Attac-Karlsruhe Nachrichten http://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Karlsruhe de Attac-Karlsruhe Nachrichten http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif http://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Karlsruhe TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Tue, 22 Aug 2017 11:49:00 +0200 Zehn Jahre Finanzmarktkrise: Halbherzige Maßnahmen gegen den nächsten Crash http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2541&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9304 Verantwortung für Versagen liegt bei Politik und neoliberaler Wirtschaftswissenschaft /... Versagen der Wirtschaftswissenschaften Die Verantwortung für das Versagen sieht Attac auch bei den Mainstream-Wirtschaftswissenschaften. Eine besondere Rolle spielen dabei die Träger des Wirtschaftsnobelpreises, die vom heutigen Dienstag bis Samstag beim "Lindau Meeting on Economic Sciences" mit 350 Nachwuchsökonomen zusammentreffen. Als Kontrapunkt zur der Tagung lädt Attac für Donnerstag zu einen Aktions- und Diskussionstag in Lindau ein unter dem Motto "Wo neoliberale Wirtschaftswissenschaft versagt, ist die Zivilgesellschaft gefragt". "Unbeschadet der dramatischen Widerlegung ihrer Theorien durch die harte Praxis der Finanzkrise halten viele neoliberale Ökonomen an ihren Überzeugungen fest und versuchen, so weiterzumachen wie bisher", stellt Detlev von Larcher von der Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern fest. "Viele hängen der Theorie an, dass Märkte berechenbar seien und mit mathematischen Modellen abgebildet werden könnten. Geld und Finanzmärkte spielen in ihren Modellen nur eine untergeordnete Rolle als Vermittlungsinstanzen." So erhielt Eugene Fama noch 2013 den Wirtschaftsnobelpreis für seine Theorie der "effizienten Finanzmärkte".

Auch Bundesbankpräsident Weber wollte die Krise im Sommer 2007 nicht erkennen

Wie wenig Verlass auf viele der sogenannten Wirtschafts- und Finanzmarktexperten ist, zeigte sich bereits vor zehn Jahren, als in Deutschland kaum jemand an die Gefahr eines Flächenbrandes auf den Finanzmärkten glaubte. So erklärte Bundesbankpräsident Axel Weber noch am 2. August 2007: "Befürchtungen bezüglich einer Bankenkrise in Deutschland entbehren jeder Grundlage. (...) Das Engagement deutscher Kreditinstitute am amerikanischen Immobilienmarkt ist überschaubar und insgesamt begrenzt. (...) Der in einigen Medienberichten hergestellte Vergleich der aktuellen Wirtschaftslage zur Bankenkrise 1931 ist völlig abwegig." Bereits vier Tage zuvor, am 30. Juli, hatte die Industriekreditbank (IKB) mitgeteilt, dass sie in Folge der Krise des US-amerikanischen Subprimemarktes in eine existenzbedrohende Schieflage geraten sei. Mit dem Gegenprogramm zur Lindauer Nobelpreisträger-Tagung will Attac eine offene Diskussion über die Notwendigkeit einer sozialen und ökologischen Transformation der Wirtschaft fördern. Alfred Eibl: "Das Nachbeten längst widerlegter Glaubenssätze hilft nicht weiter. Das gilt für die Wissenschaft ebenso wie für die Politik."]]>
Wirtschaftsordung News News der Bundesseite Webredaktion Tue, 22 Aug 2017 11:49:00 +0200
Attac kritisiert angestrebte Auflösung des Acht-Stunden-Tages http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2541&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9301 Bundesarbeitsministerium will gesetzliche Höchstarbeitszeit aufweichen Förderrichtlinie "Zukunftsfähige Unternehmen und Verwaltungen im digitalen Wandel" veröffentlicht, die Unternehmen "Lern- und Experimentierräume" einräumen soll. Dabei geht es unter anderem um Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz.

