Hannover

Ostermarsch 2014

Foto: W. Trautmann

Ostermarsch 2014

Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen

Das nächste Treffen findet am 10.04.2014 um 19.00 Uhr im Pavillon statt.

Internationale Investitionspolitik und Konzernklagerecht:
Eine Gefahr für Demokratie und zukünftige Entwicklung ?


Bei den geheimen Verhandlungen zur TTIP geht es um mehr als den Abbau von Zöllen; auch andere „Handelshemmnisse“, wie z.B. Umwelt-, Gesund-heits- und Verbraucherschutzvorschriften, stehen auf der Tagesordnung. Vonzentraler Bedeutung für die EU ist, in dem Vertrag ein Sonderklagerecht für Konzerne gegen Staaten zu verankern, mit dem Auslandsinvestoren jenseitsbestehender Rechtssysteme gegen staatliche Politik vorgehen können.So versucht z.B. der schwedische Atomkonzern Vattenfall im Rahmen einesanderen Investitionsabkommens derzeit über 3,7 Milliarden Euro Entschädi-gung von der Bundesregierung für den Atomausstieg durchzusetzen.

    24.04. 19:30 Einladung zur AG Finanzsysteme mehr
    26.04. 11:00 TTIP - Infostand mehr
    29.04. 19:30 Cafe Sieta - Attac 29.4. - Thesen zur materialistischen mehr

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