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                                          Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker


28. Dezember 2021 - TELEPOLIS, Gabi Bieberstein:

Menschenrechtsarbeit in Palästina bedroht

Israel verhaftet Menschenrechtsverteidiger und kriminalisiert Menschenrechtsorganisationen. Selbst im Land bleibt das nicht ohne Widerspruch.

  • Israel kriminalisiert palästinensische Menschenrechtsorganisationen'
  • Israels Anti-Terror-Gesetz von 2016
  • Ächtung sechs palästinensischer NGOs ohne Beweise
  • Solidarität aus Israel
  • Weltweite Solidarität
  • Reaktionen von EU und Deutschland
  • Verbot der sechs NGOs – warum gerade jetzt?
  • Andere Reaktion im Fall der russischen NGO Memorial
  • Verurteilung von EU und Deutschland dringend erforderlich

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16. September 2019 - Medico International, Mariam Puvogel:

Angesichts von Siedlergewalt und fortschreitender Enteignung unterstützt medico den zivilen Widerstand gegen die Besatzung im Westjordanland.
Morgen wird in Israel das Parlament neu gewählt. Benjamin Netanjahu droht im Falle seiner Wiederwahl mit der Annexion des Jordantals. Ein souveränes Palästina wäre damit endgültig verunmöglicht. Mariam Puvogel, medico-Büroleiterin Israel und Palästina, beschreibt den schon jetzt unzumutbaren Alltag palästinensischer Bauern im Westjordanland.
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10. Juli 2017 - Medico International:

medico-Rundschreiben 02/2017:

Zwei Staaten, eine Hoffnung

16. November 2013 - attac AG Gobalisierung und Krieg:

  1. Unsere Haltung im Palästina-/Israel-Konflikt ist bestimmt durch die Anerkennung des Völkerrechts sowie der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Wichtig sind uns dabei die historischen Erfahrungen der Jüdinnen und Juden und der Palästinenserinnen und Palästinenser.
  2. Für unsere Arbeit ist die Erklärung des Attac-Ratschlags zu Antisemitismus und zum Nahostkonflikt von 2003 grundlegend.
  3. Als Konsequenz aus der Geschichte und der immer noch vorhandenen Wirkungsmacht von Antisemitismus, Rassismus, als Konsequenz aus Shoa und Pogromen müssen Jüdinnen und Juden überall die Sicherheit haben, selbstbestimmt leben zu können. Das Recht auf selbstbestimmtes Leben in Sicherheit gilt auch für die palästinensische Bevölkerung. Wir unterstützen das Existenzrecht sowohl eines israelischen Staates als sicheren Ort für Jüdinnen und Juden und aller anderen dort lebenden Menschen als auch eines sicheren palästinensischen Staates. Beide in international garantierten Grenzen. Dieses Recht darf allerdings nicht im Widerspruch stehen zum Menschen- und Völkerrecht.
  4. Das Leid der Palästinenserinnen und Palästinenser, das sie im Zuge der Staatsgründung Israels und später erfahren haben, ist uns ebenfalls bewußt.
  5. Wir unterstützen das Recht von Israelis und von Palästinenserinnen und Palästinensern auf lebensfähige Staaten in international garantierten Grenzen und solidarisieren uns mit allen Menschen, die dieses Recht mit Mitteln des gewaltfreien Widerstands, Verhandlungen und der Versöhnungsarbeit durchsetzen wollen. Wir unterstützen die von der UNO gefassten Israel-/Palästina-Resolutionen. Die Fortführung, gar die Ausweitung der Kontrolle der seit 1967 besetzten oder annektierten palästinensischen Gebiete und damit das Negieren des Rechts der Palästinenser_innen auf Selbstbestimmung, sowie ihre Diskriminierungen im Innern Israels widersprechen internationalem Recht, setzen Unrecht und Leid fort und machen ein sicheres Leben für alle Menschen in Israel und Palästina unmöglich.

