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Attac Bochum

Für eine ökologische, solidarische und friedliche Weltwirtschaftsordnung!

Willkommen bei der Bochumer Lokalgruppe von Attac. Wir treffen uns am 1. und 3. Montag um19 Uhr und freuen uns immer über Verstärkung!
Kontakt: bochum@attac.de;

Tax the Rich! Das neue “revolutionäre“ Steuerkonzept von Attac

Für Kopf und Bauch: 12. politischer Kaffeeklatsch am 24.03.24 um 1600 Uhr in der KoFabrik

Die soziale Schieflage in Deutschland wird immer größer. Ein wichtiger Faktor ist das Steuerrecht. Es legt fest, wie wir Gesundheitssystem, Straßen, Schulen oder die Energiewende finanzieren.

Dabei ist es absurd ungerecht: Geringverdienende zahlen beinahe 50 Prozent an Steuern und Abgaben. Aber die Kinder von Multimillionären erben nahezu steuerfrei. Da stellen sich die Fragen: Wieviel Armut und Ungleichheit verträgt eine Demokratie? Was kann ein Steuersystem für eine soziale und nachhaltige Gesellschaft leisten? Mehr

Brunch und Wissen Bericht von der Veranstaltung "Das Desaster verhindern - eine bessere Welt ist möglich!"

Am 10.März war auf unsere Einladung  Markus Wissen zu Gast in der KoFabrik und die 40 Teilnehmenden erlebten einen spannenden und kompetenten Vortrag:

Markus Wissen ist gemeinsam mit Ulrich Brand Autor des 2017 erschienenen Buchs „Die imperiale Lebensweise“ und er griff diesen Titel direkt in seiner Einleitung auf und erläuterte noch einmal, was damit eigentlich gemeint ist. Es geht hierbei nicht – wie vielfach interpretiert – um eine persönliche Schuldfrage, sondern um strukturelle Verhältnisse, in die Lebensweise der Menschen eingewoben sind. Markus Wissen erläuterte das am Beispiel der Mobilität und der Autozentriertheit unserer Gesellschaft, die nur deshalb so existieren kann, weil die damit zusammenhängende Autoproduktion auf Ressourcen und Senken in anderen Teilen der Welt günstig zugreifen kann. Und alles ist auf diese Art Mobilität zugeschnitten, so dass man sich dem nur schwer entziehen kann. Mehr

Das Desaster verhindern! Eine bessere Welt ist möglich!

Brunch und Vortrag  --   10. März, 11 Uhr KoFabrik

Wir haben Markus Wissen* als Referenten für den 10. März in der KoFabrik gewinnen können:
Er hat gerade gemeinsam mit Ulrich Brand ein Buch geschrieben, das im März erscheinen wird mit dem Titel: „Kapitalismus am Limit. Öko-imperiale Spannungen, umkämpfte Krisenpolitik und solidarische Perspektiven“.
 In der Pressemitteilung des Verlages zu dem Buch heißt es: „Lässt sich ein Grüner Kapitalismus realisieren – und könnte dieser tatsächlich die ökologischen und sozialen Krisen lösen? Oder werden autoritäre Politiker*innen das fossile System und unsere imperiale Lebensweise mit Gewalt sichern? Welche Auswirkungen haben die zunehmenden globalen politischen Spannungen auf eine wirkungsvolle Klimapolitik? Und was wären Elemente einer solidarischen Alternative?“
Diese Fragen wollen wir mit Markus Wissen diskutieren. Der Vortrag von Markus Wissen wird am Sonntag, den 10. März um 12 Uhr beginnen.Dazu sind alle Interessierten eingeladen.

Das Ganze findet statt im Rahmen eines "Neuanfang"-Brunches der Attac Regionalgruppe Bochum.Wir wollen damit Menschen in Bochum, aber auch in den umliegenden Städten ermutigen, in Attac (wieder) aktiv zu werden. Deshalb wird nach der Diskussion mit Markus Wissen die zukünftige Attac Arbeit in der Region Thema sein.

