Hamburg

 

                          http://moorburgtrasse-stoppen.de/

 

14.3.2010: Gemeinsame Presseerkläung von ROBIN WOOD und BUND

pm 20/ Hamburg, 04. März 2010

 

Grün geführte Umweltbehörde für rechtswidrige Genehmigung der Moorburgtrasse abgestraft / Vattenfall muss Fernwärmeversorgung sichern

 

BUND Hamburg und Robin Wood sehen durch Gerichtsbeschluss[1] Beteiligungsrechte bundesweit gestärkt

 

Nach Auswertung der umfassenden Begründung zum Baustopp an der Moorburg-Fernwärmetrasse sehen sich BUND Hamburg und Robin Wood bestätigt, dass in diesem Verfahren die Umweltauswirkungen gezielt heruntergespielt und die verbrieften Beteiligungsrechte von AnwohnerInnen und Verbänden mit Füßen getreten worden sind. Vattenfall, aber auch die grün geführte Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt haben einmal mehr bewiesen, dass sie Investoreninteressen höher bewerten als den Schutz der Hamburger Parkanlagen und der Natur.

 

Vattenfall muss nun umgehend aufzeigen, wie aufgrund der auch gerichtlich festgestellten erheblichen Zeitverzögerung eine Wärmeversorgung in Hamburg sicherzustellen ist. Das Unternehmen hat es in den letzten Jahren versäumt, ins Heizkraftwerk Wedel zu investieren und verweigert sich klimafreundlichen und dezentralen Lösungen. „Es wird Zeit, dass der schwedische Staat als Besitzer von Vattenfall dem eklatanten Missmanagement, das auch zur Fehlinvestition in den Bau des extrem klimaschädlichen Kohlekraftwerkes Moorburg in Hamburg geführt hat, ein Ende macht. Kein Mensch will die schmutzige, teure und klimapolitisch untragbare Fernwärme aus Moorburg“, so die Vertreter von BUND und Robin Wood.

 

Die BegrĂĽndung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) hat zudem grundsätzliche, bundesweite Bedeutung. „Wir bekommen jetzt in jedem Fall ein transparentes Verfahren, das ist gut fĂĽr Hamburg. Der Beschluss setzt aber auch der in ganz Deutschland zunehmenden Tendenz bei Investoren und Behörden, Umweltauswirkungen herunterzuspielen und ihnen lästige Beteiligungsverfahren abzuwenden, einen Riegel vor“, so Manfred Braasch, LandesgeschäftsfĂĽhrer des BUND Hamburg.   

 

Auch politisch kann man nicht zur Tagesordnung übergehen. Die grüne Behördenleitung hat die noch von der CDU getroffene Entscheidung zum Planverfahren nicht zurückgenommen und damit – wie nun vom OVG bestätigt – nicht im Sinne des Naturschutzes und der AnwohnerInnen gehandelt. „Umweltsenatorin Hajduk hat sich ohne Not für das vereinfachte Planverfahren und damit gegen Bürgerrechte und Klimaschutz entschieden. Frau Hajduk hat den Entscheidungsspielraum, den ihre Behörde hatte, öffentlich abgestritten und nicht genutzt. Das war ein schwerer politischer Fehler, den sie zu verantworten hat“, so Dirk Seifert, Energiereferent bei Robin Wood.

 

Paul Schmid, BUND-Pressesprecher, Tel. 040/ 600 387 12, mobil 0172 408 34 01

Ute Bertrand, ROBIN WOOD-Pressesprecherin, Tel. 040/ 380 892 22, mobil 0160 / 96 34 72 27


[1] Das Verfahren wurde von RA Michael LĂĽhrs aus der Kanzlei GĂĽnther fĂĽr den BUND Hamburg gefĂĽhrt.

 

9.3.2010: Veranstaltung im Gählerpark am Samstag, den 13. März ab 17 Uhr

 

Initiates file downloadAufruf auch von befreundeten Inis

 

 

Moorburgtrasse vorerst gestoppt!!

