Arbeitgruppe Palästina,  Kontakt: hamburg[at]attac.de

Inhalt der Seite:

- Unsere Ziele und Aktivitäten

- Unsere Veröffentlichungen

- Aktuelle Meldungen

- Hinweise auf andere Internetseiten

Unsere Ziele

Wir setzen uns für die Einhaltung der Menschenrechte und für einen gerechten und dauerhaften Frieden in Palästina und Israel auf der Basis des internationalen Rechts ein. Damit reihen wir uns in die weltweite Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung ein, die für das Recht auf Selbstbestimmung und gegen wirtschaftliche, politische und militärische Unterdrückung kämpft.
Die Kernpunkte eines dauerhaften und gerechten Friedens in Palästina und Israel sind:
1.    die sofortige Beendigung der Besatzung der palästinensischen Gebiete - Westbank, Gaza und Ostjerusalem – und die Anerkennung der Grenzen vom 4. Juni 1967;
2.     die vollständige Räumung aller israelischen Siedlungen in allen be-setzten Gebieten;
3.    die Anerkennung von Israels Anteil an der Schaffung des Problems der palästinensischen Flüchtlinge und das prinzipielle Rückkehrrecht der Flüchtlinge;
4.    Unterstützung des Rechts von Israelis und Palästinensern auf lebens-fähige Staaten mit international garantierten Grenzen;


Wir sind jeden Tag entsetzt, wie der Staat Israel die Verfolgung und Unterdrückung der Palästinenser weiter verschärft und wie die mehrfache Verurteilung seiner Politik durch die UNO-Institutionen folgenlos bleibt.
Wir wollen dazu beitragen, Druck auf die Institutionen (Regierungen, UN) auszuüben, um die Umsetzung der entsprechenden internationalen Resolutionen und Konventionen zu garantieren.
Wir wollen dazu beitragen, dass ein direkter Dialog zwischen den Menschen in Israel und Palästina gefördert wird. Dafür unterstützen wir die Menschen in Palästina und Israel, die sich dort für diese Ziele einsetzen.
Wir suchen die Zusammenarbeit mit anderen Menschen in Hamburg und anderswo, die ebenfalls diese Ziele vertreten.

Unsere Tätigkeiten

Öffentlichkeitsarbeit:
Infostände / Teilnahme an Demonstrationen / Unterschriftensammlungen / Veranstaltungen (mit Friedensaktivisten aus Israel und Palästina) / Work-shops / Ausstellung / Veröffentlichungen

Teilnahme an Aktionen, insb.:
-    gegen den Mauerbau und zur Unterstützung des Widerstands dagegen
(z.B. in Bil´in);
-    gegen die Blockade von Gaza;
-    zur Unterstützung der palästinensischen Gefangenen;
-    zur Unterstützung der israelischen Kriegsdienstverweigerer (Refusniks) und des International Solidarity Movement;
-    zur Stärkung der humanitären Hilfe;
-    gegen die Waffenexporte nach Israel und gegen die Importe von Waren aus den illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten;
-    für die Aussetzung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Israel, und zwar solange, wie Israel die Menschenrechte nicht respektiert.

Infos unter: http://www.palaestina-solidaritaet.de/?page_id=20 

Alle Meldungen aus "Sand im Getriebe" Nr.96, http://www.attac.de/aktuell/attac-medien/sig/

Weltsozialforum Freies Palästina, 28. Nov - 1. Dez 2012 in Porto Alegre

Eine Welle der Solidarität mit Palästina hat Europa und die Welt erfasst.
Wir, Organisationen in Europa, rufen auf zur Teilnahme am Weltsozialforum Freies Palästina, einem weltweiten Treffen von auf breiter Basis agierenden  zivilgesellschaftlichen Bewegungen aus der ganzen Welt. Wir rufen auf zu einer breiten Beteiligung unterschiedlicher zivilgesellschaftlicher Organisationen in Europa, diese einzigartige Gelegenheit zu ergreifen, um mit internationalen Partnern ein Netzwerk zu bilden und an der Vorbereitung des Forums mitzuwirken.