WO: Quartiershalle der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33
11:00 Uhr Einlass, Begrüßung und Kennenlernen beim Brunch
12:00 Uhr Referat Markus Wissen und Diskussion
13:30 Uhr Verabredungen zu Regionalgruppe Mittleres Ruhrgebiet oder was?
14:00 Uhr Ende

Anmeldung an bochum@attac.de mit der Information:
ich bin dabei / ich trage etwas zum Brunch bei

*Markus Wissen ist Professor für Gesellschaftswissenschaften mit dem Schwerpunkt sozial-ökologische Transformationsprozesse an der HWR, Berlin.

 

Kaffeeklatsch! Nr. 11

Wie raus aus der Wohnungskrise?

Für die Wohnungspolitik in Bochum ist das Frühjahr 2024 ein Zeitpunkt, in dem Weichen gestellt werden. Das neue "Handlungskonzept Wohnen" ist kurz vor der Fertigstellung, und viele Zeichen deuten darauf hin, dass es zahlreiche Fehler des Konzepts von 2017 wiederholen wird. Damals setzte das Konzept ganz einseitig auf Neubau, und das vor allem in Großprojekten auf der grünen Wiese, was zu einer Menge Flächenversiegelung führte und weiter führt. Dennoch wurden die Ziele - 800 neue Wohnungen jährlich, davon 200 sozial gebunden - bei Weitem nicht erfüllt. Eine vernünftige Analyse, woran das lag und was man anders machen müsste, wurde bis heute nicht erstellt und viele der Vorschläge, die das Forschungs- und Beratungsinstitut empirica erarbeitet hat, das damals wie heute den Erstellungsprozess im Auftrag der Stadt begleitet, deuten auf ein "Weiter So".

Mit Martin Krämer vom Mieterverein Bochum diskutieren wir über den aktuellen Stand der Beratungen, über Alternativen, welche Wege Bochum wirklich aus der Wohnungskrise führen könnten, und was man jetzt noch tun kann.

Sonntag, 18. 2. 2024, 15:00 Uhr
Zanke, Westring 41

zu ungewohnter Zeit (wg. VfL) und an anderem Ort, aber wie immer mit Kaffee & Kuchen

 

Zehnter politischer Kaffeeklatsch - Für Kopf und Bauch: Kaffee, Kuchen und kluge Ideen

China in der Welt -

Auf dem Weg zur größten Weltmacht?

Sonntag, 10.12., 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33a, 44787 Bochum

Ein weiteres Mal geht es um China, und zwar darum, wie Chinas Regierung und Unternehmen weltweit aufgestellt sind und agieren.
Die Wirtschaft Chinas ist eng verflochten mit dem kapitalistischen Weltmarkt, viele Produkte sind von chinesischer Produktion abhängig, und neben anderen haben auch viele deutsche Konzerne in China Produktionsstätten aufgebaut. Im Gegenzug ist für chinesische Unternehmen Deutschland der größte europäische Investitionsstandort und Handelspartner und eine Handelsroute, die neue „Seidenstraße“, endet in Duisburg.
Bis zum Machtantritt Xi Jinpings 2012 hatte die Führung der KPCh nur verhalten ihre Ambitionen zum Aufstieg zu einer Weltmacht artikuliert. Seit einigen Jahren nun verkündet Xi, bis 2049 – zur 100-jährigen Herrschaft der KPCh über China – das Land auf allen Gebieten zur größten und stärksten Macht in der Welt machen zu wollen.
Wir wollen einige der zentralen Fragen der Außenpolitik und der wirtschaftlichen Expansion diskutieren:Mehr

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Neunter politischer Kaffeeklatsch - Für Kopf und Bauch: Kaffee, Kuchen und kluge Ideen (Kopie 1)

Namibia – der erste Völkermord des 20.Jhs

Aufarbeitung deutscher kolonialer Verbrechen – was bedeutet das für uns?