FürsprecherInnen einer gerechten Friedenslösung für Israel/Palästina:

Gadi Algazi (  Tarabut-Hithabrut )

Moshe Amiravy ( Palestine-Israel-Journal )

Uri Avnery ( Gush Shalom  )

Daniel Barenboim

Reiner und Judith Bernstein

Avraham Burg ( AB beim Palästina-Portal )

Judith Butler ( öffentlicher Dank )

Hedy Epstein (  HE bei Junge Welt )

Sumaya Farhat-Naser

Lev Grinberg ( LG bei Quantara;  LG beim Palästina-Portal )

Amos Gvirtz ( AG bei ICAHD )

Jeff HalperJH bei AFSCJH bei ZNET JH beim Palästina-Portal )

Ronni Hammermann ( Machsom Watch )

Amira Hass ( AH bei ZNET ) ( AH beim Palästina-Portal ) ( AH bei Ha'aretz )

Evelyn Hecht-Galinski ( Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost  )

Iris Hefets ( IH bei TAZ )

Reuben Kaminer ( RK beim Palästina-Portal )

Ghada Karmi

Baruch Kimmerling ( BK beim Palästina-Portal )

Naomi Klein ( NK bei ZMAG )

Felica Langer ( Flüchtlingskinder im Libanon e.V. )

Hans Lebrecht (  HL beim Palästina-Portal, Nachruf )

Shamai Leibowitz ( SL beim Palästina-Portal )

Yeshayahu Leibowitz

Gideon Levy ( GL bei ZNET ) ( GL bei Ha'aretz )

Moshe MachoverMM beim Palästina-Portal )

Reuven Moskovitz ( Newe Shalom / Wahat al Salam )

Faten Mukarker

Ilan Pappe (" The Ethnic Cleansing of Palestine ")

Miko Peled (" The General's Son ")

Fanny-Michaela Reisin ( Internationale Liga für Menschenrechte )

Lillian Rosengarten

Tom Segev

Henry SiegmanHS bei Ha'aretz )

Hanin Soabi

Nirit Sommerfeld ( Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung ]

Desmond Tutu

Rolf Verleger ( Schalom5767 ) ( Hebräischer Humanismus )

Michel Warschawski ( The Alternative Information Center )

Johannes Zang  ( JZ beim Palästina-Portal )

Moshe Zuckermann ( MZ beim Palästina-Portal )

Zochrot )

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30. November 2012 - Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost:

Reaktion auf das palästinensische Bemühen um Staatlichkeit

Am 29. November 1947 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution zur Gründung von zwei Staaten: dem Staat Israel und dem Staat Palästina, zwischen denen das Territorium Palästinas aufgeteilt werden sollte.

Genau 65 Jahre später haben die Palästinenser an die Vereinten Nationen appelliert, diesen Entschluss einzulösen, nur dass sie dieses Mal die UNO um Anerkennung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 bitten, bloß ein Viertel des einstigen Palästina.

[ vollständige Stellungnahme ]

29. November 2012 - UN-Vollversammlung:

Oktober 2012 - Elllen und Martin Breidert:

Studienreise in das besetzte Palästina (Westjordanland)

Schon am ersten Morgen unserer Reise sahen wir in Ramallah, wo wir für vier Tage untergebracht waren, ein Bild, das ein Symbol ist für die Verhältnisse, unter denen die Menschen im Westjordanland leben: eine Stadt mit Häusern, Kirche und Moschee, auf der linken Seite des Bildes eine überdimensionale Frauengestalt mit ausgestrecktem Arm, der weit in das Bild reicht. In der Hand hält sie einen großen Schlüssel. Der Schlüssel ist ein zentrales Symbol für alle Palästinenser, die ihre Heimat verloren haben und damit zugleich alles, was sie besessen hatten. Entweder weil sie flüchten mussten, oder weil ihre Häuser zerstört wurden. Die allermeisten haben einen großen Wunsch, nämlich ein Zuhause zu haben, eine Heimat, wo sie in Frieden leben und arbeiten können ohne Bedrohung und Unterdrückung, ohne eingesperrt zu sein, ohne tägliche Schikanen und Gewalt. Das große Bild war angebracht an einer Hauswand in Ramallah, am Tamarin-Institut (restauriert mit Hilfe der schwedischen Organisation SIDA), das versucht, mit psychosozialer Arbeit Gruppen von Kindern und Jugendlichen zu helfen.

Zurzeit leben 1,5 Millionen Palästinenser im Gazastreifen und 2,5 Millionen im Westjordanland. Als Israel 1948 als Staat anerkannt wurde, mussten 700.000 flüchten, Einwohner aus 11 Städten und 531 kleineren Dörfern wurden vertrieben. Beim Sechs-Tage-Krieg 1967 mussten weitere 300.000 flüchten. Man rechnet heute weltweit mit etwa 5,5 Millionen palästinensischen Flüchtlingen, 200.000 davon leben in Amerika und 200.000 bis 300.000 in Europa, die meisten jedoch in den Nachbarländern Jordanien, Libanon, Syrien und weitere in den boomenden Golfstaaten.

