Menü

: [  ^  ] [ 2015 ] [ 2014 ]

22. Dezember 2014 - Nachdenkseiten, Christian Girschner:

Wiederkehr des Kalten Krieges?

Über einige vergessene Einsichten von Noam Chomsky über die amerikanische Außenpolitik anlässlich des „Ukraine-Konfliktes“

Liegt Sahra Wagenknecht richtig, wenn sie im Bundestag von einer „Neuauflage des Kalten Krieges mit Russland“ spricht? Wenn man in die Zeitungen schaut, muss man ihr zustimmen. So durften z.B. die Leser des Weser Kuriers die folgende Schlagzeile lesen: „Beifall für deutliche Worte der Kanzlerin. Nach Merkel-Rede: Russland-Experten und Opposition loben Haltung gegenüber dem russischen Präsidenten“ (18.11.2014). Die Regionalzeitung aus Bremen bewies mit dem Artikel eindrucksvoll, wie man die regierungsamtliche und von den Leitmedien durchgesetzte Deutungshoheit des „Ukraine-Konfliktes“ durch Aussagen von Osteuropa-Experten unterstützt.

[ vollständiger Artikel ]

16. November 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Junge Welt (jW) vom 5.11.2014:
"Drohungen aus Kiew" von Reinhard Lauterbach

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 8.11.2014:
"Neue Provokation" von Julian Hans und Florian Hassel,

SZ vom 11.11.2014:
"Von Waffenruhe keine Spur" von Julian Hans und Cathrin Kahlweit,

SZ vom 12.11.2014:
"Die neue Mauer" von Cathrin Kahlweit

ARD/ZDF-Mittagsmagazin 13.11.2014

Ukraine, Syrien:
Merkels Worten müssen Taten folgen

Die Kiew-Regierung zeigt keine Vernunft. Die militärische Rückeroberung der Regionen des Donbass in Erwägung zu ziehen, die sich im März als unabhängig erklärten, ist völliger Unfug, reine Unvernunft. Damit verschließt sich Kiew einer Fortsetzung des Dialogs, den die Volksrepubliken angeboten haben. Ihre Forderung an Kiew, sie als Verhandlungspartner anzuerkennen und das ukrainische Militär aus der Region abzuziehen, ist die normalste Forderung der Welt, um die Lage zu entspannen. Nach dem abstoßendem Nationalismus im jüngst geführten Parlamentswahlkampf wäre es ein Signal der Vernunft von Kiewer Politikern, auf solche Angebote einzugehen. Wenn die Kiewer Regierung versuchen sollte, die Donbass-Gebiete zurückzuerobern, bekäme sie es sicherlich direkt und explizit mit Russland zu tun.

[ vollständiger Beitrag ]

2. Oktober 2014 - TELEPOLIS, Malte Daniljuk:

Glasnost bei ARD-Aktuell

Nach Redaktionskonferenz beginnen die wichtigsten deutschen Nachrichten mit öffentlicher Selbstkritik und ziehen einen Beitrag vom 20. Mai 2014 zurück.

[ vollständiger Artikel ]

September 2014 - Ossietzky, Winfried Wolk:

Ausgabe 18/2014:

Kalter Krieg – Wirtschaftskrieg – heißer Krieg?

Am 14. August 2014 meldeten laut Spiegel online zwei britische Journalisten auf ihren Twitter-Profilen, daß eine Kolonne von 23 gepanzerten Fahrzeugen im Schutze der Dunkelheit die russisch-ukrainische Grenze überquert haben soll. Sie soll dafür ein Loch im Drahtzaun genutzt haben. Die Fahrzeuge sollen »offen als russisches Militär« gekennzeichnet gewesen sein.

[ vollständiger Artikel ]

22. September 2014 - Nachdenkseiten, Albrecht Müller:

Die Nato dehnt sich aus und nicht Russland

Über die Ukraine wird zurzeit viel gesprochen und publiziert. Putin bedrohe mittels seiner Einflussnahme in der Ukraine Europa, sei Aggressor, wolle Russland vergrößern etc. pp. Doch was ist dran an der „russischen Aggression“ – und welche Verantwortung trägt auch „der Westen“ wofür? Jens Wernicke sprach hierzu mit dem renommierten Friedensforscher Daniele Ganser.

[ vollständiges Interview ]

18. September 2014 - Neues Deutschland, Fabian Köhler:

ARD-Ukraineberichterstattung:

Mangelhaft, Einseitig, Tendenziös

Programmbeirat übt scharfe Kritik am eigenen Sender
Telepolis leakt Sitzungsprotokoll

Kritik an der Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt dürfte man bei der ARD gewöhnt sein. Doch selten war sie so vernichtend wie in diesem Fall. Der Absender: ausgerechnet der eigene Programmbeirat.

[ vollständiger Bericht ]

[ Bericht bei TELEPOLIS ] [ Resümee ]

4. September 2014 - Süddeutsche Zeitung, Markus C. Schulte von Drach:

Ex-Geheimdienstler bezweifeln russische Invasion

Russland unterstütze zwar die Separatisten in der Ukraine, doch die Satellitenaufnahmen der Nato belegten keinen russischen Einmarsch, sagt eine Gruppe ehemaliger US-Nachrichtendienstler. Andere Hinweise allerdings werden von ihnen ignoriert.

