Attac-Solingen Nachrichten http://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Solingen de Attac-Solingen Nachrichten http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif http://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Solingen TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 14 Dec 2016 19:00:00 +0100 Infostand beim Fest Leben braucht Vielfalt 2015 http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=7794&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7781 Willkommen - TTIP verschärft die Probleme in den Herkunftsländern der Flüchtlinge.   ]]> Solingen solingen@attac.de Sat, 19 Sep 2015 14:58:00 +0200 TTIP - Ende demokratischer Handlungsfreiheit? http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=7794&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8063 Vortrag von Herbert Löhr TTIP Ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA: Freiheit des Handels für transnationale Konzerne - Ende demokratischer Handlungsfreiheit?

Fotos von der Veranstaltung

• Was ist überhaupt ein Freihandelsabkommen?
• Welche Vorgeschichte hat das nun zwischen der Europä-
ischen Union und den USA geplante Freihandelsabkommen
TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)?
• Welche Vorteile sehen die Befürworter/innen, welche
Gefahren sehen die Kritiker/innen?
• Was kommt mit den parallel verhandelten Abkommen
Europa-Kanada (CETA) und dem Handelsabkommen über
Dienstleistungen (TISA) auf uns Bürger/innen zu? Auf diese und weitere Fragen ging der Referent an diesem Abend
ein. Die Veranstaltung fand am Mittwoch, 25.02.2015 im Forum der Bergischen VHS, Mummstraße 10  in Kooperation mit den Naturfreunden Solingen, dem Verein Städtefreundschaft mit Jinotega und attac Solingen statt. zur Seite der Bergischen VHS
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Solingen solingen@attac.de Wed, 25 Feb 2015 17:59:00 +0100
Radio attac Solingen 5. Sendung http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=7794&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7805 zum Thema Meinungsmache *am Donnerstag, den 18. September 2014 um 19.00 Uhr *
wurde die 5. Bürgerfunksendung auf der Sendefrequenz von Radio RSG (94,3 / 107,9 / 92,2) ausgestrahlt.

Thema der Sendung: Meinungsmache

mit einem ausführlichen Interview mit Frank Knoche zur Frage "Geht es Deutschland wirklich gut?". Wer die Sendung verpasst hat, kann sie hier auf der Seite von Attac-Solingen anhören - aus GEMA-rechtlichen Gründen allerdings ohne die themabezogene musikalische Unterhaltung (...und die war sehr zu empfehlen). Die bisherigen Sendungen von "Radio attac Solingen"   finden Sie auf der Übersichtsseite. ]]>
Solingen Fri, 03 Oct 2014 19:00:00 +0200
Infostand beim Fest Leben braucht Vielfalt 2014 http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=7794&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8357 TTIP - eine bessere (Um-)welt wird zum Handelshemmnis finden Sie hier! ]]> Solingen Mon, 22 Sep 2014 20:38:00 +0200 TTIP - –Kommunale Selbstverwaltung schützen“!“ http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=7794&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7740 Resolutionsantrag an den Solinger Stadtrat * Resolution gegen TTIP vom Stadtrat beschlosssen! –“ 12.09.2014 10:14 unsere Presseerklärung zur Resolution des Solinger Stadtrats gegen TTIP (Birgit Correns/Gisbert Friege) erschien heute (etwas verkürzt) im Solinger Tageblatt: www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Stadtrat-spricht-sich-gegen-EU-Vorhaben-aus
KURZLINK: http://t1p.de/k4ua

Der vollständige Text unserer Presseerklärung:

Attac Solingen und Bügerinitiative „Solingen gehört uns“ Solingen, den 7.September 2014
Pressemitteilung

