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15. Juli 2020 - Rosa-Luxemburg-Stiftung, Helga Baumgarten:

Annexion, Besatzung, Corona

Historische Herausforderungen für die palästinensische Gesellschaft und ihre politischen Vertretungen

Monatelang blickte die ganze Welt auf Israel und auf das magische Datum des 1. Juli 2020. Genau dann wollte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die in Donald Trumps sogenannten Jahrhundert-Plan vorgesehene Annexion großer Teile der besetzten Westbank beginnen. Das Datum verstrich und nichts passierte: Ein Anti-Klimax, der so gar nicht zum israelischen Premier passt. Oder ist diese Obsession mit Blick auf den 1. Juli, die Netanjahu monatelang geschürt hatte, die falsche Perspektive? Schließlich hat sich seit 1967 ein Besatzungsregime etabliert, das zum Dauerzustand wurde, und eine nur als kolonialistisch zu verstehende Siedlerbewegung entstand, die kontinuierlich expandierte und palästinensisches Land – legal, halblegal oder illegal – zu ihrem Eigentum machte.  

  • Hintergründe: Osloer Verträge statt Zwei-Staaten-Lösung
  • Annäherung von Fatah und Hamas
  • Kurs gegen Annexion
  • Praktische Auswirkungen einer möglichen Annexion
  • Langfristige politische Folgen der Annexion
  • Internationale Reaktionen auf die Annexion
  • Mögliche Reaktionen in der Westbank

    Wie weiter?

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1. Oktober 2019 - Gabi Bieberstein:

BDS - die große menschen- und völkerrechtsorientierte Kampagne der palästinensischen Zivilgesellschaft

  1. BDS ist eine große menschenrechts- und völkerrechtsorientierte Kampagne. Sie fordert Israel auf, endlich das Völkerrecht einzuhalten. Solange Israel die völkerrechtswidrige Politik fortsetzt, ruft BDS zu Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen auf.
  2. BDS orientiert sich an den Menschenrechten und lehnt alle Formen von Rassismus ab.
  3. BDS ist eine Bewegung der palästinensischen  Zivilgesellschaft.
  4. BDS hat große Erfolge aufzuweisen.
  5. Alarmierend ist  der Trend, Unterstützer*innen palästinensischer Menschenrechte als Antisemiten abzustempeln und zu sanktionieren. Dieser Trend betrifft auch die BDS-Bewegung, die durch Falschaussagen verleumdet  wird. Dies gipfelte in Deutschland in dem BDS-Bundestagsbeschluss im Mai.

[ vollständiger Text auf 4 Seiten ]

16. September 2019 - Medico International, Mariam Puvogel:

Angesichts von Siedlergewalt und fortschreitender Enteignung unterstützt medico den zivilen Widerstand gegen die Besatzung im Westjordanland.
Morgen wird in Israel das Parlament neu gewählt. Benjamin Netanjahu droht im Falle seiner Wiederwahl mit der Annexion des Jordantals. Ein souveränes Palästina wäre damit endgültig verunmöglicht. Mariam Puvogel, medico-Büroleiterin Israel und Palästina, beschreibt den schon jetzt unzumutbaren Alltag palästinensischer Bauern im Westjordanland.
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24. Juli 2017 - Deutsches Ärzteblatt, Heike Korzilius:

"Ich gebe die Hoffnung nie auf"

Nizar Hijjeh arbeitet zäh daran, am Al Makassed Hospital eine Kinderherzchirurgie nach deutschem Vorbild zu etablieren. Er verzichtet persönlich auf vieles, weil die Kinder ihn brauchen.
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8. Juni 2017 - Medico International, Riad Othman:

50 Jahre wovon?

Im Juni 1967 eroberte Israel unter anderem Ost-Jerusalem, den Gazastreifen und das Westjordanland. Bis heute sind die Gebiete besetzt. Frieden hat das keiner Seite gebracht.

