Krise des Euro -- Krise der EU

Der Kampf um den Euro

Nirgends wird das Problem neoliberaler Europapolitik sichtbarer als in der gemeinsamen Währungspolitik. Seit Einführung der gemeinsamen Währung am 01.01.2002 bemängeln national verortete Kritiker aber auch linke Kritiker die systemische Unhaltbarkeit des Eurosystems.

Die Grundkritik:
Ein Währungssystem ohne gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik ist bei
divergierender ökonomischer Entwicklung zum scheitern verurteilt.  

Die Kritiker können sich seit 2008 betätigt fühlen. Mit dem Ausbruch der Finanzkrise wird dem Eurosystem von den Finanzmärkten massivst das Vertrauen entzogen. Der Markt spekuliert auf die Isovlenz eines EU-Staates und mithin ein auseinanderbrechen des Euro-Systems.
Der Grund: Die explodierende Verschuldung der EU Staaten insgesamt - speziell der Süd-Staaten Portugal / Italien / Spanien / Griechenland und des ehemaligen Wirtschaftswunders Irland.
Gleichzeitig weigert sich die neoliberal dominierte EU Politik hartnäckig langfristig wirksame Maßnahmen zur Lösung des Problems zu ergreifen.

• A:  Eine gemeinsame Wirtschaftspoltik zur Angleichung der ökonomischen Entwickung starker und schwacher Länder

• B: Ein verbindlicher langfristiger Lastenausgleich zwischen starken und schwachen Ländern

Nur so könnten die Handelsungleichgewichte innerhalb Europas real bekämpft werden, was freilich auch zu Lasten der exportfixierten Nordländer Deutschland / Holland ginge.Alle bisherigen Euro-Rettungsfonds zielen lediglich auf das kurzfristige kaschieren von Finanzierungsproblemen. In diesen Tagen muß sich erweisen ob die vielbeschworene politsche Werte-Gemeinschaft Europas über ihren Schatten springen kann und bereiti st von neoliberalen Märchen Abschied zu nehmen.  Europa ist freilich nicht die einzige Region mit Verschuldungsproblemen. 30 jahre neoliberaler Globalisierung haben auch in USA und in Japan zu überbordender Staatsverschuldung geführt. Derweil häufen sich im neuen Wirtschaftstiger China riesige Währungsüberschüsse. Die Ãœberwälzung der Banken-Verluste auf die öffentlichen Haushalte verschärft diese Situation nocheinmal dramatisch. Die Währungsschwankungen aller großen Währungen haben absurde Dimensionen erreicht und bilden den Boden für riesige Devisenspekulationen.Für Europa wird sich entscheiden müssen.

• Aufbau eines Systems ökonomischer Kooperation
• Einigung auf ökologisch koordiniertes Negativwachstum
• Aufbau eines hierfür dienlichen Bankensystemes (Einhegen der spekulativen Finanzmärkte)

Die Alternative lautet: Kooperieren oder untergehen.