Worum es hier geht

Wer oder was ist Attac?

• Attac wurde 1998 in Frankreich gegründet. Der Name ist die Abkürzung von Association pour une taxation des transactions financières pour l‘aide aux citoyens = Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohl der Bürger.
• Attac ist eine außerparlamentarische Bewegung und ein breites Netzwerk aus Organisationen und Einzelpersonen, die gemeinsam für Alternativen zur neoliberalen Globalisierung eintreten. Attac ist basisdemokratisch und pluralistisch.
• Derzeit hat Attac etwa 90.000 Mitglieder in 50 Ländern, in Deutschland etwa 18.500 (Stand: Dez.2007), Attac-Aachen circa 120 Mitglieder.
• Attac richtet sich an alle, die nicht länger zusehen wollen, wie Politik und Wirtschaft die Zukunft des Planeten verspielen. Attac-Mitglieder machen sich gemeinsam Gedanken über Auswege aus den weltweiten, europäischen, nationalen und auch lokalen Problemen.
Attac-Deutschland veranstaltet einmal im Jahr die fünftägige „Sommerakademie“ mit zahlreichen Seminaren, Workshops und Vorträgen, zweimal den „Ratschlag“, die beschlussfassenden Versammlungen. Attac-Mitglieder organisieren außerdem Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen und Aktionen des zivilen Ungehorsams.
Einzelne Attac-Arbeitskreise bearbeiten u.a. die Themen:
• Globalisierung und Krieg • Globalisierung und Ökologie • Europa • Finanzmärkte • Soziale Sicherung • Welthandel /WTO

Was bedeutet Neoliberalismus?

Neoliberalismus ist eine Ideologie, deren Vertreter in den letzten dreißig Jahren zunehmend an Einfluss gewannen und heute den Gang der Politik bestimmen. Ziel des neoliberalen Projektes ist der ungehemmte Kapitalismus. Menschen, Umwelt, Gesundheit, Bildung, Kultur, etc. werden dem Profitstreben unterworfen. Soziale Errungenschaften werden auf allen Gebieten abgebaut. Was das konkret bedeutet, merken wir schon jetzt: Arbeitszeitverlängerungen, Lohndumping, Abbau des Tarifrechtes, der Sozialen Sicherung  (Hartz IV) und der Krankenversicherungen zu einer Mindestversorgung sowie des Rentenversicherungssystems mit dem Zwang zu privaten Zusatzabsicherungen. Die Neoliberalen vergrößern die Kluft zwischen Arm und Reich.
Liberalisieren, Deregulieren und Privatisieren sind die drei Glaubensgrundsätze der Neoliberalen in Parteien, Regierungen, Konzernwirtschaft, Finanz-, Medien- und Werbeindustrie, Denkfabriken und Beratungsunternehmen.

Wir fragen: Passen Neoliberalismus und Demokratie zusammen?

Was bedeutet neoliberale Globalisierung?

Der Begriff steht für die weltweite, unbegrenzte Öffnung aller Märkte. Nach der Freihandelsideologie funktionieren die Märkte am besten, wenn sie frei sind von ökologischen, demokratischen und sozialen Beschränkungen.

Wir fragen: Was bewirkt der Freihandel? Wer profitiert vom Freihandel? Wer sind die Leidtragenden?

Wer sind die Gewinner?

Wenn die Neoliberalen von Wettbewerb reden, ist Vorsicht geboten. Die meisten Menschen verstehen unter Wettbewerb die faire Konkurrenz nach festen Spielregeln zum Wohl der Konsumenten. Das ist nicht der Wettbewerbsbegriff der Neoliberalen! Wettbewerb ist für sie etwas völlig anderes: Durch Steuerumverteilungen fördern sie Großkonzerne, damit große nationale oder europäische „Champions“ auf den internationalen Märkten an vorderster Front mitmischen können.
Mit ihrer Politik zerstören sie kleine und mittlere Unternehmen und vernichten hunderttausende Arbeitsplätze. Millionen Menschen werden in den Niedriglohnsektor abgeschoben, was die Arbeitslosenstatistik verfälscht. In der Konsequenz leben immer mehr Menschen in Armut, während die Gewinne transnationaler Konzerne von Jahr zu Jahr steigen.

Wem nützen Privatisierungen?

„Die Kassen sind leer, wir müssen verkaufen“, erzählen die Politiker.

Wir sagen: Alles Lüge!
Die Neoliberalen haben den Großkonzernen mehrfach die Steuern gesenkt und damit auf Einnahmen verzichtet. Jetzt jammern sie über leere Kassen und behaupten, Privatisierungen seien der einzige Ausweg. Auch werde alles besser und bürgernäher.

Wir fragen: Was ist besser geworden?

Nichts! Die Post ist ein gutes Beispiel dafür: Der Service wurde eingedampft, Filialen wurden geschlossen, Briefkästen abmontiert und Beschäftigte zu Hunderttausenden entlassen.
Doch die Neoliberalen haben mehr vor. Sie wollen alle Sektoren der öffentlichen Daseinsvorsorge privatisieren: Energie- und Wasserversorgung, Transport-, Gesundheits- und Bildungswesen. Dadurch entziehen sie diese Bereiche der demokratischen Kontrolle. Die Verträge unterliegen dem Privatrecht und sind daher selbst für Bürgermeister und Kämmerer nur in Auszügen zugänglich. Parlamentarier stimmen dem Verkauf von Volkseigentum zu, obwohl sie die Verträge nie einsehen konnten.

