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„Demokratie bedeutet, aufzustehen gegen Menschenverachtung“

Attac bei Protesten gegen AfD-Parteitag am Samstag 4.7. in Erfurt

Attac Deutschland beteiligt sich an den Protesten des breiten gesellschaftlichen Bündnisses „Zusammenstehen“ gegen den Parteitag, den die AfD am Wochenende in Erfurt abhalten will. Dafür hat das Netzwerk für globale Gerechtigkeit für Samstag eine Mahnmache im Stadtgebiet angemeldet und beteiligt sich an einer Demonstration vom Hauptbahnhof zum Kundgebungsplatz an der Messe in Erfurt, dem geplanten Ort des Parteitags. Attac unterstützt die Demonstrierenden zudem mit einem Kaffeewagen und Infostand an der Messe. Auch an Aktionen des Widersetzen-Bündnisses werden Attac-Aktivist*innen teilnehmen.

43 Straßenkilometer grundrechtsfreie Zone

Die am Dienstag bekannt gewordene Allgemeinverfügung des thüringischen Landesverwaltungsamts für große Teile Erfurts kritisiert Attac scharf. „Es gilt, ein weiteres Erstarken des Faschismus zu verhindern. Das ist eine Aufgabe für alle demokratischen Teile unserer Gesellschaft. Doch statt den Widerstand aus der Zivilgesellschaft nach allen Kräften zu stärken, macht das Land Thüringen lieber der rechtsextremen AfD den Weg frei und erklärt ganze 43 Straßenkilometer zur grundrechtsfreien Zone. Das ist skandalös und gefährlich für die Demokratie“, sagt Markus Zwilling von der Arbeitsgemeinschaft „Attac gegen rechts“. Auch der geplante Standort der Attac-Mahnwache ist von dem Versammlungsverbot betroffen.

Viola Rüdele, die bei der Kundgebung am Messeplatz für Attac sprechen wird, warnt: „Die AfD will unsere Demokratie beseitigen und darüber entscheiden, welche Menschen in Deutschland leben dürfen und welche nicht. Sie will darüber entscheiden, was freie Presse zu sein hat und welche kulturellen Programme und Einrichtungen erlaubt sein sollen. Sie will entscheiden, welche Bildungsinhalte gelehrt werden sollen. All das erinnert stark an die ‚Aktion wider den undeutschen Geist‘ aus der NS-Zeit und stellt eine große Gefahr für uns alle dar.“ 

Ort und Zeit rücken Parteitag in Nähe der NSDAP

Attac wirft der AfD vor, Datum und Ort des diesjährigen Parteitags gezielt ausgesucht zu haben, um an den zweiten Reichsparteitag der NSDAP in Weimar genau 100 Jahre zuvor zu erinnern. Es war der erste Parteitag nach der Neugründung der NSDAP und leitete den Aufstieg der Nationalsozialisten ein.

Markus Zwilling: „Datum und Ort des AfD-Parteitags offenbaren die menschenverachtende DNA dieser Partei. Wir sind am 4. Juli in Erfurt und widersetzen uns, weil Demokratie mehr ist als ein Kreuz auf dem Wahlzettel. Demokratie bedeutet, aufzustehen, wenn Menschen entwürdigt werden. Demokratie bedeutet, laut zu werden, wenn Zynismus gegenüber menschlichem Leid zur politischen Strategie wird.“

Übersicht Attac bei den AfD-Protesten am Samstag, 4. Juli, in Erfurt:

• Beteiligung an Demonstration vom Hauptbahnhof zum Messeplatz, ab 6 Uhr
• Attac-Rednerin Viola Rüdele, Kundgebung an der Messe, ca. 8.45 Uhr
• Kaffeewagen und Infostand, Kundgebung an der Messe, ganztags
• Mahnwache, Hersfelder Straße ca. 25 Meter vor der Abbiegung Eisenacher Straße, 5.30 bis 19 Uhr (neuer umgemeldeter Standort)

Weitere Informationen: 

• Bündnis „Zusammenstehen“: www.zusammenstehen.org