Veranstaltung im Gählerpark

am Samstag, den 13. März ab 17 Uhr

Liebe UnterstĂĽtzer_innen, --> --> --> -->

hiermit laden wir euch ganz besonders herzlich zu unserer Veranstaltung am kommenden Samstag ein.

Auch ihr habt groĂźen Anteil daran gehabt, dass wir ĂĽber Monate die Baumbesetzungen halten konnten. Ihr seid ein aktiver Teil unserer Mobilisierung fĂĽr den Tag X gewesen  - das war super!

--> --> --> --> Wie ihr wisst, hat das Oberverwaltungsgericht der Beschwerde des BUND stattgegeben und damit die Klage im Hauptverfahren zugelassen.

Letzten Mittwoch hat dann das OVG in der Begründung ausführlich betont, dass AnwohnerInnen- und Naturschutzinteressen durch den Bau der Fernwärmeleitung massiv beeinträchtigt werden.

Und – so das Gericht weiter: Die Klage des BUND hätte auch im Hauptverfahren nicht nur eine gute Chance, sondern würde aller Voraussicht nach auch Erfolg haben.

Das Ganze könnte 2 Jahre dauern und hätte höchstwahrscheinlich das für uns gewünschte Ergebnis! Dann wäre die vereinfachte Plangenehmigung erfolgreich angefochten und damit vom Tisch.

Wenn Vattenfall und BSU nun von sich aus ein neues Planfeststellungsverfahren in die Wege leiten, müssen nicht nur die Umweltverbände beteiligt werden, sondern auch die AnwohnerInnen, GrundstückseigentümerInnen usw. Auch eine aufwändige Umweltverträglichkeitsprüfung muss vorgenommen werden.

Alles würde viel Zeit in Anspruch nehmen – unser Widerstand noch nicht mit einberechnet: auch hier ca. zwei Jahre.

Für diesen Erfolg treffen WIR uns ALLE zusammen im Gählerpark !

Geplant ist eine politische Einschätzung, wie gehts weiter, Infos und Beiträge.

Es wird auch Raum und Zeit fĂĽr die anderen "Recht auf Stadt"-Initiativen geben.

 

Es geht weiter!

„Moorburgtrasse-stoppen“

 

Aufruf zum Stopp der Moorburgtrasse in Altona

TAG X
...  wir stellen uns quer! ...

Aufruf zum Stopp der Moorburgtrasse in Altona

hier

Aktuelle Infos am Tag X gibt es ĂĽber die
SMS-Alarm-Kette. Wer noch nicht eingetragen ist
sendet eine SMS mit "go trasse" an 84343

 

http://moorburgtrasse-stoppen.de/

 

 

28.02.2010: Pressemeldung der Initiative Moorburgtrasse stoppen,

Am Mittwoch hat das OVG Hamburg für die Moorburgtrasse einen faktischen Baustopp verhängt.

 

Die BegrĂĽndung des Urteils steht jedoch noch aus.

 

Wenn der Initiative Moorburgtrasse stoppen das Urteil und eine ausfĂĽhrliche rechtliche Bewertung vorliegt

wird die Initiative eine öffentliche Erklärung zur Entscheidung des OVG abgeben.

 

Wenn sich aus der Begründung des Gerichts ergibt, dass der Gählerpark in den kommenden

Monaten definitiv nicht bedroht ist, werden die Baumbesetzungen dieses Winters zumindest vorläufig beendet werden.

 

Im Rahmen eines Parkfests werden wir uns bei den vielen Anwohnern bedanken,

 die die Baumbesetzungen und damit den Widerstand gegen die schmutzige Fernwärme

 und den Klimakiller Moorburg so massiv unterstĂĽtzt haben.

 Ebenso danken möchten wir auch fĂĽr die Toleranz der wenigen Anwohner,

 die sich durch die Aktivitäten im Gählerpark gestört fĂĽhlten.

