ja ihre vereinbarten Zolltarife nicht ausnutzen.

Es gibt auch keine Widersprüche bei den Finanzdienstleistungen. Die G 20 habe jetzt schärfere Regeln für die Finanzmärkte vereinbart und bei der WTO ginge es jetzt darum Märkte für Finanzdienstleistungen im Rahmen dieser Regeln zu öffnen.

Eine wichtige zukünftige Aufgabe der WTO bestünde darin, dafür zu sorgen, dass die vielen Bilateralen Freihandelsabkommen nicht zur Erosion der Gleichbehandlung für Alle WTO Mitglieder führen.

Neben diesen eher trockenen und überraschungsfreien Gesprächen mit den Funktionsträgern war aber auch für Kreativität gesorgt. Die Proteste im Konferenzzentrum erreichen ein hohes Niveau, bei der Aktion gestern Nachmittag wurde Charles Dicken' s Christmas Story (mit leichten Variationen) aufgeführt:

Scrouge-Lamy wurde von den Geistern der vergangenen und der gegenwärtigen WTO heimgesucht die nur Untergang verhießen:

Der Geist der Vergangenheit der WTO singt
(zur Melodie von Oh Tannenbaum):
"Hello Lamy, hello Lamy
the past has come to greet you
Seattle, Doha and Cancun
they show your past just leads to ruin
hello Lamy, hello Lamy
the past has come to greet you"

Der Geist der Zukunft singt:
"Hello Lamy, hello Lamy
the present is no better
doubl U TO must turn around
its knees are nearly on the ground
hello Lamy, hello Lamy
the present is no better"


Verzweifelt schrie der arme Lamy-Scrouge nach dem Geist der Zukunft der WTO, worauf ihm von den Umstehenden zugerufen wurde: no Future!!

Anschließend sangen alle
(zu "These boots are made for walking/Nancy Sinatra):
"You've been saying' you can give the answers
Since Seattle you know its a mess
Doha's dead and Cancun stopped the show yeah
So what's right is right but you ain't bin right yet
This movement's made for walking
And that's just what it do
Don't scrooge up our future
Or we'll walk all over you"


1.12.: Neue Berichte aus Genf

Protestbanner bei der Eröffnungsveranstaltung
Protestbanner bei der Eröffnungsveranstaltung
Via Campesina beim Blockieren des WTO-Gebäudes
Via Campesina beim Blockieren des WTO-Gebäudes
Proteste gegen das Agrobusiness
Proteste gegen das Agrobusiness
Proteste gegen das Agrobusiness
Proteste gegen das Agrobusiness
Austreiben der WTO-Geister
Austreiben der WTO-Geister
Austreiben der WTO-Geister
Austreiben der WTO-Geister

Hallo Zusammen,
 
Hanni hat ja schon gestern von den Protesten außerhalb des Kongressgeländes am Montag und den Tagen davor berichtet. Ich hatte ja die Ehre, für Attac in den NGO-Bereich des Kongressgeländes eindringen zu dürfen. Natürlich ganz legal. Zum Einstieg hatte uns Pascal Lamy seine Sicht der Dinge erklärt. Eigentlich sei alles ganz einfach. Die Probleme von Hunger und der Finanzkrise hätten rein gar nichts mit dem Wirken der WTO zu tun. Aber eine weitere Liberalisierung des weltweiten Handels- und Wirtschaftssystems könne uns aus der Krise führen. Einer weiteren Deregulierung der Finanzmärkte durch die WTO führe zum Wohle aller.

Wir – bestehend aus einer bunten Zusammensetzung aus den verschiedensten Gruppen und NGOs und deren Netzwerken wie „Our World Is Not For Sale" (OWINFS) – konnten dieser Logik nicht so richtig folgen. Was uns dazu veranlasste, dies am Ort des Geschehens lautstark kund zu tun. Wir machten uns also auf den Weg zur offiziellen Eröffnungsveranstaltung. In das Gebäude des Geschehens zu gelangen war mit Akkreditierung kein Problem. (Bild)

So standen wir vor dem Saal der Eröffnungsreden mit einem Transparent und sangen:

„No new round, turn around
the world has had enough
all your threats an 'bluffs an' bets
are simply empty stuff
Ooh
 
Doha's dead so go away
We've had enough of you
Aid for trade is the game you play
Its empty through and through"

Chorus:
"Stop double U T O
From threatening the poor lands
your mouths are full of lies and empty
are your hands
"

Das nächste Lied und weitere Parolen rundeten unseren Auftritt ab. Nachdem wir gebührend zur Kenntnis genommen wurden, zogen wir uns wieder zurück. Wir hatten uns vorgenommen, unseren Protest sowohl innerhalb des Kongresszentrums als auch außerhalb auf der Straße sichtbar zu machen.
 