Das Weltsozialforum Freies Palästina hat sich zum Ziel gesetzt:

- Die Stärke der Solidarität mit den Forderungen des palästinensischen Volkes aufzuzeigen und die Vielfalt der Initiativen und Aktivitäten um Gerechtigkeit und Frieden in der Region darzustellen.

- Wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die palästinensische Selbstbestimmung, die Schaffung eines palästinensischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt zu sichern und die Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts zu gewährleisten durch:
a) das Ende der israelischen Besatzung und der Kolonialisierung allen arabischen Landes und den Abriss der Mauer;
b) Gewährleistung der fundamentalen Rechte der palästinensischen Bürgerinnen und Bürger Israels auf vollständige Gleichstellung; und
c) Einsetzung, Schutz und Förderung des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge,in ihre Heimat und auf ihre Besitztümer zurückzukehren, wie es in der UN-Resolution 194 festgelegt wurde.

- Einen Raum für Diskussion, Austausch von Ideen, Strategien und Plänen zu bieten, um die Strukturen der Solidaritätsarbeit zu verbessern.

Wir rufen europäische Solidaritätsbewegungen, zivilgesellschaftliche Organisationen, Netzwerke und Gewerkschaften auf, das Weltsozialforum Freies Palästina zu unterstützen und an ihm teilzunehmen.

Unterstützende Gruppen aus europäischen Ländern:
> www.palaestina-solidaritaet.de/?page_id=20
Webseite zum WSF FP: > http://wsfpalestine.net/

Internationaler Aufruf für Ende der Gaza-Blockade

Fünf Jahre Abriegelung
Anlässlich des fünften Jahrestags der Abriegelung des Gazastreifens fordern heute 50 internationale Hilfs- und UN-Organisationen, darunter "medico international" in einem gemeinsamen Aufruf ein Ende der Blockade:
"Seit über fünf Jahren leiden mehr als 1,6 Millionen Menschen unter einer völkerrechtswidrigen Abriegelung des Gazastreifens. Mehr als die Hälfte hiervon sind Kinder. Wir, die Unterzeichnenden fordern mit einer Stimme: Beendet die Abriegelung jetzt."
Die Abriegelung des Gazastreifens und seine Trennung von der Westbank und Ostjerusalem ist Teil einer israelischen Politik der Fragmentierung der palästinensischen Gebiete, sagt Tsafrir Cohen, Nahostreferent der Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation: "Will die Bundesregierung am Ziel einer Zweistaatenlösung festhalten, muss sie massiven Druck auf Israel ausüben die Abriegelung aufzuheben. Ansonsten droht die Zersplitterung der Palästinensergebiete unumkehrbar zu werden."

Der Aufruf wurde u.a. von Amnesty International, IKV Pax Christi, Oxfam, Terre des Hommes, UNICEF, UNESCO, UNRWA, Weltgesundheitsorganisation unterschrieben.

Ãœber die Situation in Gaza siehe auch:
Bericht der UN-Organisation für die besetzten Gebiete: > www.ochaopt.org/gazablockade/

> www.medico.de/themen/menschenrechte/nahost/dokumente/einige-irrtuemer-zu-gaza-und-die-lebenswirklichkeit-in-einem-abgeriegelten-streifen/4235/

Medico international: Israel zerstört Solar-und Windanlagen
Israel will erneut von Deutschland finanzierte humanitäre Projekte im Westjordanland abreißen