[ vollständiger Artikel ] [ Stimme Russlands ]

[ MEMORANDUM FOR: Angela Merkel, Chancellor of Germany ]

18. August 2014 - Rationalgalerie, Ulrich Gellermann:

Schmock des Monats:

Bernard-Henri Lévy

Der Untertan in der Ukraine

Wenn sich der französische Gelegenheits-Philosoph Bernard-Henri Lévy irgendwo aufhält, dann ist der Saal groß und holzvertäfelt, die Vergoldung glänzt und der Gastgeber ist leutselig. So ist es zu lesen. Diesmal dient sich der gelernte Untertan - er war schon bei den Herren François Mitterrand, Édouard Balladur, Nicolas Sarkozy und dem sonderbaren Micheil Saakaschwili in Stellung - dem Herrn Petro Poroshenko an. Der sei ein "Kriegschef wider Willen" schreibt er in der FAZ über den aktuellen ukrainischen Präsidenten und man muss die Zeitung schön gerade halten, damit der Schleim nicht auf den Boden tropft.

[ vollständiger Artikel ]

6. August 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 5.8.2014:
"Russisches Manöver forciert Spannungen" von Frank Nienhuysen und
Kommentar "Eskalation als Übung" von Stefan Kornelius

Gefährdung des Friedens in Europa nicht länger dulden:
Unter US-Regie weiter zu handeln,
ist der Weg in den Abgrund

Europa befindet sich wegen des Krieges in der Ukraine in ernster Gefahr, die sich wegen eines ukrainischen Sezessionskriegs an der Grenze zu Russland anbahnt, ein Krieg, den US-Machtkreise anzettelten und weiter anzetteln. Verbrecherische Provokationen, wie der kriminelle Absturz eines Passagierflugzeugs am 17.7.2014 und womöglich weitere Provokationen können unberechenbare Folgen haben.

[ vollständiger Beitrag ]

5. Juli 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Der Verlauf der Ukraine-Krise gibt Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 2.7.2014:
Titelseite "Wir werden angreifen und unser Land befreien"
von S. Braun, C. Kahlweit, J. Hans,
„Lieber Krieg als Frieden" von Cathrin Kahlweit
und Kommentar "Ukraine - Das Spiel von Lug und Trug" von Stefan Kornelius,

SZ vom 3.7.2014:
"Leise Hoffnung" von Stefan Braun,

SZ vom 4.7.2014:
"Nord-Süd-Konflikt über Verhältnis zu Russland" von Daniel Brössler

Gefahr von Krieg und eines neuen Faschismus
– in der Ukraine schon entfesselt

Stefan Kornelius Anspielung auf "das unsägliche Spiel aus Propaganda und Unaufrichtigkeit" (SZ, 2.7.2014) lässt die verheerende Einmischung der USA völlig außer Acht. Diese Einmischung der USA hat erst zu den unberechenbaren Umstürzen in der arabischen Welt und in der Ukraine geführt. "Irak, Libyen, Syrien und die Ukraine dürfen keine ansteckende Krankheiten werden", mahnt der russische Präsident Wladimir Putin zu Recht. Er wies seine Diplomaten an, Vorschläge zu erarbeiten, damit es in Europa nicht noch einmal zu vergleichbaren Umstürzen kommt.

[ vollständiger Beitrag ]

6. Juni 2014 - Frankfurter Rundschau, Ulrich Krökel:

Terroristen, Separatisten und Aktivisten

Eine kleine Kunde der Begrifflichkeiten in der Krise um die Ukraine und die Fallstricke der Terminologie: Es lohnt sich genau hinzuschauen, wer was sagt und wer was tut. Die Sprache bleibt jedoch immer eine Gratwanderung.

[ vollständiger Artikel ]

Mai 2014 - Ossietzky, Otto Köhler:

Und dort verbrennt man auch Menschen

Während der Herr der Morddrohnen seiner »lieben Angela« den Gemüsegarten zeigte, während der Merkel-Versteher Putin seinen »Menschenrechtsbeauftragten« losschickte, um die Bundeswehr-Spione des drittelfaschistischen und selbsternannten Kiewer Regimes wieder in Freiheit zu setzen, ereignete sich in Odessa die Gegenleistung.

[ vollständiger Artikel ]

30. Mai 2014 - meta-info.de:

Die Hände der Medien im Blut der ukrainischen Bevölkerung

Der gewollte Bürgerkrieg

Niemand, der die Ereignisse im Osten der Ukraine mit klarem Blick beobachtete, wird sich wundern, wenn dort nun auch Kindergärten und Schulen von den - aus den Reihen der Rechtsradikalen rekrutierten - Truppen der ukrainischen Zentralregierung unter Beschuss genommen werden, wie der englische Journalist Graham W. Phillips berichtete. Selbstverständlich finden diese Berichte keinen Platz in der Berichterstattung der Medien in den Ländern der NATO: dies könnte die Kampfmoral auf seiten des Westens schwächen.

[ vollständiger Beitrag ]

16. Mai 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die kuriose Rolle des alten deutschen Top-Diplomaten Wolfgang Ischinger bei der ersten Sitzung des sog. Runden Tisches in Kiew und sein plötzliches Verschwinden von der Bildfläche wie der gesamte Ukraine-Konflikt geben Anlass zu folgender Stellungnahme zu

ZDF-Heute 14.5.2014 um 19 Uhr und
ARD-Tagesschau 14.5.2014 um 20 Uhr,

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 14.5.2014:
Titelseite: "Kiew duldet Separatisten nicht am runden Tisch" und

SZ vom 15.5.2014:
Kommentar "Ukraine - Sisyphos im Auswärtigen Amt" von Stefan Braun
und "Der mächtigste Mann des Ostens" von Cathrin Kahlweit

Westliche Regierungen Feinde der Zivilisation,
denn sie stiften zum Bürgerkrieg an
und sabotieren jede friedliche Initiative, jeden Dialog

Sowohl Russlands Präsident Wladimir Putin als auch Vertreter der Kiew-Regierung waren einverstanden, einen "Runden Tisch zur nationalen Einheit" einzurichten, um die innenpolitische Krise zu überwinden. Russlands Vize-Außenminister Grigirj Karassin forderte Kiew derweil zu sofortigen Verhandlungen mit den Separatisten auf.