Bereits mit dem Anfang des Jahres veröffentlichten "Weißbuch Arbeiten 4.0" hat Nahles die probeweise Abschaffung des Acht-Stunden-Tages zugelassen. Die Richtlinie setzt den Vorschlag nun um. Angestrebt wird laut Weißbuch ein Wahlarbeitszeitgesetz, das die "Abweichung von bestimmten Regelungen des Arbeitszeitgesetzes" zulässt.

Auch die CDU-FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen hat sich die Auflösung des Acht-Stunden-Tages zum Ziel gesetzt. Im Koalitionsvertrag heißt es: "Wir wollen […] über eine Bundesratsinitiative das Arbeitszeitgesetz flexibilisieren. Die innerhalb der Vorgaben der europäischen Richtlinie zur Arbeitszeitgestaltung vorhandenen Spielräume wollen wir nutzen und die Tarifpartner […] eigene Regelungen treffen lassen." Die EU-Arbeitszeitrichtlinie gibt durchschnittlich 48 Wochenstunden mit vielen Ausnahme- und Sonderregelungen vor, beinhaltet aber keine tägliche Höchstarbeitszeit.

Ohne Arbeitszeitverkürzung ist die Digitalisierung sozial und gesellschaftlich nicht beherrschbar

Stephan Krull, ebenfalls in der Attac-AG ArbeitFairTeilen, sagt: "Die mit der Digitalisierung erreichbaren Produktivitätsfortschritte müssen gerecht verteilt werden. Ohne eine radikale Arbeitszeitverkürzung ist diese vierte technische Revolution sozial und gesellschaftlich nicht beherrschbar."

Die Attac-AG ArbeitFairTeilen fordert, die gesetzliche Arbeitszeit von bisher 48 Stunden pro Woche der tariflichen Arbeitszeit von maximal 40 Stunden pro Woche anzupassen. Mit vielen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" ist Attac der Überzeugung, dass die 30-Stunden-Woche als nächstes Ziel auf die Tagesordnung gehört. Stephan Krull: "Dann sind wir immer noch weit entfernt von der 15-Stunden-Woche, die möglich wäre und von John Maynard Keynes 1930 für das Jahr 2030 prognostiziert wurde."]]>
News News der Bundesseite Webredaktion AG Arbeitfairteilen Wirtschaftsordung Fri, 18 Aug 2017 10:54:00 +0200
Attac-Aktionstag zur Wirtschaftsnobelpreisträger-Tagung in Lindau http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2541&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9294 Wo neoliberale Wissenschaft versagt, ist die Zivilgesellschaft gefragt
Diese Fragen beschäftigen uns am Donnerstag, 24. August. Unsere Expert_innen, unter anderem Max Otte, Ulrike Herrmann, Ulrich Brand und Christian Felber kommen aus dem Attac-Netzwerk, der Wissenschaft und den Medien.