Freiheit für wen?

Wenn die neoliberalen Globalisierer von Freiheit, Demokratie und der westlichen Wertegemeinschaft reden, ist Gefahr im Verzuge. Sie definieren Begriffe und Werte um. Sie spielen auf der gesamten Klaviatur der psychologischen Kriegsführung und betrügen die Bevölkerung. Dafür stellt die Konzernwirtschaft gigantische Geldmittel zur Verfügung (z. B. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Bertelsmann-Stiftung). Die Vielfalt der Medien täuscht darüber hinweg, dass wir überall das Gleiche lesen, hören und sehen.

Wir fragen: Wo ist die Pressefreiheit?

Unter Freiheit verstehen Neoliberale die „Freiheit des Marktes“, die es ihnen ermöglicht, sich auf Kosten der Bevölkerung und der Umwelt zu bereichern. Verhandlungen finden immer häufiger hinter verschlossenen Türen statt, um die Betroffenen über die Folgen politischer Entscheidungen im Unklaren zu lassen.
Die Neoliberalen haben die BürgerInnen, die ihre demokratischen Rechte einfordern, zum Feind erklärt. Die politisch Verantwortlichen haben den „Kampf gegen den Terror“ ausgerufen. Dies ist ihr Vorwand, um die Bevölkerung zu bespitzeln, zu überwachen, Daten zu speichern, Kameras zu installieren und die Grundrechte auszuhöhlen. Um Proteste zu bekämpfen, wollen sie die Bundeswehr nach innen einsetzen.

Wir fragen: In wessen Interesse handeln Parteien und Regierungen?

Europa für wen?

Attac setzt sich für ein soziales und demokratisches Europa ein und lehnt daher die aktuelle Politik der europäischen Regierungen ab.
Über den Umweg der europäischen Institutionen erfolgt der neoliberale Umbau der Gesellschaft auf dem Rücken der Bürger. In Brüssel sind ca. 15.000 Konzern-Lobbyisten tätig, die beste Kontakte zu EU-Kommission und EU-Verwaltung pflegen. Ihr Ziel ist es, auf nationaler wie internationaler Ebene eine Wirtschafts- und Handelspolitik im Interesse der Finanzindustrie und der Konzerne durchzusetzen.

Damit nicht genug: Die europäischen Regierungen lassen sich über die Kommission genau die Politik verordnen, die ihren eigenen ideologischen Vorstellungen entspricht. So ist die Agenda 2010 nichts anderes als die nationale Umsetzung der im Jahr 2000 in Lissabon von den Staats- und Regierungschefs vereinbarten marktradikalen Grundausrichtung der europäischen Politik („EU-Lissabon-Strategie“): Eine Politik der systematischen Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben.

Abgelehnte EU-Verfassung in neuer Mogelpackung

Die Art und Weise, wie die Regierungen den von den Franzosen und Niederländern abgelehnten Verfassungsvertrag in anderem Gewande neu präsentieren, offenbart den scheindemokratischen Charakter der EU-Politik. Das Ganze heißt jetzt „Reformvertrag“.
Die wirtschaftsliberale Grundausrichtung haben die neoliberalen Akteure in das unlesbare Machwerk ebenso hineingeschrieben wie den Zwang zu Aufrüstung und Militarisierung. Weitere Referenden lehnen sie ab, um ihr antidemokratisches Projekt nicht von der Zustimmung der europäischen Bevölkerung abhängig zu machen.

Nur das Volk der Iren durfte über den „Reformvertrag“ abstimmen, damit stellvertretend für alle Europäer, und hat ihn prompt abgelehnt, wie auch wir es getan hätten.


Die aktuelle Europapolitik ist ein Projekt der Regierungen, Verwaltungen und Konzerne unter Ausschluß der Bürgerinnen und Bürger. Aufrüstung und Militarisierung  sind integrale Bestandteile des auf Ressourcenaneignung und Abschottung der Grenzen nach außen angelegten Projekts.

Attac lehnt dieses Projekt als antidemokratisch und unsozial ab. Informationen unter: www.attac.de/eu-ag

Was macht Attac Aachen?

Die Aachener Attac-Gruppe, 2001 gegründet,

• organisiert oder beteiligt sich an Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zu wichtigen Themen wie Privatisierung, Militarisierung und Krieg, Ãœberwachungsstaat, Grundeinkommen, Bolkestein-Richtlinie,
• beteiligte sich sowohl 2002 am Bürgerbegehren gegen die Zerschlagung der GeWoGe und des Ausverkaufs städtischer Wohnungen als auch 2006 am erfolgreichen Bürgerbegehren gegen das „Bauhaus Europa“,
• unterstützt die alljährlichen Proteste gegen die Karlsspreisverleihung,
• beteiligte sich an zahlreichen Friedensdemonstrationen und Kundgebungen, u.a. gegen den Afghanistan- und den Irak-Krieg,
• beteiligte sich an zahlreichen Demonstrationen und Protestaktionen gegen Sozialabbau und die Hartz-IV-Gesetzgebung,
• organisierte kreative Protestaktionen, z.B. gegen die Bahnprivatisierung, Schäubles Ãœberwachungsstaat und den Tanz ums Goldene Kalb,
• beteiligte sich an bundes- und europaweiten Protestaktionen und Demonstrationen, u.a. während des G8-Gipfels in Heiligendamm und gegen die Bolkestein-Richtlinie (europäische Dienstleistungsrichtlinie).