Unsere Studienreise war organisiert von der Zeitung taz (Die Tageszeitung) in Zusammenarbeit mit Biblische Reisen und medico international. In Palästina trafen wir Vertreter verschiedener israelischer und palästinensischer Nichtregierungsorganisationen, die uns einen guten Einblick in die gegenwärtige Situation geben konnten. Wir hatten engagierte und ausgezeichnete Gesprächspartner.

[ vollständiger Bericht ]

27. April 2012 - Annette Groth, MdB:

Bundesregierung muss sich für die Sicherung der Lebensgrundlagen der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten einsetzen

[ Pressemitteilung]

31. März 2012 - Uri Avnery:

Der neue Mandela

MARWAN BARGHOUTI hat seine Meinung geäußert. Nach langem Schweigen sandte er eine Botschaft aus dem Gefängnis. Für israelische Ohren klingt diese Botschaft nicht angenehm. Aber für die Palästinenser und für die Araber im Allgemeinen ist sie logisch. Seine Botschaft könnte nun das neue Programm der palästinensischen Befreiungsbewegung werden.

[ vollständiger Artikel ]

20. März 2012 - Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel:

KoPI dankt Sigmar Gabriel für seine klaren Worte

zur Lage der Palästinenser in Hebron

Kritik an israelischer Siedlungspolitik ist kein Antisemitismus

[ vollständige Presse-Erklärung ]

[ alternativ ]

26. September 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die diplomatischen Aktivitäten zur Anerkennung Palästinas oder Verhinderung/Verzögerung derselben laufen auf Hochtouren, was sich auch in deutschen Medien niederschlägt, Anlass zu folgender Stellungnahme,  zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 23.9.2011:
„Ein Ego, das dem Frieden im Wege steht“,
„Sarkozy verärgert Europäer und USA“ von Stefan Kornelius,
„Der Freund des Feindes“ von Peter Münch
und SZ-Kommentar:
„Die Vermessung der nahöstlichen Welt“ von Sonja Zekri,

SZ vom 24.9.2011:
„Palästinenser beantragen UN-Mitgliedschaft“ von Stefan Kornelius
und SZ-Kommentar: „Neuer Anlauf, neue Hoffnung“ von Stefan Kornelius

Palästina versus USA und Israel

Der Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hielt seine Rede vor der UN-Vollversammlung am Freitagnachmittag 23.9.2011. Anschließend gibt er einen Antrag auf Anerkennung Palästinas als Staat beim UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ab. Der Generalsekretär gibt den Antrag umgehend an den amtierenden Vorsitzenden des Sicherheitsrats weiter, der einen Sonderausschuss des Sicherheitsrats einberuft, der sich am Montag 26.9.2011 mit dem palästinensischen Antrag befassen wird. Dieser Ausschuss ist identisch mit den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats.

[ vollständiger Beitrag ]

21. September 2011 - medico international:

Pressemitteilung

Palästinensischer UN-Antrag ist neue Chance
für den Nahost-Friedensprozess

Beispiele für die israelische Politik der Nadelstiche aus der medico-Projektpraxis

Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte - Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess.

[ vollständige Pressemitteilung ]

13. September 2011 - Süddeutsche Zeitung, Helmut Schäfer:

Warum die Argumente gegen Palästina kraftlos sind

Die israelische Regierung versucht einen eigenen Palästinenserstaat mit allen Mitteln zu verhindern; auch die USA und Deutschland stellen sich quer. Doch Ausreden hören die Palästinenser seit mehr als 40 Jahren. Genug: Sie haben längst die Voraussetzungen für eine UN-Vollmitgliedschaft erfüllt.

[ vollständiger Gastbeitrag von Helmut Schäfer ] 

5. Juli 2011 - Koordination Palästina - Israel:

Pressemitteilung:

• Griechenland entert das kanadische Schiff „Tahrir“, das sich mit deutscher Unterstützung an derGaza-Freedom-Flottille beteiligt.

• Schiffseignerin festgenommen.

• Demonstration in Berlin.

Am gestrigen Abend enterte die griechische Küstenwache das kanadische Schiff „Tahrir“ fünf Kilometer vor der Küste Griechenlands, schleppte es zurück in den Hafen von Agios Nikolaos und nahm die formale Eignerin des Schiffs, die jüdische Kanadierin Sandra Ruch, fest.

