Annexion oder schlechter Status Quo?
Es zeichnet sich eine Formalisierung des Rechts der Stärkeren ab, in dem die Besatzungsmacht und nicht mehr das Völkerrecht entscheidet.
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BIB Thema der Woche #30:

Sperranlage

Theodor Herzl schrieb in "Der Judenstaat": "Für Europa würden wir dort [in Palästina] ein Stück des Walles gegen Asien bilden, wir würden den Vorpostendienst der Kultur gegen die Barbarei besorgen." Diese "Vision" wird seit 2002 umgesetzt: Die israelische Regierung beschloss unmittelbar nach Beginn der zweiten Intifada 2001 den Bau einer Sperranlage, besser bekannt als 'Mauer', um - so die offizielle Begründung - Angriffe durch Palästinenser in Israel zu verhindern. Was die Sicherheit angeht, sollte dieser Fakt zu denken geben: Die etwa 15.000 Palästinenser aus dem Westjordanland, die ständig in Israel illegal arbeiten, werden durch die löchrige Mauer geschleust und - wenn sie verhaftet werden - an den entsprechenden Stellen von der israelischen Polizei abgeschoben. Es ist also kein Geheimnis, dass es Schlupflöcher und somit genügend Möglichkeiten gäbe, Terroristen einzuschleusen, wenn es gewollt wäre.

• Palästinenser von Palästinensern getrennt
• Agricultural Gates - kontrollierte Zugänge zur eigenen Landwirtschaft
• Wozu dient die Mauer wirklich?
• Proteste gegen die Mauer

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BIB Thema der Woche #29:

Zonen A, B und C im Westjordanland

Der Kampf ums Land hat den arabisch-jüdischen Konflikt seit Errichtung des britischen Mandatsgebiets Palästina 1922 bestimmt. 1947 empfahlen die Vereinten Nationen in einem Teilungsplan, dass ein jüdischer Staat auf 55% und ein palästinensischer auf 45% des Mandatsgebiets zwischen Mittelmeer und Jordan errichtet werden und Jerusalem einen Sonderstatus erhalten solle. Zu dieser Zeit befanden sich allerdings nur 7% der Landfläche in jüdischem Besitz; der jüdische Bevölkerungsanteil betrug etwa ein Drittel der Gesamtbevölkerung. Diese ungleiche Landverteilung war ein maßgeblicher Grund für die Ablehnung des Teilungsplans der UN durch die arabischen Staaten.

• Osloer Verträge
• Aufteilung der Zonen A, B und C
• Wie steht Deutschland dazu?

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BIB Thema der Woche #9:

Outposts

Das englische Wort 'outpost’, zu Deutsch 'Außenposten’, bezeichnet eine selbst nach israelischem Recht nicht genehmigte israelische Siedlung innerhalb der Westbank, dem seit 1967 von Israel besetzten Westjordanland. Außenposten entstehen auf Initiative einzelner oder organisierter national-religiöser Juden, die sich in der Westbank niederlassen – auf privatem palästinensischen, also gestohlenem Land – und schaffen damit Tatsachen, ‚facts on the ground’, in der (berechtigten) Hoffnung, irgendwann als reguläre Siedlung von der israelischen Regierung anerkannt zu werden. Anders als größere Siedlungsblöcke werden Außenposten nicht von der israelischen Regierung geplant, angekündigt und mit staatlichen Mitteln gebaut; diese offiziellen Siedlungen gelten nach israelischem Recht als legal, obwohl sie nach internationalem Recht eindeutig illegal sind, wie zuletzt in der UN-Resolution des Sicherheitsrates vom 23. Dezember 2016 wieder einmal festgestellt wurde, in der es heißt: "Der Sicherheitsrat bekräftigt, dass Israels Siedlungen keine rechtliche Gültigkeit besitzen und eine flagrante Verletzung des Völkerrechts darstellen."
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Siedlungsbau verhindert Frieden in Palästina