Sonntag, 26.November, 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33

In Deutschland rühmen wir uns gerne unserer Erinnerungskultur. Doch die Verbrechen der Kolonialzeit sind kaum angemessen aufgearbeitet worden. Der Genozid an den Herero und Nama bleibt eine Randnotiz.

Zwischen 1904 und 1908 kamen durch die Kolonialmacht im damaligen „Deutsch- Südwestafrika“ rund 80.000 Herero, Nama, Damara und San um. Das Herero-Volk wurde zu drei Vierteln ausgelöscht. Sie starben durch militärische Gewalt, wurden in die Wüste getrieben und zum Verdursten und Verhungern verurteilt Mehr

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Achter politischer Kaffeeklatsch

AfD verbieten?  - Eine Diskussion aus aktuellem Anlass

Sonntag, 22. Oktober 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33

Parteiverbote bringen nichts, denn die Wähler:innen ändern ihre Meinung nicht und vertreten weiterhin menschenfeindliche Positionen. Wir müssen die Menschen überzeugen. Verbote werden sie in ihrer Einstellung eher bestärken“, sagen die einen. „Wenn selbst der Verfassungsschutz einräumt, dass Teile der AfD verfassungsfeindlich sind, dann können wir es nicht hinnehmen, dass tausende Mitarbeiter:innen und hunderte Abgeordnete in Parlamenten aus Steuergeldern dafür bezahlt werden, Hass und Lügen zu verbreiten.

.Mehr

Kontakt: bochum@attac.de; Tel.: Törk Hansen, 0178 4475 124

China von unten

China in Zeiten innerer und äußerer Spannungen

In unserem nächsten Kaffeeklatsch am 10.09. geht es um China. China hat in den letzten Jahren zweifellos an Bedeutung gewonnen, was sich auch darin ausdrückt, dass die Bundesregierung im Juli erstmalig ein außenpolitisches Strategiepapier zu diesem Land verabschiedet hat.
Was wir aus den hiesigen Medien über dieses Land wissen hält sich in Grenzen – z.B.,
•    dass die Wirtschaft Chinas eng verflochten ist mit dem kapitalistischen Weltmarkt, viele Produkte von chinesischer Produktion abhängig sind und deutsche Unternehmen massive dort in Produktionsstätten investiert haben;
•    dass für chinesische Unternehmen Deutschland der größte europäische Investitionsstandort und Handelspartner ist und eine Handelsroute, die neue „Seidenstraße“, in Duisburg endet;
•    dass ethnische Minderheiten wie Uiguren und Tibeter unterdrückt, alle Medien und Kommunikation überwacht werden und es gefährlich ist, öffentlich die  Kommunistischen Partei Chinas und ihre Regierung zu kritisieren;
•    dass die rigide Politik zur Bekämpfung der Pandemie bei vielen Menschen auf Unverständnis und zum Herbst 2022 auf Widerstand gestoßen ist.
Die Entwicklung Chinas zur größten Wirtschaftsnation der Welt mit einem Anteil von 18,92% am globalen BIP (Angaben des IWF), hat auch die internationalen Kräfteverhältnisse in Asien und weltweit verändert.
Wir wüssten gern mehr über das tägliche Leben der Menschen in China, die Arbeits- und Wohnsituation, die sozialen Absicherungen und internen Entwicklungen. Deshalb haben wir Peter Franke als Referenten eingeladen, der sich seit langer Zeit nicht zuletzt auch aufgrund seiner Herkunft im Rahmen des „Forum Arbeitswelten“ mit der Lage vor allem der Bevölkerung auf dem Land und in der Stadt befasst. Er wird uns zu den o.g. Themen einige Einblicke verschaffen, Tendenzen aufzeigen und Fragen beantworten.