[ vollständiger Beitrag ]

16. Mai 2014 - TELEPOLIS, Stefan Korinth:

Die nützliche Erfindung der "Pro-Russen"

Seit Beginn des Ukraine-Konflikts zeigen die deutschen Medien mit dem Finger auf Moskau. Innerukrainische Erklärungen für den Konflikt spielen hingegen kaum eine Rolle. Als nützlichste Medien-Erfindung erweisen sich dabei die "Pro-Russen"

Die Konfliktparteien in der Ukraine als "pro-russisch" und "pro-westlich" zu bezeichnen, hatte sich seit Beginn der Auseinandersetzung medial eingebürgert. Jedoch beschreiben solche Begriffe die beiden Lager mit all ihren Ausprägungen und inneren Widersprüche nur ungenügend und zum Teil auch falsch. So war Janukowitschs Politik lange positiv auf die EU ausgerichtet und Brüssel galt er als legitimer Verhandlungspartner. Wohingegen die Partei Swoboda und andere rechtsradikale Gruppen lieber eine national-souveräne als eine europäisch-integrierte Ukraine wollen. Schon im Dezember 2013 konnten diese Dinge jedem Journalisten mit ein wenig Recherche klar sein.

[ vollständiger Artikel ]

14. Mai 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 13.5.2014:
Titelseite "Moskau bestärkt die Separatisten" und
Kommentar "Ukraine - Mit Putin am runden Tisch" von Daniel Brössler,
Artikel "Talent zur Distanz" von Nico Fried

Ukraine: Willensbekundung respektieren,
völliger außenpolitischer Leerlauf
seitens der EU und US-Kriegspolitik

Das russische Außenministerium bezeichnet den ukrainischen Militärangriff im Osten des Landes, im Donbas-Gebiet, mit Hilfe "von Einheiten des ultranationalistischen Rechten Sektors" als eine "verbrecherische Aktion." Das deutsche Außenministerium dagegen schweigt dazu. Trotzdem gilt: Eine Regierung, die verbrecherische Aktionen veranlasst und ihre eigene Bevölkerung als Terroristen stigmatisiert, weil sie sich gegen sie positioniert, wie jetzt im Referendum am 11.5.2014 in Gebieten von Lugansk und Donezk der Ostukraine, kann nicht gut geheißen werden, sondern ist abzulehnen. Auf keinen Fall kann sie als zuverlässiger Gesprächspartner gelten, erst recht nicht für die überwältigende Mehrheit, die sich im Donbas-Gebiet eindeutig gegen die Kiew-Willkürherrschaft manifestiert hat.

[ vollständiger Beitrag ]

13. Mai 2014 - der Freitag, "Mopperkopp":

Die Machtergreifung VIII

Rassismus, ein Pogrom in Odessa, Eliminierung von Gewerkschaften und Arbeitnehmerverbänden, Faschismus in Berlin, der Treppenwitz des Journalismus und Dr. Seltsam ...

[ vollständiger Artikel ]

12. Mai 2014 - meta-info.de:

Medien zur Ukraine: Propagandadruck zurückgefahren

Der über Monate hinweg massiv betriebene Propagandakrieg der westlichen Medien gegen Russland und die Gegner der Neonazis in der Ukraine ist aktuell auf einen gemässigten Level zurückgefahren worden: derzeit sind gelegntlich wieder kritische Artikel zum Thema möglich. So veröffentlichte z.B. der SPIEGEL eine Fotoserie zum Referendum in der Ostukraine, nahezu ohne das Bemühen, die Beteiligten als Terroristen zu diffamieren.

[ vollständiger Beitrag ]

7. Mai 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.5.2014:
"Ukraine: Letzte Chance für die Diplomatie" von Stefan Kornelius
und Kolumne auf Titelseite:
"Merkel ermahnt Putin“. NIF

Der neue Faschismus an obersten Stellen der Macht

Regierung und Medien in Deutschland unterschlagen die diplomatischen Anstrengungen europäischer Regierungen im Rahmen des Europa-Rates und unterschlagen die Pressekonferenz des russischen Außenminister Sergej Lawrow auf dem Außenminister-Treffen des Europarates in Wien, der ohne Pardon die USA/EU an den Pranger stellte.

Westliche Medien lassen erkennen, dass gar keine ernsthaften Anstrengungen für den Frieden in der Ukraine erwünscht sind. Allein ihr Schweigen über ein wichtiges Außenministertreffen in der Wiener Hofburg am 6.5.2014 zeigt, wo die EU-USA und die ihr ergebenen Medien wirklich stehen.

[ vollständiger Beiztrag ]

7. Mai 2014 - Neue Rheinische Zeitung, Evelyn Hecht-Galinski:

"Wertegemeinschaft" - eine Phrase für die Tonne

Politiker reisen gern und oft. Aber wie heißt es so schön? "Reisen bildet" - ein Spruch an sich richtig, aber für Politiker, wie ich meine, völlig fehl am Platz. Sie reisen und kommen nicht gebildeter wieder, als vorher. Ganz im Gegenteil, sie vertreten Deutschland oft in einer Weise, die wenig hilfreich erscheint.
Was im Augenblick an politischer und medialer Hetze gegenüber Russland abläuft, ist mir schier unerträglich. Nachdem der gewählte Präsident Janukowitsch unter Verfassungsbruch mit US-Hilfe abgesetzt wurde und Russland sich zu Recht brüskiert fühlt scheint alles möglich.