pax christi fordert Neuansatz für israelisch-palästinensischen Friedensprozess
Obwohl der UN-Sicherheitsrat den Bau israelischer Siedlungen im besetzten Gebiet untersagt hat, hat Israel angekündigt, dort 2.500 neue Wohnungen zu errichten. 566 Wohnungen sollen allein im völkerrechtswidrig annektierten Ost-Jerusalem gebaut werden. Die Nahost-Kommission der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi fordert die Bundesregierung und die EU auf, dies nicht länger hinzunehmen. Für den Verhandlungsprozess zwischen Israel und Palästina im 50. Jahr der Besatzung von Ost-Jerusalem, der Westbank, des Gaza-Streifens und der Golan-Höhen plädiert pax christi für einen Neuansatz und bei völkerrechtlichen und menschenrechtlichen Grundlagen anzusetzen.
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Palästinensische Christen wehren sich
Der israelische Landraub erfährt ungeahnten Widerstand. Den sonntäglichen Protesten schließen sich auch kirchliche Würdenträger an. Nonnen machen in vorderster Reihe mit - trotz des beißenden Tränengases, mit denen die Soldaten die Protestmenge zurückdrängt.
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pax christi fordert Stopp des Mauerbaus in Cremisan
Zur Entscheidung des Israelischen Verteidigungsministeriums, mit dem Bau der Mauer im Tal von Cremisan in der Westbank bei Bethlehem zu beginnen.
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Ein Verkehrschaos mitten in der Wüste
– eine Demo für Susiya
Das Treffen war für 11 Uhr 30 festgesetzt am Bahnhof in der Arlozorov-Str. Ich kam um 11 Uhr 35 an. Drei Busse waren schon besetzt – „aber keine Sorge, ein vierter wird bald kommen“, sagte der Vertreter der Organisation. „Es wird für jeden, der in Susiya protestieren will, einen Platz geben.“
Es ist lange her, dass es eine so große Reaktion auf einen Aufruf zur Demo im Wilden Westen, in der West Bank gab. Unter den Passagieren konnten ein paar Langzeit-Aktivisten gesehen werden, die seit Jahren nicht gesehen wurden. Warum hat der Fall Susiya in Israel und der ganzen Welt solch große Aufmerksamkeit hervorgerufen? Dieses winzige bedrohte Dorf ist es in jeder Weise wert, Unterstützung und Solidarität zu bekommen.
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Endspiel in Susya?
In dieser Woche will die israelische Armee die kleine Gemeinde Susya, gelegen in den C-Gebieten der palästinensischen Westbank in den südlichen Hebronbergen, räumen.
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[ SUSIYA: A COMMMUNITY AT IMMINENT RISK OF FORCED DISPLACEMENT
( OCHA-OPT-Factsheet in Englisch, PDF 2 Seiten) ]

28.07.2015: Palästinenser in Sussia Kampf gegen Israels Abriss-Befehle
27.07.2015: Ein Zeltdorf kämpft gegen die Räumung
22.07.2015: Atempause für Susya

05.05.2015: Zusammenfassung der Situation im palästinensischen Dorf Susiya
09.06.2015: Appell an den deutschen Außenminister
16.07.2015: Appell an den deutschen Außenminister
[ mehr in Englisch ]

Israel baut mehr Siedlungen im besetzten Land

Friedensorganisation Peace Now:
Netanjahu will am Boden Fakten schaffen
Drei Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat eine Friedensorganisation einen dramatischen Anstieg der Siedlungsaktivität während der Amtszeit der Regierung Netanjahu angeprangert.

[ Bericht von Peace Now ]

Die Okkupation – ein vielköpfiges Monster

Hillary Clinton musste sich kürzlich entschuldigen, weil sie in ihrem Buch das Wort OKKUPATION gebraucht hat. Australien wurde vor wenigen Wochen aus dem gleichen Grund zurückgepfiffen.

Es soll also kein Besatzungszustand herrschen im Westjordanland.

Vor 47 Jahren hat Israel das Westjordanland und Gaza besetzt, Ostjerusalem ist annektiert. Dennoch behauptet die Regierung, das sei keine Okkupation, sondern alles sei israelisches Staatsgebiet. –

Damit begibt sich die Sprachregelung auf heikles Gebiet: Denn ein einheitlicher Staat würde Bewegungsfreiheit, Politische Rechte, Gleichbehandlung, Recht auf Unversehrtheit, Recht auf Eigentum etc. bedeuten.

