Ãœbersicht

Beschlüsse zu politischen Fragen:

20.11.2011: Krise
15.12.2007: Vertrag von Lissabon
01.07.2007: Afghanistankrieg
03.03.2007: Aufruf gegen den drohenden Irankrieg
03.12.2006: Geschlechtergerechtkeit
03.12.2006: "Aufruf Block G8"
21.09.2002: Attac-Strategie 2003

Beschlüsse zu bundesweiten Arbeitsgruppen:

19.03.2011: Anerkennung AG Kommunen
20.11.2010: Statusverlust AG Feminist Attac
01.03.2008: Anerkennung AG Solidarische Ökonomie
01.03.2008: Anerkennung Gender AG
30.06.2007: Anerkennung AG Lateinamerika
16.09.2006: Anerkennung AG ArbeitFairTeilen
09.11.2003: Anerkennung EU-AG
09.11.2003: Anerkennung AG Finanzmärkte
01.12.2002: Anerkennung AG Globlisierung und Ökologie
01.12.2002: Anerkennung AG Globalisierung und Krieg

Beschlüsse zur Organisation:

11.09.2010: Ratschläge
03.12.2006: E-Mail-Entscheidungsverfahren des Rates
09.11.2003: Beschlussfähigkeit des Rates
06.09.2003: Rechtsform von Attac
13.07.2002: Ratsarbeit

Bitte beachten: Diese Übersicht erhebt (noch) keinen Anspruch auf Vollständigkeit ("work in progress"). Wer also von hier nicht dargestellten Beschlüssen oder ähnlichen, z.B. E-Mail-Entscheidungen des Rates weiß, möge dies bitte - möglichst mit Quellenangabe - mitteilen.

20.11.2011: Beschluss des attac-Rates zur Krise

Für die Mobilisierungsoffensive im ersten Halbjahr 2012 sieht der ATTAC-RAT folgende Bausteine als zielführend an:

1. Wir unterstützen die dezentralen Aktionen am 15.01.2012 und rufen alle Regionalgruppen zu einer aktiven Teilnahme auf. Auf der ATTAC.de-Homepage wird eine Aktionsseite dafür eingerichtet.

2. Wir schlagen eine Aktionskonferenz nach dem 15.01.2012 vor, auf der die deutschlandweite Vielfalt der Bewegungen zusammenkommen soll, um die weiteren Aktivitäten zu diskutieren. Es geht hier auch um eine internationale Perspektive, deshalb soll versucht werden, auch internationale Teilnehmer einzubeziehen. Im Vorfeld dazu sollen in den nächsten Wochen Bündnisgespräche mit allen relevanten Gruppen von ATTAC aus geführt werden, um einen möglichst breiten Einladerkreis zu gewinnen.

3. Ziel unserer Bemühungen sind abgestimmte Aktivitäten. Das können gemeinsame Kampagnen sowie dezentrale und/oder zentrale Aktionen sein.

4. Um eine große Öffentlichkeit mit unseren Forderungen anzusprechen, wollen wir diese in einfacher, zugespitzter Weise formulieren.

5. Inhaltliche Zielsetzung sollen über die Finanzmarktthematik hinaus auch die damit verbundenen Themen Verteilung und Demokratiedefizit sein.

24. bis 26. Februar 2012: Internationale Aktionskonferenz
12. Mai 2012: globaler Aktionstag der Krisenproteste
17. bis 19. Mai 2012: europaweite Maiproteste

19.03.2011: Beschluss zur AG Kommunen

Die AG Kommunen wird im Konsens als bundesweite Attac AG anerkannt.

20.11.2010: Beschluss zur AG Feminist Attac

Die AG Feminist Attac hat den Status als bundesweite AG verloren.

11.09.2010: Beschluss zur Organisation von Ratschlägen

Der Rat ist allein für die Durchführung der beiden Ratschläge verantwortlich.

Falls der Rat die Organisation nicht hinbekommt, fällt der Ratschlag aus.

Um die Organisation zu erleichtern, kann auf auf die frühere angewendete Praxis zurückgegriffen werden, den Ratschlag von 2 ½ Tagen auf 1 ½ Tage zu verkürzen.

