Mainz, den 23. 11.2008
Treffen der Attac – EU- AG; in Fulda am 22. November 2008 in Fulda
Protokoll 
Anwesende: Lony Ackermann (Berlin); Günter Froschauer (Düsseldorf); Helmar Lorenz (Holland); Henning Ludwig ( München); Klaus Hering (Leonberg); Ralf Pichler (Hamburg); Theo Tekaat (Mainz); Lothar Zieske (Hamburg) 
1)	Letztes Protokoll der Sitzung vom 
a)	Es gab keine Einwände oder Ergänzungen
2)	Berichte aus den lokalen Gruppen
a)	München (Henning Ludwig): Eine kleine, aber aktive EU-AG organisiert regelmäßige Veranstaltungen. Vor den Europa-Wahlen sind vier wöchentliche Veranstaltungen geplant  mit den Referenten Anne Karras, Tobias Pflüger, Gerold Schwarz und Christian Felber.
b)	Stuttgart (Klaus Hering): die dortige Gruppe, die eine Zeitlang sehr aktiv war, hat sich aufgelöst. 
c)	Aachen (Helmar Lorenz): Die derzeitigen Aktivitäten der Gruppe konzentrieren sich um den Karlspreis und seine Verleihung. 
d)	 Düsseldorf (Günter Froschauer): In Kooperation mit ver.di und der IG Metall geht es vor allem um den Vertrag von Lissabon, und insbesondere um Flexicurity. Alle 2 Monate wird ein teilweise gut besuchtes politisches Frühstück organisiert. 
e)	Berlin (Lony Ackermann): Die Berliner Gruppe beteiligt sich viel an den Aktionen, die insbesondere um den Reichstag herum stattfinden.
3)	Projekte der EU-AG
Auf dem Treffen am 6.1.2008 in Fulda war vereinbart worden, mehrere Datenblätter (Fact-Sheets) zu verschiedenen Themen zu erstellen. Es liegen drei Entwürfe vor, die aber wohl noch überarbeitet werden müssten. Im Augenblick fehlt Kapazität, um den ursprünglichen Plan umzusetzen.
Möglicherweise wird es im nächsten Jahr in Irland wieder eine Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag geben. Falls einige Aktivisten wieder die NO-Kampagne unterstützen wollen, ist vor der Reise das Projekt im attac-Rat vorzustellen (Lony und Klaus) und bei Zustimmung ein Zuschussantrag bei Attac-D in Frankfurt zu stellen.
4)	Web-Site der EU-AG
Nach der Umstellung der attac-Präsentation im Internet sind die Informationen, die von der EU-AG ins Netz gestellt worden waren, nicht mehr zugänglich. Klaus Hering hat mit der Neu-Installation unserer Web-Präsentation unter der Adresse http://www.attac-netzwerk.de/eu-ag/startseite/ begonnen. 
•	Es sollten Links zu den Webseiten derjenigen gesetzt werden, die Verfassungsklagen gegen den Vertrag von Lissabon eingereicht haben.							Klaus Hering
•	Die EU-AG-Mitglieder sollten sich unsere Web-Site ansehen und Verbesserungs- und Änderungsvorschläge an Klaus Hering schicken.								EU-AG-Mitglieder
•	Vorschlag von mir: Sollten wir nicht auch Links zu den lokalen attac-EU-AGs setzen, die uns bekannt sind? 
5)	ArbeitFairTeilen
Zurzeit läuft eine Unterschrift-Aktion, um Arbeitsplätze durch Umverteilung von Arbeit zu schaffen. 
Unter folgendem Link gibt es weitere Informationen: http://www.attac-netzwerk.de/ag-arbeitfairteilen/ 
Außerdem wird am 16.12.2008 in Strassburg eine große Demonstration statt. 
Wir sollten diese Aktionen unterstützen.
6)	Finanzrahmen der EU-AG
Auf dem Ratschlag in Düsseldorf wurde für die Arbeit der EU-AG ein Finanzrahmen von 1.700 € festgelegt (1.000 € für die Finanzierung der Arbeitskreistreffen und 700 € für Druckkosten von Informationsmaterial. Sollten für andere Aktionen oder Veröffentlichungen zusätzliches Geld notwendig werden, so kann dies zusätzlich beantragt werden.
7)	 Sprecher der EU-AG
Gernot Schwarz hat sein Amt niedergelegt, um sich besser zu anderen Themen und Tätigkeiten engagieren zu können. 
Der zweite Sprecher, Stefan Hügel ist sehr stark beruflich eingespannt. Deshalb kann er auch nicht am jetzigen Treffen teilnehmen. Außerdem engagiert er sich zurzeit ehrenamtlich auf dem Gebiet des Datenschutzes und im Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung. In einem Telefongespräch sagte er jedoch zu, das Amt zunächst noch zu behalten, falls er von organisatorischen Aufgaben, wie z.B. Planung der regelmäßigen AG-Treffen entlastet würde. An den nächsten Treffen würde er teilnehmen.
8)	Büchlein der Europäischen ATTAS zum Lissabon-Vertrag und der Europäischen Union in Anknüpfung an die „10 Prinzipien“
Siehe Anlage
Bemerkung des Protokollanten: Nach dem Treffen wurde auf der Mail-Aktiven-Liste noch weiter über das Büchlein und die verschiedenen Stellungnahmen diskutiert. In der Anlage zu diesem Protokoll werden nicht nur die in Fulda geäußerten Meinungen, sondern auch die per Mail geäußerten Punkte zusammengefasst. Falls alle einverstanden sind, wird diese Anlage als Stellungnahme der EU-AG an die Redaktionsgruppe des „Büchleins“ geschickt werden:
	Christian Felber: christian.felber@attac.at 

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9)	Nächster Termin : Ende Januar / Anfang Februar 2009				Ralf doodelt 

29.11.2008	Theo Tekaat