Davon kann offensichtlich keine Rede sein. Die Menschen im besetzten Gebiet sitzen in einem großen Gefängnis, haben keinerlei Bewegungsfreiheit, Häuser werden täglich zerstört, ständig wird Land enteignet, das ihnen noch nicht abgesprochene Landwirtschaftsland dürfen viele nicht bebauen, sie dürfen die Infrastruktur, welche den Siedlungen auf ihrem Gebiet zur Verfügung stehen, nicht benutzen, nicht einmal die großzügig ausgebauten Siedlerstraßen; stattdessen werden die Einheimischen zum Erreichen ihrer Nachbarn oder nächsten Städte auf immer weitere Umwege geschickt. Von Gleichberechtigung ist keine Rede.

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Presse-Information

Friedens- und Versöhnungsprojekt in der Westbank
durch israelische Bulldozer teilweise verwüstet

Die deutsche Sektion der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst bestürzt über die Zerstörung von über 1.500 Apfel - und Aprikosenbäumen und Weinstöcken durch israelische Bulldozer auf dem Grundstück des "Tent of Nations" südlich von Bethlehem. Im Rahmen des IPPNW-Studierenden-Austausch-Programms "famulieren & engagieren" schickt die IPPNW seit Jahren Medizinstudierende zur Sozialfamulatur auf den Weinberg von Daoud Nassar. In einem Brief an den israelischen Botschafter in Berlin Yakov Hadas bittet die IPPNW um eine Aufklärung des Vorfalls vom 19. Mai 2014.

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Bestens vernetzt

Erzählung aus Israels Rechtsstaatsnarrativ

Der illegale Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten wird zu erheblichen Teilen von der „Bewegung Amana (Kontrakt)“ mit Sitz in Jerusalem) erledigt, die 1978 als Siedlungsbereich von „Gush Emunim (Block der Glaubenstreuen)“ gegründet wurde, der in Februar/März 1974 als Abspaltung von der „Nationalreligiösen Partei“ gegründet wurde. In den ersten 1980er Jahren war ihr Generalsekretär Uri Ariel, der in der jetzigen Regierung Benjamin Netanjahus das Wohnungsbau- und Bauministerium leitet.

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Film: Wider die Verdrängung

In den C-Gebieten ist Gesundheitsarbeit gleich Widerstand

Alle Menschen haben den Anspruch auf gleichen Zugang zum erreichbaren Höchstmaß an Gesundheit. Doch im ländlichen Gebiet der Westbank schränkt die israelische Besatzungspolitik den Zugang zu Gesundheitsdiensten stark ein. Ziel ist offenbar, die Palästinenser aus diesen Gebieten zu vertreiben und in dichtgedrängte und voneinander getrennte Enklaven zu verdrängen, die von Israel in jeder Hinsicht kontrolliert und abhängig sind. Unser Film zeigt, wie der medico-Partner Palestinian Medical Relief Society (PMRS) den abgeschnittenen Gemeinden dennoch eine Basis-Gesundheitsversorgung ermöglicht.

[ zum Film (ca. 15 Minuten) ]

Verbaute Zukunft

Analysen zu israelischen Siedlingsbau

[ Impulsheft 27 ]

Die Kennzeichnung israelischer Siedlungsprodukte
in Läden ist sofort umsetzbar

pax christi und EAPPI-Netzwerk übergeben Unterschriftenlisten an das Auswärtige Amt

[ vollständige Kurzmeldung ]

Netanjahu lässt weiter bauen

Trotz aller Kritik geht der illegale Siedlungsbau im besetzen Westjordanland weiter. Die dafür zuständige israelische Verwaltungsbehörde genehmigte den Bau von 1200 Wohnungen zwischen den Ballungsräumen Pisgat Siw und Ramot. Außerdem wurden nochmals 72 Wohnungen für die Stadt Ariel ausgeschrieben, da sich für den ersten Versuch keine geeignete Baufirma finden gelassen hat. Der nahezu ununterbrochene Siedlungsbau der Israelis ist ein großer Stein, der dem Frieden im Nahen Osten im Weg liegt. Auf diesen Frieden muss man wohl noch lange warten, wenn man die gegenwärtige Politik der Netanjahu-Regierung in Betracht zieht.

