Blockupy Frankfurt Newsletter - März 2013

Inhalt
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1. Aufruf zu Blockupy Frankfurt
2. Mobilisierungsmaterialien
3. Regionale Blockupy Frankfurt Bündnisse
4. 13. März: Dezentraler europäischer Aktionstag
5. News zur Demonstration am 1. Juni
6. Aktueller Pressespiegel
7. Spendenaufruf: Denn Protest kostet (leider) auch Geld

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1. Aufruf: Blockupy Frankfurt!
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Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes
31. Mai und 1. Juni 2013

Auf dem letzten Aktiven-Treffen wurde nach einer fruchtbaren Debatte im 
Plenum der Aufruf des Blockupy Bündnis zu den diesjährigen Aktionstagen 
beschlossen:

Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in 
Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. 
Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik 
von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in 
eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der 
Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – 
den Profiteuren dieser Politik.

Die Verarmungs- und Privatisierungsprogramme, die schon vor Jahrzehnten den 
Ländern des Globalen Südens aufgezwungen wurden, sind jetzt in Europa 
angekommen. Die deutsche Agenda 2010 war nur ein Modellprojekt für das, was 
in noch dramatischerem Umfang gegenwärtig insbesondere in Südeuropa 
durchgesetzt wird. Diese Verelendung wird sich – auch hier – noch weiter 
verschärfen, wenn wir uns nicht wehren: Es droht der weitere Abbau sozialer 
und demokratischer Rechte. Damit soll die Zahlungsfähigkeit für die 
Renditeerwartungen der großen Vermögen erhalten bleiben und durch die 
Verbilligung und Prekarisierung von Lohnarbeit die „ökonomische 
Wettbewerbsfähigkeit“ Deutschlands und (Kern-)Europas auf dem 
kapitalistischen Weltmarkt gesteigert werden.

Gemeinsam mit den Menschen im Süden Europas sagen wir: „Don’t owe, don‘t 
pay!“ (Wir schulden nichts, wir zahlen nichts!) und wehren uns dagegen, 
dass die Sanierung des Kapitalismus in Europa auf dem Rücken der 
Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentner_innen, der Migrant_innen und 
der Jugendlichen ausgetragen wird. Wir verweigern uns der Komplizenschaft 
mit der deutschen Krisenpolitik, die nicht nur katastrophale Folgen für die 
Lebensverhältnisse der Menschen im Süden Europas hat, sondern auch 
hierzulande die soziale Spaltung immer weiter vorantreibt. Deswegen kämpfen 
wir auch gegen die hier bereits erfolgten und in noch größerem Ausmaß 
drohenden Verschlechterungen von Lebens- und Arbeitsbedingungen, die zudem 
geschlechtsspezifisch ungleich verteilt sind und somit die 
Geschlechterungerechtigkeit verschärfen. Zu uns gehören Initiativen gegen 
steigende Mieten, kommunale Verarmung und Schikanen am Jobcenter, gegen 
Abschiebungen, Lager und Residenzpflicht.

Immer wieder wird versucht, uns zu spalten, z.B. mit dem Hinweis, ‚es wäre 
genug für die Griechen gezahlt‘. Keine Griechin, kein Grieche ist gerettet, 
vielmehr sind die Renditen von Banken und Konzernen gesichert worden. Wir 
widersetzen uns dem Versuch, mit solchen nationalistischen Parolen 
Beschäftigte, Erwerbslose und Prekäre in Deutschland und Griechenland, in 
Italien, Portugal und Frankreich oder anderen Ländern gegeneinander 
aufzuhetzen. Insbesondere bekämpfen wir alle (neo)faschistischen Tendenzen, 
Aufmärsche und Veranstaltungen. Wir wehren uns auch gegen jedwede 
reaktionäre oder rassistische Kriseninterpretation – gleich ob von „Unten 
oder Oben“ – gleich ob in antisemitischer, antimuslimischer oder 
antiziganistischer Form.

