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Attac-Erfolge in Norwegen und Frankreich

In Norwegen wird ein Investionsabkommen fallen gelassen, Frankreich prüft die Einführung der Tobin-Steuer - ermutigende Signale!

In diesen Tagen erreichten uns zwei ermutigende Infos aus Norwegen und Frankreich: Attac Norwegen jubiliert - denn in Norwegen hat die Regierung nach massivem Druck unter anderem von Attac entschieden, ihr umstrittenes Modell für bilaterale Investitionsabkommen (BIT) fallen zu lassen. Diese Abkommen wären in höchstem Maße zu Ungunsten der Entwicklungsländer ausgefallen und wurden sowohl von Attac als auch von norwegischen Entwicklungsorganisationen stark kritisiert.


In Frankreich bewegt sich die Regierung in Richtung Tobinsteuer: Auf einem Treffen der Pilotgruppe für innovative Entwicklungsfinanzierung des 2006 gegründeten Forums von 55 Staaten machte der französische Außenminister Kouchner sich für die Einführung einer Devisentransaktionssteuer stark. Die Machbarkeit dieser Steuer soll jetzt geprüft werden. Da es weltweit noch einige andere wichtige Länder gibt, die den Prozess unterstützen, scheint eine internationale Durchsetzung derzeit nicht aussichtslos. Die Tobinsteuer ist eine Gründungsforderung von Attac Frankreich. Ihre Einführung wäre ein wichtiger Schritt in Richtung internationale Besteuerung und der damit verbundenen positiven Lenkungs- und Umverteilungseffekte.