Sonntag, 10.September, 16.00 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum

Sechster politischer Kaffeeklatsch

Bedingungsloses Grundeinkommen

Chance auf besseres Leben oder neoliberale Bosheit?

Trotz Inflation und Krise hat die Diskussion über und die Aktivität für ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht zugenommen. Dabei könnte es ja durchaus eine Alternative zu Niedriglohn und prekären Beschäftigungsverhältnissen sein. Allerdings haben sich in der Vergangenheit unter dem Etikett „bedingungsloses Grundeinkommen“ sehr verschiedene Ideen verborgen: Von Götz Werner (Drogeriemarkt „DM“) über Biedenkopf (CDU) bis zu Attac und der Partei „Die Linke“ wurde und wird es unterschiedlich definiert und dient unterschiedlichen Interessen. Wir werden uns von Werner Rätz erklären lassen, welchen Stellenwert das BGE nach Meinung der Attac- Ag „Genug für alle“ für die Erreichung einer emanzipatorischen Gesellschaft hat und welche konkreten Vor- und evtl. auch Nachteile damit verbunden sind. Wie könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen konkret aussehen, welche Erfahrungen wurden inzwischen damit gemacht, wie könnten wir der Umsetzung einen Schritt näher kommen? – Oder wollen wir es vielleicht doch nicht?

Sonntag, 23. Juli 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum


Kontakt: bochum@attac.de; Tel.: Törk Hansen, 0178 4475 124

Für Kopf und Bauch: Kaffee, Kuchen und kluge Ideen

Krankenhausplanung:

Weder lauter noch lau
Unsere Gesundheit bleibt weiterhin Ware

In diesem Kaffeeklatsch soll es um die geplanten Veränderungen im Gesundheitssystem gehen.

Sonntag, 18. Juni 16 Uhrin derKoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum

Auch wenn Lauterbach das bestreitet: Die Umsetzung seiner Reformpläne würden zur Schließung vieler Krankenhäuser führen. Das hat sogar eine von ihm selbst beauftragte Untersuchung bestätigt. Da helfen die lauen Änderungen in NRW auch nicht. Im Gegenteil: Nach Laumanns Plänen würden in den nächsten Jahren 18.000 Betten abgebaut.

Gleichzeitig werden immer mehr Arztpraxen von Finanzinvestor:innen übernommen. Wie die Fallpauschalen im Krankenhaus, so dient diese Entwicklung der Ausrichtung des Gesundheitswesens auf Profite statt auf Daseinsvorsorge.

Laumann setzt mit seiner Krankenhausplanung auf „Ambulantisierung“. Allerdings fehlt hierzulande eine ausreichende Infrastruktur für eine qualitativ verantwortbare ambulante Versorgung und so bleibt dieser Vorschlag nur ein Nebelschleier für den weiteren Bettenabbau. Ein Ausbau der ambulanten Versorgung, wie wir ihn für erstrebenswert halten, ist gemeinwohlorientiert und demokratisch.

Wir führen diesen Kaffeeklatsch gemeinsam mit dem Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen durch (hervorgegangen aus der Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE). Unser Referent Achim Teusch hat sich seit vielen Jahren mit der Entwicklung in den Krankenhäusern  beschäftigt* und wird uns erläutern, was die Reformen bedeuten, welche negativen Konsequenzen sie für die Gesundheitsversorgung haben werden und über welche Alternativen wir nachdenken sollten.

*Achim Teusch ist Mitglied beim Verband demokratischer Ärzt*innen und arbeitet mit beim Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“. U.a. hat er die Broschüre „Kein Bett zu viel“ für die Rosa Luxemburg Stiftung geschrieben.