Wir sind Teil der internationalen Bewegungen, die sich seit Jahren gegen 
die Angriffe auf unser Leben und unsere Zukunft wehren, für soziale Rechte 
und Alternativen kämpfen, neue Formen von demokratischer Organisierung und 
solidarischer Ökonomie entwickeln. Wir widersetzen uns der autoritären 
Durchsetzung der Spar- und Reformpakete, die in eklatantem Widerspruch zu 
demokratischen Prinzipien steht, und treten für die Demokratisierung aller 
Lebensbereiche ein. Wir widersetzen uns der Durchsetzung wirtschaftlicher 
Interessen mit Krieg und Rüstungsexport. Wir widersetzen uns dem 
kapitalistischen Wirtschaftsmodell, das auf globaler Ausbeutung basiert, 
notwendig Armut und soziale Ungleichheit produziert und die Natur 
systematisch zerstört.

Wir tragen unseren Protest, unseren zivilen Ungehorsam und Widerstand an 
den Sitz der Profiteure des europäischen Krisenregimes nach Frankfurt am 
Main. Von polizeilicher und juristischer Repression, die Bewegungen an 
vielen Orten weltweit und auch uns trifft, lassen wir uns nicht 
einschüchtern, sondern begegnen ihr mit grenzüberschreitender Solidarität.

Setzen wir unsere Solidarität gegen die Politik der Spardiktate! Machen wir 
deutlich: Wir werden nicht zulassen, dass die Krise weiter auf den Rücken 
von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Rentner_innen, Prekären, 
Studierenden, Flüchtlingen und vielen anderen abgeladen wird, weder 
anderswo, noch hier. Die Frankfurter Protesttage schließen damit an die 
weltweiten Proteste des vergangenen Jahres, die Proteste im Frühling in 
Brüssel und anderswo sowie an die Bewegungen für einen Alter Summit in 
Athen an.

Wir werden gegen die Politik von Bundesregierung und der ganz großen 
4-Parteien-Koalition, gegen die Politik von EZB, EU-Kommission und IWF 
demonstrieren.
Wir werden die EZB blockieren.
Wir werden die öffentlichen 
Plätze in der Wirtschafts- und Finanzmetropole Frankfurt okkupieren – wir 
sind BLOCKUPY!

* Blockupy ist ein bundesweites Bündnis, in dem zahlreiche Gruppen, 
Organisationen und einzelne AktivistInnen mitarbeiten. Wir sind in 
unterschiedlichen sozialen und politischen Gruppen oder Strömungen aktiv. 
Bisher beteiligen sich Attac-AktivistInnen, Gewerkschaften, 
antirassistische Netzwerke, Parteien wie Die Linke, Occupy-AktivistInnen, 
Erwerbsloseninitiativen, studentische Gruppen, Nord-Süd-, Friedens- und 
Umweltinitiativen, die Linksjugend [‘solid], die Grüne Jugend sowie 
linksradikale Zusammenschlüsse wie die Interventionistische Linke und das 
Ums-Ganze-Bündnis.

Weblink: https://blockupy-frankfurt.org/213/aufruf-blockupy-frankfurt/

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2. Mobilisierungsmaterialien
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Die ersten aktivierenden Plakate und Aufkleber von Blockupy Frankfurt waren 
kaum aus dem Druck, da waren sie schon wieder vergriffen. Deswegen haben 
wir eine neue Auflage gedruckt, die ab dem 7. März geliefert werden kann. 
Ihr könnt Plakate und Aufkleber unter 
http://blockupy-frankfurt.org/material/material-bestellen/ oder direkt per 
Mail material@blockupy-frankfurt.org bestellen. Bitte versucht bei eurer 
Bestellung nicht nur 25 sondern am Besten gleich 250 für eure Stadt oder 
euren Landkreis zu bestellen – das spart uns Arbeit und ihr könnt euch 
gleich mit andern zusammen schließen.
Protest kostet auch Geld: und das Drucken von Plakaten und Aufklebern 
leider auch. Wir würden uns freuen, wenn ihr für eure Material-Bestellung 
auch etwas an das Blockupy-Bündnis spendet. Unsere Kontonummer für Spenden 
findet ihr am Ende dieses Newsletters.

Weblink: http://blockupy-frankfurt.org/material

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3. Regionale Blockupy Frankfurt Bündnisse
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In vielen Städten haben sich bereits Blockupy-Bündnisse gegründet, die die 
Aktionstage und die Mobilisierung dorthin auf lokaler Ebene organisieren, 
aber auch als eigenständige Akteure in ihrer Stadt auftreten und sich mit 
anderen Organisation und Gruppen vernetzen. Diese Bündnisse sind offen und 
neue Aktive immer herzlich willkommen.