 

Nach dem voraussichtlichen Ende der Besetzungen wird die Initiative natĂĽrlich einen sauberen Park hinterlassen.

 

Das wichtigste zum Schluss:

 

Das vorläufige Ende der Baumbesetzungen würde definitiv kein Ende der Proteste, sondern lediglich die Verlagerung des Widerstands auf andere Ebenen bedeuten.

 

Unser Ziel ist und bleibt, den Trassenbau zu verhindern und damit auch dafĂĽr Sorge zu tragen, dass der Klimakiller Moorburg gar nicht erst in Betrieb geht.

 

Der Widerstand wird weitergehen, wir fordern eine dezentrale, umweltfreundliche Wärmeversorgung und natürlich auch Stromversorgung für Hamburg.

 

FĂĽr ein besseres Klima, gegen die Profitinteressen der Energiekonzerne!

 

 

www.moorburgtrasse-stoppen.de<//font>

24.2.10: Eilticker – Eilticker: Unserer Beschwerde wird stattgegeben!

Eilticker – Eilticker - Eilticker – Eilticker - Eilticker – Eilticker - Eilticker – Eilticker -

 

 

 

Entscheidung des Oberlandesgerichts ĂĽber Moorburgtrasse:

Unserer Beschwerde wird stattgegeben!

Formal juristisch wird „die aufschiebende Wirkung hergestellt“,

bisher aber noch ohne schriftliche BegrĂĽndung.

Höchstwahrscheinlich bedeutet das mal mindestens monatelangen Baustopp!

Tag X vorerst also noch nicht notwendig!

Morgen Genaueres...

 

 

 

Eilticker – Eilticker - Eilticker – Eilticker - Eilticker – Eilticker - Eilticker – Eilticker -

 

 

 

22.2,10: AnwohnerInnen vom betroffenen Lunapark, sowie Aktivisten der Initiative Moorburgtrasse- stoppen installierten heute ein 12 x 2m großes Transparent am Alster – Weihnachtsbaum auf der Binnenalster:

Hamburg, 22.2.10

 

Pressemitteilung

Der Protest gegen Vattenfalls geplante Fernwärmeleitung schlägt Wogen in der Innenstadt.

AnwohnerInnen vom betroffenen Lunapark, sowie Aktivisten der Initiative Moorburgtrasse- stoppen
installieren gerade (13:00 Uhr) ein 12 x 2m groĂźes Transparent am Alster – Weihnachtsbaum auf der Binnenalster:  

Moorburgtrasse – stoppen.<//span> de

Die Aktivisten enterten den Ponton auf der Binnenalster per Schlauchboot.

Aktueller Hintergrund ist die anstehende Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes ĂĽber die Beschwerde des BUND. Diese wird am kommenden Mittwoch erwartet.

Sollte das Urteil des Verwaltungsgerichts bestätigt werden, dann hätte Vattenfall Bahn frei, um in Altona über 300 Bäume zu fällen. Die vereinfachte Genehmigung dafür gab es von der „grün“ geführten Umweltbehörde.

Der Beginn der Baumfällungen oder die Räumung der besetzten Bäume im Gählerpark wäre dann auch der Startschuss fĂĽr unseren TAG X. 

Bereits 1.500 Menschen  haben eine SMS mit SMS "go trasse" an 84343 gesendet und sich so in die SMS – Alarmkette eingetragen.

Die Moorburgtrasse ist wesentlicher Bestandteil für den Klimakiller Kohlekraftwerk Moorburg und soll Vattenfalls defacto-Monopol im Bereich der Fernwärme in Hamburg langfristig absichern.

Weitere Informationen unter www.moorburgtrasse-stoppen.de<//font>

Pressekontakt vor Ort und bei Nachfragen: 0170-552 47 97

 

17.2.10: Gerichtsentscheidung erst am 24.Februar?