Die Tahrir ist das Schiff, das sich mit Unterstützung des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel an der Freedom‐Flottille 2 beteiligt. Auf dem Schiff befindet sich auch der deutsche Journalist Peter Wolter. Die Tahrir hatte als drittes Schiff der Freedom‐Flottille ihren Hafen trotz Verbots durch die griechische Regierung verlassen. In den vergangen Tagen hatten bereits das US‐ Schiff „Audacity of Hope“ und das spanische Schiff „Gernika“ erfolglos versucht, von den Häfen bei Piräus und Chania auf Kreta in See zustechen.

„Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stellt fest, dass jeder das Recht hat, jedes Land zu verlassen. Die Blockade der Freedom‐Flottille durch die griechische Regierung ist ein klarer Verstoß gegen dieses Menschenrecht,“ so ein Sprecher des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel.

[ vollständige Pressemitteilung ]

4. Juli 2011 - Annette Groth:

Presseerklärung von Annette Groth,
menschenrechtspolitische Sprecherin der LINKEN:

Freie Fahrt für Gaza-Freedom-Flottille!

Die griechischen Behörden hindern die Gaza-Freedom-Flottille daran, auszulaufen und haben den amerikanischen Kapitän der /audacity of hope/ festgenommen. Hierzu erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Ich fordere die Bundesregierung auf, sich für die Freilassung des amerikanischen Kapitäns der audacity of hope einzusetzen. Die Boote haben ihre Inspektionen durchlaufen. Ich fordere die griechische Regierung auf, die Boote auslaufen zu lassen. Die Bundesregierung soll die griechische Regierung darin unterstützen und dem einstimmigen Beschluss des Bundestages vor einem Jahr gegen die völkerrechtswidrige Blockade des Gaza Streifens endlich Taten folgen lassen. Die Bundesregierung muss unter Beweis stellen, dass die Achtung der Menschenrechte und des Völkerrechts in der Tat ein wesentlicher Pfeiler ihrer Außenpolitik sind. In allen Kooperations- und Assoziationsabkommen schreibt die Europäische Union fest, dass die Wahrung der Menschenrechte ein wesentlicher Bestandteil der internationalen Zusammenarbeit ist. Die Blockade des Gaza Streifens muss, ebenso wie andere Verletzungen des humanitären Völkerrechts und menschenrechtlicher Konventionen, Konsequenzen für das Assoziationsabkommen der EU mit Israel haben.“

11. April 2011 - Reiner Bernstein:

Nahost im Bundestag

Bemerkungen zur Sitzung des Auswärtigen Ausschusses am 6.4.2011

Am 6. April 2011 führte der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zu den Umbrüchen in der arabischenWelt durch. Hierzu waren eingeladen

Dr. Mustafa Barghouthi, palästinensischer Präsidentschaftskandidat 2005 und Vorsitzender der „Palestinian NationalInitiative“,
Dr. Rudolph Chimelli, Nahost-Spezialist der „Süddeutschen Zeitung“,
die Professoren
Dr. Gudrun Krämer, Islamwissenschaftlerin an der FreienUniversität Berlin, und
Dr. Volker Perthes, Direktor der „Stiftung Wissenschaftund Politik“, Berlin,
sowie
Dr. Hardy Ostry, Leiter des Regionalbüros Ammander „Konrad-Adenauer-Stiftung“.

[ ausführlicher Text, 11 Seiten, PDF ]

11. Dezember 2009 - Ökumenischer Rat der Kirchen:

Kairos-Palästina-Dokument

Stunde der Wahrheit: Ein Wort des Glaubens, der Hoffnung und der Liebe aus der Mitte des Leidens der Palästinenser und Palästinenserinnen.

[ Webseite ] [ Dokument (PDF) ] [ in verschiedenen Sprachen ]

21. Januar 2009 - Ivesa Lübben:

Warum der Waffenstillstand scheitern musste

Der folgende Artikel ist von der Politologin Ivesa Lübben und basiert auf einer fundierten politikwissenschaftlichen Recherche der Ereignisse und Hintergründe, die zum Gaza-Krieg führten - ein Diskussionsbeitrag, der nachdrücklich zum Lesen empfohlen wird. Der Text ist in mehrere Seiten unterteilt, kann aber auch auf einer Seite betrachtet werden.

