Menü

4. November 2022 - NachDenkSeiten, Leo Ensel:

Der sanfte Weg in den Abgrund – Oder: Wir Schlafwandler

Der neue Militarismus und die aktuelle Formierung einer neuen ‚Volksgemeinschaft‘ kommen nicht dröhnend-brutal, sondern smart daher. Und die heutigen Machthaber sind durch die Bank harmlos aussehende Zeitgenossen. Genau das macht sie so gefährlich.

[ mehr ]

26. April 2016 - IMI-online, Thomas Gruber:

IMI-Studie 2016/05:
Die Militarisierung der kryptologischen Forschung in Deutschland

  • Einleitung
  • Begriffliche und historische Einordnung der Kryptologie
  • Die Rolle der USA in der kryptologischen Forschungslandschaft
  • Auftragsforschung des deutschen Militärs
  • Gesellschaftliche Folgen einer militarisierten Forschungslandschaft
  • Anmerkungen

[ Studie ] (PDF, 6 Seiten)

21. Oktober 2015 - IMI-online, Karl Pekovic:

IMI-Analyse 2015/035:
Professor Johannes Varwick und die Militarisierung der Hochschule

 

„Die Mehrheit der Zeitgenossen ist davon überzeugt, dass wir uns in einer geschichtlichen Phase des Übergangs in ein System der Weltordnung befinden, dessen zukünftige Gestalt allerdings ziemlich unklar ist. Die Sicherheit dieser Prognose beruht auf der Erfahrung der Aggressivität, mit der der Kapitalismus seine Globalisierung bis in die letzten Rohstofflager, Märkte und Dörfer betreibt. In dieser Dynamik der imperialen Okkupation aller Ressourcen der Erde finden wir sämtliche Mittel der Politik von der Drohung über die Erpressung, Täuschung und Bestechung bis hin zur gezielten militärischen Intervention und zum klassischen Krieg“

Die von dem Politikwissenschaftler Norman Paech beschriebene Phase des Übergangs berührt die deutsche Außenpolitik in ihren Grundfesten. Der sich vollziehende Wandel lässt sich durch den gegenwärtigen Diskurs um eine „Neue deutsche Außenpolitik“ illustrieren, den Bundespräsident Joachim Gauck spätestens auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 zum Ausdruck brachte.

[ mehr ]

26. Februar 2015 - German Foreign Policy:

Rezension zu

Armee im Aufbruch
Zur Gedankenwelt junger Offiziere in den Kampftruppen der Bundeswehr

13. August 2014 - Neue Rheinische Zeitung, Sabine Schiffer:

Deutschlands Verantwortung

Neue Strategien für ein altes Machtspiel

Aus allen Kanälen dröhnt es gleichzeitig. Nicht erst Ex-Pfarrer Joachim Gauck hat es auf den Punkt gebracht. Auch Ursula von der Leyen stößt ins gleiche Horn und mit ihr Frank Walter Steinmeier. Deutschland solle mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, entsprechend seiner wirtschaftlichen Kapazitäten, zur Wohlstandswahrung, ja, und natürlich nicht primär mit militärischen Mitteln. Nun erkennt das Unterbewusstsein Verneinungen nicht, und so dürfte hängen bleiben, dass wir uns nun weltweit militärisch „verteidigen“ sollen – den Wohlstand eben – und das vollkommen grundgesetzwidrig.

[ Teil 1 ]

4. Juli 2014 - Kontext.TV:

Militarisierung:
Deutsche Gepardpanzer, Wasserwerfer und Polizeikessel für die WM
Ein "Krieg gegen die Armen"

[ vollständiger Beitrag ]

3. Juli 2014 - NachDenkSeiten, Willy Wimmer:

„Krieg in unserer Zeit“, eine deutsche Partei ergreift Partei für den Krieg.

Willy Wimmer macht auf den Reader zur 15. Außenpolitischen Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung aufmerksam. Siehe hier [PDF]. Er hat dazu einen Text geschrieben, den wir im Folgenden wiedergeben. Der Titel des Papiers lautet: „Auf dem Weg zu mehr Verantwortung?“ Die Grünen profilieren sich immer mehr als Partei der militärischen Intervention; und die Heinrich-Böll-Stiftung bietet sich als Basis und Katalysator dieser Entwicklung an. Darauf wird zurückzukommen sein – auch deshalb, weil der Missbrauch des Namens von Heinrich Böll langsam nicht mehr erträglich bleibt.

[ mehr ]

9. Mai 2014 - German Foreign Policy:

Entspanntes Verhältnis (III)
Die Führung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sucht erneut den Schulterschluss mit der Bundeswehr und bekennt sich zum Umbau der Truppe in eine global agierende Interventions- und Besatzungsarmee. Entsprechende Aktivitäten der DGB-Spitze richten sich aktuell gegen mehrere militärkritische Anträge der Gewerkschaftsbasis zum am Sonntag beginnenden Bundeskongress der Organisation. Zwar wendet sich auch die DGB-Spitze gegen die Personalwerbung der deutschen Streitkräfte an Schulen und die Kriegsforschung an Universitäten, rückt jedoch gleichzeitig die "gewerkschaftliche Vertretung aller Bundeswehrangehörigen" ins Zentrum ihrer Beschlussvorlage. Die weltweiten Kriegsoperationen des deutschen Militärs werden darin nicht in Frage gestellt - im Gegenteil: Wie die DGB-Spitze erklärt, seien sowohl die "Ermöglichung eines freien und ungehinderten Welthandels" als auch der "freie Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen" integraler Bestandteil "deutscher Sicherheitsinteressen".
[ vollständiger Artikel ]