Heute ging eine kurze Mail vom BUND über den Moorburgtrassen-Verteiler, dass die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Beschwerde des BUND doch erst am 24.Februar (statt 19.Februar) zu erwarten ist. Wenn das so sein sollte, würde sich der Tag X vermutlich auch entsprechend nach hinten verschieben. (Außer, Vattenfall mag nicht mehr warten. Aber eigentlich hatten sie angekündigt, die Entscheidung abwarten zu wollen.) Problem für Vattenfall: Sie hatten in einem Schreiben angekündigt, dass sie für die Fällung der Bäume drei Wochen brauchen. Die Zeit bis Mitte März wird damit immer knapper für sie.
Es bleibt spannend.
Schaun wir mal

Tragt euch in die SMS-Kette ein (s.o.)!!!

16.2.10: aktuelle Termine

Die nächsten Termine im Lunapark:

jeden Mittwoch 19.00 Uhr offenes Treffen an der Feuertonne im Lunapark

am 24.2.  AnwohnerInnen informieren AnwohnerInnen: Moorburgtrasse
Info-Veranstaltung um 19.00 Uhr in der Waidmannstr.2 (ĂĽber dem
SAGA-HauswartsbĂĽro)

 

wir laden alle zum Feiern am Sonntag in die
Schutzzone Lunapark ein.

am
Sonntag, den 28. Februar ab 14 Uhr
Nun steht das Fest ja unter anderen Vorzeichen, sehr schön!!!
Flyer ist angehängt - bitte weitersagen.

::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

„Holz“ ist eine Ausstellung von 14 KünstlerInnen, aus den Bereichen Malerei, Zeichnung, Video und Fotografie, die mit Ihrer Ausstellung zum Thema Bäume ein Zeichen gegen das Kohlekraftwerk Moorburg und die mit dem Bau der Fernwärmetrasse einhergehenden Baumrodungen setzen wollen. Die Ausstellung wurde von Dorothea Heinrich kuratiert.

Die Ausstellung findet vom 20. bis 28. Februar 2010 im Kunst- und Kulturverein LINDA eV,
Hein-Hoyer-Str. 13, 20359 Hamburg St. Pauli, http://www.chezlinda.de statt.
Eröffnung ist am Freitag, den 19. Februar 2010 um 19 Uhr
Öffnungszeiten: Samstag und Sonntag von 15 – 19 Uhr

15.2.10: Stadtteilspaziergang durch's Viertel vom Bhf Altona über "Kein Ikea in Altona" bis zur geplanten Moorburgtrasse / Gählerpark

Einladung von "Kein Ikea in Altona" zu Stadtteilspaziergang und -versammlung:

Liebe AktivistInnen, SympathisantInnen, MitstreiterInnen, alle Interessierten,

Ikea kommt? Aber nur, wenn es keine länger anhaltenden Proteste gibt - so haben sie es selbst gesagt.
Das können sie haben!

Am 15.2. ist ein wichtiger Tag - dann läuft die Rücktrittsfrist vom Kaufvertrag für Ikea ab und bis dahin soll der (unrechtmäßige) Bauvorbescheid erteilt sein. Für uns ein Anlass, mal wieder ein bisschen lauter zu werden:

*** Kundgebung am Montag, den 15.2. um 18.00 Uhr auf dem Paul Nevermann Platz, anschlieĂźend bunter Stadtteilspaziergang durch's Viertel bis zur geplanten Moorburgtrasse. Gegen 19:30 wird das Ganze im Gählerpark enden – wenn alles klappt mit GlĂĽhwein und Suppe. Wir werden die Baum-BesetzerInnen sowie Stadtteilaktivisten dort nicht alleine (mit möglicherweise Polizei im Hintergrund)  lassen. ***

Am Mittwoch, den 17.2. um 18 Uhr wird es eine Stadtteilversammlung in der Haubachschule (Pausenhalle), Haubachstr. 55 geben.
Es wird um den Masterplan Altona gehen, die geplante großflächige Umstrukturierung des Viertels, die Bebauung des Bahngeländes, Perlenkette, was kann man tun, was wollen wir tun, wollen wir mitentscheiden? wie wollen wir mitentscheiden? ... und vieles mehr.