Anmeldung: bochum@attac.de; Tel.: Törk Hansen, 0178 4475 124

Raus aus der Autogesellschaft! –Gelingt das gemeinsam mit den Beschäftigten? 4. politischer Kaffeeklatsch

14.5.2023    16.00 Uhr    KoFabrik

Für Kopf und Bauch: Kaffee, Kuchen und kluge Ideen

Eigentlich ist es doch klar: Wir brauchen die Mobilitätswende – und zwar jetzt. Aber trotz der Tatsache, dass das Klima unsere Art der Mobilität schon lange nicht mehr verträgt und die schädlichen Folgen immer sichtbarer werden, haben die Interessen der Autokonzerne ungebrochen Einfluss in Berlin und haben in einem Minister Wissing einen willigen Erfüllungsgehilfen, damit der Verbrenner gegen alle Vernunft weiter eine Zukunft hat.

Eines der Argument der ganz uneigennützigen Argumente Autolobby: Die Mobilitätswende kostet Arbeitsplätze und vernichtet tausende von Jobs in diesem Lande. Die Folge wäre Arbeitslosigkeit und soziale Härten. Sie entdecken immer gern das Herz für die Beschäftigten, wenn es ihnen in den Kram passt. Aber wie sieht es wirklich aus – vertragen sich Mobilitätswende und Interessen der Beschäftigten? Was ist überhaupt die Position der Menschen in den Betrieben?

Stephan Krull beschäftigt sich schon seit vielen Jahren unter anderem mit diesem Aspekt der Klimawende. Er war selbst zwischen 1990 und 2006 freigestellter Betriebsrat bei VW in Wolfsburg, leitet den Arbeitskreis Mobilität bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung  und hat eine Reihe von Veröffentlichungen zu dem Thema verfasst stephankrull.info

Sonntag, 14. Mai 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum

Kontakt: toerk.hansen@posteo.de; Törk Hansen, 0178 4475 124

Polizeigesetz und Versammlungsgesetz – was ist los in NRW? 3. politischer Kaffeeklatsch

Am Sonntag, den 23.April lädt attac Bochum um 16 Uhr in der KoFabrik , Stühmeyerstr. 33 zum 3. politischen Kaffeeklatsch ein. Thema: "Polizeigesetz und Versammlungsgesetz – was ist los in NRW?" Der Sprecher der DFG-VK NRW Felix Oekentorp wird einen Überblick über die Gesetzesinhalte und die erkennbaren Auswirkungen geben. Er arbeitet in den Landesbündnissen mit, die diese Freiheitseinschränkungen verhindern wollen.

Attac erinnert daran, worum es bei den Gesetzen geht: »Das Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen war trotz heftiger Proteste im Dezember 2018 verschärft worden. Es erlaubt nun die Anwendung u. a. von Fußfesseln, Videobeobachtung von Plätzen, das Auslesen von Messengerdiensten wie Whatsapp und ein längerer Polizeigewahrsam, mit der Menschen bis zu 14 Tage festgehalten werden können. Von dieser Möglichkeit wird seitdem vor allem gegen Klimaaktivist:innen Gebrauch gemacht.

Im Januar 2022 trat erstmals ein NRW-Versammlungsgesetz in Kraft, das die Versammlungsfreiheit erheblich beschränkt. Es kriminalisiert z. B. Gegenproteste oder Blockadetrainings. Die Möglichkeit zur Videoüberwachung wurde fast grenzenlose ausgeweitet, aus Ordnungswidrigkeiten wurden Straftatbestände. Die bisher recht liberale Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes wird offen missachtet. Diese obrigkeitsstaatliche Gesetzgebung fand und findet auch in den anderen Bundesländern statt.«

Motto des politischen Kaffeeklatschs: Für Kopf und Bauch: Kaffee, Kuchen und kluge Ideen

Zeit für Vergesellschaftung? Explodierende Energiepreise, drohender Klimakollaps!

