Hintergrund unserer Kampagne
Für die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen zur Fortführung von Krisenbetrieben durch die Belegschaft
Die Folgen einer Wirtschaftsordnung, die die Profitmaximierung zum handlungsleitenden Ziel erklärt, werden immer sichtbarer: Insolvenzen, Arbeitslosigkeit, Armut sowie schamlose Ausbeutung und die Zerstörung der Umwelt. Dass es auch ganz anders geht, zeigen viele Projekte Solidarischer Ökonomie auf der ganzen Welt. Es ist an der Zeit, auf die vielfältigen Erfahrungen aufzubauen und neue solidarische und ökologische Produktionsformen zu entwickeln.
In den kommenden Monaten werden zahlreiche Betriebe krisenbedingt von Schließungen bedroht sein. Diese Betriebe sind in vielen Fällen mittelfristig durchaus wirtschaftsfähig. Wegen Liquiditätsengpässen durch die Bankenkrise oder Konkurrenz um hohe, kurzfristige Profite, haben sie jedoch immer weniger Spielraum um sich erfolgreich durch die Krise zu manövrieren. Zu Insolvenz und Betriebsaufgabe gibt es jedoch eine Alternative: Die Überführung in Selbstverwaltung durch die ArbeitnehmerInnen.
Schafft die notwendigen Rahmenbedingungen
In Brasilien zum Beispiel ist der solidarische Sektor zu einer der tragenden Säulen der Volkswirtschaft geworden, nachdem der Staat begann ihn systematisch zu fördern. In Italien konnten viele Krisenbetriebe nur weitergeführt werden, weil es eine gesetzliche Grundlage und eine öffentliche Risikokapitalbeteiligung bei der Überführung in die Rechtsform der Genossenschaft gab. In Deutschland sind die Rahmenbedingen heute besonders schlecht. Soziale Aspekte werden bei der öffentlichen Auftragsvergabe kaum berücksichtigt und Genossenschaften sind aus Förderprogrammen (Gründungszuschüsse etc.) ausgeschlossen. Wir fordern daher als ersten Schritt die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für die Belegschaftsübernahme insolventer Betriebe. Was das in einem ersten Schritt bedeutet ist unserem Forderungskatalog zu entnehmen.
Damit wird ein Grundstein gelegt, der den ArbeitnehmerInnen auch in Deutschland mehr Spielräume im Kampf um ihre Arbeitsplätze gewährleistet.
Die AG Solidarische Ökonomie wird darauf in den kommenden Monaten einen Arbeitsschwerpunkt legen. Dafür braucht sie noch Unterstützung von aktiven Menschen, die auch eine Ökonomie wollen, die auf Solidarität statt auf Wettbewerb beruht, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht die Profite.