Kommt alle, bringt euch ein, macht mit, diskutiert mit!
Redebeiträge sind willkommen!

*** Stadtteilversammlung am 17.2. um 18.00 Uhr in der Haubachschule / Pausenhalle ***

Es ist erst vorbei, wenn es vorbei ist!
AnwohnerInnen Ini   
netz: www.kein-ikea-in-altona.de
kontakt: ja@kein-ikea-in-altona.de

10.2.2010: Tag X rückt näher!!!

Tag X rückt näher!
Gericht entscheidet am 19.2.
Vattenfall will dann sofort lossägen,
Action in der BĂĽrgerschaft,
Appell an die Umweltbehörde

Vattenfall hat das Oberverwaltungsgericht aufgefordert die vom BUND eingereichte Beschwerde bis bitte schön vor dem 20.2. zu entscheiden. Da bis zur Baumschonzeit (15.3.) die dann verbleibenden 3 Wochen dringen benötigt werden um die Fällungen zu vollziehen. Das Gericht hat nun daraufhin eine Entscheidung am 19.2. angekündigt.
Das Schreiben von Vattenfall (ANLAGE) spricht auch Bände

Sollte das Urteil des OVG – und damit müssen wir rechnen für Vattenfall bzw. die BSU ausgehen, so ist davon auszugehen, dass unmittelbar die Baumbesetzungen im Gählerpark geräumt und die Bäume des 1.Abschnitts gefällt werden sollen. Das beträfe dann auch den Lunapark, die Mumsenstraße und die Düppelstraße.
Wie schnell es gehen kann zeigen die nach Senatsentscheidung unmittelbar angesetzten Fällungen am Buchenhofwald – dort hatte die Initiative immerhin ein Bürgerbegehren klar für sich entschieden und trotzdem heißt es „Säge vorwärts“ in Iserbrook.

Heute gab es während der aktuellen Stunde in der Bürgerschaft zum Thema Moorburgtrasse Proteste aus dem Publikum. Ein Transparent „MOORBURGTRASSE – NIX DA!“ wurde entrollt und ca. 15 BesucherInnen riefen „Vattenfall & Senat – Klimakillersyndikat“ während der Rede von Senatorin Hayduk. Die Sitzung musste für 10 Minuten unterbrochen werden.

Wir fragen die Umweltbehörde: Ist die von Staatsrat Maaß aktuell geäußerte Auffassung, nämlich, dass die Fernwärmetrasse eben keinen Sinn macht für Hamburgs Umweltpolitik und auch „für den Stadtteil unglücklich“ sei die Meinung eines „einfachen“ GAL-Mitglieds oder hat er hier Regierungsposition dargestellt?
Werden mit Vattenfall tatsächlich – wie in Aussicht gestellt Gespräche mit dem tatsächlichen Ziel des Aufgebens dieser Projektierung geführt?
Nimmt die Behörde Vattenfalls jüngst veröffentlichte Ankündigung ernst und den Konzern beim Wort? Nämlich dass Vattenfall angeblich den "wirksamsten Weg" in Hamburg beschreiten will um seine Kohlendioxid - Emissionen zu verringern. Die von Vattenfall in diesem Zusammenhang jüngst genannten Wege sind gespickt mit Un- und Halbwahrheiten und der Konzern erweist sich wieder einmal als würdiger Träger des Titels "Champion of Greenwashing". Der Konzern will die ihm und der schwedischen Regierung als Eigner unangenehme Tatsache verschleiern, dass mit dem Kohlekraftwerk wirksame Wege zur klimaverträglichen Energieversorgung auf Jahrzehnte hin verbaut werden. Das weiß doch auch die GAL – oder etwa nicht?

