Attac-Bonn Nachrichten http://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Bonn de Attac-Bonn Nachrichten http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif http://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Bonn TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 17 Nov 2017 13:49:00 +0100 Deutschland ist Bremsklotz der Energiewende http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9406 COP23 kein deutliches Signal gegen den Klimawandel "Dass Deutschland sich der in Bonn gegründeten Anti-Kohle-Allianz verweigert, macht deutlich, dass es seine einstmalige Vorreiterrolle bei der Energiewende längst verloren hat und zum Bremsklotz geworden ist," sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Dazu passt der peinliche Auftritt Merkels in Bonn: Statt verbindlicher Zusagen rechtfertigt die angebliche Klimakanzlerin die Tatsache, dass Deutschland seine selbst gesteckten Klimaziele nicht einhält, mit der lapidaren Bemerkung, es sei eben 'nicht ganz einfach'. Deutlicher kann man mangelnden politischen Willen nicht zeigen."

Attac fordert deutschen Kohleausstieg bis 2025

Attac fordert einen raschen Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung bis 2025. Dieser ist nötig, um Klimaziele einzuhalten und auch technisch möglich. Trotz der Verweigerung Deutschlands wertet Attac die am Rande des Gipfels gegründete Powering Past Coal Alliance, deren 20 Mitglieder die Kohleverstromung bis spätestens 2030 beenden wollen, als Hoffnung gebendes Zeichen. Insgesamt geht von der Konferenz aber kein deutliches Signal gegen den Klimawandel aus. "Trotz wieder steigenden CO2-Ausstoßes konnte sich in Bonn die Fossile-Energien-Lobby erneut durchsetzen. Eine effektive Klimapolitik, zu der ein rascher Kohleausstieg gehört, ist nur durch den starken Druck sozialer Bewegungen möglich", sagt Alexis Passadakis von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Attac-Arbeitsgruppe Energie, Klima, Umwelt. Um das 2015 in Paris vereinbarte Ziel zu erreichen, die menschengemachte globale Erwärmung auf unter zwei Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten zu beschränken, müsste deutlich mehr für den Klimaschutz getan werden. Nach wie vor fehlt es jedoch an konkreten und verbindlichen Vereinbarungen. Daran hat auch der Bonner Gipfel nichts geändert.

Abkehr von wachstums- und profitorientierter Wirtschaftsweise

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung und der Atomindustrie können laut Attac allerdings nur die ersten Schritte sein. Alexis Passadakis: "Wir brauchen eine Abkehr von der jetzigen wachstums- und profitorientierten Wirtschaftsweise und den dazu gehörenden Konsummustern. Die Energieversorgung sollte in öffentliche Hände überführt und demokratisch kontrolliert werden. Schädliche Industrien, die nicht dem Allgemeinwohl dienen, aber Natur zerstören, müssen systematisch geschrumpft werden. Freihandelsabkommen wie CETA und JEFTA, die das globale Transportvolumen steigern, müssen gestoppt werden." Dass die Bewegung für Kohleausstieg und globale Klimagerechtigkeit in Deutschland wächst, zeigen die Demonstrationen und Aktionen mehrerer Zehntausend Menschen am Rande des Klimagipfels.]]>
Wachstumskritik News News der Bundesseite Webredaktion Fri, 17 Nov 2017 12:04:00 +0100
Zivilgesellschaft an Jamaika: CETA nicht ratifizieren! http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9404 Offener Brief an die beteiligten Parteien der Koalitionsverhandlungen Offenen Brief dazu auf, das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada CETA nicht zu ratifizieren.

CETA ist bereits in Teilen vorläufig in Kraft getreten und muss nun von den EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Die 22 Organisationen aus den Bereichen Kultur, Wohlfahrtspflege, Arbeitnehmerrechten, Landwirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz kritisieren unter anderem die Errichtung einer Investitionsschutz-Paralleljustiz und die Gefährdung öffentlicher Dienstleistungen sowie des Vorsorgeprinzips der EU.

