Attac-Bonn Nachrichten http://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Bonn de Attac-Bonn Nachrichten http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif http://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Bonn TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Mon, 03 Oct 2016 08:07:00 +0200 Künstler_innen und Attac bringen Neoliberalismus ins Museum http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8834 Politisch-satirische Performance / NRW-Forum nimmt die Kunstwerke an
"Was ist absurdere Kunst als ein System, das behauptet: Wenn jeder den anderen niederkonkurriert, entsteht für alle das Beste?", fragt Thomas Pfaff von Attac. "Wir wollen das seltsame Wirtschaftsmodell des Neoliberalismus hinterfragen – und die ihm innewohnende Komik herausarbeiten." Spätestens mit der Weltfinanzkrise von 2008 habe der Neoliberalismus seinen Offenbarungseid geleistet Thomas Pfaff: "Es ist höchste Zeit, ihn dorthin zu befördern, wo er hingehört – ins Museum."

Der Direktor des NRW-Forums, Alain Bieber, hat bereits zugesagt, die Performance-Kunstwerke entgegenzunehmen. Sie sollen Teil der aktuellen Ausstellung "Planet B" werden. "Mit Planet B wollen wir neue Impulse für eine neue Welt setzen. Es geht um die großen sozialen, gesellschaftlichen Fragen unseres Jahrzehnts: Wie werden wir leben? Wo werden wir wohnen? Um was werden wir kämpfen? Wir freuen uns, dass dazu auch das Projekt 'Neoliberalismus ins Museum' neue Denkanstöße liefert", sagt Alain Bieber.

Die Performance beginnt um 14 Uhr vor der Kunsthalle K 20 (Grabbeplatz) in Düsseldorf, trifft gegen 15.45 Uhr am NRW-Forum (Ehrenhof 2) ein und endet dort gegen 16.30 Uhr.  Als Gäste werden unter anderem erwartet: der renommierte Kunstkritiker Prof. Friedrich von Humbug, der Sänger Michael Hohn mit seinem Hit "Krisen lügen nicht" und der "Geldscheinheilige Bankratius".

Mit der Aktion wollen wir auch eine Ausstellung anregen, die sich inhaltlich, satirisch und künstlerisch mit Geschichte, Ideologie und Realität des Neoliberalismus auseinandersetzt.

Die Performance ist Teil der Attac-Sommerakademie vom 3. bis 7. August in Düsseldorf. ]]>
News News der Bundesseite Webredaktion Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung Wirtschaftsordung presse@attac.de Fri, 22 Jul 2016 16:22:00 +0200
TTIP auf dem Sterbebett http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8831 Jetzt endgültig stoppen und CETA verhindern!
Damit ist es aber nicht getan. Wir müssen auch CETA verhindern. Denn das bereits fertig verhandelte Abkommen der EU mit Kanada ist der kleine Bruder von TTIP. Es ist ähnlich intransparent verhandelt worden, enthält ebenfalls private Schiedsgerichte und setzt auf eine fortwährende Anpassung an die Interessen großer Konzerne, während Gemeinwohl, Demokratie und Umweltschutz auf der Strecke bleiben. Und es würde TTIP quasi durch die Hintertür einführen: US-amerikanische Konzerne mit Niederlassungen in Kanada bekämen durch CETA die Möglichkeit, über Schiedsgerichte gegen angebliche Handelshemmnisse in der EU vorzugehen.

Weil der Widerstand gegen CETA in den EU-Staaten wächst, sucht EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström jetzt nach Wegen, die nationalen Parlamente aushebeln. Dafür setzt sie auf die vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Abkommens, noch bevor die Abgeordneten in den Mitgliedsländern darüber beraten und abstimmen können.