Pressemitteilung, 19.06.2012
Erneut haben israelische Behörden Abrissverfügungen für humanitäre Projekte im Westjordanland erteilt. Betroffen sind diesmal Solar- und Windanlagen, welche die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation "medico international" in Zusammenarbeit mit der israelischen Organisation Comet-ME in dem palästinensischen Dorf Tuba errichtete. Finanziert werden die Projekte aus Spendengeldern und mit finanzieller Unterstützung des Deutschen Auswärtigen Amts.
Rund 1.500 Palästinenser sind von der dezentralen, regenerativen Energieversorgung abhängig, da die israelische Administration ihnen den Anschluss an die bestehenden Wasser- und Stromleitungen in den sog. C-Gebieten, entgegen dem Humanitären Völkerrecht, verweigert. "Die israelischen Behörden fördern dort zwar den Siedlungsbau mit großzügigen Subventionen, genehmigen Palästinensern aber keinerlei Baumaßnahmen in ihren Dörfern", kritisiert medico-Nahostreferent Tsafrir Cohen.
Cohen erläutert: "Der drohenden Abriss ist Ausdruck einer Politik der gezielten Rückentwicklung. Die israelische Administration macht der palästinensischen Bevölkerung das Leben in den C-Gebieten unmöglich. Sie sollen so in die dichtgedrängten städtischen Enklaven Ramallah oder Hebron verdrängt werden." Aber ohne den ländlichen Raum der C-Gebiete – immerhin 60 Prozent der Westbank – ist kein lebensfähiger palästinensischer Staat möglich. Darin sind sich ebenfalls Bundesregierung, EU, UN und Weltbank einig. Deshalb sorgten Abrissverfügungen für ähnliche Projekte von medico international und Comet-ME Anfang 2012 für internationale Proteste. Mit der Fortsetzung der Abrissprozedur, so Cohen, erteilt die israelische Politik einer Zweistaatenlösung weiter faktisch eine Absage.

> www.medico.de/presse/pressemitteilungen/israel-will-erneut-von-deutschland-finanzierte-humanitaere-projekte-im-westjordanland-abreissen/4236/

Berichte:
> www.medico.de/themen/vernetztes-handeln/blogs/paradoxe-hoffnung/2012/02/15/248/
> www.medico.de/themen/krieg/nahost/dokumente/cgebiete/4167/#Gal

Pax Christi: "Besatzung schmeckt bitter"
Mit der bundesweiten Aktion "Besatzung schmeckt bitter" möchte die Nahostkommission von pax christi Verbraucher/innen darauf aufmerksam machen, dass Obst und Gemüse mit der Ursprungsangabe "Israel" vielfach aus völkerrechtswidrigen Siedlungen stammt.
Was kann ich tun?
- Fordern Sie mit uns die eindeutige Kennzeichnung von Waren, die aus israelischen Siedlungen stammen.


- Melden Sie Lebensmittel, deren Herkunft Ihnen unklar ist, über das bundesweite Webportal > www.lebensmittelklarheit.de an die Verbraucherzentralen.


- Verzichten Sie - bis die Kennzeichnungspflicht erfüllt ist - auf Lebensmittel, die die unklare Ursprungsangabe "Israel" tragen, wenn es sich dabei um Siedlungsprodukte handeln könnte. Kaufen Sie nur Produkte, von denen Sie sicher wissen, dass sie aus Israel stammen.

 Farbig bedruckte Obsttüten als "Hingucker" für den Dialog mit Einzelhändlern und für Aktionen vor Ort stellen wir Ihnen zusammen mit weiteren Aktionsmaterialien gern kostenlos zur Verfügung.

Bitte schicken Sie Ihre Bestellung an sekretariat[at]paxchristi.de und geben Sie Ihre Adresse und die gewünschte Anzahl an.

Mehr:
> www.paxchristi.de/nahost.infos.2/nahost.infos.2.2.3/index.html
Kurzes Video: > www.katholisch1.tv/index.php/kath1/Startseite/Besatzung_schmeckt_bitter   