------------------------------------------

15. November 2017

Offener Brief an die beteiligten Parteien der Sondierungsverhandlungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir schreiben Ihnen heute, weil wir Sie bitten wollen, bei Ihren Verhandlungen ein wichtiges Ziel der  Zivilgesellschaft zu berücksichtigen. Dies ist die Nicht-Ratifizierung des vorliegenden Entwurfs für CETA, das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit Kanada. In den vergangenen drei Jahren haben hunderttausende Menschen in Berlin und anderen Städten u.a. gegen CETA demonstriert, über drei Millionen BürgerInnen Europas, darunter über eine Million aus Deutschland, haben die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet. Der jetzt zur Ratifizierung vorliegende Text ist nach wie vor problematisch und abzulehnen. Er enthält weiterhin die Errichtung einer Investitionsschutz-Paralleljustiz, er gefährdet weiterhin öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge und das für die Wahrung sozialer und ökologischer Standards essentielle Vorsorgeprinzip der EU. Darüber hinaus stellt er eine Gefahr für verschiedene Wirtschaftsbranchen dar wie z.B. die Landwirtschaft und die Kulturwirtschaft. Auch die Vereinbarkeit des Vertrags und insbesondere seiner Investitionsschutzregelungen mit dem Europäischen Recht wird derzeit noch auf Antrag Belgiens vom Europäischen Gerichtshof überprüft. Wir wissen, dass internationale Zusammenarbeit gerade in heutiger Zeit ein hohes Gut und wichtiges Ziel ist. Deshalb betonen wir, dass wir nicht für weniger internationale, sondern mehr internationale Kooperation eintreten und keine Gegner von Handelsabkommen sind. Genauso richtig ist aber auch, dass es von zentraler Bedeutung ist, die richtigen Akzente bei der Gestaltung der Globalisierung zu setzen, für hohe soziale und ökologische Standards, für einen effektiven Schutz öffentlicher und gemeinnütziger Dienstleistungen und einen fairen Handel. Der vorliegende CETA-Vertragsentwurf tut dies nicht. Er leistet damit auch denjenigen Vorschub, die internationale Kooperation grundsätzlich mit nationalistischen Motiven bekämpfen wollen. Deshalb bitten wir Sie, den vorliegenden CETA-Entwurf nicht zu ratifizieren. Wir würden uns freuen, Ihnen unsere Argumente ausführlicher in einem Gespräch darlegen zu können.

Mit freundlichem Gruß

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)
Attac
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
BUNDJugend
Campact
Der Paritätische Gesamtverband
Deutscher Kulturrat
Digitalcourage e.V.
Foodwatch e.V.
Forum Umwelt und Entwicklung
Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschland (KAB)
Mehr Demokratie e.V.
Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU)
NaturFreunde Deutschlands e.V.
Netzwerk Gerechter Welthandel
Oxfam Deutschland e.V.
PowerShift e.V.
Solidarische Landwirtschaft e.V.
SumOfUs
Umweltinstitut München e.V.
Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller in ver.di (VS)
WWF Deutschland]]>
WTO/Welthandel News News der Bundesseite Webredaktion Wed, 15 Nov 2017 13:03:00 +0100
Bunter Demozug durch Bonn fordert "Schluss mit dem faulen Zauber!" http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9403 Für raschen Ausstieg aus fossilen Energien und gegen Atomlobby
„Der Klimawandel ist real, und der Klimawandel beruht auf Kolonialismus und Kapitalismus“, sagt Jesús Vázquez von der Kleinbauernvereinigung Via Campesina in Puerto Rico, der bei der Abschlusskundgebung spricht „Das erleben wir als Kleinbauern rund um die Welt. Darum kämpfen wir gemeinsam - in Puerto Rico ebenso wie in Europa.“ Im September wurde Puerto Rico von zwei Hurrikanen getroffen, die weite Teile der Insel zerstörten.

Die Organisator_innen des Bündnisses „No Climate Change“ erwarten von der kommenden Bundesregierung, das Pariser Klimaschutzabkommen sofort umsetzen. Es darf keinen Grund geben zu verhindern, dass bis 2025 alle Kohlekraftwerke abgeschaltet werden und nur noch bis 2030 Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor betrieben werden. Dazu gehört, dass die unsinnigen Investitionen für den Individualverkehr abgebaut werden und der öffentliche Personennahverkehr massiv ausgebaut wird. Deutschland muss einseitig die Klimaziele umsetzen.

