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Keine weiteren WTO-Runden!

Am 3. und 4. September findet in Neu Delhi ein informelles Ministertreffen der WTO statt. Noch immer forciert die Welthandelsorganisation ihre rücksichtslose Freihandelspolitik. Die Verhandlungen müssen beendet werden!

Zehn Jahre nach Seattle sind Proteste so aktuell wie damals: Die von der WTO rigoros betriebene Freihandelspolitik ist eine Ursache der globalen Krise. Dennoch rücken Deutschland und die Europäische Union weiterhin vor allem die Belange der transnationalen Konzerne in den Mittelpunkt. Maßnahmen zum Schutz von Bevölkerung und Beschäftigung werden dagegen immer weiter abgebaut - im Süden und im Norden. Deswegen wird die globalisierungskritische Bewegung dafür sorgen, dass die EU in Neu Delhi und Genf mit ihrer aggressiven Interessenspolitik auf breiten Widerstand stößt.

OMC (frz. für WTO) organisiert den Wettbewerb. Eine Karikatur von titomDas so genannte Mini-Ministerial findet im Vorfeld der für Ende November angesetzten WTO-Ministerkonferenz in Genf statt. Es ist ein informelles Treffen, zu dem der indische Handelsminister Anand Sharma 37 Wirtschafts- und Handelsminister sowie Pascal Lamy eingeladen hat. Die wichtigsten Themen sind Fragen der Agrarsubventionen sowie Zollsenkungen bei Agrar- und Industrieprodukten. Ziel dieser WTO-Veranstaltungen ist die Wiederbelebung der Doha-Welthandelsrunde, die in den vergangenen acht Jahren immer wieder abgebrochen wurde und nun nach Wunsch von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy 2010 abgeschlossen werden soll. Die Treffen werden von Protesten begleitet: In Neu Delhi werden vor allem Kleinbauernorganisationen auf die Straße gehen. Nach Genf mobilisieren globalisierungskritische Organisationen aus der ganzen Welt – darunter auch Attac.

Auf dem WTO-Treffen in Delhi werden wir wieder von der gewohnten Koalition aus Politik und Wirtschaft hören: Protektionismus sei schlecht und freier Welthandel sei gut. Doch Freihandel ist nicht Anti-Protektionismus. Es ist der Protektionismus der Mächtigen. Was für die Finanzmärkte gilt, müsse auch für den Welthandel diskutiert werden: Notwendig ist eine Umkehr der deutschen und europäischen Handelspolitik zu Gunsten einer Re-Regulierung der Weltwirtschaft. Doch das wird weder in Neu Delhi noch in Genf passieren – deswegen fordern wir: Keine Wiederbelebung der Doha-Runde!