Elsa Rassbach

Die US-Politik und die deutsche und die US-Friedensbewegung

Warum die US-amerikanische Widerstandsbewegung Unterstützung aus Deutschland braucht

Beide große US-Wahlparteien sind in immer größerem Ausmaß von Großkonzernen und Militärindustrie abhängig. Die USA haben heute die  weitaus stärkste Militärmacht, mit über 1.000 Militärbasen weltweit. Seit  dem 11.9.2001 nimmt der US-Überwachungsstaat -- mit Zustimmung von breiten Mehrheiten im US-Kongress -- eine immer ominösere Wende zur Entdemokratisierung und Rechtlosigkeit im Inland und zu grenzenlosen völkerrechtswidrigen Kriegen im Ausland. Diese Tendenz, sowie die Gefahr eines Atomkrieges, wird durch die neue US-Regierung und den jetzigen  Kongress in vielen Hinsichten noch verschärft. Wegen der Entdemokratisierung der USA steht die sehr lebendige Arbeit der US-Bewegungen für Frieden und Gerechtigkeit vor immer größeren Hürden und Gefahren.
Hier in Deutschland und in Europa, mit dem parlamentarischen System  und einer politischen Kultur, die dem Völkerrecht gegenüber positiver eingestellt ist, sind die Bedingungen für eine Durchsetzung von friedenspolitischen Forderungen günstiger. In Deutschland befinden sich die meisten und  strategisch wichtigsten US-Militärbasen außerhalb der USA. Deutschland ist für das US-geführte NATO-Bündnis unverzichtbar. Die US-Kriegspolitik (ob durch NATO oder im Alleingang) ist stark von Zusagen, Duldung oder Beihilfe durch die Bundesregierung abhängig. Die Friedensbewegung in Deutschland hat deshalb effektive Möglichkeiten gegen die Unterstützung für die US-Politik zu agieren, was von der US- Friedensbewegung und vielen anderen US-Einwohnern stark begrüßt wird.
Welche Chancen und welche Verantwortung hat die Friedensbewegung in Deutschland,  gegen die US-Kriegspolitik vorzugehen?
Wie können deutsche und US-amerikanische Friedensaktivisten zusammenarbeiten?

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