01.03.2008: Beschluss zur AG Solidarische Ökonomie

Es besteht ein Konsens, die AG solidarische Ökonomie als bundesweite AG anzuerkennen.

01.03.2008: Beschluss zur Gender AG

Es besteht ein Konsens, die Gender AG als bundesweite AG anzuerkennen.

15.12.2007: Beschluss zum Vertrag von Lissabon

Der Attac-Rat setzt sich dafür ein, dass eine Öffentlichkeitsarbeit zur Kritik an dem EU-Reformvertrag und über unsere Alternativen bzgl. Europa durchgeführt wird. Die inhaltlichen Schwerpunkte:

Erklärungen + 10 Prinzipien der Attac EU.

Den Ortsgruppen werden die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt.

01.07.2007: Beschluss zum Afghanistankrieg

Es gab Konsens (ohne Gegenstimme), dass attac den Aufruf „Frieden für Afghanistan – Keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze!“ unterschreibt und die Demonstration am 15.9. unterstützt.

30.06.2007: Beschluss zur AG Lateinamerika

Nachdem die vorgetragenen Bedenken ausgeräumt werden konnten, wurde die AG anerkannt.

03.03.2007: Konsens bzgl. Aufruf gegen Irankrieg

Konsens zum Aufruf von attac Deutschland gegen den drohenden Irankrieg

03.12.2006: Beschluss zum E-Mail-Entscheidungsverfahren des Rates

1. E-Mail-Entscheidungen gibt es bei Fragen, die - den Aufgaben des Rates entsprechen, - vor der nächsten Ratssitzung zu entscheiden sind - und die von Rats-AGs mangels Konsens oder Zuständigkeit nicht entschieden werden können.

2. Bei jedem Entscheidungsverfahren muss aus dem Betreff eindeutig hervorgehen, dass eine Entscheidung ansteht. Die E-Mail sollte deshalb mit der Betreffzeile beginnen: "Entscheidung bis Datum: Betreff". Reaktionen auf diese Mail erfolgen analog mit "Re: Entscheidung bis Datum: Betreff" in der Betreffzeile.

3. Ein Vorschlag gilt als angenommen, wenn mindestens 90 Prozent der Antworten zustimmend ausfallen (= Konsens). Die Abstimmungsfrist beträgt acht Tage. Wenn kein Konsens zustande kommt, kann der Rat auf die strittige Frage bzw. die Grundlagedes Dissenses zurückkommen.

4. Die antragstellenden Personen „verwalten“ ihren Antrag und geben das Ergebnis über die Rats-Mailingliste bekannt. 

03.12.2006: Beschluss zur Geschlechtergerechtigkeit

Der Rat steht hinter dem Beschluss des Ratschlags zur Geschlechtergerechtigkeit, speziell betreffend die Veröffentlichung im G8-Reader, und möchte, dass er umgesetzt wird; einerseits in der 2. Auflage des Readers sowie umgehend bei der Version in Web. Der Rat beauftragt Hanni Gramann, dies in die Besprechung der G8-AG am 9.12. einzubringen und zu beraten und über die Rats-Mailingliste das Ergebnis zu berichten.

03.12.2006: Beschluss zu "Aufruf BLOCK G8"

„Attac“ unterschreibt den „Aufruf BLOCK G8“ nicht und die Attac-Gruppen sollen darauf hingewiesen werden, dass auch keine Attac-Gruppen und Attac-AGs unterschreiben dürfen. Die Attacies werden aufgefordert, nur als Einzelpersonen den Aufruf zu unterschreiben (evtl. in Klammer Attac).

16.09.2006: Beschluss zur AG ArbeitFairTeilen

Der Rat erkennt die AG ArbeitFairTeilen als bundesweite AG an.

03.07.2004: Beschluss zu Attac und Kandidaturen

Es wurde mit Konsens beschlossen, dass Mitglieder von Attac-Rat und KoKreis, solange sie für Bundes- und Landesparlamente kandidieren, ihr Amt im Rat und KoKreis ruhen lassen und, wenn sie gewählt werden, zurücktreten müssen und auch keine Wahlwerbung mit ihrer Mitgliedschaft in den Gremienmachen dürfen.