Zahlreiche Organisationen aus den Sozial- und Umweltbewegungen haben zu der Demonstration aufgerufen und in ehrenamtlicher Mitarbeit zum Gelingen beigetragen. Das Bündnis wird getragen von Antiatom-Bonn, Attac Bonn, Köln, Düsseldorf, AG Jenseits des Wachstum, Bonnections, Brauschweiger Atomnarren, BUND e.V. Kreisgruppe Bonn, Bündnis 90/Die Grünen Bonn, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg,  Cooperation gegen BAYER-Gefahren, Die Linke Bonn, DKP Deutschland, Erwerbslosenforum Deutschland, Initiative Ökosozialismus.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung Energiekonzerne Globalisierung und Ökologie Klimaschutz Wachstumskritik Sat, 11 Nov 2017 13:45:00 +0100
Die bösen Geister des Klimawandels austreiben http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9399 Attac mobilisiert zu COP23-Klimademonstration am 11.11. in Bonn
Zu der Demo ruft das von Attac Bonn mit gegründete Bündnis "No Climate Change" auf, das ein breites Spektrum aus Politik, Sozialen Bewegungen und Umweltinitiativen abbildet. Das Bündnis möchte vor dem Tagungsort deutlich machen, dass Klimawandel nicht allein ein Umweltproblem ist, sondern Ergebnis einer wachstums- und profitorientierten Produktionsweise, für die Industrie- und Schwellenländer stehen.

Westliche Handels- und Wirtschaftspolitik zerstört Lebensgrundlagen im Süden

"Um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, müssen zwei Drittel des Erdöls, die Hälfte des Erdgases und 80 Prozent der Kohlereserven im Boden bleiben. Auto- und Flugverkehr müssen drastisch reduziert werden. Die industrielle Landwirtschaft muss nach und nach durch eine bäuerliche, umweltgerechte Landwirtschaft ersetzt werden”, sagt Dagmar Paternoga von Attac Bonn. "Unsere westliche Handels- und Wirtschaftspolitik zerstört die Lebensgrundlagen in den arm gemachten Ländern des Südens. Die Menschen, die daher zu uns flüchten, heißen wir willkommen."

Wenn Klimaschutz mehr als Symptome bekämpfen soll, sind gesellschaftliche Lösungsansätze nötig, mit denen soziale Ungerechtigkeiten und Naturzerstörungen gleichzeitig überwunden werden. Dabei steht das Produktions- und Konsummodell insgesamt auf dem Prüfstand: Es gilt, eine sozial-ökologische und solidarische Gesellschaft aufzubauen.

Werner Rätz von der Attac-Arbeitsgruppe Jenseits des Wachstums: "Erneuerbare Energien und effizientere Technologien werden allein nicht ausreichen, um die nötigen Reduktionen beim CO2-Ausstoß zu erreichen. Es wird nötig sein, auf einer wesentlich schmaleren materiellen Basis eine solidarische Gesellschaft aufzubauen. Was nottut sind mutige Schritte industrieller Abrüstung besonders in den Ländern des Nordens. Diese können nur von den sozialen Bewegungen gemeinsam erstritten werden."

Karnevalistischer Demozug startet am 11.11. um 11.11 Uhr

Die Auftaktkundgebung beginnt um 10.30 Uhr am zentralen Busbahnhof in Bonn gegenüber dem Hauptbahnhof. Um 11.11 Uhr setzt sich der Demonstrationszug in Richtung WCCB in Bewegung. Der karnevalistische Aufzug wird unter anderem begleitet von einem Geisterschiff der "Atomnarren" aus Braunschweig, den Kölner "Pappnasen" und einer Samba-Gruppe.

Gegen 12.30 Uhr startet die Abschlusskundgebung in der Genscherallee. Sprechen werden Bernd Schmitz von der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft/Via Campesina, Leona Morgan von Dine No Nukes (USA), Jens Wegener von der Coordination gegen Bayer Gefahren sowie Werner Sauerborn vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21. Für kritische Unterhaltung sorgen die Kölner Pappnasen und der Bonner Chor Bonnopoly.]]>
Wachstumskritik News News der Bundesseite Webredaktion Wed, 08 Nov 2017 11:09:00 +0100
Paradise Papers: Es ist ein Kraut gewachsen gegen Steuerflucht http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9387 Attac fordert öffentliches Transparenzregister, Verbot von Geschäften in Steueroasen und EU-weite... Öffentliche Transparenzregister Die wahren wirtschaftlichen Eigentümer hinter Briefkastenfirmen, Trusts und Stiftungen müssen offengelegt und öffentlich einsehbar sein. Das EU-Parlament fordert solche Register, doch Schäuble und viele EU-Regierungen wollen den öffentlichen Zugang einschränken. Somit dient Deutschland weiterhin selbst als Steueroase für Diktatoren und Verbrecher aus anderen Ländern, die hier ihr Geld verstecken.