Tagesprogramm am 24. August

  • 15 Uhr - Demonstrationzug ab Bahnhofplatz über die Insel
  • 16 Uhr - Kundgebung  am Bismarckplatz vor dem Alten Rathaus
  • 20 Uhr - Podiumsdiskussion im Parktheater (Zwanzigerstraße 3)
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Wachstumskritik News News der Bundesseite Webredaktion Wed, 16 Aug 2017 13:54:00 +0200
Umweltpolitisches Engagement des BUND Hamburg ist gemeinnützig http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2541&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9291 Attac begrüßt Urteil des Bundesfinanzhofs News News der Bundesseite Webredaktion Fri, 11 Aug 2017 16:42:00 +0200 Massenaktionen gegen Braunkohle – für ein Klima der Gerechtigkeit! http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2541&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9290 Blockaden von „Ende Gelände“ rücken näher Kohle stoppen, Klima schützen Der Klimawandel geht uns alle an. Vor allem in Ländern des Südens verschärft er die soziale, ökonomische und politische Situation. „Wenn wir die schlimmsten Folgen des Klimawandels verhindern wollen, dann müssen wir umgehend aus fossilen Energien aussteigen“, betont Dorothee Häußermann von der Attac-AG Energie, Klima, Umwelt. „Schon heute sind die Nachrichten voll von Waldbränden, Wassernotständen und Überflutungen. Doch am stärksten treffen Extremwetterereignisse und Hungersnöte Menschen in den Ländern des Südens, was allen Anstrengungen für globale Gerechtigkeit zuwiderläuft“, so Häußermann weiter. Ein Blick auf die Wahlprogramme der Parteien aber zeigt: Ein sofortiger Kohleausstieg ist nicht wählbar. „Darum müssen wir selbst aktiv werden. Angesichts der Dringlichkeit des Klimawandels ist ziviler Ungehorsam das Gebot der Stunde. Ruhig und besonnen, ohne Menschen zu gefährden, stellen wir uns dem zerstörerischen Braunkohleabbau in den Weg“, sagt Maria Wahle aus dem Koordinierungskreis von Attac Deutschland. Tausende von Menschen besetzten in den letzten zwei Jahren erfolgreich die Kohleinfrastruktur in der Lausitz und im Rheinland. Die Camps, Aktionen und Blockaden im Überblick
  • Vom 18. bis 29. August schlagen gleich drei Klimacamps ihre Zelte auf: Das camp for [future], das Klimacamp im Rheinland und das Connecting Movements Camp.
  • Bei der Degrowth-Sommerschule vom 20. bis 23. August geht es in mehrtägigen Kursen um Alternativen zu einer kapitalistischen Wirtschaft.
  • Am 20. August, 15 Uhr, findet in der Erkelenzer Stadthalle die Podiumsdiskussion „Was kommt nach der Braunkohle?“ statt – u.a. mit einem Vertreter der Gewerkschaft IG BCE.
  • Vom 24. bis 29. August 2017 ruft das Bündnis „Ende Gelände“ zu den Aktionen zivilen Ungehorsams im Rheinischen Braunkohlerevier auf.
  • Eine Demonstration zieht am 26. August eine symbolische „Rote Linie“ zum Schutz des Hambacher Forstes, der vom Tagebau bedroht ist.
  • Weitere Aktionen findet ihr hier.
Attac bei „Ende Gelände“

Alle Attac-Aktiven und Interessierten laden wir zum Vernetzungstreffen ein, wo wir unsere Aktivitäten während „Ende Gelände“ koordinieren möchten. Wir treffen uns am 23. August um 18 Uhr vor dem Infozelt im Klimacamp.
Ihr wollt noch früher aktiv werden? Die Attac-AG Energie, Klima, Umwelt und Attac Köln freuen sich über Unterstützung: eku@attac.de.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung Energiekonzerne Globalisierung und Ökologie Klimaschutz Konzernkritik Fri, 11 Aug 2017 12:52:00 +0200
Alternativen für ein anderes Europa im Mittelpunkt http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2541&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9287 Europäische Sommeruniversität von Attac in Toulouse
Mit Referent_innen aus Asien und Afrika soll die Frage beantwortet werden, welche Rolle Europa angesichts der globalen Machtverschiebungen in der Welt spielt. Wird Krieg wieder zu einer realen Option? Und wie realistisch ist der Traum von einer hochgerüsteten und imperialen EU als militärische Supermacht, den sich eine Reihe politischer Kräfte zu erhoffen scheinen?

Um die großen Foren zu diesen Themen gruppieren sich selbstorganisierte Seminare und Workshops, die aus den Diskussionsergebnissen gemeinsame Handlungsoptionen entwickeln. „Die Sommeruniversität von Attac lebt von den Beiträgen der Teilnehmenden. Auf die Aktiven warten spannende Begegnungen, Tage intensiven Lernens, aber auch Räume für Experimente und Aktionen“, sagt Maria Wahle, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac Deutschland.