Attac Bochum lädt am Sonntag, dem 19.2. um 16 Uhr zu einem ersten politischen Kaffeeklatsch in der KoFabrik ein. Neben Kaffee und Kuchen gibt’s auch was für Kopf und Seele. Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied im Koordinierungskreis von attac, hat sich neben anderen Themen intensiv mit der Entwicklung im Energiesektor befasst. Angesichts explodierender Energiepreise und drohendem Klimakollaps stellt sich nicht nur für ihn die Frage, ob es nicht endlich Zeit ist, die Energieunternehmen zu vergesellschaften.
Was haben die explodierenden Preise für Energie und Lebensmittel und die Erderwärmung miteinander zu tun? Mehr als gemeinhin angenommen wird. Beides ist zuerst eine Folge der Art und Weise, wie wir wirtschaften.
Beim Politischen Kaffeeklatsch werden wir uns mit diesen Zusammenhängen genauer beschäftigen und dabei nicht nur die längerfristigen Trends betrachten, sondern auch die Dynamik, die der Überfall Russlands auf die Ukraine verursacht hat.
Doch wollen wir nicht bei der Analyse stehen bleiben, sondern überlegen, wie verhindert werden kann, dass die Kosten für die Krise den Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen aufgelastet werden und wie Luxusbedarf und Energie-verschwendung verteuert werden können. Und es wird auch um die Vergesellschaftung der Energiekonzerne und der großen Versorgungsstrukturen gehen. Die aktuelle Krise zeigt sehr deutlich, dass wir eine demokratische Kontrolle der Energieversorgung brauchen. Und wir wollen darüber sprechen, was wir weiter in Bochum dafür tun können.

Warme Hütten - Kalte Paläste Sozial-ökologischen Umbau vorantreiben!

Die Bochum Attac-Gruppe unterstützt die bundesweite Attac-Kampagne "Warme Hütten - Kalte Paläste". Am Samstag, den 1. Oktober hatte ein Bündnis von mehrern Inititaiven zu einer Kundgebung unter dem Motto „Gemeinsam bleibt’s warm" aufgerufen. Törk Hansen imachte in einem kurzen Wortbeitrag deutlich, warum attac der Ansicht ist, dass der Energiesektor genauso wie Wohnen und Gesundheit zur Daseinsvorsorge gehört und daher nicht durch das Erzielen von maximalen Profiten gesteuert werden darf..

Europäische Sommeruniversität der sozialen Bewegungen

Mit einem vielfältigen und hochkarätigen Programm kommt die Europäische Sommeruniversität (#ESU2022) der sozialen Bewegungen dieses Jahr wieder nach Deutschland: Vom 17. bis 21. August trifft sich auf Einladung von Attac ein politisch interessiertes Publikum in der Hochschule Niederrhein  in Mönchengladbach.
Näheres.

 

Wer zahlt die Kosten der Krisen? Corona, Flutkatastrophe, Klimawandel & die geplante Haushaltspolitik der neuen Bundesregierung

DO | 18.11. | 19.00 | Studio 108, Bahnhof Langendreer

Vortrag & Diskussion mit Stephan Kaufmann

Wir hinterfragen alte und neue Mythen um die Staatsverschuldung: „Man kann nicht mehr ausgeben als man einnimmt“, „Wir leben auf Kosten unserer Enkel“, „Von den Corona Hilfen haben alle profitiert“, „Für die Erreichung der Klimaziele müssen alle den Gürtel enger schnallen“ u.ä.

Was ist dran? Was spricht dagegen? Welche Rolle spielt die Inflation für die Staatsverschuldung und wie soll das alles mit Schuldenbremse und ohne Steuererhöhung eigentlich gehen? Mit welchen Grausamkeiten müssen wir rechnen und was können wir dagegen tun?