[ vollständiger Artikel ]

6. Mai 2014 - Radio "Stimme Moskaus", Rüdiger Göbel:

Massaker in Odessa:

Raus zum 8. Mai!

Die Bilder von den Brandattacken auf das Gewerkschaftshaus in Odessa sind erschütternd, die Fotos der Verbrannten und die Häme der Pro-EU-Faschisten, die zur Unkenntlichkeit Verkohlte lachend „Neger“ nennen, unerträglich. Doch nicht aus Pietätsgründen schweigen Politik und Medien hierzulande zum Massenmord im Südosten der Ukraine.
Es sind die falschen Täter, Fans und Freunde des Westen, und die falschen Toten, „pro-russische Separatisten“ eben. Im umgekehrten Fall wäre das Entsetzen groß, der Aufschrei laut, Sondersendungen im TV und Sonderseiten in den Qualitätszeitungen Pflicht. Die Friedensbewegung hat es sich jetzt zur Aufgabe gemacht, an die Opfer von Odessa zu erinnern. Am „Tag der Befreiung vom Faschismus“, am 8. Mai, sollen bundesweit Mahnwachen und Kundgebungen stattfinden. Auch sie werden wohl totgeschwiegen.

[ vollständiger Artikel ]

6. Mai 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zur

Konferenz des Europarates in der Wiener Hofburg 6.5.20142014,
Deutschlandfunk 18 Uhr,
ARD/ZDF-Mittagsmagazin,
ARD-Fernsehen 14 Uhr,
ZDF-heute 19 Uhr

Steinmeiers Flughafen-Diplomatie

5. Mai 2014 - junge Welt, Rüdiger Göbel:

Keine Tragödie

Odessa und die Faschisten
In der südukrainischen Stadt Odessa bringen Trupps organisierter Pro-EU-Faschisten unterstützt von einem örtlichen Mob mehr als 40 Menschen in der Gewerkschaftszentrale um. Die Gegner der Kiewer Machthaber werden gezielt attackiert. Der Angriff ist vorbereitet, Benzin und leere Flaschen für Molotowcocktails sind bereitgestellt. Die Behörden lassen die Angreifer beim Autodafé gewähren. »Hört mal, laßt uns sie abfackeln in dem Gebäude«, ist auf einem der Videos zu hören, das den Überfall dokumentiert. Die zur Schau gestellte Menschenverachtung kennt keine Grenzen. Wer vor dem Feuer zu fliehen versucht, auf den schießen die Belagerer oder der wird halb totgeprügelt. Die Polizei schaut tatenlos zu, der Gouverneur lobt die Brandstifter: »Sie haben Terroristen neutralisiert.«

[ vollständiger Artikel ]

5. Mai 2014 - junge Welt:

Von der Leyen spinnt Legenden

NATO-Offiziere nach russischer Vermittlung freigelassen
Nach der Freilassung der eine Woche lang festgehaltenen Militärbeobachter aus mehreren NATO-Staaten am Sonnabend in Slow­jansk rechtfertigte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Wochenende erneut die Entsendung der Offiziere in die umkämpfte Region. Die CDU-Politikerin erklärte, die Bundesregierung dürfe sich »nicht einschüchtern lassen«. Die »Entführung« der Inspektoren sei »der Anfang der Eskalation in der Region gewesen«, behauptete die Ministerin am Sonnabend im »heute journal« des ZDF. Kritiker weisen jedoch darauf hin, daß es bereits am 13. April bei einem Einsatz der Kiewer Truppen gegen die Widerstandsbewegung in Slow­jansk Tote und Verletzte gegeben habe. CSU-Vizechef Peter Gauweiler kritisierte im Spiegel die zeitgleich und außerhalb der diplomatischen OSZE-Sondermission ablaufenden Aktivitäten deutscher Soldaten in Zivilkleidung in der Ostukraine. Er verstehe nicht, »daß es unser Interesse sein soll, uns in dieser plumpen Weise noch tiefer in den Konflikt hineinziehen zu lassen«.

[ vollständiger Artikel ]

5. Mai 2014 - German Foreign Policy:

Legitimationskrise

Die beispiellose Desinformationskampagne führender deutscher Medien hat anlässlich der in Odessa verübten Morde an über 40 Menschen einen neuen Höhepunkt erreicht. In der ukrainischen Millionenmetropole sei das Gewerkschaftshaus "in Brand geraten" - "eine Katastrophe", deren Urheber noch nicht bekannt wären, hieß es unmittelbar nach der Brandschatzung am 2. Mai übereinstimmend. Während auf Fotos internationaler Presseagenturen Anhänger der Kiewer Putschisten zu sehen waren, die den im Gewerkschaftshaus Eingeschlossenen Brandsätze hinterherwerfen, übernahmen maßgebliche deutsche Medien mehrfach Lügenberichte ukrainischer Geheimdienstorganisationen, wonach für die Verbrechen "Moskau" verantwortlich sei. Die Ermordeten gehörten einer Demonstrantengruppe an, die regionale Autonomie verlangte. Sie floh vor den Angreifern, wurde ins Gewerkschaftshaus verfolgt, eingeschlossen und einem grausamen Tod durch Ersticken ausgeliefert.

Obwohl die Zusammenhänge längst rekonstruierbar sind, bedienten sich die Abendnachrichten der "Tagesschau" noch 24 Stunden nach dem Verbrechen einer absichtsvoll unbestimmten Sprachversion. Wie es am 3. Mai um 20.15 Uhr im ersten deutschen TV-Programm über die Ereignisse in Odessa hieß, "geriet ein Gebäude der Gewerkschaft in Brand". Diese Formulierung ließ auch an einen technischen Defekt denken und vermied die Verknüpfung des Ereignisses mit dem ausreichend vorliegenden Nachrichtenmaterial internationaler Agenturen. Eingeräumt wurde lediglich, dass eventuell "Unbekannte" ein Feuer gelegt hätten; über die näheren Umstände wisse man nichts.