[ vollständiger Artikel ]

Handel gegen den Frieden

Wie Europa zur Erhaltung illegaler israelischer Siedlungen beiträgt

Die Europäische Union importiert fünfzehn mal mehr aus Israels illegalen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten als von Palästinensern selbst, enthüllt heute ein neuer Bericht einer Koalition von zweiundzwanzig Organisationen aus elf europäischen Ländern einschließlich medico international.

[ vollständiger Beitrag und Bericht ]

„Made in Israel“ – oder in der Westbank?

Immer mehr Länder führen die Kennzeichnung von Produkten aus den besetzten Palästinensergebieten ein. Jüdische Organisationen kritisieren Einseitigkeit.

[ vollständiger Artikel ]

EU veröffentlicht Liste israelischer Siedlungen für Zollzwecke

Einfuhr israelischer Waren aus besetzten Gebieten von Zollpräferenz ausgenommen / Siedlungsverzeichnis erweitert

[ vollständiger Artikel ]

Letzte Ausfahrt zur Zwei-Staaten-Lösung?

From Yamit to the Jordan Valley, the IDF continues to force Arabs from their homes

Three decades after the IDF expelled Bedouins from Sinai, destruction and demolition of Arab homes continues throughout the West Bank.

[ vollständiger Bericht ]

PALÄSTINA-INFO SPEZIAL:

Spenden für Kolonialismus und Apartheid

Die Grünwaschung von Vertreibung und Enteignung in Palästina durch den Jüdischen Nationalfonds (JNF/KKL)

Das gedruckte Heft kann bestellt werden.
Es umfasst 40 Seiten und kostet 5 EUR, zzgl. Versandkosten 1,45 €:

[ vollständige Analyse (PDF) ]

Israel will von Deutschland finanzierte humanitäre Projekte im Westjordanland abreißen:

"Verdrängung durch gezielte Rückentwicklung"

Israelische Behörden wollen im Westjordanland humanitäre Projekte, die mit deutschen Mitteln finanziert werden, im Wert von mehr als 200.000 Euro abreißen lassen. Betroffen sind Windkraft- und Solaranlagen, welche die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international in Zusammenarbeit mit der israelischen Organisation Comet-ME in palästinensischen Dörfern der Südhebronhügel errichtete. Finanziert werden die Projekte aus Spendengeldern und mit finanzieller Unterstützung des Deutschen Auswärtigen Amts.

[ vollständiger Bericht ] [ mehr über die Projekte ]

Was sind die C-Gebiete?

[ Faktensammlung ]

Bundesregierung bestätigt:

Keine weiteren Aktivitäten der Deutschen Bahn am israelischen Schnellbahnprojekt Tel Aviv-Jerusalem und den damit verbundenen Völkerrechtsverletzungen

[ vollständige Pressemitteilung ]

 Zeitbombe in Ostjerusalem

Israel: Innenministerium bewilligt den Neubau von 625 Wohneinheiten in der Siedlung Pisgat Zeev. Abbas gegen Fortsetzung der Friedensgespräche unter diesen Bedingungen

[ vollständiger Artikel ]

Mit meinen Bäumen sterbe auch ich

Deutsches Investment:

Raubbau im Palästinensergebiet

[ Video der NDR (6'28) ]

Gottes verheißenes Land

In heutiger Sprache müsste man von "ethnischer Säuberung" reden

[ vollständiger Kommentar ]

Israel lässt Entwicklungsminister Niebel nicht nach Gaza

Dem deutschen Entwicklungsminister Niebel wurde von den israelischen Behörden die Einreise nach Gaza verweigert. Neben seinem Ministeramt ist der FDP-Politiker Vizepräsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, die sich um die Zukunft Israels bemüht. Bei vielen Amerikanern greift inzwischen die Einschätzung Israels als "mad dog state", also einen Staat mit dem Verhalten eines tollwütigen Hundes um sich: eine immer größere Zahl amerikanischer Juden verliert das Interesse an der Existenz Israels oder fühlt sich durch die israelische Politik peinlich berührt.