Verbot und hohe Geldstrafen für Geschäfte in Steueroasen

Allen in Deutschland bzw. in der EU tätigen Banken und Firmen muss verboten werden, Geschäfte in Staaten zu machen, die nicht mit den deutschen oder europäischen Steuerbehörden kooperieren. Dazu ist ein Unternehmensstrafrecht notwendig, wie es viele Länder bereits haben. Banken, die sich nicht daran halten, muss die Lizenz entzogen werden.

Country-by-country-reporting

Multinationale Konzerne müssen in öffentlich einsehbaren Länderberichten offenlegen, in welchen Staaten sie aktiv sind und wieviel Umsatz, Beschäftigte, Investitionen, Gewinne und Steuern in dem jeweiligen Land anfallen. Die Bundesregierung wehrt sich gegen entsprechende Vorschläge des EU-Parlaments.

Gesamtkonzernsteuer:
Eine starke EU-weit einheitliche Besteuerung von Konzernen mit verpflichtenden Mindeststeuersätzen würde Steuertricks durch Gewinnverschiebung in Steueroasen effektiv verhindern

Attac setzt sich seit Jahren für eine konsequente Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Steuerflucht und Steuervermeidung ein – aktuell mit einer Kampagne für eine Gesamtkonzernsteuer.

#iPhoneRevolt: Aktion gegen Steuertricks von Apple

Erst am Mittwoch erregte eine Aktion gegen Steuertricks von Apple Aufsehen: Attac-Aktive bemalten die Schaufenster eines Apple Stores in Köln mit abwaschbarer Farbe und sprühten Forderungen wie "Zahlt die 13 Milliarden zurück", "Pay your Taxes" und "Steuertricks stoppen" auf Scheiben und Fassade (Aktionsvideo). Der Apple-Konzern ist auch in den Paradise Papers eines der meistgenannten Unternehmen.]]>
Transnationale Konzerne News News der Bundesseite Webredaktion Mon, 06 Nov 2017 13:12:00 +0100
UN-Klimakonferenz: Attac fordert raschen Kohleausstieg bis 2025 http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9386 Effektiver Klimaschutz mit Freihandelsabkommen wie CETA unmöglich / Demokratische Kontrolle der... Klimapolitischer Schurkenstaat Deutschland "Von der angeblichen internationalen Vorreiterrolle der Bundesrepublik ist nicht viel übrig geblieben", kritisiert Alexis Passadakis von Attac. "Trotz klimapolitischer Lippenbekenntnisse entwickelt sich die Bundesrepublik zum klimapolitischen Schurkenstaat. Eine effektive Klimapolitik verhindert die Bundesregierung zudem dadurch, dass sie an der Freihandelsagenda festhält, gerade auch in Bezug auf Energierohstoffexportländer wie Kanada mit dem CETA-Abkommen." Angesichts der Rückschritte und Blockaden in der deutschen Klimapolitik fordert Attac eine demokratische Kontrolle der Energiekonzerne. Alexis Passadakis: "Solange die großen Energieversorger in privater Hand sind und Renditen erzielen müssen, ist der Lobbydruck gegen eine Energiewende nicht einzudämmen. Die Vereinbarung von Klimazielen auf UN-Ebene, führt nicht automatisch zu einer effektiven Klimapolitik. Notwendig ist dafür eine vielfältige und demokratisch organisierte Energiewirtschaft aus öffentlichen Unternehmen und Genossenschaften."

Vielfältige Proteste vor und während der COP23-Konferenz

Bereits am Samstag haben 25.000 Menschen in Bonn für einen Kohleausstieg demonstriert. Attac hat sich mit Lautsprecherwagen und eigenem Aufruf unter dem Motto "System change, not climate change" an der Demonstration beteiligt. Am Sonntag gingen im Rahmen einer Aktion Zivilen Ungehorsams 4.500 Menschen in den Tagebau im benachbarten Rheinischen Braunkohlerevier und blockierten vorübergehend zwei Großbagger. Auch dazu hat Attac mit aufgerufen.