[ vollständiger Bericht ]

5. Mai 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Der Druck des US-EU-Militär-Industrie-Komplex auf die Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine gibt Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 4.5.2014:
"Rasmussen: Nato muss sich rüsten"

ARD-Fernsehsendung "Günther Jauch" 4.5.2014

Sicherheitsinteressen Russlands endlich ernsthaft wahrnehmen
- Stimmungsmache gegen Russland verhindert jede Diplomatie

Dieselben Politiker und Journalisten, die sich mit vergangenen Kriegen und Aggressionen identifizieren, dominieren heute die mediale Information und machen lauthals Stimmung für den Kriegswahnsinn gegen Russland. Die mediale Wahrnehmung der Weltpolitik verbreitet sich so verdreht in Blindheit und Dummheit. Journalisten und Kommentatoren haben ihren Bezug zur Realität vollständig verloren. Sie weigern sich zu sehen und zu denken, sie reproduzieren einfach bedenkenlos, was ihnen von oben bzw. von der NATO/EU vorgelegt oder zugeflüstert wird. Günther Jauch hat sich weiter als unfähiger ARD-Moderator erwiesen in seiner jämmerliche Sendung am 4.5.2014 wobei er sich am peinlichsten verirrte, wenn er nicht einmal die Position der Teilnehmer verstehen konnte. Gott sei Dank wurde seine offensichtliche Propaganda-Masche desavouiert und gebremst.

[ vollständiger Beitrag ]

4. Mai 2014 - der Freitag, Richard Zietz:

Der Medien-GAU von Odessa

Stell dir vor, 40 Menschen werden abgefackelt und die freie Presse sieht weg. Wie das geht, haben die deutschen Medien am Wochenende vorgeführt. Der Bericht zum Info-GAU.

[ vollständiger Artikel ]

4. Mai 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Der plötzliche Besuch der Bundeskanzlerin beim US-Präsidenten und die Lage in der Ukraine geben Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 3.5.2014:
Kommentare "Merkel und Obama in Ohnmacht vereint",
"Ukraine - Ein Land zerfällt" von Cathrin Kahlweit,
"Snowden - Warum Angela Merkel unglücklich ist" von Heribert Prantl,
Artikel "In Auflösung" von Florian Hassel

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 4.5.2014:
Titel-Story "Rasmussen: Nato muss sich rüsten"

Verhängnisvolle Koppelung USA/EU beenden

Die völlig verfahrene Situation in der Ukraine hat ihren Ursprung in der verfehlten EU-Politik, die mit Faschisten von Anfang an kollaboriert hat und sich nicht von ihnen zu distanzieren wusste, nicht einmal nach dem gewaltsamen Umsturz des legitimen Präsidenten, mit dem drei europäische Außenminister ein Abkommen unterzeichnet hatten (21.2.2014). So weit mit der heuchlerischen Forderung in der Süddeutschen Zeitung, "dem Recht sollte Vorrang vor der Stärke gegeben werden." Für die ständige Demontage des Rechtes hat sich die EU - gekoppelt an die NATO - seit 1991 schuldig gemacht, und zwar seit dem ersten Golf-Krieg 1991 und danach folgenden Aggressionen. Institutionen, Verfassung und Gesetze waren für diese Größenwahn-Außenpolitik à la Kaiser Wilhelm keine Barriere. Heribert Prantl trifft den Nagel auf den Kopf ("Snowden - Warum Angela Merkel unglücklich ist", SZ, 3.5.2014), als er die Rechtslosigkeit, ja, den Rechtsnihilismus der Bundesregierung anprangert, was Deutschland und Europa in absolutistische finstere Verhältnisse zurückdrängt.

[ vollständiger Artikel ]

3. Mai 2014 - Wolfgang Behr:

Leserbrief zum Artikel von Hubert Wetzel in der SZ vom 3.5.2014
“Die Geopolitik ist zurück – und mit ihr die Angst”

[ Leserbrief ]

2. Mai 2014 - Neue Rheinische Zeitung, Hans Georg und Volker Bräutigam:

Militärbeobachter im Auftrag der deutschen Streitkräfte in der Ukraine

Ein ungewöhnlicher Einsatz

Massive Unstimmigkeiten begleiten die Affäre um die festgehaltenen deutschen Militärbeobachter in Slawjansk. Wie ein führender OSZE-Funktionär bestätigt, waren die Militärbeobachter entgegen fortdauernden Falschmeldungen nicht im Auftrag der OSZE in der Ukraine unterwegs, sondern im Auftrag der Bundeswehr und auf Anforderung des Kiewer Umsturzregimes. Die Tätigkeit der parteilichen Gruppe, die sich offiziell auf das "Wiener Dokument" beruft - eine Rüstungskontrollvereinbarung -, wurde in der Bundeswehr schon vor dem Zwischenfall in Slawjansk als "ungewöhnlich" und "in dieser Form noch nicht vorgekommen" eingestuft.

