"Frieden geht!" Attac ruft zu Staffellauf gegen Rüstungsexporte auf

13 Tage quer durch Deutschland für Abrüstung und Waffenhandel-Stopp

18.05.2018

"Frieden geht!" Unter diesem Motto startet am Pfingstmontag vor der Waffenfabrik Heckler und Koch in Oberndorf am Neckar ein Staffellauf gegen Rüstungsexporte quer durch Deutschland. Zu dem Protest ruft ein breites Bündnis auf, dem auch Attac angehört. In 13 Tagen führt der Lauf durch mehr als 80 Etappenorte, um am 2. Juni nach 1100 Kilometern die politischen Entscheidungsträger*innen in Berlin zu erreichen.

"Kriegswaffen und Rüstungsgüter dürfen grundsätzlich nicht exportiert werden", sagt Hanni Gramann vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Zu den wichtigen Schritten auf dem Weg dorthin gehört, dass keine Kriegswaffen und Rüstungsgüter an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten exportiert werden und keinesfalls mit Hermesbürgschaften abgesichert werden."

"Mit Waffen ist kein Frieden zu machen. Sie führen zu Gewalt und Kriegen. Mit ihnen werden Menschen verwundet, getötet, in die Flucht getrieben", ergänzt Barbara Fuchs, Attac-Vertreterin in dem Bündnis "Frieden geht!". "Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD ist zum zweiten Mal mit dem Anspruch angetreten, eine zurückhaltende und restriktive Rüstungsexportpolitik zu vertreten. Doch von Zurückhaltung ist keine Spur, wenn mit dem Label 'Altaufträge' weiter Waffen in Staaten geliefert werden, die heiße Kriege führen oder für brutale Aufstandsbekämpfung und Folterungen berüchtigt sind."

Attac unterstützt die Proteste gegen Rüstungsexporte und sieht in dem neuen Bündnis eine Chance, mit dem entstandenen Netzwerk zivilgesellschaftlicher Akteure die Forderungen nach Abrüstung, einem Stopp des Waffenhandels sowie der Umstellung von Rüstungs- auf zivile Produktion weiter voranzubringen.

Das Finale des Staffellaufs in Berlin beginnt am 2. Juni um 12 Uhr mit einer Kundgebung am Potsdamer Platz. Die anschließende Demonstration führt vorbei am Lobbybüro des Bundesverbandes der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) und am Bundesverteidigungsministerium, wo Elsa Rassbach vom Attac-Rat bei einer Zwischenkundgebung über die anstehende Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen sprechen wird. Gegen 14 Uhr beginnt die Abschlusskundgebung vor dem Bundestag am Paul-Löbe-Haus.

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