Widerstand gegen Transatlantische Handelsabkommen auch im Stadtrat

Solingen gehört jetzt auch zu den Städten, Gemeinden und Landkreisen, die sich gegen die geplanten Handelsabkommen der EU mit Kanada und den USA (TTIP und CETA ) ausgesprochen haben: In seiner Sitzung am 4. September beschloss der Stadtrat eine
"Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen".
Den Anstoß dazu hatten die Solinger Attac-Gruppe und die Bürgerinitiative "Solingen gehört uns" mit einer Bürger-Anregung an den Rat der Stadt Solingen nach § 24 der Gemeindeordnung gegeben.
Diese war allerdings von der Verwaltung abgewiesen worden mit der Begründung, dass das Recht, sich mit Anregungen und Beschwerden an den Rat zu wenden, auf "Angelegenheiten der Gemeinde" beschränkt sei.
Der Rat bestätigte dann aber - sogar einstimmig und ohne Enthaltung! - mit einem eigenen, fraktionsübergreifenden Antrag die Ansicht von Attac Solingen und "Solingen gehört uns", dass die geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen, obwohl auf höchster internationaler Ebene verhandelt, sehr wohl tief in die demokratischen Rechte der Kommunen eingreifen würden.
Zitat aus einem Beschluss des Deutschen Städtetags von 12.Februar:
"Der bisherige Prozess der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen EU-USA ist in höchstem Maße intransparent und vernachlässigt erheblich die Rechte der gewählten Parlamentarier auf europäischer, nationaler und Länderebene sowie die der Kommunen."
Wir sind froh, dass es auch unserem neuen Solinger Stadtrat am Herzen liegt, die kommunale Selbstverwaltung zu schützen und die öffentliche Daseinsvorsorge zu sichern.

Birgit Correns, Bürgerinitiative "Solingen gehört uns!"
Gisbert Friege, Attac Solingen

Anhang: Wortlaut des gemeinsamen Resolutionsantrags ALLER Fraktionen:

"Der Rat der Stadt Solingen unterstützt ausdrücklich den Beschluss und die Begründung des Hauptausschusses des Deutschen Städtetags vom 12.02.2014 zu den „Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge“ und fordert die Bundesregierung auf, sich mit Nachdruck bei der EU-Kommission für die in dem Beschluss genannten Punkte einzusetzen. Der hier genannte grundsätzliche Ausschluss der kommunalen Daseinsvorsorge von weltweiten Handelsabkommen (Punkt 2 des Beschlusses des Städtetages) wird ausdrücklich begrüßt."

Den gesamten Text des Deutschen Städtetages mit Erläuterungen finden Sie hier:
http://www.staedtetag.de/fachinformationen/wirtschaft/068853/
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Solingen solingen@attac.de Mon, 25 Aug 2014 11:07:00 +0200
Attac Solingen beim 1.Mai 2014 http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=7794&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6008 Unser Infostand beim DGB-Familienfest auf dem Neumarkt in Solingen hatte dieses Jahr das... Eine kleine Bilder - Serie gibt es hier. ]]> Solingen solingen@attac.de Thu, 01 May 2014 15:11:00 +0200 Material für unsere TTIP-Aktionen http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=7794&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7573 ... und über TISA - siehe unten!!! Material von Attac Deutschland (Kampagnenflyer "Vorsicht Falle!" u.a.)
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/materialien/ Unterschriftenliste (pdf, 134 kB) zum Ausdrucken https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/ttip/U-Liste-Attac.pdf Der Stiftfilm, den wir beim 1.Mai-Fest auf dem Neumarkt gezeigt haben - sehr empfehlenswert! http://www.attac.de/ttip Flyer vom Umweltinstitut München http://umweltinstitut.org/freihandelsabkommen/allgemeines/freihandelsabkommen-startseite-1143.html Sonderdruck von Publik Forum: Dossier Der Beutezug
Freihandelsabkommen EU - USA: Die geheimen Pläne und die Folgen http://www.publik-forum.de/Magazin/Dossier Bei Campact: Filmclips... http://blog.campact.de/2014/04/ttip-schwindel-faule-eier-munden-am-besten/ ... und Türhänger:  https://www.campact.de/ttip/denkzettel/mitmachen

PSI Special Report: TISA versus Public Services

Der Report auf Deutsch kann hier heruntergladen werden: http://www.world-psi.org/sites/default/files/documents/research/de_tisaresearchpaper_hqp_internal.pdf ]]>
Solingen solingen@attac.de Thu, 01 May 2014 10:00:00 +0200