[ vollständiger Artikel ]

2. Mai 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die fehlgeschlagene ominöse Operation von Nato-Militärs in Zivil in der Ost-Ukraine entgegen aller internationalen Vorschriften und das zugehörige Medienecho geben Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 28.4.2014:
"Eskalation in der Ukraine" von Nico Fried

SZ vom 29.4.2014:
Leitartikel "Wahlen oder Sanktionen" von Stefan Kornelius,

SZ vom 30.4.2014:
Außenansicht: "Seelenverwandte Gegner" von Ralf Fücks,

Junge Welt (JW) vom 28.4.2014:
Leitartikel "NATO-"Beobachter" in der Ostukraine" von Knut Mellenthin, und
"Abgeschrieben":
Erklärung des Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Neu (DIE LINKE),

JW vom 29.4.2014:
"Legale Spionage" von Knut Mellenthin

ARD-Fernsehsendung "Anne-Will" vom 30.4.2014,

ARD-Fernsehsendung "Brennpunkt" (WDR) vom 2.5.2014

Ukraine: Rechtsnihilismus schon Prämisse in Berlin
- Spionage keine Methode der Diplomatie

Kiew ist historisch eng verbunden mit Russland, denn die Kiewer Rus war der Ursprung der Christianisierung Russlands. Es gibt tatsächlich eine gemeinsame Jahrhunderte lange Geschichte von Russen und Ukrainern. Diese lange tiefe geschichtliche Verbundenheit zu Russland zu ignorieren, ist mehr als eine Absurdität. Sie ist eine Dummheit, die zur aktuellen fehlgeschlagenen EU-Politik geführt hat.

[ vollständiger Beitrag ]

30. April 2012 - Nachdenkseiten, Albrecht Müller:

Betr.: Ukraine.

Es riecht nach PR-Kampagne
– u.a. mit dem Ziel der Selbstbeweihräucherung.

In nahezu allen Medien wird in den letzten Tagen unentwegt über das Schicksal der inhaftierten Julija Timoschenko berichtet und kommentiert. „Freiheit für Julija Timoschenko, fordert die Bundesregierung“, schreibt SPIEGEL Online zum Beispiel und berichtet vom vielfältigen Protest und dem geplanten Politik-Boykott der Fußballeuropameisterschaft. (Siehe Anhang). Ich muss gestehen, dass ich die Lage in der Ukraine und auch die Rechtmäßigkeit der Verurteilung der ehemaligen Ministerpräsidenten nicht beurteilen kann. Aber davon unabhängig kann man an diesem Beispiel wieder einmal beobachten, dass die Klagen über die miserable Lage und die behaupteten Menschenrechtsverletzungen in einem anderen Land für die Klagenden auf deutscher Seite den angenehmen Nebeneffekt haben, dass wir hierzulande und der Westen insgesamt im schönsten Licht erscheinen.

[ vollständiger Artikel ]

26. April 2014 - Thomas Pany:

Kriegsgefangene oder "ungebetene Gäste"?

Ukraine: Das Auswärtige Amt setzt einen Krisenstab zur Festnahme des OSZE-Inspektorenteams in Slawjansk ein. Während Vorhaben und Mission der festgenommenen Militärs, größtenteils aus Nato-Staaten, ungeklärt sind, sind sich die G7-Staaten über den Schuldigen der Aggressionen sicher.

[ vollständiger Artikel ]

22. April 2014 - Wolfgang Weiler:

Wenn Journalisten vergessen oder irren…

„Irren ist menschlich“ und Vergessen auch. Es geschieht uns täglich. Meist läßt es sich erträglich reparieren.

Wie jedoch ist das bei Journalisten, wenn sie sich berufsmäßig zu politischen Konflikten äußern, um vor allem zu informieren um damit ihre Adressaten für fundiertes eigenes Urteilen auszustatten? Nachwirkungen von journalistischem Vergessen oder Irren können weit reichen und sind nicht ohne weiteres zu stoppen.

Speziell kollektives journalistisches Vergessen oder Irren scheint ein Problem. Bisweilen breitet es sich epidemisch über die unterschiedlichsten Autoren und Medien hin aus, obgleich (oder weil?) doch Journalisten wahrscheinlich nichts so häufig lesen und hören wie von Berufskollegen Verfaßtes. – Die jüngsten Wochen und Tage liefern ein Beispiel.

[ vollständiger Beitrag ]

7. April 2014 - junge Welt, Seb. Bahlo, Klaus Hartmann, K. v. Raussendorff:

Der Aggressor heißt NATO

Streit um die Souveränität, Spiegelfechterei um das Völkerrecht, Drohgebärden gegen Moskau. Ein Plädoyer für Solidarität und Freundschaft mit Rußland.

[ vollständiger Artikel ]

28. März 2014 - Kai Ehlers:

Brüssel – geopolitische Kameradie

...

Ein zentrales Motiv hinter der Ukraine-Krise leuchtet hier auf: Es geht nicht nur um die Konkurrenz zwischen Freihandelszone der Europäischen Union und Freihandelszone der Eurasien Union. Es geht um die Zurückdrängung Russlands durch die rund um die Grenzen Russlands herum geplante „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP), die weit über die Zone der Europäischen Union hinausgreift – dies aber unter klarer Ausgrenzung Russlands.

Diesem Projekt entspricht von der anderen Seite Eurasiens die Entwicklung einer „Transpazifischen Partnerschaft“ (TTP), die ganz Asien umspannen soll – dies aber unter ausdrücklicher Ausgrenzung Chinas.

...