  • Verlorene Gesichter
  • Befreiende Besatzung
  • Von Besatzung zu Besiedlung - mit Sicherheit
  • Das permanente Provisorium

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23. Oktober 2015 - TagesAnzeiger:

«Wir leben wie in einer Zelle»
Vera Baboun ist die Bürgermeisterin von Bethlehem. Die neue Welle der Gewalt sei die logische Folge der israelischen Besatzungspolitik, sagt die palästinensische Christin.
[ vollständiges Interview ]

15. Oktober 2015 - Nazih Musharbash:

Ein Bericht von Nazih Musharbash, Landtagsabgeordneter a.D. und Vorstandsmitglied der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, über seinen Besuch im Jordantal:
Das israelische Militär nimmt sogar Schafe und Ziegen in Haft
[ vollständiger Bericht ]

10. Oktober 2015 - Uri Avnery:

Der Führer ohne Ruhm
...
Nachdem Arafat ermordet worden war (wovon ich überzeugt bin), gab es zwei offensichtliche Kandidaten, ihm zu folgen. Mahmoud Abbas und Farouk Kaddoumi, beides Mitglieder der PLO-Gründungsgeneration. Kaddoumi war viel extremer; er glaubte nicht daran, dass Israel jemals Frieden machen würde und bewunderte das syrische Regime von Hafez al-Assad. Die PLO-Führung wählte Abbas.
...
[ vollständiger Artikel ]

5. September 2015 - Uri Avnery:

Das Gesicht eines Jungen

Die Untaten von Napoleons Besatzungsarmee in Spanien wurden nicht fotografiert. Die Fotografie war noch nicht erfunden worden. Die tapferen Kämpfer gegen die Besatzung mussten sich auf Francisco Goya verlassen, dem unsterblichen Maler des Widerstandes.
Die Partisanen und Untergrundkämpfer gegen die deutsche Besatzung ihrer Länder im 2. Weltkrieg hatten keine Zeit, Fotos zu machen. Selbst der heroische Aufstand des jüdischen Ghettos in Warschau wurde nicht von den Partisanen gefilmt. Die Deutschen filmten ihre Gräueltaten selbst. und da sie Deutsche waren, katalogisierten sie sie und bewahrten sie in ordentlicher Weise.
Währenddessen ist die Fotografie allgemein geworden. Die israelische Besatzung in den palästinensischen besetzten Gebieten wird die ganze Zeit über gefilmt. Jeder hat sein Zellulargerät und macht Bilder. Israelische Friedensgruppen haben Kameras an viele arabische Bewohner verteilt.
Soldaten schießen mit Gewehren. Die Palästinenser schießen Bilder.
Es ist noch nicht klar, was auf die Dauer wirksamer ist, die Kugeln oder die Fotos.
[ vollständiger Artikel ] [ Bericht in Ha'aretz mit weiteren Fotos ]

April bis Juli 2015 - Regina Berg:

Mit EAPPI in Palästina

  • Bericht Nr. 1 (April) Palästinensisches ABC
  • Bericht Nr. 2 (Juni): Leben mit den Siedlern
    Die Geschichte von Qusra
    Die Geschichte von Tawayel
  • Bericht Nr. 3 (Juli): Einschränkung der Bewegungsfreiheit
    Wenn Selbstverständlichkeiten zu Ausnahmen werden:
    - Security, Roadblocks, Checkpoints
    Qafr Kaddum
    – Siedlungsbau führt zur Straßenblockade
    Trennung des Westjordanlands von Israel durch Mauer und Sperranlagen
    Checkpoints:
    täglich überqueren tausende palästinensische Arbeiter die Grenze nach Israel
    Die SEAM Zone

28. März 2014 - Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte:

Wer profitiert von der Besatzung – und was können wir dagegen tun?
Exposing the Israeli Occupation Industry
mit Daklit Baum

Die israelische Besatzung dient als Versuchslabor für neue Technologien der Unterdrückung, für bewaffnete Roboter und Drohnen, die später weltweit vertrieben werden. Erfahren Sie mehr über die Komplizenschaft multinationaler Konzerne bei Menschenrechtsverletzungen und über die Möglichkeiten von Konsument_innen, diese Firmen durch ökonomischen Aktivismus zur Verantwortung zu ziehen.

