Stop TTIP & CETA - der Protest geht weiter!

Es geht erneut auf die Straße gegen die Freihandelsabkommen TTIP & CETA: jetzt den 17. September vormerken mit zeitgleichen Demos in mindestens sechs verschiedenen Städten, darunter Berlin, Hamburg, Frankfurt a.M., München oder Nürnberg, Stuttgart und Köln.

Getragen von einem breiten Bündnis sind im April in Hannover 90.000 Menschen gegen TTIP & CETA  auf die Straße gegangen – einen Tag, bevor Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama dort die Messe eröffneten. Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober in Berlin gegen TTIP und CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert. Zum Jahresbeginn haben Attac-Aktive bei einer Aktion vor dem Bundestag das CETA-Monster erlegt.

CETA gilt als Blaupause für TTIP, die Ratifizierung soll in diesem Jahr beginnen. Mit CETA droht uns TTIP "durch die Hintertür". Das nehmen wir nicht unwidersprochen hin! Attac wird bei den Demos im September wieder einen eigenen Demo-Block organisieren - mit eigenen Demo-Lautsprecherwagen, einer Aktion und einem unübersehbaren Auftritt.

Was uns mit TTIP und CETA droht: Paralleljustiz und Absenkung von Standards

TTIP und CETA können Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wenn Konzerne Staaten vor privaten Schiedsgerichten ohne Berufungsmöglichkeit auf angeblich entgangene Gewinne verklagen können, etwa weil ihnen unsere Arbeits-, Umwelt- oder Sozialstandards nicht genehm sind, dann richten diese Abkommen mehr Schaden an, als sie nützen. Bereits jetzt verklagt Vattenfall aufgrund eines anderen Abkommens den deutschen Staat wegen des Atomausstiegs. Das sollte als warnendes Beispiel ausreichen, um Konzernklagerechte abzulehnen!

Die privaten nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichte sind allerdings bei weitem nicht das einzige Problem. Es stehen viele Standards auf dem Spiel. Wenn wir auch in Zukunft im Supermarkt weder Hormonfleisch noch genveränderte Lebensmittel ohne Kennzeichnung untergeschoben bekommen wollen, müssen wir jetzt aktiv werden. Ob es um Datenschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz, die Zulassung gefährlicher Chemikalien oder Kulturförderung geht, überall stellt der sogenannte Freihandel Profitinteressen der größten Unternehmen über den Schutz, die Gesundheit und die Interessen der Menschen. Der mittlerweile vorliegende Text des CETA-Abkommens zwischen der EU und Kanada sowie veröffentlichte Ausschnitte aus den TTIP-
Verhandlungen zwischen der EU und den USA lassen daran keinen Zweifel.

DeMO gegen ceta am 17. september in frankfurt!

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Im September 2016 gründet sich der Frankfurter Attac-Chor.

Interessierte Sängerinnen und Sänger wenden sich bitte an
Anne Hoffmann - annehoffmann@gmx.li

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