Grundsätzlich gehört das Thema Pflege in den Aufgabenbereich der AG. Zurzeit fehlen uns aber die Kapazitäten, um daran regelmäßig zu arbeiten. Wer immer uns bei der Beseitigung dieses Mangel behilflich sein will, ist herzlich willkommen.

Pflege

Die AG soziale Sicherungssysteme ist eine der ältesten AGen von Attac Deutschland. Bereits bei der Gründung des Netzwerks für die demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte im April 2000 starteten wir mit einer Kampagne gegen die Teilprivatisierung des Rentensystems („Riester-Rente“). Sehr bald rückten Gesundheit und Pflege ebenfalls in unseren Blick.

Nach wie vor sind wir überzeugt, dass diese Themen tatsächlich zusammengehören. Unsere Vorschläge für eine solidarische Bürgerversicherung beziehen sich auf alle drei Systeme. Gegenwärtig sind wir allerdings aus Gründen der Arbeitskapazität nicht in der Lage, das Thema Pflege angemessen zu bearbeiten.

Es existiert ein Faltblatt der AG, das unsere inhatlichen Vorstellungen dazu ausführlich darlegt. Einige Freundinnen und Freunde, die nur noch sporadisch an der AG-Arbeit teilnehmen können, erstellen gerade eine Aktualisierung.

Denn es gibt Alternativen zur marktradikalen Privatisierung:

- Eine paritätische Finanzierung des Beitrags zur Pflegeversicherung (Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen jeweils die Hälfte) muss wieder hergestellt und nicht zu Lasten der Arbeitnehmer aufgeweicht werden. Alle Bürger sollen sich durch Einzahlung in die sozialen Sicherungssysteme an den Kosten für die Pflege beteiligen, auch Beamte und Selbständige – entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit und unter Berücksichtigung aller Einkünfte. Die Beitragsbemessungsgrenze ist abzuschaffen

- Pflege ist keine Ware. Pflegeeinrichtungen und -dienste sollten kein Gewinne erzielen müssen. Wir brauchen auf diesem Sektor keine privaten Investoren, die sich den Bereich der Pflege zum Zwecke der Gewinnerzielung unter den Nagel reißen wollen. Wir brauchen stattdessen eine ganzheitliche und menschenwürdige Pflege, die sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Menschen orientiert.

- Alternative und selbstbestimmte Wohnformen, die es z.B. in Skandinavien seit langem gibt, müssen auch bei uns eingeführt und gefördert werden. Nahezu alle BürgerInnen haben den Wunsch, auch bei Pflegebedürftigkeit in den eigenen vier Wänden zu bleiben und nicht in ein Heim zu müssen. Durch einen längst überfälligen Strukturwandel der Pflege - weg vom Heim, hin zu professioneller häuslicher Pflege und Hilfe - muss dies möglich gemacht werden.

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt und menschenwürdige Pflege ist keine ferne Utopie sondern eine Frage der Verteilung des gesellschaftlichen Wohlstands.

August 2011

 

Faltblatt Pflegeversicherung von 2011

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