[ vollständiger Artikel ]

15. März 2014 - Nachdenkseiten, Albrecht Müller.

Es geht um Krieg und Frieden
und um die nicht enden wollende Kette von Manipulationen

Wir geben in Anlage 1 einen Essay von Peter Vonnahme, ehemals Richter am Bayer. Verwaltungsgerichtshof, zum Thema: „Ukraine – ein Musterfall von double standards und Totalausfall staatsmännischer Kunst“ wieder. Der Autor skizziert die selbstgerechte Heuchelei des Westens, die Völkerrechtsbrüche und die inakzeptable „Grenzüberschreitung“ durch den Westen – durch die USA und in ihrem Gefolge durch EU und Nato. – Sehr lesenswert.
Dann weisen wir in Anlage 2 beispielhaft auf den Fall einer konkreter Manipulation durch das Heute Journal des ZDF hin,
in Anlage 3 auf die Einseitigkeit des Deutschlandfunks und
in Anlage 4 auf den Einsatz der GfK aus Nürnberg in der Ukraine.
Wir bitten um Entschuldigung dafür, dass wir das Thema „Ukraine“ so intensiv bearbeiten. Aber leider gilt hier der Satz von Willy Brandt:
„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“

[ vollständiger Artikel ]

15. März 2014 - TELEPOLIS, Peter Vonnahme:

Ukraine: ein Musterfall von double standards ...
...und ein Totalausfall staatsmännischer Kunst

Es gab eine Zeit, da flogen die deutschen Herzen Michail Gorbatschow und - in seinem Gefolge - Russland zu. Ohne ihn hätte es die deutsche Wiedervereinigung nicht gegeben. Wir waren dankbar. Das Grauen des Zweiten Weltkriegs und die lähmende Nachkriegszeit waren zwar nicht vergessen, aber für das Deutschland der ausklingenden Kohl-Ära war Russland ein respektabler Partner geworden. Diese freundliche Grundstimmung hielt nicht an.

[ vollständiger Artikel ]

12. März 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 10.3.2014:
"Zwischen vielen Stühlen" von Stefan Braun und
"Putins Kolonne auf dem Vormarsch" von Florian Hassel,

SZ vom 11.3.2014:
"EU bereitet härtere Sanktionen gegen Moskau vor" von Daniel Brössler,
"Krim und Kosovo - Gleichmacher Schröder" von Ronen Steinke

Zweideutigkeit ist keine wirksame Diplomatie. Nirgends.

Als die NATO Jugoslawien 1999 mit Bombenschlägen angriff und als Folge zum Schluss die erzwungene Abtrennung der serbischen Provinz Kosovo gegen die territoriale Integrität Jugoslawiens gelang, haben deutsche Redaktionen und führende deutsche Politiker die territoriale Integrität Jugoslawiens und das UN-Prinzip der Nicht-Einmischung völlig ignoriert. Somit wurde der Völkerrechtsbruch ohne wenn und aber hingenommen. Unter dem Druck der NATO ließ sich Deutschland damals unter der rot-grünen Regierung auf den eklatanten Völkerrechtsbruch ein. Um dies zu vertuschen und die Aggression zu rechtfertigen lief damals eine mediale Kampagne zur Desinformation und Desorientierung der Öffentlichkeit, die vor nichts zurückschreckte, konstruierte Lügen inklusive.

[ vollständiger Beitrag ]

12. März 2014 - Nachdenkseiten, Albrecht Müller:

Kriegsgefahr?

Jedenfalls haben wir den Aufbau der neuen Konfrontation West-Ost verschlafen. Friedensbewegung – wo bist Du geblieben?

[ vollständiger Artikel ] [ Podcast (ca. 8 Min.) ]

25.03.2014: Antwort von Peter Strutynski

12. März 2014 - German Foreign Policy:

Bilder des Kalten Krieges

Ein Berliner Osteuropa-Experte erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ukraine-Politik und die Ukraine-Berichterstattung in der Bundesrepublik. Berlin und die EU hätten jahrelang russische Kooperationsangebote systematisch ignoriert und Moskau massiv provoziert, urteilt Stefan Meister, Russland-Spezialist des European Council on Foreign Relations (ECFR). Sie trügen daher "eine große Mitschuld" an der aktuellen Kriseneskalation. Insgesamt werde der Konflikt mit Russland im Westen "zu einseitig" beurteilt: "Wir bedienen ... Bilder des Kalten Krieges". Während Politik und Medien die Öffentlichkeit auf eine weitere Eskalation vorbereiten, zeichnen sich für den Fall, dass die Bevölkerung der Krim am Sonntag für den Anschluss an Russland stimmt, erste Ansätze für eine Destabilisierung der Halbinsel ab. So stellen militante ukrainische Faschisten in Aussicht, sie würden ihr "Vaterland bis zum Ende verteidigen"; ihre Mobilisierung hat inzwischen begonnen. Einige von ihnen kämpften bereits in Tschetschenien als Milizionäre gegen die russischen Streitkräfte. Zudem heißt es, Moskau habe mit Angriffen aus dem salafistischen Spektrum der muslimischen Krim-Tataren zu rechnen. Einige dieser Salafisten haben Kampferfahrung aus dem Syrien-Krieg.

[ vollständiger Artikel ]

8. März 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Stellungnahme zu

ZDF, 6.3.2014"Maybrit Illner" um 22:15 Uhr

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.3.2014:
"Westen beschließt Sanktionen gegen Moskau"
von S.Braun, D. Brssler N. Fried und J. Hans und
Leitartikel "Ukraine - In die Selbst-isolation" von Stefan Kornelius,
"Niemand will geschossen haben" von Cathrin Kahlweit und
"Zündstoff für die ganze Region" von Daniel Brössler und Javier Cáceres

Den USA ist einfach nicht mehr zu vertrauen,
aber Politiker in Europa wie dumme Kängurus

Berlin will allmählich eine europäische politische Linie verfolgen, welche die USA weitgehend aus dem Spiel oder am Rand lässt. Das Kiew-Abkommen vom 22.2.2014 mit der Unterzeichnung von europäischen Garanten wie die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens ermöglicht einen vereinbarten politischen Prozess in der Ukraine, dem die ukrainische Opposition zustimmte. In diesem Zusammenhang ist die fremde impertinente Forderung von Sanktionen aus der Obama-Regierung absolut inakzeptabel und deplatziert. Der US-Präsident hat nichts in Europa zu melden. Wo hat er sich als dezidierter Friedensstifter bewiesen? Nach dem miesen falschen Spiel seines US-Außenminister John Kerry mit seinem hysterischen Aufschrei an der Seite von Extremisten und Banditen bei der Genfer Friedenskonferenz zu Syrien weiß jetzt die ganze Welt, wie die USA ticken. Ihre Skrupellosigkeit, Maßlosigkeit und Falschheit sind grenzenlos. Ihnen ist einfach nicht mehr zu vertrauen, vor allem nicht bei der Lösung eines brandgefährlichen Konflikts mitten in Europa.