Von der Umweltbehörde muss erwartet werden, dass sie dies deutlich macht und sich dementsprechend verhält. Sollte sie dies im Ergebnis nicht können, so wird der Tag X und die darauf folgenden Proteste und Aktionen gegen die Moorburgtrasse sich nicht nur gegen Vattenfall, sondern auch dann folgerichtig gegen die schwarz-grüne Stadtregierung gerichtet sein müssen. Man kann auch offenen Auges gegen die Wand fahren.

Moorburgtrasse stoppen!

 

5.2.2010: SOLI - "Concerto fĂĽr das Leben gegen Kohlekraftwerke"

Zur UnterstĂĽtzung der Baumbesetzung gegen die Moorburgtrasse wird es ein
"Concerto fĂĽr das Leben gegen Kohlekraftwerke" geben.

**************************************
Termin: Freitag, den 5.2.2010
Ort: AHOI (HafenstraĂźe/Ecke Balduin-Treppe, S-Bahn LandungsbrĂĽcke oder
Reeperbahn)

**************************************

Das Programm:

18:00 Uhr Speis und Trank, Vokü, Infos, Café

20:00 Uhr „Strom und Wasser“, Anarcho-Liedermacher, www.strom-wasser.de

23:00 Uhr Tanzmusik (Elektro, Indy, Politmucke)

Ihr seid alle herzlich eingeladen!

28.1.2010: Pressemitteilung moorburgtrasse-stoppen

Vattenfall Chef Schubach kneift bei der Kirchendiskussion -

Hubschrauberaufklärung und Räumungsvorbereitung statt Dialog

 

Dr. Schubach, Generalbevollmächtigter von Vattenfall Europe Norddeutschland hat heute kurzfristig am Tag der Veranstaltung in der Friedenskirche seine Teilnahme abgesagt.

Als Grund nannte er „wichtige Termine“. Was immer Herr Schubach heute um 19:30 (!) als wichtigen Termin haben wird. Es ist schon mehr als unglaubwürdig, dass er von diesem erst heute erfahren haben will.
Mit seiner Absage ist auch die Möglichkeit eines Dialogs unter der Moderation von Pastor Brandi von Vattenfall ausgeschlagen worden. Stattdessen soll nun die Pressesprecherin Sabine Neumann für den „verhinderten Chef“ auf dem Podium sitzen. Dabei kann Sie natürlich zwar die Position von Vattenfall erläutern, aber jede wirkliche Diskussion ist damit unmöglich, da sie nur die Direktiven mitteilen kann, die sie von Schubach u. a. erhalten hat.
Es ist aus unserer Sicht bezeichnend: Vattenfall will nicht wirklich reden, sie brĂĽskieren auch den Pastor und erst Recht die betroffenen AnwohnerInnen.

Dem Konzern geht es ausschlieĂźlich um das Durchziehen der Projektierung Moorburgtrasse. DafĂĽr – so wird heute deutlich – verzichten sie auch auf jede offene Vermittlung. Die Entscheider von Vattenfall haben wichtigeres zu tun, als die Bedenken und Sorgen der AnwohnerInnen anzuhören -  und stellen sich so ganz bewusst ins gesellschaftliche Abseits.

Parallel unternimmt Polizei Hamburg Aufklärungsflüge mit Hubschraubern, aus denen die BaumbesetzerInnen mit Wärmebildkameras aus offener Tür heraus gefilmt wurden. In der Nacht zum Mittwoch hat ein Hubschrauber sich fast eine Stunde lang über dem Gählerpark aufgehalten und am gestrigen Mittwoch tagsüber wurde per Hubschrauber im Tiefflug 15 - 20 Minuten lang beobachtet.

Heute wiederum fuhr Bundespolizei mit schwerem Räumgerät durch den Stadtteil, so dass wir beinahe die Alarmkette ausgelöst hätten.