Stephan Kaufmann hat Betriebs- und Volkswirtschaftslehre studiert, ist Wirtschaftsjournalist und Sachbuchautor. Er schreibt u.a. für die Frankfurter Rundschau, die Berliner Zeitung, den Kölner Stadtanzeiger und den Freitag. Er arbeitet als freier Autor für die Wochenendausgabe des "nd". Zuletzt von ihm erschienen (zs. mit Antonella Muzzupappa) "Crash Kurs Krise. Wie die Finanzmärkte funktionieren. Eine kritische Einführung" (2020

Veranstaltet von Attac Bochum  in Kooperation mit dem Bahnhof Langendreer | Eintritt frei

 

Bericht vom NRW-Treffen am 2. Mai 2021

Am 2.Mai fand ein - virtuelles - NRW-weites Treffen von attac statt, in dem es einen regen Austausch unter den Regionalgruppen gab.

Inhaltlich gab es drei Schwerpunkte, die ja auch bei uns einen wichtigen Teil unserer Arbeit in Bochum ausmacht. Wir stellen hier die interessanten Vorträge zur Verfügung:

Gesundheit ist (k)eine Ware:

Ein Vortrag von Arndt Dohmen zum Fallpauschalensystem, der dieses Thema auch für nicht Eingeweihte verständliche gemacht hat:  Ökonomisierung im Gesundheitswesen

Claudia Lenden ist eine der Sprecherinnen der Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW - für ALLE" und präsentierte die Inhalte und Zielsetzungen der Initiative: Volksinitative

Thomas Eberhardt-Köster der attac Gruppe Düsseldorf zur Kampagne "einfach umsteigen", klimagerechte Mobilität für alle!: einfach umsteigen

Jana Mattini / Thomas Fritz sind Mitglieder der bundesweiten attac AG De-Privatisierung und stellten konkrete Forderungen und Überlegungen vor, wie ein Gemeingut Wohnen zu erreichen ist: Wohnen

Was läuft in Bochum?


Attac Bochum lädt gemeinsam mit attac NRW zu einer Veranstaltung zum geplanten Versammlungs(verhinderungs)gesetz in NRW ein.

Montag, 26.04.2021, 19.00 Uhr
Referent: Dr. Jasper Prigge (RA)
Moderation: Ruth von Attac Bielefeld

Die NRW-Landesregierung plant einen massiven Angriff auf das Demonstrations- und Versammlungsrecht. Am 6.5.2021 findet die 1. Lesung des geplanten Versammlungsgesetzes in Düsseldorf statt. Jasper Prigge wird uns das Gesetz erläutern. Er zieht folgendes Fazit „Der Gesetzesentwurf ist offenbar von dem Ziel getragen, Versammlungen einzuschränken. ..... Der Staat täte besser daran, die Wahrnehmung von Grundrechten zu fördern und es Menschen so einfach wie möglich zu machen, sich zu versammeln. Denn die Versammlungsfreiheit ist in einer Demokratie ein hohes Gut. Sie ermöglicht es, unmittelbaren Protest auf die Straße zu tragen. ....Dieser Gesetzesentwurf will dies erschweren – das sollten wir nicht zulassen.“ ( https://www.prigge-recht.de/nrw-landesregierung-will- versammlungsfreiheit-massiv-beschraenken/ )
Weitere Infos: https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/
Bitte meldet dich an bei: bochum@attac.de



Normalerweise treffen wir uns regelmäßig jeweils am ersten und dritten Montag im Monat um 19 Uhr im selbstverwalteten Zentrum Botopia, Griesenbruchstraße 9, in Bochum – unter Einhaltung der Hygieneregeln während der Corona-Pandemie. In Zeiten des Lockdowns treffen wir uns zu den gleichen Terminen virtuell bzw. online zu Video- bzw. Audiokonferenzen, an denen man aber auch per Telefon ohne Computer teilnehmen kann. Alle Treffen sind offen für Interessierte. Eventuelle Nachfragen und Einwahldaten unter bochum@attac.de.

Was schon supergut gemacht wird, muss man nicht nochmal machen. Alle Nachrichten, Termine und Links aus der linken Szene in Bochum auf bo-alternativ