Aufruf zum Globalen dezentralen Aktionstag am 12.05.12 in Dresden

Ort: Jüdenhof, an der Frauenkirche

Zeit: ab 14 Uhr

Attac Dresden unterstützt den von der Initiative „Echte Demokratie Jetzt Dresden“ veranstalteten Aktionstag am 12.05.12. Im Aufruf unter dem Motto „Empört Euch – und belasst es nicht dabei“ heißt es u. a.: „Vieles läuft schief in der Regierung, in den Behörden unseres Landes, aber auch in den Köpfen vieler Menschen. Wir wollen am 12. Mai, dem globalen Protesttag unter dem Motto "Global Evolution Day" auch in Dresden zusammenkommen, uns vorstellen und gemeinsam Lösungen suchen; über Probleme austauschen und die Leute informieren; aber auch den Protest zeigen und kreativ gestalten. Dazu laden wir alle Organisationen, Vereine, Initiativen und vor allem Menschen Dresdens ein, sich zu beteiligen, sofern sie keine rassistischen oder diskriminierenden Positionen vertreten…

Wir wünschen uns auch für Dresden einen lebendigen Protest und einen (lose) organisierten, friedlichen, aber entschiedenen Widerstand, der nicht nur auf Demos die Straße erobert, sondern die politische Meinungsbildung auf die ‚öffentlichen’ Plätze, Straßen und Gebäude zurückträgt…

Ganz im Sinne des Mottos wollen wir einen Schwerpunkt auf den Dialog zwischen den Engagierten legen. Wir hoffen damit, die Entstehung neuer Kooperationen, Aktionsformen und dynamischer Netzwerke unterstützen zu können sowie unnötige Grabenkämpfe zu vermeiden.“

Attac Dresden wird über die Rolle der Banken in der Krise und über die Bedeutung des Fiskalpaktes sowie des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) informieren. Außerdem werden wir die Bankenwechselkampagne von Attac vorstellen und zeigen, wie jeder mit dem Wechsel von einer zerstörerischen Großbank hin zu einer Bank, die sozial und/oder ökologisch arbeitet, etwas verändern kann.

Bürgerentscheid über Krankenhäuser erfolgreich

Na da kommt doch ein bisschen Freude auf.

Die deutliche Mehrheit der Dresdner Bürgerinnen und Bürger haben der Rechtsformänderung eine Absage erteilt und sich für die städtischen Eigenbetriebe der Krankenhäuser ausgesprochen:

http://wahlen.dresden.de/2012/BEKH/bekh.html

Das begrüßen wir als Attac außerordentlich. Wir hoffen, dass das Interesse an der Sache nicht so schnell wieder abflaut und mit genügend bürgerschaftlichem Engagement die Krankenhäuser erhalten werden können.

Bei den anstehenden notwendigen Reformen ist den politischen Verantwortlichen genau auf die Finger zu schauen (was ja jetzt zum Glück noch möglich bleibt), damit die Krankenhäuser nicht heruntergewirtschaftet werden und die Privatisierungsfreunde nach 3 Jahren erneut Chancen wittern.

Hoffen wir, dass es den NEIN-Sagern wirklich um das Wohl der Patienten geht und sie jetzt konstruktiv an den Problemen mitarbeiten.

JA zum Erhalt der Krankenhäuser im städtischen Eigenbetrieb

Die Attac-Gruppe Dresden bekennt sich klar zu dem Verbleib der Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt im städtischen Eigenbetrieb.
Wir begrüßen, dass die Dresdner Bürger in Form eines Bürgerentscheids selbst in dieser Sache abstimmen können.

Attac kämpft seit Jahren gegen die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur, in welcher Form auch immer.
Auch im Falle der geplanten Rechtsformänderung der Dresdner Krankenhäuser in eine gGmbH kann zumindest von formeller Privatisierung gesprochen werden, selbst wenn zunächst die Stadt alleiniger Gesellschafter ist und auch kein Verkauf von Anteilen offiziell geplant ist.