Veranstalter: BDS Berlin
[ Video-Aufzeichnung der einführenden Worte (ca. 10 Min.) ]
[ Audio-Aufzeichnung der Veranstaltung (ca. 1h50) ]
[ Who profits? ]

6. Februar 2013 - Kontext-Wochenzeitung, Wiltrud Rösch-Metzler:

Bohren im besetzten Gebiet
"Wer mit uns bohrt, kommt weiter": Mit diesem Wahlspruch gräbt Martin Herrenknecht (70) weltweit. Jetzt auch in Israel und im besetzten Westjordanland. Dort entsteht das Schnellbahnprojekt Tel Aviv–Jerusalem, das für die Bundesregierung ein "potenziell völkerrechtswidriges Vorhaben" ist. So hat es Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) an Bahnchef Rüdiger Grube geschrieben, worauf die Bahn aus dem Projekt ausgestiegen ist. Aber Herrenknechts Bohrmaschinen sind weiterhin dabei.
[ vollständiger Artikel ]

13. Februar 2012 - medico international:

Was sind die C-Gebiete?
[ Faktensammlung ]

26. November 2011 - Norman Paech:

Vortrag auf dem „Friedenspolitischen Ratschlag“
am 26. November 2011 in der Universität Kassel:
Besatzung, Demokratie und Recht
Zum Umgang der israelischen Justiz mit dem Völkerrecht

Wenn die deutschen Medien nur ein Bruchteil des Aufwandes aufbrächten, mit dem sie versuchen den Libyen-Krieg der NATO zu rechtfertigen, um über den täglichen Krieg in den von Israel besetzten Gebieten zu berichten, bräuchten sie lediglich aus den wöchentlichen Reports des UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (UNOCHA) zu zitieren. So könnte man aus den Meldungen der dritten Woche im November 2011 z.B. eine Ahnung erlangen, unter welchen Bedingungen die Palästinenser derzeit zu leben haben.
[ vollständiger Vortrags-Text ]

25. September 2011 - TELEPOLIS, Mona Sarkis:

Israels ökonomische Matrix

Industriezonen in Palästina helfen vielen - nur nicht den Palästinensern

Sie werden mithilfe der USA, Japans, Frankreichs und vor allem Deutschlands errichtet: Mega-Industriezonen in der Westbank, die derart ausbeuterisch sind, dass der israelisch-amerikanische Friedensaktivist Jeff Halper bereits von einem potentiell "gänzlich neuem Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sprach. Sam Bahour, palästinensisch-amerikanischer Unternehmensberater, legt Fakten und Hintergründe im Gespräch mit Telepolis offen.

[ vollständiger Beitrag ]

3. September 2011 - Uri Avnery:

Kriegshunde

September ist nicht nur der Name eines Monats, der siebte nach dem alten römischen Kalender. Er ist ein Symbol einer schrecklichen Gefahr, einer unaussprechlich existentiellen Bedrohung.

In den nächsten paar Wochen werden die Palästinenser die UN ersuchen, den Staat Palästina anzuerkennen. Sie haben schon eine große Mehrheit in der UN-Vollversammlung zusammenbekommen. Danach wird nach der offiziellen Beurteilung unserer Armee die Hölle losbrechen. Massen von Palästinensern werden sich erheben, die Trennungsmauer angreifen, die Siedlungen stürmen, Front gegen die Armee machen, Chaos schaffen.

„Die Palästinensische Behörde ist dabei, ein Blutbad zu planen,“ behauptet Avigdor Lieberman vergnügt. Und wenn Lieberman Gewalt voraussieht, wäre es unklug, ihn zu ignorieren

Seit Monaten bereitet sich unsere Armee für genau solch eine Eventualität vor. In dieser Woche verkündete sie, dass sie auch die Siedler trainiert und ihnen genau sagt, wann es ihnen erlaubt sei, zu schießen, um zu töten. So bestätigt sie, was wir alle wissen: dass es keinen klaren Unterschied zwischen Armee und Siedlern gibt – viele Siedler sind Offiziere in der Armee, und viele Offiziere leben in Siedlungen. „Die Armee verteidigt alle Israelis, egal, wo sie sind,“ ist die offizielle Linie.