25. Februar 2014 - Wilhelm Wille:

Die neue deutsche Sicherheitspolitik

Offener Brief des Leitungskreises des
"Forums Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden" (FFE)
an den Bundespräsidenten Gauck,
die Ministerin von der Leyen und den Minister Steinmeier

[ Wortlaut ]

 

 

10. Februar 2015 - der Freitag, Michael Schulze von Glaßer:

Das siegende Klassenzimmer
Mehrere Bundesländer versuchen, gegen einseitige Armeewerbung an Schulen vorzugehen. Doch das ist nicht leicht. Und den Friedensgruppen fehlen die Leute und das Geld.
[ vollständiger Artikel ]

7. Februar 2014 - Internationaler Versöhnungsbund, Clemens Ronnefeldt:

Heinemann zum Krieg

Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 schlägt weiterhin hohe Wellen.

Einer seiner Vorgänger als Bundespräsident hielt eine vielbeachtete Rede, die in weiten Teilen konträr zur Rede des aktuellen Bundespräsidenten steht - und nichts von ihrer Aktualität eingebüßt hat:

[ mehr ]

6. Februar 2014 - junge Welt, Jürgen Todenhöfer:

Vier Vorschläge

Der Publizist Jürgen Todenhöfer (»Du sollst nicht töten«) hat sich mit einem offenen Brief an Bundespräsident Joa­chim Gauck nach dessen Auftritt auf der Münchner »Sicherheitskonferenz« gewandt:

[ der Wortlaut des offenen Briefes ]

4. Februar 2014 - TELEPOLIS, Paul Schreyer:

Wir sind die Guten

Zur Debatte um die deutsche Verantwortung in der Welt

Der Gleichklang ist beeindruckend. Ob Bundespräsident, Verteidigungsministerin oder Außenminister - sie alle fordern zu Beginn des Jahres, beinahe unisono, eine aktivere Rolle Deutschlands. Es sei nicht genug, "Weltpolitik nur zu kommentieren" (Steinmeier), man solle sich "entschiedener und substanzieller einbringen" (Gauck) und die Menschen in den Krisenregionen nicht "im Stich lassen" (von der Leyen). Was steckt hinter dem auffällig einmütigen Vorpreschen in dieser kontroversen Frage?

[ vollständiger Artikel ]

3. Februar 2014 - German Foreign Policy:

Der Weltordnungsrahmen

Mit ausführlichen Plädoyers der deutschen Staats- und Regierungsspitze hat die Berliner PR-Kampagne für eine Ausweitung der EU-Militäreinsätze am Wochenende ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht. Deutschland müsse "entschlossener" vorgehen, um den globalen "Ordnungsrahmen ... zu formen", erklärte Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Dabei könne "auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein". Ähnlich äußerten sich der Außenminister und die Verteidigungsministerin. Die Leitmedien unterstützen die Kampagne weithin. Laut einer aktuellen Meinungsumfrage sind bisher nur zwölf Prozent der deutschen Bevölkerung der Ansicht, die Bundesrepublik sei mit derzeit rund 5.000 Soldaten in elf Ländern auf drei Kontinenten "zu wenig" militärisch aktiv. Die Auffassung, Deutschland habe "seine Rolle in der Welt noch nicht gefunden" - dies hatte Gauck in seiner Rede nahegelegt -, wird nur von 13 Prozent der Bevölkerung geteilt. Militärs verlangen ihrerseits einen stärkeren "gesellschaftlichen Rückhalt" für die deutschen Soldaten. Erste Vorbereitungen für die in Aussicht gestellten Bundeswehr-Einsätze in Afrika werden bereits getroffen.

[ vollständiger Artikel ]

30. September 2013 - NGO, Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden:

AGDF fordert von neuer Bundesregierung eine aktive Friedenspolitik
[ vollständiger Artikel ]

15. Juli 2013 - der Freitag, Nina Marie Bust-Bartels:

Zivilklausel:
Krieg auf dem Campus

Immer mehr Studierende kämpfen dagegen, dass Rüstungskonzerne ihre Unis finanziell unterstützen
[ vollständiger Artikel ] [ Forschen für den Krieg ]

2. April 2013 - Süddeutsche Zeitung, Jakob Vicari:

Unis und Rüstungsforschung:
Balanceakt zwischen Krieg und Frieden

Wie friedlich können Universitäten sein? Professoren und Studenten streiten über eine Verpflichtung auf den Frieden. Wie schwierig das ist, zeigt das Beispiel der Überwachungssensoren: Sie können einerseits waffenfreie Zonen garantieren - oder der militärischen Aufklärung dienen.
[ vollständiger Artikel ]

11. Februar 2010 - Deutscher Bundestag, Drucksache 17/715:

Antwort der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten
Ulla Jelpke, Jan Korte, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion DIE LINKE.

Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit
und
Reklameeinsätze der Bundeswehr im Jahr 2010

22. Januar 2010 - Deutscher Bundestag, Drucksache 17/502:

Kleine Anfrage der Abgeordneten
Ulla Jelpke, Jan Korte, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Inge Höger, Harald Koch, Wolfgang Neskovic, Jens Petermann, Frank Tempel
und der Fraktion DIE LINKE.

Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit
und
Reklameeinsätze der Bundeswehr im Jahr 2010