Unter dem Reiter „Vor Ort“ auf der Homepage werdet ihr an die entsprechende 
Stadt weitergeleitet.
Wenn ihr ein eigenes Bündnis gegründet habt, das noch nicht aufgeführt ist 
und ihr gerne eine Unterseite auf der Homepage hättet, schreibt uns doch 
gerne an mobi@blockupy-frankfurt.org.

Bereits bestehende Bündnisse:

Berliner Blockupy Plattform
https://www.facebook.com/pages/Blockupy-Plattform-Berlin/584688738225824?ref=ts&fref=ts
Nächstes Treffen: 5. März, 19:00 Uhr im Irving-Zola-Haus, Ohlauerstr. 12, 
Berlin

Blockupy NRW
http://nrw.blockupy-frankfurt.org
Nächstes Treffen:  24.3. in Düsseldorf statt. Einladung und mehr Infos folgen…

Blockupy Freiburg
Nächstes Treffen: 5. April, 19:00 Uhr im U-Asta

Bündnis Kassel
http://14n.buendnis.net
Nächstes Treffen: 6. März, 19:00 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus

Krisenbündnis Marburg
http://krisemarburg.blogsport.eu
Nächstes Treffen: 11. März, 20:00 Uhr im DGB-Haus

NoTroika Rhein-Main
http://notroika.org
Treffen: Freitags, 18:00 Uhr im DGB-Jugendclub, Wilhelm-Leuschner-Str. 
69-77, Frankfurt

Bündnis Blockupy Rhein-Neckar
www.ocupy-mannheim.de

Blockupy Wien
http://wien.blockupy-frankfurt.org
Nächstes Treffen: 15. März, 18:00 Uhr im Amerlinghaus, Stiftg. 8, Wien

Weblink: http://blockupy-frankfurt.org/vor-ort/

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4. 13. März: Dezentraler europäischer Aktionstag
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Blockupy unterstützt den Aktionsaufruf gegen den EU-Gipfel
Für einen Europäischen Frühling! Unsere Demokratie gegen ihr Spardiktat!

o Beteiligt Euch am dezentralen Aktionstag am 13.3.
o Beteiligt euch an der Kundgebung und Demonstrationen am 14.3. in Brüssel

Aus Anlass des nächsten Frühjahrsgipfels der EU am 14./15. März in Brüssel 
ruft ein im letzten Jahr an verschiedenen Orten initiiertes Bündnis aus 
sozialen Bewegungen, NGOs und verschiedenen Initiativen aus Europa zu 
europäischen Aktionstagen auf, um gemeinsam gegen die EU Politik, gegen das 
autoritäre Krisenmanagement und “For a European spring” – für einen 
europäischen Frühling – zu demonstrieren. Denn: Unsere Demokratie steht 
gegen ihre Austeritäts- und Sparprogramme!

Mit dezentralen Aktivitäten am 13.3. soll der Unterschiedlichkeit der 
Kämpfe in Europa Rechnung getragen werden – Gruppen in Spanien, Italien, 
Belgien, den Niederlanden, Dänemark und an anderen Orten bereiten jetzt 
schon Aktionen vor. Auch der Europäische Gewerkschaftsbund nimmt den 
Frühjahrsgipfel zum Anlass, Aktionstage europaweit auszurufen und gegen den 
Frühjahrsgipfel der EU zu demonstrieren. Der EGB ruft deswegen am 14.3. um 
14.00 Uhr zu einer zentralen Kundgebung in Brüssel auf dem Place Jourdain, 
einem Platz in der Nähe des Europäischen Parlaments, auf. Aus Deutschland 
fahren zu der Demonstration am 14.3. Busse aus Düsseldorf/Köln, Berlin und 
Stuttgart/Frankfurt. Nähere Infos zu den Bussen nach Brüssel findet ihr 
unter 
http://notroika.org/artikel/blockupy-unterstuetzt-den-internationalen-aktionsaufruf-gegen-den-eu-gipfel-unsere

Blockupy ist Teil dieses europäischen Prozesses. Deshalb rufen wir alle 
Gruppen, Krisenbündnisse, Organisationen und Bewegungen auf, sich an den 
europäischen Aktionstagen zu beteiligen. Informationen werden vom Blockupy 
Bündnis zusammengetragen und auf der Webseite zugänglich gemacht. Lasst uns 
also wissen, was ihr plant – und inspiriert andere.