Heute ist Dienstag, der 1.12.

Schon morgens um 7:30 findet eine Blockade von Via Campesina mit internationaler Unterstützung am Eingang der WTO statt.
(Bild)

Um 9 Uhr treffen wir uns wie an jedem Morgen zum Informationsaustausch. Hier sammeln wir unsere Einzelinformationen aus den verschiedenen Landesdelegationen und besprechen die Aktivitäten des Tages.

Heute gibt es über den Tag verteilt eine Reihe von Veranstaltungen. Ich werde nur an einem Bruchteil teilnehmen können. Entscheide mich dann für eine Veranstaltung, auf der es um eine Gesetzesvorlage geht, die aus der Zivilgesellschaft in den USA entstanden ist und in der es um eine sozialverträgliche und ökologische Handelspolitik geht. Lori Wallach von Public Citizen stellt die Auseinandersetzung um den „Trade Reform, Accountability, Development and Employment (TRADE) Act" vor. Die Initiative ist bewusst auf die Nach-Bush-Ära ausgelegt, sie soll emanzipatorische Elemente durch Beteiligung der Zivilgesellschaft und eine Umkehr in der Handelspolitik einleiten. Die Initiative hat mittlerweile durchaus Unterstützung von einer Reihe von Parlamentariern. Auch wenn das Projekt in den USA eine Gesetzesinitiative ist, hat sie inhaltlich Ähnlichkeiten mit der Auseinandersetzung in Europa um ein alternatives Handelsmandat.

Um 14 Uhr sind wir wieder mit den AktivistInnen von Via Campesinas unterwegs. Heute wird das Agrobusiness aufs Korn genommen. Einige haben in Genf ihren Sitz. Kleinbauern aus allen Teilen der Welt sind nach Genf gekommen, um gegen diese Konzerne und deren Handeln zu protestieren. BUNGE steht für eine expansive Soya Produktion. Den Produzenten, die für BUNGE Soya erzeugen, wird vorgeworfen, ihre Arbeiter unter sklavischen Bedingungen zu halten. Cargill ist als Preisdrücker im Agrobusiness und als einflussreicher Lobbyist berüchtigt. (Bilder)

Bis zur nächsten Aktion schau ich bei einer Veranstaltung über Global Europe vorbei. Dort geht es um die EU Handelspolitik und deren Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Arbeitsverhältnisse.

Auch heute wollen wir nicht nur draußen in der Stadt demonstrieren. Wir machen uns also um 17 Uhr, bewaffnet mit Transparent, Lamy Maske und zwei Geist-Kostümen, wieder auf den Weg in das Kongresszentrum. Dort werden Pascal Lamy die WTO-Geister ausgetrieben (Bilder). Auch heute wird die Aktion musikalisch untermauert:

Melodie „These boots are made for walking
Text von (Our world is not for sale)

You've been saying' you can give the answers
Since Seattle you know its a mess
Doha's dead and Cancun stopped the show yeah
So what's right is right but you ain't bin right yet
This movement's made for walking
And that's just what it do
Don't scrooge up our future
Or we'll walk all over you

...

Für 18:30 Uhr hatte uns die deutsche Delegation in der ständigen Vertretung eingeladen. So richtig erhellend war der Austausch von Positionen (wie erwartet) nicht. Weiterhin gilt für die Bundesregierung: Deregulierung schafft Arbeitsplätze und Wohlstand.

Roland

Genf am 30.11.

Hallo Attacies, 
bereits seit gestern Abend schüttet es vom Himmel. In der
Nacht ist eine Gruppe der Attacies, die von Frankfurt nach Genf aufgebrochen
war, nach Hause gefahrn, heute werden sich im Verlauf des Tages die Berliner
und Leipziger auf den Rückweg begeben, ich selbst setze mich nachmittags in
den Zug. Aber zuvor fahre ich zum CICG.