Eine ausführliche Stellungnahme zu dem Thema wird später noch an dieser Stelle erfolgen.

Wir hoffen, dass sich viele Bürger noch mit dem Thema beschäftigen werden und dabei alle Argumente gegeneinander abwägen.

Als Unterstützung gibt es hier eine kleine unvollständige Linkliste mit Materialien:

• Abstimmungsinfo Gegner der städtischen Eigenbetriebe (wurde jedem Bürger mit den Wahlunterlagen zugestellt)

• Abstimmungsinfo Befürworter (wurde jedem Bürger mit den Wahlunterlagen zugestellt)
• Materalien die dem Stadtrat zur Entscheidung vorlagen 
• Initiatoren des Bürgerentscheides 

Naziaktivitäten in Dresden

Wie auch schon in den Vorjahren wird Attac Dresden auch in diesem Jahr die
Aktivitäten von Dresden nazifrei gegen die aus Anlass der Bombardierung Dresdens
am 13.02.1945 geplanten Naziaufmärsche aktiv unterstützen. Weitere Informationen
finden Sie unter http://www.dresden-nazifrei.com/

Wir halten dies für dringend geboten, weil schon in der Vergangenheit Nazis in
Dresden ungehindert demonstrieren konnten. Sie durften sich sogar an den
Montagsdemonstrationen seit 2004 beteiligen, die sich ausdrücklich gegen
Nationalismus richteten. Antifaschistische Demonstrationen wurden dagegen
verboten, wie zuletzt der Rundgang zur Erinnerung an die Nazitäter in Dresden am
13. Februar 2011. Somit sollte es nach Meinung von Ordnungsamt und Gerichten
Demonstrationsfreiheit nur für die Nazis geben. Das ist undemokratisch und
widerspricht dem rechtsstaatlichen Prinzip der Gleichbehandlung.

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Klausur von Attac Dresden am 23.11.11

Zunächst zogen wir eine Bilanz unserer Aktivitäten im 2. Halbjahr 2011.

Innerhalb der Plena diskutierten wir folgende Themen:

-Weiterentwicklung von Attac Deutschland bzw. Attac Dresden auf der Grundlage
des Impulspapiers des Ko-Kreises von Attac „Attac – durchsetzungsfähiger werden
und Bewegungsdynamik erhalten“

-Gründung eines eigenständigen Palästinenserstaates im September 2011 unter
Klärung des Verhältnisses zu den Juden, zu Israel und zum Zionismus

-Entwicklung von Attac Deutschland seit dem Jahr 2000 anhand der Auswertung des
Buches „Attac. Gipfelstürmer und Straßenkämpfer“

-Gestaltung unserer Öffentlichkeitsarbeit

Unsere Aktivitäten waren vielfältig. Hier eine Auswahl:

-Teilnahme an der Demonstration vor dem Landtag am 14.09.11 anlässlich der
Vorstellung des Berichtes des Datenschutzbeauftragten zur Funkzellenabfrage rund
um den 19.02.11

-Live-Übertragung der Attac-Krisenanhörung aus dem Grips-Theater in Berlin am
15.10.11

-06.11.11 Teilnahme an der Anti-Atom-Demo, die von der IPPNW – Internationale
Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. –
Hochschulgruppe Dresden organisiert worden war

-Teilnahme an der Umzingelung des Regierungsviertels am 12.11.11 in Berlin

Pläne für 2012:

-Gestaltung der Attac-Aktionsakademie in Dresden, für die wir uns beworben haben

-Weiterführung der Bankenwechselkampagne von Attac mit einer eigenständigen
Aktion in Dresden

-Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Regionalgruppen der Umgebung

-Vortrag über eine Studie zum Peak Oil und den Auswirkungen auf Sachsen

-Unterstützung einer Veranstaltung zum politischen Streik in Deutschland

-Durchführung eines Vortrags über Gentechnik

In unserem Wiki gibt es auch viele Informationen

zum AttacDresden-Wiki