Our Democracy against their austerity – für einen Europäischen Frühling!

Weblink: 
blockupy-frankfurt.org/181/blockupy-unterstuetzt-den-aktionsaufruf-gegen-den-eu-gipfel/

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5. News zur Demonstration am 1. Juni
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In einem ersten gemeinsamen Gespräch über die Blockupy-Aktionstage in 
diesem Frühjahr hat die Stadt den Anmeldern heute grundsätzlich grünes 
Licht für die geplante Demonstration am 1. Juni gegeben. Sowohl die 
Demoroute als auch der Ort der Abschlusskundgebung auf dem 
Willy-Brandt-Platz vor der Europäischen Zentralbank waren unstrittig.

Die Demo startet am Baseler Platz. Von da verläuft die geplante Route am 
Mainkai entlang bis zur Kurt-Schumacher-Straße, zum Opernplatz und über die 
Taunusanlage zur Abschlusskundgebung vor der EZB auf dem 
Willy-Brandt-Platz. Erwartet werden rund 20.000 Teilnehmerinnen und 
Teilnehmer aus ganz Europa.

Weblink: https://blockupy-frankfurt.org/195/pm14022013/

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6. Aktueller Pressespiegel
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Die Polizei zahlt für Blockupy
"Frankfurts Ordnungshüter haben eine weitere gerichtliche Abfuhr erteilt 
bekommen. Fünf rechtswidrig festgesetzten Demonstranten vom 17. Mai 2012 
müssen sie jeweils 500 Euro Schadensersatz zahlen. Weitere Klagen gegen die 
Polizei könnten folgen." Frankfurter Rundschau, 5.2.2013
Link: 
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-die-polizei-zahlt-fuer-blockupy,15402798,21638150.html

Blockupy kommt wieder
"Das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis bereitet die zweite 
Protestrunde vor. Am Freitag, 31. Mai, soll es Aktionen im ganzen 
Stadtgebiet geben, einen Tag später eine Demonstration mit 20.000 
Teilnehmern." Frankfurter Rundschau, 17.2.2013
Link: 
http://www.fr-online.de/rhein-main/blockupy-frankfurt-blockupy-kommt-wieder,1472796,21861750.html

Frankfurt am Main: »Blockupy« again
"20000 Teilnehmer erwarten die Anmelder der kapitalismuskritischen 
Demonstration, die sich gegen Spardiktate und die Verarmungspolitik der 
Bundesregierung, der Troika aus EZB, EU-Kommission und dem Internationalen 
Währungsfonds (IWF) richtet. »Don’t owe, don’t pay!«, ist die Parole: »Wir 
schulden nichts, wir zahlen nichts«. Die Sanierung des Kapitalismus dürfe 
nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Rentnerinnen und 
Rentner, Migranten und Jugendlichen ausgetragen werden." junge Welt, 19.2.2013
Link: http://www.jungewelt.de/2013/02-19/053.php

Linke gründen Blockupy-Bündnis
"Doch die Berliner Blockupy-Plattform will nicht nur die Werbetrommel für 
die Aktionstage in Frankfurt am Main rühren, sondern auch ganz konkret 
soziale Kämpfe in der Hauptstadt unterstützen. Einen ersten Probelauf hat 
das Bündnis bereits hinter sich: Gemeinsam mit zahlreichen sozialen 
Initiativen, Anwohnern und Nachbarn hat die Blockupy-Plattform in der 
vergangenen Woche ebenfalls zur Blockade einer Zwangsräumung in der 
Lausitzer Straße 8 in Kreuzberg aufgerufen." neues deutschland, 20.2.2013
Link: 
http://www.neues-deutschland.de/artikel/813581.linke-gruenden-blockupy-buendnis.html

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7. Spendenaufruf! Denn Protest kostet (leider) auch Geld...
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Blockupy Frankfurt freut sich über jede größere oder kleinere Spende!

Für Überweisungen innerhalb Deutschlands:
Zahlungsempfänger: Friedens- und Zukunftswerkstatt
Verwendungszweck: “Spende Krise Ffm”
Konto-Nr.: 200337319
Bank: Frankfurter Sparkasse BLZ: 50050201

Für internationale Überweisungen aus allen anderen Ländern:
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Verwendungszweck: “Spende Krise Ffm”
IBAN: DE23 5005 0201 0200 3373
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