[ vollständiger Artikel ]

21. Juni 2010 - RLS Palästina:

Die Boykott-Kampagne gegen Israel

Das umfassendste palästinensische Bündnis aller Zeiten fordert „Boykott, den Abzug von Investitionen und Sanktionen“ gegen Israel, bis dieses sich internationalem Recht beugt und die Unterdrückung der Palästinenser beendet. Und die internationale Unterstützung wächst.

[ vollständiger Artikel ]

6. Juli 2009 - Rosa-Luxemburg-Stiftung in Palästina:

„REDET MIT DER HAMAS!“

Führende Vertreter der demokratisch-säkularen Zivilgesellschaft im Gazastreifen sprechen sich für den internationalen Dialog mit den islamistischen Machthabern aus.

[ Newsletter Nr. 4 ]

7. Juli 2008 - Frankfurter Rundschau, Inge Günther:

Die Westbank sitzt auf dem Trockenen

Für Palästinenser ist Wasser teures Gut, die Siedler füllen damit ihre Swimmingpools. Israel kontrolliert die Brunnen und für beide Völker ist nicht genug Wasser vorhanden.

[ vollständiger Artikel ]

Mai 2008 - Reader der Hamburger AG Palästina

Schluss mit der Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel!

Für die Einhaltung der Menschenrechte in Palästina und Israel

 [ zum vollständigen Text in 4 Teilen (PDF) ]

21. März 2008 - AG Palästina von attac Hamburg:

Schluss mit der Besatzung von Gaza und der Westbank!

[ Artikel ]

14. März 2003 - Middle East Broadcasting Company:

Rachel Corrie – Last Interview

Footage conducted by the Middle East Broadcasting Company on March 14th, 2003, two days before Rachel was murdered by the Israeli Defense Forces that crushed her under a Caterpillar bulldozer in Nablus, Palestine as she tried to prevent it from demolishing a Palestinian home--to create a no-man’s-land around Gaza and keep the siege. She was a 23-year-old American member of the International Solidarity Movement.

[ Video-Aufzeichnung ]

2002 - Gemeinden der Region Qalqiliya:

«Sie wollen uns entwurzeln!»
Der Kampf gegen die Apartheidmauer

Erst kürzlich hat Ni’lin’1, eine Kleinstadt mit 5000 Einwohnern nordwestlich von Ramallah, weltweit Schlagzeilen gemacht. Seit drei Monaten ist die Bevölkerung auf den Strassen und den Feldern in fast täglichen Demonstrationen gegen die Apartheidmauer. Die Mauer droht ihr Land zu zerstören und ihre Kleinstadt zwischen Stacheldraht, Siedlungen und ihren Strassen einzukesseln und so die Lebensgrundlage der Bevölkerung zu vernichten. Die Brutalität der israelischen Besetzung ist über das Dorf hereingebrochen. Ashraf Abu Rahma, 27 Jahre alt und während einer Demonstration kurzfristig festgenommen, war in Handschellen und mit verbundenen Augen, als die Besatzungssoldaten ihm aus nicht einmal zwei Metern Entfernung in den Fuss schossen. Keine drei Wochen später ruhte sich Ahmad Mousa, zwölf Jahre, nach einer Demonstration mit drei Freunden unter einem Baum aus, als ein israelischer Militärjeep auf die Jungen zufuhr. Zwei Soldaten stiegen aus und setzten die Gewehre an: Ahmad Mousa wurde kaltblütig mit einer Kugel in die Stirn ermordet. Am folgenden Tag, während des Protests, der der Beerdigung von Ahmad Mousa folgte, schoss die Besatzungsarmee aus nur wenigen Metern zwei Gummigeschosse auf Yousef Amira, 17 Jahre. Sie hatten auf den Kopf gezielt. Der Junge war hirntot und starb wenige Tage später.

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