Protokoll des Treffens der Attac EU AG am 12.10.2008 in Düsseldorf

Lony Ackermann	Berlin
Henning Ludwig	München
Mike Pflugrath	Schorndorf
Ralf Pichler	Hamburg
Klaus Hering	Leonberg
Horst Böttcher
Adolf Bungeroth
Christel Convent
Jürgen Janz
Stefan Krull
Helmar Lorenz
Barbara Patz
Rainer Romanski
Theo Tekaat

1. EU-Arbeitszeitrichtlinie / Zusammenarbeit mit AG Arbeitfairteilen
Zu Beginn der Sitzung bat Stephan Krull von der AG Arbeitfairteilen darum, sein Anliegen (= Zusammenarbeit beider AGs in Sachen EU-Arbeitszeitrichtlinie) vortragen zu dürfen, welchem gerne entsprochen wurde. Und darum geht es: 
Als Reflex auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, gemäß dem die Bereitschaftszeit der Ärzte als Arbeitszeit gewertet werden muss, hat die EU-Kommission eine Arbeitszeitrichtlinie verabschiedet, nach der die Arbeitszeit auf 48 Stunden/Woche begrenzt ist, aber per Gesetz oder Tarifvertrag auf bis zu 78 Stunden/Woche ausgeweitet werden kann. Dieser Richtlinie muss das EU-Parlament noch zustimmen, die Beratungen werden in der Zeit Dezember 2008 - Februar 2009 stattfinden. Die AG Arbeitfairteilen hält es für realistisch, dass das EU-Parlament, auch angesichts der bevorstehenden EU-Parlamentswahlen, seine Zustimmung verweigern wird. Dann würde wieder der status quo gemäß dem EUGH-Urteil gelten, was natürlich vorzuziehen ist. Um dies auch zu erreichen, schlägt Stephan Krull vor, dass die EU-AG und die AG Arbeitfairteilen gemeinsame Aktionen planen und durchführen. Die EU-AG hat Interesse an dieser Zusammenarbeit und wird an dem entsprechenden Vorbereitungstreffen der AG Arbeitfairteilen teilnehmen. (Lony und evtl. Jürgen). Das Treffen findet statt am 24.10. von 16:00 bis 20:00 im"Pavillon", Lister Meile 4, 30161 Hannover (5 Minuten vom Bahnhof). (http://www.attac-netzwerk.de/ag-arbeitfairteilen/startseite/)

2. Da eine Reihe "Neuer" anwesend waren, folgte nun eine Vorstellungsrunde

3. Vertreter der AG im Rat
Wegen parteipolitischer Aktivitäten nimmt Ralf Pichler seine Aufgabe als Ratsvertreter nicht mehr wahr. Klaus wird künftig diese Aufgabe übernehmen. Falls er verhindert ist, wird Henning zu den Sitzungen des Rats fahren.

4.  Die "Sprecherfrage"
Die beiden Sprecher der EU-AG, Gerold und Stephan, waren in der letzten Zeit nicht mehr sehr aktiv und es ist unklar, ob sie ihre Aufgabe weiter wahrnehmen. Henning Ludwig wird bis zur nächsten Sitzung diese Frage mit Gerold und Stephan abklären. Falls wichtige Entscheidungen anstehen, so können diese über die Mailing-Liste entschieden werden. (Zur Erinnerung: Der Vorschlag steht eine Woche in der Liste; drei Mitglieder müssen dafür, keines darf sich dagegen aussprechen; ist ein Mitglied dagegen, so ist der Vorschlag gestorben.)

5. Das nächste Treffen 
Lony wird in der Zeit Mitte November - Mitte Dezember in Fulda ein eintägiges Treffen Der EU-AG organisieren. Das genaue Datum wird per doodle ermittelt, welches Ralf einrichtet. Auf der Tagesordnung dieses Treffens steht jetzt schon 1.)  Die 10 Prinzipien zu Europa; persönliche Anmerkungen zu den 10 Prinzipien können vorher schon über die EU-Aktiven-Liste ausgetauscht werden. Änderungsvorschläge aus den deutschen Attac-Gruppen werden bis zum 15. Dezember in der AG Internationales gesammelt und dann im Paket dem Redaktionsteam übermittelt. Per Email bitte an: braun@attac.de 2.) Eventuelle gemeinsame Aktionen mit der AG Arbeitfairteilen zur Arbeitszeitrichtlinie; von der EU-AG liegen dazu schon zwei Papiere vor: Papier zur Arbeitszeitrichtlinie und das Papier Soziales Europa (Antrag an den Rat aus 2007). 

6. Kosten Speakers-Tour
Wegen der Speakers-Tour stehen der Attac-Gruppe Düsseldorf noch 92,50 € zu. Lony will sich darum kümmern.

7. Finanzen
Theo teilt mit, dass dieses Jahr 1000 € für die interne Arbeit und 700 € für Flyer etc. zur Verfügung stehen. Sollte mehr Geld für Aktionen benötigt werden, so müssen die entsprechenden Gelder beantragt werden.

Protokoll Jürgen Janz, 13. Oktober 2008