Dabei ist ĂĽber die vom BUND eingelegte Beschwerde noch gar nicht gerichtlich entschieden worden.

 

Wir versuchen unserer Verantwortung gerecht zu werden und tragen heute Abend unseren Teil zur Information der AnwohnerInnen bei, auch wenn Vattenfall kneift.

Die hamburger Ă–ffentlichkeit fordern wir auf, das ignorante Vorgehen von Vattenfall zu hinterfragen,

ebenso appellieren wir an die AnwohnerInnen und alle engagierte HamburgerInnen sich jetzt erst Recht in die Alarmkette einzutragen.

 

Moorburgtrasse stoppen

 

Weitere Informationen unter www.moorburgtrasse-stoppen.de

28.1.2010: Veranstaltung: KIRCHE KONTROVERS: LEBEN IN DER STADT / KRAFTWERK – TRASSE – GRÜNZUG

KIRCHE KONTROVERS
           
LEBEN IN DER STADT 
KRAFTWERK – TRASSE – GRÜNZUG


  Die Kirchengemeinde Altona-Ost lädt ein zu einer Podiumsdis-
  kussion mit Publikumsbeteiligung zur geplanten Fernwärme-
  trasse durch Altona. Das Kohlekraftwerk Moorburg und die in
  diesem Zusammenhang geplante Fernwärmetrasse mitten
  durch eines der wenigen GrĂĽnzĂĽge im Zentrum Hamburgs ru-
  fen Unverständnis bei Bewohnerinnen und Bewohnern hervor.
  Doch auf die Stromversorgung sind Alle angewiesen. Was tun?
  Wir suchen den Dialog miteinander.

Friedenskirche
Otzenstr. 19, 22767 Hamburg
28. Januar 2010 von 19.30 Uhr bis 21.30 Uhr

           

27.1.2010: Presseerklärung der Baumbesetzerinnen

"Luftangriff" auf Baumbesetzung in Hamburg Utl.: Hubschraubereinsatz statt Klimaschutz ?

Am gestrigen Dienstag ließ Vattenfall über die Presse verlauten (u.a. Hamburger Abendblatt), der Konzern würde zunächst keine Räumung der Baumbesetzung im Hamburger Gählerpark veranlassen und wolle die Ergebnisse einer Beschwerde vom BUND vorm Oberverwaltungsgericht abwarten.

Diese Äußerung steht jedoch im Gegensatz zu den Beobachtungen der BaumbesetzerInnen vor Ort: in der letzten Nacht sowie am heutigen Mittwoch wurden die AktivistInnen durch BeamtInnen von einem Polizeihubschrauber aus beobachtet und gefilmt.

„Ich habe gesehen wie die Beamten uns minutenlang durch die offene Hubschraubertür gefilmt haben und frage mich nach der Rechtsgrundlage für eine solche Überwachung“, führt Aktivist David H. aus.

„In Hamburg gibt’s scheinbar reichlich Geld für umweltverschmutzende Hubschraubereinsätze aber keines für Umweltschutz“, spottet Baumbesetzin Cécile L.

Diese lärmenden und klimaschädlichen Überwachungsmaßnahmen belästigen sowohl die BaumbesetzInnen als auch die AnwohnerInnen. Die UmweltaktivistInnen fordern ein Ende der Überwachungsmaßnahme und die Offenlegung der Kosten. Diese mögen Vattenfall in Rechnung gestellt werden.

!!! Kohlemonster Moorburg stoppen – Tschüß Vattenfall !!!