Bereits am Freitag hat in Bonn der People's Climate Summit (PCS) begonnen – die weltweite Versammlung der klimapolitischen Bewegungen. Attac organisiert im Lauf der Woche Workshops zu den Themen Arbeitszeitverkürzung, Dezentralisierung der Wirtschaft und Verkehrswende im Rahmen des PCS.]]>
Energiekonzerne News News der Bundesseite Webredaktion Mon, 06 Nov 2017 09:54:00 +0100
Auftakt des People's Climate Summit in Bonn http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2773&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9380 "Wenn nicht wir gegen den Klimawandel kämpfen – wer dann?" Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen in die Verhandlungen miteinbeziehen! Während bei der offiziellen Klima-Konferenz die Regierungen verhandeln, kommen beim People's Climate Summit jene zusammen, die direkt von den Folgen des Klimawandels betroffen sind und vor Ort für eine andere Gesellschaft kämpfen. Sie fordern, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen – und nicht die fossilen Konzerne, sondern die Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen in die Verhandlungen der Vereinten Nationen einzubeziehen. "Der Klimawandel ist keine ökologische Krise, sondern eine Krise der sozialen Gerechtigkeit", sagt Nadja Charaby von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die das Treffen zusammen mit anderen Organisationen und NGOs unterstützt. "Am Klimawandel leiden diejenigen am meisten, die am wenigsten dazu beigetragen haben." Der PCS, so die Organisator_innen, soll genau denen ein Forum bieten, die in der globalen Politik keine Stimme haben. Dabei gehe es um weit mehr als nur um die Reduktion von Kohlenstoffdioxid, sagt Dorothee Häußermann von Attac: "Wir brauchen eine grundlegende Transformation hin zu einer Gesellschaft, in der die Sorge für den Planeten und unsere Mitmenschen im Fokus steht. Zum People's Climate Summit kommen Menschen aus allen Kontinenten und aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Zusammenhängen, um an dieser Aufgabe zu arbeiten."

Eine Krise, die uns alle betrifft

So auch die Pacific Climate Warriors, Klima-Aktivist_innen aus 12 Inselstaaten im Pazifik, die der steigende Meeresspiegel schon zu überfluten droht. "Der Klimawandel kennt keine Grenzen", sagt Josehp Zane Sikulu aus Tongo. "Er ist eine Krise, die uns alle betrifft und weitherhin betreffen wird – dich, mich und die Orte, die jeder von uns sein Zuhause nennt." Auf dem People's Climate Summit könnten Menschen die globalen Zusammenhänge, Ursachen und Folgen der Klimakrise kennenlernen. Noch wichtiger allerdings sei das Treffen als ein Ort, um sich zu vernetzen und eine starke Bewegung aufzubauen, die dafür sorge, dass die Klimakiller Kohle, Öl und Gas im Boden bleiben. "Wenn wir nicht aufbegehren und gegen den Klimawandel kämpfen – wer wird es dann tun?"

Was bedeutet Klimagerechtigkeit?

Die Pacific Climate Warriors sind Teil der Eröffnungsveranstaltung am Freitag Abend: Dort diskutieren sie mit Aktivist_innen unter anderem aus Peru, Togo, den USA und den Philippinen über die Frage, was Klimagerechtigkeit bedeutet. Im Rahmen eines Sei-Festivals werden sie im Anschluss traditionelle Praktiken pazifischer Kultur mit Berichten über die Folgen des Klimawandels verweben. Die Sei-Blume ist ein wichtiger Bestandteil pazifischer Kultur und stellt deren friedliche ebenso wie widerständige Seite dar. Wenige Tage vor dem Beginn des offiziellen Klimagipfels am Montag nehmen die Organisator_innen auch Bezug auf die offizielle Klimapolitik. Die Pacific Climate Warriors haben eine Erklärung veröffentlicht, in der sie unter anderem fordern, die Förderung von fossilen Brennstoffen gänzlich aufzugeben – und die "größten Verschmutzer" aus den UN-Klimaverhandlungen auszuschließen.]]>
Wachstumskritik News News der Bundesseite Webredaktion Thu, 02 Nov 2017 15:03:00 +0100