JA zum Erhalt der Krankenhäuser im städtischen Eigenbetrieb

Die Attac-Gruppe Dresden bekennt sich klar zu dem Verbleib der Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt im städtischen Eigenbetrieb.
Wir begrüßen, dass die Dresdner Bürger in Form eines Bürgerentscheids selbst in dieser Sache abstimmen können.

Attac kämpft seit Jahren gegen die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur, in welcher Form auch immer.
Auch im Falle der geplanten Rechtsformänderung der Dresdner Krankenhäuser in eine gGmbH kann zumindest von formeller Privatisierung gesprochen werden, selbst wenn zunächst die Stadt alleiniger Gesellschafter ist und auch kein Verkauf von Anteilen offiziell geplant ist.

Eine ausführliche Stellungnahme zu dem Thema wird später noch an dieser Stelle erfolgen.

Wir hoffen, dass sich viele Bürger noch mit dem Thema beschäftigen werden und dabei alle Argumente gegeneinander abwägen.

Als Unterstützung gibt es hier eine kleine unvollständige Linkliste mit Materialien:

• Abstimmungsinfo Gegner der städtischen Eigenbetriebe (wurde jedem Bürger mit den Wahlunterlagen zugestellt)

• Abstimmungsinfo Befürworter (wurde jedem Bürger mit den Wahlunterlagen zugestellt)
• Materalien die dem Stadtrat zur Entscheidung vorlagen 
• Initiatoren des Bürgerentscheides 

Naziaktivitäten in Dresden

Wie auch schon in den Vorjahren wird Attac Dresden auch in diesem Jahr die
Aktivitäten von Dresden nazifrei gegen die aus Anlass der Bombardierung Dresdens
am 13.02.1945 geplanten Naziaufmärsche aktiv unterstützen. Weitere Informationen
finden Sie unter http://www.dresden-nazifrei.com/

Wir halten dies für dringend geboten, weil schon in der Vergangenheit Nazis in
Dresden ungehindert demonstrieren konnten. Sie durften sich sogar an den
Montagsdemonstrationen seit 2004 beteiligen, die sich ausdrücklich gegen
Nationalismus richteten. Antifaschistische Demonstrationen wurden dagegen
verboten, wie zuletzt der Rundgang zur Erinnerung an die Nazitäter in Dresden am
13. Februar 2011. Somit sollte es nach Meinung von Ordnungsamt und Gerichten
Demonstrationsfreiheit nur für die Nazis geben. Das ist undemokratisch und
widerspricht dem rechtsstaatlichen Prinzip der Gleichbehandlung.

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Klausur von Attac Dresden am 23.11.11

Zunächst zogen wir eine Bilanz unserer Aktivitäten im 2. Halbjahr 2011.

Innerhalb der Plena diskutierten wir folgende Themen:

-Weiterentwicklung von Attac Deutschland bzw. Attac Dresden auf der Grundlage
des Impulspapiers des Ko-Kreises von Attac „Attac – durchsetzungsfähiger werden
und Bewegungsdynamik erhalten“

-Gründung eines eigenständigen Palästinenserstaates im September 2011 unter
Klärung des Verhältnisses zu den Juden, zu Israel und zum Zionismus

-Entwicklung von Attac Deutschland seit dem Jahr 2000 anhand der Auswertung des
Buches „Attac. Gipfelstürmer und Straßenkämpfer“

-Gestaltung unserer Öffentlichkeitsarbeit

Unsere Aktivitäten waren vielfältig. Hier eine Auswahl:

-Teilnahme an der Demonstration vor dem Landtag am 14.09.11 anlässlich der
Vorstellung des Berichtes des Datenschutzbeauftragten zur Funkzellenabfrage rund
um den 19.02.11

-Live-Übertragung der Attac-Krisenanhörung aus dem Grips-Theater in Berlin am
15.10.11

-06.11.11 Teilnahme an der Anti-Atom-Demo, die von der IPPNW – Internationale
Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. –
Hochschulgruppe Dresden organisiert worden war

-Teilnahme an der Umzingelung des Regierungsviertels am 12.11.11 in Berlin

Pläne für 2012:

-Gestaltung der Attac-Aktionsakademie in Dresden, für die wir uns beworben haben

-Weiterführung der Bankenwechselkampagne von Attac mit einer eigenständigen
Aktion in Dresden

-Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Regionalgruppen der Umgebung

-Vortrag über eine Studie zum Peak Oil und den Auswirkungen auf Sachsen

-Unterstützung einer Veranstaltung zum politischen Streik in Deutschland

-Durchführung eines Vortrags über Gentechnik

Postwachstumsgesellschaft und Gemeingüterökonomie

2. Dezember 2011; 19.00 Uhr
Dreikönigskirche, Haus der Kirche – Bach-Saal
Hauptstraße 23
01097 Dresden

Die Krise des Neoliberalismus als Krise des Kapitalismus an sich wird immer deutlicher. Nicht nur in den Peripherien des Kapitalismus, wie in Spanien und Griechenland, wird der Protest dagegen auf der Straße immer sichtbarer. Auch im eigentlichen Zentrum des Kapitalismus: „Occupy Wall Street“ ist die Losung der Protestierenden in den USA, der sich nun auch die US-Gewerkschaften angeschlossen haben.
Dies zeigt, dass die Legitimität dieses kapitalistischen Systems immer fragwürdiger wird, viele erfasst ein Gefühl, dass hier grundlegend etwas nicht stimmt.
Nicht besser sieht es auf dem ökologischen Gebiet aus. Der Klimawandel, die zurückgehende Artenvielfalt durch den Raubbau an der Natur haben ebenfalls ihre Ursache in der heutigen Gesellschaft. In Europa übersteigt der Energie- und Ressourcenverbrauch um das Fünffache das Verträgliche, in den USA um das Zehnfache. Entsprechend muss der Verbrauch an Energie und Ressourcen in einem historisch sehr kurzen Zeitraum reduziert werden, soll unser Planet auch in Zukunft noch lebenswert sein.
Damit stellen sich die Fragen: Ist Wachstum vom Ressourcenverbrauch völlig entkoppelbar oder muss nicht vielmehr das Wachstumsparadigma absolut in Frage gestellt werden? Welche Ursache hat der Wachstumszwang und wie kann dieser überwunden werden? Wie können ökonomische Schrumpfungsprozesse und soziale Grundrechte zusammengebracht werden? Wie sieht eine Postwachstumsgesellschaft aus?

Diese und noch mehr Fragen stellen sich in einer Gesprächsrunde:

Niko Paech – außerplanmäßiger Professor an der Universität Oldenburg, er prägte den Begriff einer Postwachstumsgesellschaft

Friederike Habermann – Ökonomin, Historikerin und Autorin mit den Schwerpunkten Feministische Ökonomie, Solidarische Ökonomie und Gemeingüterökonomie

Ronald Blaschke – Philosoph, Autor zum Thema Armut und Grundeinkommen sowie Mitbegründer des Netzwerkes Grundeinkommen, Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE.LINKE im Bundestag Katja Kipping

Der Eintritt ist kostenfrei
Veranstalterin: Landesarbeitsgruppe bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE Sachsen

In unserem Wiki gibt es auch viele Informationen

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