Erläuterungen zur Finanztransaktionssteuer

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Wie funktioniert eine solche Steuer?

Technisch ist ihre Erhebung sehr einfach. Alle Transaktionen auf den Börsenplätzen werden elektronisch registriert. Eine einfache implementierte Software könnte die Steuer automatisch der jeweilig zuständigen Finanzbehörde automatisch überweisen. Die Vermeidung der Steuer wäre sehr umständlich und die Umgehung der elektronischen Plattform sehr teuer.

Der bisher unkontrollierte bilaterale Handel außerhalb der Börsen oder Banken  „over the counter“ muss streng kontrolliert werden. EU und G 20 haben sich diese Kontrolle vorgenommen. Danach wäre die Steuer auch hier leicht zu erheben.

Der Zahlungsverkehr beim Handel mit Gütern, für den Arbeitsmarkt, Überweisungen, kurzfristige Interbankenkredite und alle Operationen der Zentralbanken würden von dieser Steuer nicht erfasst.

Wer profitiert von einer solchen Steuer?

Letztendlich profitierten von dieser Steuer alle Bürgerinnen und Bürger, da sie dadurch von  Mehrbelastungen durch Erhöhung der sogenannten Massensteuern verschont würden. Das Kapital wird dort abgeholt, wo es im Überfluss vorhanden ist. Zum Einen würden durch die Finanztransaktionssteuer die Handlungsspielräume nationaler wie internationaler Parlamente gestärkt, zum Anderen könnten  nationale und internationale Organisationen dadurch  die Probleme der Welt wie Hunger, Trinkwasserknappheit etc.  angehen.  Außerdem ist die Steuer ein Weg zu mehr Transparenz und damit ein Schritt zu mehr demokratischer Kontrolle der Finanzmärkte.

Wer wird durch die Steuer belastet?

Aus verteilungspolitischer Sicht ist die FTT geradezu ideal. Sie trifft die Profiteure der Finanzmärkte, also eine kleine Gruppe ökonomisch sehr starker finanzkräftiger Akteure, die ihr Kapital in spekulative Geschäfte investieren.

 

Welche Auswirkungen hat sie auf die Realwirtschaft?

Die Einführung der FTT beugt Finanzkrisen und Währungsattacken vor und sorgt so dafür, dass die Realwirtschaft ihre Produktion besser planen und durchführen kann. Zudem streicht heute die Finanzwirtschaft einen überproportionalen Anteil von der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung als Gewinn ein. Auch diese Ausnutzung struktureller Macht würde durch eine FTT beendet werden.

 

Wie viel würde die Steuer einbringen?

Wir schlagen einen Steuersatz von 0,5 Prozent vor. Das ist der Steuersatz der Börsenumsatzsteuer in London.

Ein Steuersatz von nur 0,1 Prozent würde weltweit 734,8 Mrd. US-Dollar jährlich erbringen. Eingerechnet ist dabei ein gemäßigter Rückgang von Finanztransaktionen aufgrund der Steuer. 321,3 Mrd. US-Dollar kämen für Europa heraus und für die USA 313,6 Mrd.

Das wären Summen, mit denen die USA ihre Neuverschuldung aufgrund der Krise innerhalb von acht Jahren zurückführen könnten. In Europa gelänge das noch schneller.

Da die Steuer auf dem halben Duzend Finanzplätzen der Welt erhoben würde, würden die Länder dieser Finanzplätze, also die USA, Großbritannien, Japan, Schweiz, Deutschland, Frankreich und Singapur den größten Teil einkassieren. Doch die Finanzmärkte haben große Schäden auf der ganzen Welt angerichtet. Daher wäre es nur billig, z.B. ein Drittel des Aufkommens einem Fonds bei der UNO gut zu schreiben, um damit die Schäden in den anderen Ländern auszugleichen. Ein Teil dieses Geldes müsste für den Kampf gegen die globale Erwärmung, für die Beseitigung des Hungers und der Armut in der Welt aufgewendet werden .

Die Verteilung des Aufkommens aus der Transaktionssteuer muss in einem demokratischen Prozess erfolgen.

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