Roland - für Attac akkreditiert -  hat sich bereits in den NGO-Bereich des
Tagungsgebäudes begeben, während ich noch zum Centre International de
Conference unterwegs bin. Denn dort , und nicht im Gebäude der WTO, tagt  ab
15.00h die 7. Ministerkonferenz der WTO. Begrüßung - Abstimmung der TO -
Statements  der Plenumsteilnehmer - kommt mir alles sehr bekannt vor.  Für
die beiden kommenden Tage sind Workshops geplant, für den Mittwochabend ein
Abschlussplenum.

Und worum geht es? Die Minister und ihre Delegationen sind
aufgefordert, die Rolle der WTO  im gegenwärtigen wirtschaftlichen Umfeld zu
erörtern. G20, EU, zuletzt die schwarzgelbe Regierung haben den
multilateralen Ansatz der WTO als "Königsweg für die weitere Liberalisierung
des Handels"   hervorgehoben - ob in Genf  auch kritische Töne angeschlagen
werden, vielleicht von Vertretern der Südländer???

Gegenüber dem umzäunten CICG, auf der anderen Straßenseite haben Aktivisten
aus dem Süden ein Zelt aufgebaut; etliche von ihnen werden  sich an der
WTO/COP Karawane von Genf nach Kopenhagen beteiligen. Das Zelt ist bitter
nötig, es schützt gegen die Nässe von oben, auf der Bodenplane breitet sich
eine Seenplatte aus, eine Feuerstelle, später auch heiße Getränke und Suppen
heizen uns ein. Vor dem Zelt verdeutlichen Banner einige Forderungen der
Protestler: no fisheries liberalization - blockade against WTO and FTAs,
stop destructive imports - change trade not climate ... Daneben befindet
sich eine "liebevoll" hergerichtete, mit reichem Blumenschmuck versehene
Grabstelle für die dahingegangene WTO.

Gemeinsam schieben Philippinas/os, Inder-, Südamerikaner-, EuropäerInnen ein
Fischerboot direkt vor den Zaun; wir machen Lärm und rufen u.a.: "Down, down
WTO  - WTO kills people, kill the WTO - our world is not for sale!" Schon
bald positioniert sich eine kleine Polizeieinheit vor dem Zaun, um die WTO
vor uns zu schützen.

Nach abschließenden Vorbereitungen im Zelt sind alle Aktiven dazu
eingeladen, an einer "corporate criminal tour" durch Genf teilzunehmen, die
sich heute mit der Weltwirtschaftskrise beschäftigt. Gemeinsam mit einigen
Clowns, die für einen geordneten Einstieg sorgen, fahren wir mit der Tram
zum Salle Communale de Plainpalais, wo  die eigentliche Tour beginnt.
Schade - leider ohne mich, ich muss den Zug erreichen, dafür folgen mehrere
Polizeiwagen der Straßenbahn mit den Lobby-Touristen.

Hanni

Salle Communale

Hallo Attacies,
nachdem wir gestern vorwiegend die Straße unter die Füße genommen haben, findet heute ein Workshoptag statt. Dazu fahren wir zum Salle Communale de Plainpalais. Im Eingangspodium wird das Thema Freihandel im Kontext von Finanzkrise, Klima und Landwirtschaft thematisiert.Ein Vertreter von Via Campesina fordert, dass das Agrarabkommen aus der WTO herausgenommen werden müsse, da Landwirtschaft in ihrer Vielfältigkeit ein Teil der jeweiligen lokalen Kultur sei. Ein Vertreter von Focus on the Global South hebt hervor, dass auch Indien eine Verantwortung habe, seinen Anteil beim Abbau von CO2 zu leisten; indem es z.B. den Abau von Agrofuels fördere, riesige Staudämme baue, befinde es sih auf dem falschen Wege.

Ein Gewerkschaftsvertreter aus der SChweiz beschäftigt sich besonders mit den Auswirkungen der Finanzkrise im sozialen Bereich. Es sei nicht Aufgabe, das System zu kurieren, sondern unser Denken zu ändern, zu revolutionieren.. Der wahre Wert von Arbeit müsse erkannt werden, die so beschaffen sein müsse, das Menschen davon leben können. Workshops am Nachmittag beschäftigen sich mit Einzelaspekten der Krise.