Hungerstreik von palästinensischen Gefangenen
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.: Presseerklärung
Berlin, 25. Juni, 2012
Am 14. Mai 2012 befanden sich ca. 2000 palästinensische Gefangene im Hungerstreik. Sie kämpften gegen die inhumanen und gesetzwidrigen Bedingungen ihres Hafts, u.a. gegen die Administrativhaft, wobei sie ohne Anklage oder Prozess auf immer wieder verlängerten Fristen im Gefängnis gehalten werden, gegen die Isolierhaft, und dafür, daß sie Familienbesuch und adäquate medizinische Behandlung bekommen dürfen.
Am 14. Mai wurde ein Abkommen mit den israelischen Gefängnisbehörden getroffen, worauf die meisten Gefangenen wieder angefangen haben, Nahrung zu sich zu nehmen. Am 31. Mai starb Zuhair Lubada als Folge der Schäden, die seine Gesundheit durch den Streik erlitten hat. Einer der zwei, die weiter gehungert haben, war Mahmoud Sarsak, ein prominenter palästinensicher Fußballer, der als solcher viele internationale Unterstützung bekam. Als Folge des Versprechens, daß er am Ende seiner gegenwärtigen Administrativhaft am 10 Juli freigelassen wird, hat auch er am Montag wieder angefangen zu essen.
Am Donnerstag begann aber erneut Hassan Safadi einen Hungerstreik, den er am 14 Mai nach 71 Tagen aufgegeben hatte, weil das Versprechen, ihn aus dem Administrativhaft zu befreien, nich eingehalten wurde. Als ‘Strafe’ dafür ist er jetzt in Isolationshaft.
Es ist zu befürchten, daß Ähnliches öfters der Fall sein wird.
Der Mangel an Interesse seitens der internationalen Presse trägt dazu bei, daß Israel Karte Blanche nimmt, aus eigenen Interessen Abkommen zu treffen, die sie nicht einhält.
Deshalb stehen wir weiter wöchentlich vor der israelischen Botschaft in Berlin, um gegen die Haft- und allgemeinen Lebensbedingungen der Palästinenser zu protestieren.

Weitere Informationen und Protestbrief zum Unterschreiben:
> www.amnesty.org/en/library/asset/MDE15/035/2012/en/7829f26c-62ff-4f6f-9a25-d0d619edc82a/mde150352012en.html

Noam Chomsky: Palestinian Hunger Strike a Protest Against "Violations of Elementary Human Rights"
> www.democracynow.org/2012/5/14/noam_chomsky_palestinian_hunger_strike_a

Praxis der Administrativhaft: "Inhaftierung ohne Anklage, ohne Prozess, das Besuchsrecht massiv eingeschränkt: Administrativhaft ist laut eines heute veröffentlichten Berichts von Amnesty International immer noch gängige Praxis in Israel. Ende April saßen 308 Palästinenser in israelischen Gefängnissen in Administrativhaft - unter ihnen 24 Mitglieder des palästinensischen Legislativrates, Menschenrechtsverteidiger und Journalisten. Sie sind, ebenso wie viele andere palästinensische Gefangene in Israel, der Gefahr der Folter sowie grausamer und entwürdigender Behandlung während ihrer Gefangenschaft ausgesetzt - auch als Strafmaßnahme für Hungerstreiks oder andere Formen des Protests."
> www.amnesty.de/presse/2012/6/6/amnesty-israel-muss-endlich-administrativhaft-fuer-palaestinenser-abschaffen?destination=node%2F2939  

Ein anderer, etwas ausführlicherer Artikel über diese Praxis, auch mit Hinweis auf einen neuen Bericht:  > www.amnesty-koeln-gruppe2415.de/

Astrid Schaffert: CINEMA JENIN
Am 28.06.2012 kommt der Dokumentarfilm von Marcus Vetter CINEMA JENIN in die bundesdeutschen Kinos.
Es ist der dritte Dokumentarfilm des Regisseurs aus Jenin in der Westbank. Bei Dreharbeiten zu seinem zweiten Film, in dem er Ismail Khatib, den Vater eines elfjährigen Jungen, der im Flüchtlingslager durch die Israelis erschossen wurde, dazu interviewte, warum der die Organe seines Sohnes israelischen Kindern spendete, entstand die Idee, das alte Kino in Jenin wieder aufzubauen.
Zusammen mit dem Übersetzer Ismail stürzen sie sich in das Projekt, das, wir können es uns denken, nicht einfach zu realisieren ist.
CINEMA JENIN schildert in der Art eines persönlichen Tagebuchs das schwierige, aber schließlich erfolgreiche Ringen um das ungewöhnliche Projekt. (...)
Nachdem im August 2010 das Cinema Jenin eröffnet wurde, feierte der Film CINEMA JENIN am 5. April 2012, dort seine Premiere. (…)
> http://thefreedomtheatre.org
> http://www.freedombus.ps
> http://powerofculture.info/blog/tag/the-freedom-theatre

http://www.kopi-online.de

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Palaestina/Welcome.html

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Israel/Welcome.html

http://www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/laender/palaestina/

http://www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/laender/israel/

http://www.arendt-art.de/deutsch/palestina/