Die BaumbesetzerInnen - Gählerpark 27.01.2010

FĂĽr RĂĽckfragen: 015151176823

oder: baumbesetzung_gaehpa@web.de

Hintergundinformationen:

http://moorburgtrasse-stoppen.de/
http://www.robinwood.de/Moorburgtrasse.moorburgtrasse.0.html

25.1.2010: Presseerklärung des BUND: BUND legt Beschwerde beim OVG ein

Moorburg-Trasse: BUND legt Beschwerde beim OVG ein

Nachdem das Verwaltungsgericht Hamburg vor wenigen Tagen die
Plangenehmigung für die Moorburg-Fernwärmetrasse im Eilverfahren als
nicht zu beanstanden eingeschätzt hat, legt der BUND Hamburg gegen
diesen Beschluss am heutigen Montag Beschwerde beim
Oberverwaltungsgericht Hamburg (OVG) ein. Das Verwaltungsgericht hat in
der ersten Instanz ganz offensichtlich eine wichtige Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichts nicht genĂĽgend gewĂĽrdigt und kommt daher aus
Sicht des BUND zu einer falschen Entscheidung.

„Der BUND ist weiterhin der Auffassung, dass aufgrund des vereinfachten
Plangenehmigungsverfahrens die Beteiligungsrechte des Verbandes und der
Anwohner ausgehebelt wurden und die Abwägung der zuständigen Fachbehörde
fehlerhaft war“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND
Hamburg.

Das Fällen von 400 Bäumen, die mögliche Zerstörung von
Fledermausquartieren, Bauarbeiten im Bereich von Hamburgs größter
Sturmmöwenkolonie sowie die nachhaltige Beeinträchtigung des Grünzugs
Altona sind laut BUND als erhebliche Umweltauswirkungen zu sehen.
Entsprechend hätte eine so genannte Umweltverträglichkeitsprüfung mit
einer formalen Beteiligung der Naturschutzverbände durchgeführt werden
mĂĽssen.

Der BUND hat ergänzend zur Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht auch
einen so genannten Hängebeschluss beantragt, um bei Beginn der
Fällarbeiten eine kurzfristige Entscheidung des Gerichts über einen
Baustopp zu erwirken.

Unterstützung für die Beschwerde erhält der BUND von vielen Anwohnern
und Aktivisten an der Trasse, der Bürgerinitiative „Moorburgtrasse
stoppen“, von attac hamburg und ROBIN WOOD.

Die Kirchengemeinde Altona-Ost lädt für Donnerstag, den 28. Januar, zu
einer Podiumsdiskussion mit Vertretern der Anwohner und Verbände sowie
der BSU und von Vattenfall in die Friedenskirche ein (Info unter
www.moorburgtrasse-stoppen.de).


BUND Hamburg: Paul Schmid, BUND-Pressesprecher, Tel. 040 - 600 387 12



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Bund fĂĽr Umwelt und Naturschutz Deutschland
Landesverband Hamburg e.V.
Lange Reihe 29, 20099 Hamburg
Tel.: 040-600 387 0; Fax: 040-600 387 20
eMail: bund.hamburg@bund.net

Paul Schmid, Ă–ffentlichkeitsarbeit,
Tel. 040-600 387 12; eMail: presse.hamburg@bund.net

14.1.2010: Das Verwaltungsgericht hat mit einer haarsträubenden Begründung die Klage des BUND abgewiesen

Das Verwaltungsgericht hat mit einer haarsträubenden Begründung die Klage des BUND abgewiesen

Die Gegnerinnen der Trasse und des geplanten Kohlekraftwerks in dem Dorf Moorburg rufen auf zum Tag X. Vattenfall plant weiterhin die Schneise der Verwüstung durch Altona und St. Pauli zu ziehen. Bei eisiger Kälte halten die Baumbesetzerinnen durch und harren aus. Sie freuen sich über euren Besuch und über jede Unterstützung.

Tragt euch in die SMS-Kette ein. Lest dazu den Aufruf zum Tag X der Moorburgtrassen-Initiative.

 

Neuigkeiten

07.09. Attac - Pressemitteilung: Atom-Entscheidung der Bundesregierung provoziert Widerstand

Attac verurteilt Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke

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