09.11.2003: Beschluss zur Beschlussfähigkeit des Rates

Der Rat ist beschlussfähig, sobald min. 1/3 der Mitglieder anwesend sind. Er bleibt beschlussfähig, solange niemand den Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit stellt. Sollten bei einem Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit festgestellt werden, dass weniger als 1/3 der Mitglieder anwesend sind, kann der Rat beschliessen weiterzumachen, allerdings gelten alle Beschlüsse, die dann gefällt werden, nur unter Vorbehalt. Wenn innerhalb von 14 Tagen nach der Bekanntgabe eines solchen Beschlusses auf der Rats-Mailingliste kein Widerspruch von einem Ratsmitglied angemeldet wird, wird der Vorbehalt aufgehoben. Wird Widerspruch angemeldet. muss der Beschluss neu verhandelt werden. Wenn wieder mehr als 1/3 der Mitglieder des Rates anwesend sein, kann die Beschlussfähigkeit wieder festgestellt werden.

09.11.2003: Beschluss zur EU-AG

Die AG wird anerkannt

09.11.2003: Beschluss zur AG Finanzmärkte

Die AG wird anerkannt

06.09.2003: Beschluss zur Rechtsform von attac

Im Konsens wird vom Rat der Vorschlag angenommen, einen attac-Trägerverein zu gründen (siehe Vorlage imAnhang). Der attac-Rat wird die Mitgliedschaft des Vereins sein. Der Rat hat sich gegen Modelle ausgesprochen, die alle bei attac organisierten Menschen zu Vereinsmitgliedern machen.

01.12.2002: Beschluss zur AG Globalisierung und Ökologie

Die Papiere wurden im Konsens begrüßt, die AG erhält den Status einer bundesweiten attac-AG

01.12.2002: Beschluss zur AG Globalisierung und Krieg

AG bekommt vollen Status einer bundesweiten AG, wobei ein Verfahren zur inhaltlichen Auseinandersetzung zu Globalisierung und Krieg noch gefunden werden muss. Wir wünschen der AG für die nächsten Monate ganz viel Kraft und Mut.

21.09.2002: Beschlüsse zur Attac-Strategie 2003

Im nächsten Jahr sollen die Themen WTO/Gats und der drohende Irak-Krieg Themenschwerpunkte von Attac Deutschland sein. Gleichzeitig wird das Papier der Strategie-AG an die Gruppen weitergeleitet mit der Aufforderung, dazu Stellung zu nehmen.

13.07.2002: Beschlüsse zur Organisation der Ratsarbeit

- Für die Dauer des ersten Ratsjahres treffen sich die Mitglieder vierteljährlich an einem Wochenende.

- Termine werden sein für den
Rat: November 2002 sowie Januar, März, Juli und Oktober 2003
Ratschlag: Oktober 2002 und Mai 2003

- Der ATTAC-Rat trifft sich alternierend in Frankfurt a.M. und Hannover.

- Der nächste Rat ist in Frankfurt a.M.. ® Orga-Gruppe: Hardy, Ole D.,Karin

- Die Ratssitzungen finden öffentlich statt. Presse ist nicht zugelassen.

- Die Rednerliste wird quotiert: Frauen und Männer möglichst in ähnlicher Häufigkeit zu Wort kommen lassen; Wenigredner, oder Menschen, die noch garnichts gesagt haben vor Vielrednern.

- Der Abstimmungsmodus ist wie im Ratschlag: Konsens, mit Veto bei 10% Gegenstimmen usw.

- Der Rat legitimiert die bundesweiten AG’s/Arbeitszusammenhänge nach Erfüllung der Voraussetzungen (siehe Anhang).

Sonstige Beschlüsse und Regelungen

Regelsammlung (ergänzt am 19.5.2009)
Regelsammlung (Stand vom 16.8.2006)
Fahrtkosten-Regelung