Einige Attacies bleiben  im Salle, wir anderen fahren zur ILO, die eine öffentliche Konferenz zu Handel, Wachstum und Entwicklung  veranstaltet. Im Verlauf des Nachmittags nehmen außer einem Vertreter der ILO, der internationalen Arbeitsorganisation, der EU auch Pascal Lamy, der Generaldirektor der WTO, und Celso Amorim, der brasilianische Außenminister, an der Veranstaltung teil. Einig sind sich alle: Die Doha-Runde muss beendet werden , allerdings bestehen Unterschiede in den Inhalten. Lamy spricht von einem "faireren" Handelssystem,Wettbewerb müsse akzeptiert werden, Handelsregeln neu ausbalanciert werden; andere Teilnehmer fordern, dass die ILO und Entwicklung unbedingt dazu gehören.Amorim bezeichnet die  WTO als "rich men club", er fordert, dass Handel Arbeitsplätze schaffen müsse. Immer wieder wird auf die ITO verwiesen, die nach dem 2. Weltkrieg geplant war, denn in dem Abkommen waren ILO-Standards festgelegt; übrig geblieben von der umfangreichen Organisation  war aber nurdas GATT-Abkommen. In die Enge kommt Lamy, als nach G20, GATS und Finanzdienstleistungen gefragt wird. Das sei nur eine technische Frage, GATS müsse ja niemand unterzeichnen.Amorim widerspricht ihm und verweist auf auf das fragile Wirtschaftssystem von Entwicklungsländern, auf die leicht Druck ausgeübt werden könne. Obwohl fast ausschließlich Podium, sind die zwei Stunden wie im Fluge vergangen.

Für den frühen Abend  haben die Friedrich Ebert Stiftung und CUTS zu einer Buchvorstellung in das Hotel Intercontinental eingeladen. Supachai Panitchpakdi, jetzt Generalsekretär der UNCTAD, früher Generaldirektor derWTO, stellt das neue Buch von Faizel Ismail vor "Reforming the World Trade Organization - Developing Countries in the Doha Round".  Ismail ist der Leiter der Delegation der  Republik Südafrika bei der WTO.Ich freue mich  schon aufs Lesen - dazu habe ich morgen im Zug viel Zeit.


Demo in Genf...

Hallo Attacies,
perfektes Demowetter, die Sonne strahlt, in der Ferne blinkern Schneegipfel.
In zwei Grüppchen ziehen wir in bester Stimmung zum Treffpunkt der Demo auf der anderen Seite des Wassers;
dabei ist unsere leicht erweiterte Leipziger Campusgruppe , herherausgeputzt als  WTO-Bräute, die am Arm ihrer Konzern-Liebsten durch die Straßen geleitet werden.
Zu meiner Freude haben sich Tausende von Menschen auf dem Place Neuve versammelt, die wie wir gut gelaunt, kreativ und bunt gegen die Freihandels- und Konzernpolitik der WTO protestieren wollen.
Nach einer Auftaktkundgebung setzt sich  der Zug in Bewegung; als Ziel vermute ich das WTO/OMC-Gebäude.
Plötzlich krachen Feuerwerkskörper und   Sternchen blitzen am Himmel, sieht lustig aus. Einige Momente scheren aus der Demo stark vermummte Leute aus, stürzen auf die noble Ladenzeile zu, dumpfe Hammerschläge, Glas klirrt; ich bin perplex. Eine Scheibe nach der anderern wird hemmungslos zerdonnert, Autos brennen. Von links nähert sich eine Abteilung Polizei, Tränengas, Leute stieben auseinander.  Ich bin verzweifelt! Irgendwann untersagt die Polizei die Fortsetzung der Demo... Was die Medien wohl berichten werden?
Alle Attacies sind inzwischen wieder in der Jugendherberge angekommen. Nachdem sie ihr Demoimpressionen artkuliert haben, beschäftigen wir uns in einem spannenden Crashkurs mit unseren Kernthemen: der WTO, der EU, den Grundlagen globaler Handelspolitk, Auswirkungen der Freihandelspolitik und Alternativen.
Hanni

Auf zur WTO!

Hallo Attacies,
todmüde sind wir gestern gegen Mitternacht wohlbehalten in unserem Domizil, der Jugendherberge in der Rue de Rothschild, angelangt. Wir, das sind 14 MitfahrerInnen in drei Autos, die von Frankfurt und Leipzig aus nach Genf gestartet sind, um die 7. Ministerkonferenz der WTO als BeobachterInnen und ProtestlerInnen zu begleiten. Gleich treffen wir uns mit weiteren AktivistInnen, um unsereren "Fahrplan" für die kommenden Tage festzulegen. Und besonders wichtig: Austausch der neuesten Informationen für die heutige Demo am frühen Nachmittag. Die LeipzigerInnen haben sich edafür twas Kreatives überlegt - ich bin gespannt!

Hanni

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