Dem werden wir uns weiterhin entschieden entgegenstellen! Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" rufen wir gemeinsam mit vielen Bündnispartnern dazu auf, den Widerstand gegen CETA und TTIP am 17. September in die Breite zu tragen: mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Seid dabei! Gemeinsam können wir dem Freihandelswahn ein Ende setzen!]]>
WTO/Welthandel News News der Bundesseite Webredaktion karen.schewina@attac.de Tue, 19 Jul 2016 11:35:00 +0200
Attac-Gruppen sammeln Unterschriften für Volksbegehren in Bayern http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8829 Bayerische Staatsregierung soll bei Abstimmung im Bundesrat gegen CETA stimmen Notwendig dafür sind Zulassungsantrag mit 25.000 Unterschriften, der zusammen mit einem Gesetzentwurf beim Innenministerium eingereicht werden muss. Nach einer Prüfung der Listen und des Vorhabens müssen sich binnen zwei Wochen mindestens zehn Prozent aller Stimmberechtigten in Bayern in Unterschriftenlisten in den Rathäusern eintragen. Dieser Zeitraum wird vom Landesministerium festgelegt. Wird diese Hürde genommen, kommt es zum Volksentscheid. Obwohl bereits die nötigen Unterschriften zusammen gekommen sind, wollen die Initiator_innen bis zum 1. August weitersammeln, um ein politisches Signal zu setzen. ]]> News News der Bundesseite Webredaktion AG WTO/Welthandel TTIP Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung WTO/Welthandel karen.schewina@attac.de Mon, 18 Jul 2016 11:31:00 +0200 Kühe und Bauern nicht verpulvern! http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8827 Bundesagrarminister erhält vor Sonder-Agrarministerkonferenz Koffer voller Milchpulver
"Milchpulver steht im Zentrum der aktuellen Milchkrise. In dieser Form wird aus wertvoller Milch ein anonymes Massenprodukt. Dazu gehören unterbezahlte Erzeuger auf der einen Seite und zerstörte Entwicklungsperspektiven in Ländern, deren Bäuerinnen und Bauern keine Chance haben, mit dem billigen Pulver aus Europa zu konkurrieren" sagte Jutta Sundermann von Aktion Agrar. "Die Bundesregierung ist mit verantwortlich für die aktuell dramatische Überproduktion von Milch. Noch immer richtet sie ihre Politik an Export-Maximierung aus, anstatt an lokaler, bedarfsgerechter, tier- und klimafreundlicher Milchproduktion." Für eine Lösung der Krise ist zudem ein Politikwechsel auf europäischer Ebene notwendig.

Koffer und Unterschriften wurden entgegengenommen von Abteilungsleiterin Dr. Katharina Böttcher, die am Freitag zusammen mit Agrarminister Christian Schmidt in Brüssel bei der Sonder-Agrarministerkonferenz sein wird. Diese Bund-Länder-Konferenz außerhalb des üblichen Zeitplanes im Frühling und im Herbst will sich mit der Milchkrise und dem dramatischen Höfesterben befassen, das derzeit Zehntausende von Betrieben bedroht.

"Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA verstärken die Exportorientierung der Landwirtschaft noch und sind keine Lösung der Milchkrise. Denn die weitere Steigerung von Milchmengen durch diese Abkommen geht auf Kosten von Umwelt, Tierschutz und bäuerlichen Betrieben. Für qualitativ hochwertige Milch sind Verbraucherinnen und Verbraucher durchaus bereit, mehr zu bezahlen. Statt irreführender Werbesprüche wie 'regional' oder 'fair' oder 'Weideglück müssen Packungsbezeichnungen jedoch auf klaren und überprüften Kriterien beruhen", sagte Hanni Gramann von Attac.

Seit Januar organisiert die Kampagne "Kühe und Bauern nicht verpulvern" Protestaktionen und Informationsveranstaltungen in zahlreichen Städten. Sie erlebt eine gute Resonanz.

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EU News News der Bundesseite Webredaktion karen.schewina@attac.de Wed, 13 Jul 2016 13:39:00 +0200
Sanktionen gegen Spanien und Portugal absurd http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8825 Drei-Prozent-Regel in der EU abschaffen / Keine erneuten Bankenrettungen
"Es ist ökonomisch absurd und sozial verheerend, gegen Portugal und Spanien Sanktionen zu verhängen", sagt Detlev von Larcher von der Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern. "Staaten, die finanziell in Not sind, Hilfen zu kürzen oder sie gar mit Strafzahlungen zu belegen, führt sie noch tiefer in finanzielle Not. Das widerspricht dem gesunden Menschenverstand und jeder ökonomischen Vernunft. Diese Politik droht, die Skepsis gegenüber der EU in den betroffenen Ländern zu verstärken."

