Kommen in Not - Gegensteuern! Sowohl lokal als auch auf Landes - und Bundesebene!
Global denken – kommunal handeln
Wenn die Weltwirtschaft ins Stocken gerät, steigen mit der Zahl der Erwerbslosen die sozialen Kosten für die Kommunen. Es fallen Gewerbesteuereinahmen weg. Dazu kommt: Bund und Länder haben über Jahre mit Steuerpolitik und Verteilungsbeschlüssen viele Städte und Gemeinden an den Rand des Bankrotts gebracht. Überschuldete Kommunen werden zur Regel.
Das alles kostet Lebensqualität vor unserer Haustür! Freiwillige Einrichtungen wie Theater, Bibliotheken und Schwimmbäder werden geschlossen – oder die Nutzungsgebühren steigen drastisch. Klamme Kommunen schieben notwendige Investitionen hinaus.
Wir Bürger sind gefordert gegenzusteuern. ATTAC konkretisiert mit einem 3-Punkte Paket die Ansätze:
1. Ausbau statt Ausverkauf kommunaler Infrastruktur
2. Gemeindefinanzen stärken
- Gemeindewirtschaftssteuer einfĂĽhren und
- den kommunalen Anteil am Gesamtsteueraufkommen erhöhen
3. Mehr lokale Demokratie wagen
- BĂĽrgerInnenbudget einfĂĽhren und
- zur Stärkung des kommunalen Selbstverwaltungsrechtes eine eigene Städte- und Gemeindenkammer einführen, um von der „Leine der Länder“ loszukommen.
Zur Umsetzung sind wir sowohl auf lokaler Ebene als auch bundesweit in der AG Kommunen aktiv.
Regional: Strom
Die Neuvergabe der Strom-Netz-Konzessionsverträge steht in sehr vielen Gemeinden Baden-Württembergs in den nächsten Jahren an. Mit den Netz-Konzessionen vergibt die Kommune das Recht in der Gemeinde das Stromnetz zu betreiben. Diese Verträge laufen häufig über 20 Jahre. Danach kann sich die Gemeinde aber auch dazu entscheiden das Netz selbst zurück zu kaufen oder an eine andere Firma zu vergeben.
Wir in Heilbronn sind direkt betroffen!
Allgemein
Netzwerk
- Anti-Privatisierungs-Kampagne
- Kommunal ist optimal (APRI Anti-PRivatisierungs-Initiative)
- APRIL Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig
Alternativen
- Frank Kuschel - Alternative Finanzierungsmodelle zu PPP