[ vollständiger Beitrag ]

Entwicklungshilfeminister: Nahostbesuch

Israel verweigert Niebel Einreise in Gazastreifen

[ vollständiger Bericht ]

Eine Wolke über Jerusalem

Der Siedlungsbau ist ­inzwischen ein phantastisches Geschäft, bei dem Immobilienspekulanten Milliarden ­verdienen

[ vollständiger Artikel ]

Landraub in der Westbank

Ein großer Teil der Westbank ist sogenanntes C-Gebiet. Die Palästinenser dort werden von Israel regiert – und sind rechtlos.

[ vollständiger Artikel ]

Die zweite Vertreibung

Die Siedler reklamieren ein Areal nahe dem Grab von Schimon Ha-Tsadik, einem jüdischen Heiligen. Eine sephardische Gesellschaft will es vor über hundert Jahren erworben haben. Auf diesem Gelände, das nach 1948 unter jordanische Verwaltung fiel, haben die UN einfache Häuser für Palästinenser errichten lassen, die aus West-Jerusalem oder nahegelegenen Dörfern fliehen mussten. 

[ vollständiger Artikel ] [ Interview mit dem Historiker Moshe Amirav ]

Appell zur Unterstützung des gewaltlosen Widerstands

Friedens- und Menschenrechts-Bündnis erinnert an die Opfer der Mauer in Palästina

Fünf Jahre nach dem Mauer-Gutachten des internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 9. Juli 2004 erinnern Friedens- und Menschenrechtsorganisationen an die Opfer der Mauer in Palästina. Auch wenn Israel das Recht und die Pflicht hat, für größtmögliche Sicherheit seiner Bürger/innen vor Attentaten zu sorgen, muss es dabei im Einklang mit dem Völkerrecht handeln.
[ vollständige Bündnis-Presse-Info ( DPG, IPPNW, EJJP, pax christi) ]

Brisantes Material über israelische Siedlungen

Bisher geheime Datenbank des Verteidigungsministeriums enthüllt das Ausmaß des illegalen Siedlungsbaus.

[ vollständiger Artikel ]

Kolonisierung“ des Jordantals

Grenzen in Israel und Palästina

[ Bericht ]

Erst kürzlich hat Ni’lin’1, eine Kleinstadt mit 5000 Einwohnern nordwestlich von Ramallah, weltweit Schlagzeilen gemacht. Seit drei Monaten ist die Bevölkerung auf den Strassen und den Feldern in fast täglichen Demonstrationen gegen die Apartheidmauer. Die Mauer droht ihr Land zu zerstören und ihre Kleinstadt zwischen Stacheldraht, Siedlungen und ihren Strassen einzukesseln und so die Lebensgrundlage der Bevölkerung zu vernichten. Die Brutalität der israelischen Besetzung ist über das Dorf hereingebrochen. Ashraf Abu Rahma, 27 Jahre alt und während einer Demonstration kurzfristig festgenommen, war in Handschellen und mit verbundenen Augen, als die Besatzungssoldaten ihm aus nicht einmal zwei Metern Entfernung in den Fuss schossen. Keine drei Wochen später ruhte sich Ahmad Mousa, zwölf Jahre, nach einer Demonstration mit drei Freunden unter einem Baum aus, als ein israelischer Militärjeep auf die Jungen zufuhr. Zwei Soldaten stiegen aus und setzten die Gewehre an: Ahmad Mousa wurde kaltblütig mit einer Kugel in die Stirn ermordet. Am folgenden Tag, während des Protests, der der Beerdigung von Ahmad Mousa folgte, schoss die Besatzungsarmee aus nur wenigen Metern zwei Gummigeschosse auf Yousef Amira, 17 Jahre. Sie hatten auf den Kopf gezielt. Der Junge war hirntot und starb wenige Tage später.

[ vollständiger Artikel ]

Israels Krieg im Nahen Osten

Palästina wird von der Landkarte getilgt 

 [ vollständiger Text ]

Die Juden und Palästina

[ Übersetzung ins Deutsche ]

"Ein nicht aggressiver Blick über das Böse und die Aggression"

Die Position Ghandis zum Verhältnis von Juden und Palästinensern sowie zur israelischen Staatsgründung.

[ Übersetzung ins Deutsche ]