Die Sanktionen gegen Spanien und Portugal sind umso absurder, als Deutschland selbst Jahre lang die Drei-Prozent-Latte gerissen habe. Auch der Haushalt Frankreichs weist derzeit ein Defizit von mehr als drei Prozent auf.

Skandalös ist auch der Versuch der Bankenlobby mit Unterstützung des Internationalen Währungsfonds (IWF), erneut staatliche Hilfsprogramme für Banken durchzusetzen. Detlev von Larcher: "Statt endlich dafür zu sorgen, dass Banken pleitegehen können, ohne die ganze Wirtschaft mitzureißen, sollen die Krisenkosten ein weiteres Mal auf die Bürger_innen abgewälzt werden. Eine Ausnahme für die aktuell betroffenen italienischen Banken würde Tor und Tür für Bankenrettungen in anderen Ländern öffnen. Das darf es nie wieder geben." Für die von der Krise betroffenen Kleinsparer sollte es allerdings ein Hilfsprogramm geben.

Attac fordert schon seit 2007, Großbanken zu zerteilen, das Investmentbanking vom Kundengeschäft zu trennen und die Verflechtung der Banken zu reduzieren. Zudem treten wir seit Attac-Gründung für eine Finanztransaktionssteuer ein, um vor allem den hochriskanten elektronischen Hochgeschwindigkeitshandel an den Finanzmärkten zu stoppen.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion EU Finanzmärkte / Finanzmarktkrisen Schulden Konzernkritik presse@attac.de Tue, 12 Jul 2016 16:35:00 +0200
Zweite Chance für gerechte Erbschaftssteuer http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8818 Bundesrat schickt Reform in den Vermittlungsausschuss "Gut, dass der Bundesrat die Reform in den Vermittlungsausschuss geschickt hat. Es gilt: Wer hat, kann geben. Wir fordern, dass reiche Firmen-Erben gerechter besteuert werden. Nur so können wir die Kluft zwischen Arm und Reich verkleinern und für soziale Gerechtigkeit sorgen."

Karl-Martin Hentschel, Attac, ergänzt: "Es gibt einen einfachen Maßstab für eine gute Reform: In Zukunft sollten die, die große Vermögen erben, prozentual mehr Steuern bezahlen als die, die wenig erben. Heute ist es umgekehrt. Und dass ist zutiefst ungerecht – wie zum Glück selbst das Verfassungsgericht
festgestellt hat."


Ralf Krämer, Verdi-Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitik: "Es kommt jetzt darauf an, nicht nur kosmetische Änderungen vorzunehmen. Eine gerechte Besteuerung der Erben großer Unternehmensvermögen kann und muss zu substanziellen Mehreinnahmen führen, die das Aufkommen aus der Erbschaftsteuer von fünf auf zehn Milliarden Euro jährlich verdoppeln könnten. Die angebliche Gefährdung von Arbeitsplätzen ist vorgeschoben, dafür gibt es keinerlei Beleg."

Das Bündnis fordert seit Wochen eine Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer, die den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts folgt. In einem Offenen Brief hat das Bündnis seine Forderungen an die Politik formuliert. Den Online-Appell dazu haben fast 150 000 Menschen unterzeichnet. Nun müssen sie gehört werden.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion presse@attac.de Fri, 08 Jul 2016 11:43:00 +0200
CETA: Malmström will weiter Einführung durch die Hintertür http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8806 Vorläufige Anwendung ließe nationale Parlamente außen vor
"Malmström will also weiterhin die nationalen Parlamente aushebeln und CETA durch die Hintertür einführen", sagt dazu Attac-Handelsexperte Roland Süß. "Weil sie sich nicht frontal gegen die öffentliche Meinung durchsetzen kann, setzt sie auf die vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Abkommens, noch bevor die Abgeordneten in den Mitgliedsländern darüber beraten und abstimmen können. Dieser Einführung von CETA durch die Hintertür werden wir uns weiterhin entschieden mit unseren Aktionen entgegenstellen."

Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" ruft Attac zusammen mit vielen Bündnispartnern dazu auf, den Widerstand gegen CETA und TTIP, das Abkommen mit den USA, am 17. Septemer in die Breite zu tragen: mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Erwartet werden insgesamt weit mehr als 100.000. ]]>
News News der Bundesseite Webredaktion Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung USA WTO/Welthandel presse@attac.de Tue, 05 Jul 2016 17:14:00 +0200