[ vollständiger Beitrag ]

5. März 2014 - Konstantin Wecker:

Die Verlogenheit des Westens

Demonstranten werden ja nur in der Türkei niedergeknüppelt, und Angriffe auf fremdes Territorium werden nur von Russland verursacht. Daher müssen die Guten und Fleckenreinen aus dem Westen nun kräftig den moralischen Zeigefinger erheben. Die NATO-Staaten sind nicht nur Weltpolizei, sondern auch oberste moralische Instanz, eine Art Welt-Sittlichkeitsverein. Konstantin Wecker, bestimmt kein Freund des Systems Putin, kann diese Verlogenheit nicht mehr ertragen.

[ Hinter den Schlagzeilen ]

3. März 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

ZDF "heute", 3.3.2014, 9 Uhr

ARD-Fernsehen vom 2.3.2014

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 26.2.2014:
"Ukraine und Europa - Weiter Weg nach Westen" von Daniel Brössler

Junge Welt vom 25.2.2014:
"In trüben Gewässern" und "Sitzt der Westen am kürzeren Hebel?" von Rainer Rupp

Russische Position zur Ukraine begreifen

Kiew ist historisch eng verbunden mit Russland, denn die Kiewer Rus war der Ursprung der Christianisierung Russlands. Es gibt tatsächlich eine gemeinsame Jahrhunderte lange Geschichte von Russen und Ukrainern. Tendenziös versuchte der SZ-Journalist Frank Nienhuysen in seinem Artikel "Umbruch in der Ukraine. Im Wettkampf mit der Wirklichkeit" (SZ , 24.2.2014) diese geschichtliche Verbundenheit zu Russland zu ignorieren und verfiel in die Absurdität, sie als Erfindung des russischen Präsidenten Wladimir Putin abzustempeln.

[ vollständiger Beitrag ]

28. Februar 2014 - Jürgen Weber:

Heldentod und heroischer Kampf

Jürgen Weber ist entsetzt darüber, in welcher Sprache in den Medien über die Ukraine berichtet wird. Fallen wir Säbel rasselnd in die Zeit vor dem 1. Weltkrieg zurück?

[ Brief an einen Kollegen von der Südwestpresse ] [ Kommentare ]

20. Februar 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die schrecklichen Meldungen aus der Ukraine und zugehörige diplomatische Aktivitäten geben Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Süddeutsche Zeitung vom 17.2.2014:
"Ja, aber anders"
und Kommentar
"Europa. Die Linke macht sich auf den Weg" von Constanze von Bullion,

Junge Welt vom 19.2.2014, Leitartikel:
"Gewalttaten in Kiew - Tote einkalkuliert" von Arnold Schölzel,

Süddeutsche Zeitung vom 20.2.2014, Leitartikel:
“Ukraine - Europas tödliches Zögern" von Daniel Brössler,

Sendung ZDF-Spezial vom 20.2.2014

Ukraine:
Für eine europäisch bestimmte Linie zur Krisen Bewältigung

Eine gemeinsame Achse USA/EU funktioniert nicht mehr. Die Enttäuschung bei der Suche nach Entspannung von Konflikten und Krisen wie zuletzt in den Fällen Syrien und Ukraine zeigt, wie verheerend es ist, dass sich Europa an die USA kettet. Die USA wünschten sich den niederländischen Diplomaten Robert Serry, einst Botschafter in Kiew, als Vermittler. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier favorisierte dagegen die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit ihrem derzeitigen Vorsitzenden, dem Schweizer Bundespräsidenten und Außenminister Didier Burkhalter. Zu den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE gehören alle Staaten Europas (ohne Kosovo) inklusive der Türkei, Russland und außereuropäisch die USA, Kanada, die Mongolei und weitere Staaten, die fast alle aus dem Zerfall der Sowjetunion hervorgegangen sind. Den diesjährigen OSZE-Vorsitz stellt die Schweiz mit ihrem Bundespräsidenten. Das nächste Jahr ist Serbien an der Reihe.

[ vollständiger Beitrag ]

31. Januar 2014 - Nachdenkseiten, Stefan Korinth:

Ukraine: Der Qualitätsjournalismus versagt

Der Großteil der deutschen Medienlandschaft berichtet seit Ende November nahezu unverändert oberflächlich und erschreckend einseitig über die Lage in der Ukraine.

Die Bilder gleichen sich. Junge Männer mit Helmen und Sturmhauben posieren vor einer Barrikade in der Kiewer Innenstadt. Die Berichte zu den Bildern bleiben ebenfalls austauschbar. Viele deutsche Journalisten begnügen sich damit, die Lage im Stadtzentrum zu schildern und den Forderungskatalog der Oppositionspolitiker vorzutragen. Darüber hinaus mangelt es dem hiesigen Qualitätsjournalismus zum Thema Ukraine jedoch an Inhalten, Erklärungen, Zusammenhängen – kurz an Recherche. Viele wichtige Fragen werden gar nicht erst gestellt. Nur an persönlichen Meinungen der Korrespondenten mangelt es selten.

[ vollständiger Artikel ] [ Podcast ]