Durch ein reiches Kulturprogramm mit Theater, Konzerten und Exkursionen lernen die Teilnehmenden die kulturellen Höhepunkte von Toulouse kennen. Es gibt die Möglichkeit an Ausflügen in der Region teilzunehmen und lokal Aktive von Attac, den Gewerkschaften und aus anderen sozialen Bewegungen zu treffen.

Nach Saarbrücken 2008, Freiburg 2011 und Paris 2014 wurde in diesem Jahr die südfranzösische Metropole Toulouse mit der Universität Jean Jaures als Ort der vierten länderübergreifenden Sommeruniversität von Attac ausgewählt.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion Bildungswesen EU Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung Thu, 03 Aug 2017 12:04:00 +0200
Bundesfinanzministerium behindert weiterhin Gemeinnützigkeit von Attac http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2541&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9263 Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision vorgelegt Es droht weitere jahrelange Hängepartie Das Hessische Finanzgericht hatte im April diesen Jahres in seiner Urteilsbegründung festgestellt, dass das Engagement von Attac gemeinnützig ist und unter anderem der Förderung des demokratischen Staatswesens sowie der politischen Bildung dient. Sollte der Bundesfinanzhof die Beschwerde des Finanzamts zulassen, droht Attac eine weitere jahrelange Hängepartie, bis der Bundesfinanzhof entschieden hat. Kritischem zivilgesellschaftlichem Engagement werden damit auch weiterhin Steine in den Weg gelegt. In der inhaltlichen Begründung der Beschwerde will das Frankfurter Finanzamt politische Bildung nur dann als Satzungszweck "Volksbildung" anerkennen, wenn sie sich mit dem Status quo beschäftigt. Die Darstellung von Alternativen sei nicht gemeinnützig. Dies sei den Parteien vorbehalten, heißt es in der Beschwerdebegründung.

Finanzamt zeigt antiquiertes Verständnis von Bildung

"Diese Sichtweise ist willkürlich und nicht vom Gesetz gedeckt. Richtig hat das Finanzamt erkannt, dass ein demokratischer Diskussionsprozess ein gesellschaftlicher Vorgang ist. Hierzu gehört für uns zunächst einmal viel Bildungsarbeit, um die Öffentlichkeit beispielsweise über die Auswirkungen einer zu stark deregulierten und globalisierten Wirtschaft zu informieren", sagt Dirk Friedrichs vom Vorstand des Attac-Trägervereins. "Das Finanzamt zeigt ein antiquiertes Verständnis von Bildung, welches mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat. Denn Bildungsprozesse vermitteln nicht nur Wissen, sondern ermöglichen es den Beteiligten, selbst aktiv zu werden, um sich für eine solidarische und sozial gerechte Gesellschaft einzubringen", stellt Friedrichs weiter fest.

Eingreifen des Bundesfinanzministeriums zeigt politische Dimension des Rechtsstreits

Durch die Vorlage der Beschwerde beim Bundesfinanzhof wird erneut die politische Dimension des Falls deutlich. Das Vorgehen des Bundesfinanzministeriums erweckt den Eindruck, dass politisches Engagement und Gemeinnützigkeit von Seiten des Ministeriums als einander entgegengesetzt angesehen werden. Gemeinsam mit anderen Organisationen hat Attac deshalb die Gründung der Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" angestoßen, um sich für ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht und eine Änderung der Abgabenordnung einzusetzen. Mehr als 80 Vereine und Stiftungen haben sich der Allianz mittlerweile angeschlossen. Attac kann derzeit keine Spendenbescheinigungen ausstellen und wird in seinem gemeinnützigen Engagement für eine gerechte Gesellschaft und in seiner Bildungsarbeit stark eingeschränkt.]]>
Demokratie/Medien News News der Bundesseite Webredaktion Thu, 20 Jul 2017 13:37:00 +0200