[ Einführung ] [ vollständiger Artikel ]

[ alternativ ] [ alternativ (PDF) ]

21. April 2008, Süddeutsche Zeitung:

Ex-US-Präsident Jimmy Carter:

"Hamas bereit zur Anerkennung Israels"

Die radikal-islamische Hamas würde dem früheren US-Präsidenten Carter zufolge das Existenzrecht Israels akzeptieren - unter einer Bedingung.

[ ... vollständiger Text ] [ alternativ ] [ Spiegel-Online (18.4.2008) ]

4. August 2007 - Information Clearing House, Noam Chomsky:

Gaza unter der Guillotine

30. Juli 2007. Der Tod einer Nation ist ein ebenso düsteres wie seltenes Ereignis. Die Vision eines unabhängigen, einigen Palästinas läuft Gefahr, als weiteres Opfer des Hamas-Bürgerkrieges zu enden - eines Bürgerkrieges geschürt durch Israel und dessen Verbündeten USA (die Israel dieses Schüren ermöglichen).

Das Chaos im vergangenen Monat könnte der Anfang vom Ende der Palästinenserbehörde sein. Für die Palästinenser muss dies nicht unbedingt eine insgesamt unglückliche Entwicklung bedeuten - angesichts der amerikanisch-israelischen Programmatik, die der Palästinenserbehörde lediglich die Rolle eines Quisling-Regimes einräumt, das die absolute Ablehnung eines unabhängigen Staates (Palästina) durch die beiden Verbündeten Amerika und Israel gewährleistend überwachen soll.

vollständiger Artikel ] [ Original in Englisch ]

August 2007 - Le Monde Diplomatique, Regis Debray:

Koloniales Diktat

Für eine heilsame Stunde der Wahrheit im Nahen Osten

Das Auslöschen der Grünen Linie ist in Zukunft legal

Die Kette der israelischen Kolonien im Schutze des Sicherheitszauns

Die Zwanghafte Fisierung des Sicherheitsproblems verstärkt die Unsicherheit

[ vollständiger Artikel in SiG #61 ]

Mai 2007 - Linksruck:

Der Weg zum Frieden in Nahost

Kaum eine Frage ist in der Linken so umstritten wie die Haltung zum Nahostkonflikt. Dazu eine Stellungnahme von Linksruck.

Die Darstellungen, die den Konflikt zwischen Juden und Muslimen im Nahen Osten als unüberbrückbar und „ewig während“ beschreiben, sind falsch. Im Gegenteil. Die Verfolgung der Juden im Namen des Christentums seit dem Spätmittelalter hat nie ein vergleichbares Gegenstück in der islamischen Welt des Orients gehabt. Zwar gab es im Verlauf eines über 1300-jährigen Zusammenlebens auch Spannungen in den Beziehungen zwischen Muslimen und Juden. Aber es gab nicht die lange Geschichte der Verfolgung, die wir im christlichen Europa seit den Kreuzzügen finden.

[ vollständiger Artikel ]

2007 - Andreas Buro und Clemens Ronnefeldt:

Dossier III der Kooperation für den Frieden:

Der Israel-Palästina-Konflikt

[ PDF 20 Seiten ]

13. Februar 2006 - Das Parlament, Johannes Zang:

"Hamas kann Israel nicht zerstören"

Einschätzungen, Hoffnungen und Ängste in Israel und Palästina

Israel soll bei der Entstehung der Hamas mitgewirkt haben. In welchem Umfang ist ungeklärt. Manche Experten meinen, Israel habe bei der Gründung tatenlos zugeschaut. Der russische Militärexperte Pavel Felgenhauer behauptet sogar, dass die "Hamas, die im Gaza-Streifen entstand, bei ihrer Entstehung und weiteren Entwicklung stark durch die israelischen Geheimdienste unterstützt wurde". Die hätten darin "ein Instrument gesehen, Arafat zu zerstören".

Hinter "Hamas" verbirgt sich eine Abkürzung und ein Wort zugleich. "Harakat al-muqawama al-islamiyya" bedeutet "Islamische Widerstandsbewegung" und das arabische Wort selbst "Begeisterung" und "Eifer".

[ vollständiger Artikel ]

Material:


Reader der Hamburger AG Palästina 2008 ( PDF):


Sand im Getriebe:


<link internal-link internal link in current>Der Palästina-Reader von attac 2008 (PDF)
Der Palästina-Reader von attac 2003 (PDF)
Der Palästina-Reader von attac 2003 (alternativer Download)

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